10.11.1986

„Kohl hätte sich entschuldigen müssen“

SPIEGEL-Umfrage zum Vergleich Gorbatschow-Goebbels und zur Abrüstung *
Noch nie, seit Helmut Kohl vor vier Jahren das Kanzler-Amt übernahm waren sich die Bundesbürger über ein Thema so einig, das in den Medien und zwischen den Parteien kontrovers diskutiert wurde:
90 von 100 Bundesbürgern halten es für einen Fehler Kohls, den sowjetischen Parteichef Michail Gorbatschow mit Hitlers Propagandaminister Joseph Goebbels zu vergleichen. In dieser Meinung stimmen die Deutschen nahezu unabhängig von ihrer politischen Einstellung überein. 97 Prozent der SPD-Wähler und 95 Prozent der Grün-Wähler aber auch 80 Prozent der CDU/CSU-Wähler erklärten es für falsch, daß sich der Kanzler so äußerte.
Das stellte das Bielefelder Emnid-Institut fest, als es vom Montag bis Donnerstag vergangener Woche 1000 Männer und Frauen, repräsentativ für 45 Millionen wahlberechtigte Bundesbürger, für den SPIEGEL befragte.
Eine so große Mehrheit wie diesmal hatte sich nicht mal ergeben, als im Jahre 1984 zwei der ärgsten Bonner Pannen wochenlang die Öffentlichkeit beschäftigten. Im Herbst 1984 erklärten (ebenfalls bei einer SPIEGEL-Umfrage) 72 Prozent den Versuch der Koalition für falsch, eine Amnestie für Parteispender durchzusetzen, und 68 Prozent mißbilligten die "Vorgänge um die Entlassung des Bundeswehrgenerals Kießling".
Was die Goebbels-Passage in Kohls "Newsweek"-Interview angeht, so zeigte eine Zusatzfrage, wie ernst den meisten Bundesbürgern die Kritik an dem Kanzler ist. Als zwei Antworten zur Wahl gestellt wurden, erklärte nur eine Minderheit die Äußerung lediglich für inopportun ("Man darf sich als Bundeskanzler nicht so äußern"). Die Mehrheit blieb entschieden. "Der Vergleich ist nicht gerechtfertigt." Mit anderen Worten: Nach eindeutiger Volksmeinung gibt es für den Kanzler sowenig wie für irgend jemanden sonst ein Recht, sich derart zu äußern.
Als nach den Reaktionen Moskaus und Kohls auf den Vergleich gefragt wurde, zeigte sich, daß die Bundesbürger durchaus zu differenzieren wissen. 58
von 100 Befragten erklärten die Reaktion Moskaus, den Besuch von Forschungsminister Riesenhuber abzusagen, für "übertrieben". Und 64 von 100 Befragten äußerten die Meinung, Kohl hätte über seine Stellungnahme in der "Welt" (die er am Donnerstag vor dem Bundestag inhaltlich wiederholte) hinausgehen, "seine Äußerung zurücknehmen und sich entschuldigen müssen".
Die Umfrage beschränkte sich nicht auf die aktuellen Themen. Emnid erforschte außerdem die Einstellung zu Reagan und Gorbatschow, zum Reykjavik-Gipfel und zum militärischen Potential der beiden Supermächte sowie zu deren Bereitschaft zur Abrüstung - mithin zu jenem Themenkomplex, der Kohl zu seinem Vergleich animiert hatte.
Die Ergebnisse machen deutlich, warum fast alle Bundesbürger über Kohls abfällige Äußerung negativ urteilen.
Kohl hinkt mit der antisowjetischen Einstellung, die aus seiner Passage über Gorbatschow und Goebbels spricht, hinter der Zeit her. Er hat einen Trend nicht wahrgenommen (oder will ihn nicht wahrhaben), der sich in den letzten Jahren entwickelt hat. Die Einstellung der Bundesbürger zu Moskau im allgemeinen und zu der oft beschworenen Gefahr aus dem Osten im besonderen hat sich gewandelt.
Das zeigte sich insbesondere, als Emnid vorige Woche einige Fragen wiederholte, die das Institut vor fünf Jahren, im September/Oktober 1981, gestellt hatte.
In einer wichtigen Frage wechselte die Mehrheit. Damals machten sich 55 Prozent "Sorgen, daß wir vom Osten bedroht werden", nun - im November 1986 - vertreten 59 Prozent die Gegenmeinung: "Ich mache mir keine Sorgen, daß wir vom Osten bedroht werden."
Anders eingeschätzt wird auch das militärische Potential in Ost und West. Vor fünf Jahren herrschte die Meinung vor, der Ostblock sei militärisch überlegen. Heute überwiegt die Ansicht, beide Blöcke seien gleich stark. Einen Umbruch gab es auch im Urteil über die Ziele der beiden Supermächte. 1981 war eine Mehrheit von 73 Prozent überzeugt, die Sowjets wollten eine militärische Überlegenheit. Eine Mehrheit von 55 Prozent fand, den USA genüge ein militärisches Gleichgewicht.
