22.09.1986

ÖSTERREICHSchöne Heimat

Krise ohne Ende in der Alpenrepublik: SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky setzt