Heute sind die Unterschiede zwischen Moskau und Washington fast verschwunden. Von den USA wird sogar etwas häufiger als von der Sowjet-Union gesagt, sie erstrebten militärische Überlegenheit (61 gegenüber 57 Prozent).
Dem entspricht auch größere Skepsis gegenüber den Amerikanern, wenn es um aktuelle Abrüstungsfragen geht. Die Schuld daran, daß in Reykjavik "nicht mehr herausgekommen ist", geben 27 Prozent allein den USA und 10 Prozent allein der Sowjet-Union (61 Prozent "beiden gleichermaßen"). Und "ein größeres Interesse an einem Abkommen zur
atomaren Rüstungskontrolle" vermuten 36 Prozent bei der Sowjet-Union und nur 15 Prozent bei den USA.
Wer so denkt, wie Kohl in seinem Interview redete, muß einige Millionen Bundesbürger für Opfer östlicher "Public Relations" halten.
Als Emnid zwei Fragen zu Reagan und Gorbatschow stellte, kam es zu Ergebnissen, für die es vermutlich in der Nachkriegszeit kein Beispiel gibt. Gorbatschow dürfte nicht nur der erste Politiker des Ostblocks sein, der auf der Sympathieskala von +5 bis -5 einen positiven Wert erhielt. Der Kreml-Chef ist sogar populärer als der US-Präsident.
Die Befragten machten deutliche Unterschiede, als Emnid sie auch nach Vorgängern der beiden Politiker fragte. Reagan ist bei den Bundesbürgern weniger populär als sein Vorgänger Jimmy Carter, und der einstige Kreml-Chef Leonid Breschnew steht dort, wo bei Umfragen Ostblock-Politiker bislang immer standen: tief im Minus.
Anders als bei den Fragen zum Kohl-Interview gibt es bei der Einschätzung der Politiker erhebliche Unterschiede je nach politischer Einstellung. Bei CDU/ CSU- Wählern steht Reagan weit höher im Kurs als Gorbatschow, aber auch bei ihnen überwiegt die positive Meinung über den von Kohl verunglimpften KP-Chef. Die SPD- und die Grün-Wähler sehen nur Gorbatschow positiv. Reagan hingegen negativ.
Die meisten Bundesbürger denken nicht mehr in solchen Schwarzweißschablonen wie der Bundeskanzler, der über Reagan noch kein kritisches Wort zu sagen wagte und Gorbatschow in einem Atemzuge mit Goebbels nannte.
Kohls Flop erschwert den Wahlkampf seiner Partei. Bislang war die Ostpolitik kein Thema, nun aber wird sie es bis zum 25. Januar 1987 bleiben. Sie ist ein Schwachpunkt der Kohl-Partei, weil auf diesem Feld die SPD weit häufiger als die CDU/CSU für kompetent erklärt wird. Nun lieferte der Union-Spitzenmann einen deftigen Beleg dafür, wie inkompetent er höchstselbst ist.
Daß sich der Eklat um den Vergleich Gorbatschow-Goebbels auf das Ergebnis der Bundestagswahl auswirkt, bezweifeln die meisten Bundesbürger. Zwei Prozent meinen, daß sich die Chancen der CDU/CSU "verbessern". 32 Prozent glauben, daß sie sich "verschlechtern". Eine Zwei-Drittel-Mehrheit rechnet mit "keinem Einfluß" Und mit ihren Antworten auf die sogenannte Sonntagsfrage lieferten die Teilnehmer der Emnid-Untersuchung gleich einen ersten Beleg, daß diese Meinung wohl richtig ist: Etwa jeder fünfte konnte oder wollte die Partei seiner Wahl nicht nennen. Aus den Antworten der anderen (wie üblich gleich 100 Prozent gesetzt) ergaben sich fast die gleichen Anteile wie bei der letzten Emnid-Umfrage im Oktober. Die November-Zahlen: CDU/CSU 46, SPD 40, Grüne 7, FDP 6 Prozent.
[Grafiktext]
90 PROZENT: "GOEBBELS VERGLEICH WAR FALSCH" Die wichtigste Frage, die das Bielefelder Emnid-Institut vergangene Woche bei einer Umfrage über Kohls Vergleich des sowjetischen Parteichefs Gorbatschow mit Hitlers Propaganda minister Goebbels stellte, lautete: "Die amerika nische Zeitschrift "Newsweek" hat folgende Äuße rung Kohls veröffentlicht: "Gorbatschow ist ein moderner kommunisti scher Führer, der sich auf Public Relations versteht. Goebbels, einer der Verantwortli chen für die Verbrechen der Hitlerzeit war auch ein Experte in Public Relations." War es nach Ihrer Meinung richtig oder falsch vom Bundeskanzler, sich so zu äußern?" Das Ergebnis (in Prozent): "Es war falsch, sich so zu äußern" 90 "Es war richtig, sich so zu äußern" 9 Die Ansichten der Befragten je nach ihrer politi schen Einstellung: Der Meinung: "Es war falsch sich so zu äußern" sind von je 100 Befragten insgesamt 90 CDU/CSU-Wählern 80 SPD-Wählern 97 Grün-Wählern 95 Die Grünen wurden von mehr, die FDP von weniger als 50 Befragten als die Partei ihrer Wahl genannt. Über die Grün-Wähler können des halb Aussagen nur mit dem Vorbehalt gemacht werden, daß sie beschränkt repräsentativ sind. Aussagen über die FDP-Wähler sind wegen ihrer kleinen Zahl nicht möglich. Den 90 Prozent, die Kohls Vergleich für falsch hal ten, wurden zwei weitere Antworten zur Auswahl angeboten. Es entschieden sich für die Antwort "Der Vergleich ist nicht gerechtfertigt" 64 "Der Vergleich ist zwar gerechtfertigt, aber als Bun deskanzler darf man ihn nicht so äußern 26 58 PROZENT: "MOSKAU REAGIERTE ÜBERTRIEBEN" Eine Frage galt der Reaktion Moskaus auf Kohls Vergleich des Kremlchefs mit Goebbels, eine andere der eigenen Stellungnahme des Kanzlers in einem "Welt"-Interview. Die Moskauer Absage des Besuchs von For schungsminister Riesenhuber halten von je 100 Befragten als Reaktion Moskaus für "übertrieben" 58 "angemessen" 40 Die Emnid-Zusammenfassung des Kohl-Kom mentars in eigener Sache: "Es sei ein falscher Eindruck, daß er die Person Gorbatschows mit der Person Goebbels verglichen habe, er bedaure dies und erklärte: ''Es war nicht meine Absicht, den sowjetischen Generalsekretär zu beleidigen." Von je 100 Befragten fanden "Diese Erklärung ist ausreichend" 31 "Der Bundeskanzler hätte sich entschuldigen müssen" 64 62 PROZENT: "BEZIEHUNGEN MOSKAU - BONN SIND SCHLECHT" "Die gegenwärtigen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjet Union" bezeichneten von je 100 Befragten als "sehr schlecht" 9 "ziemlich schlecht" 53 "ziemlich gut" 36 "sehr gut" 1 Für die Antworten "ziemlich schlecht" oder "sehr schlecht" entschieden sich von je 100 Befragten insgesamt 62 CDU/CSU-Wählern 53 SPD-Wählern 73 Grün-Wählern 83 NEUE MEHRHEIT: KEINE FURCHT VOR DEM OSTEN Hat sich die Einstellung der Bundesbürger zur Sowjet-Union verändert? Um dies festzustellen, wiederholte Emnid vier Fragen, die das Institut bereits im Herbst 1981 gestellt hatte. Die erste Frage: "Machen Sie sich Sorgen, oder machen Sie sich keine Sorgen, daß wir vom Osten bedroht werden?" Die Antworten (in Prozent): Herbst 1981 November 1986 "Ich mache mir Sorgen" 55 40 "Ich mache mir keine Sorgen" 45 59 Die zweite Frage: "Was meinen Sie, welcher Block ist zur Zeit militärisch über legen: der Westen, der Ostblock, oder sind beide gleich stark?" Die Antworten (in Prozent): "Der Westen ist militärisch überlegen" 11 24 "Der Ostblock ist militärisch überlegen" 49 32 "Beide Blöcke sind gleich stark" 39 42 Die dritte Frage galt den Zielen der USA, eine entsprechende (die vierte) Frage den Zielen der Sowjet-Union. Das Ergebnis im November 1986 (in Prozent): Angestrebt oder in Kauf genommen wird von den USA von der Sowjet-Union "Eine militärische Überlegenheit" 61 (40) 57 (73) "Militärisches Gleichgewicht" 36 (55) 38 (24) "Eigene militärische Unterlegenheit" 1 (4) 3 (3) Zahlen in Klammern = Ergebnisse Herbst 1981 VERTRAUEN GLEICH VERTEILT Nacheinander lasen die Emnid Interviewer sechs Ansichten vor; von jeder sollten die Befragten sagen, ob sie "eher auf Reagan", "eher auf Gorbatschow" oder ob sie "auf beide gleichermaßen" zu treffen. Das Ergebnis (in Prozent): "Trifft eher auf "Trifft eher auf " Trifft auf beide Reagan zu" Gorbatschow zu" gleichermaßen zu" "Meint es ehrlich" 27 41 "Hat exakte Kenntnisse über die Probleme der Rüstungskontrolle" 25 54 "Verdient Vertrauen" 25 38 "Hat die richtigen Berater" 19 47 "Ist flexibel bei Verhandlungen" 34 32 "Kann sich gut dar stellen" 13 39 KREML-CHEF IST POPULÄRER Anhand einer Skala mit zehn Werten von +5 ("sehr sympathisch") bis -5 ("sehr unsym pathisch") sollten die 1000 Befragten ihre Ein stellung zu dem sowjetischen Parteichef Gorba tschow und zu dem amerikanischen Präsidenten Reagan bekunden Es ergaben sich Durchschnittswerte für Reagan +0,4 für Gorbatschow +1,4
[GrafiktextEnde]

DER SPIEGEL 46/1986
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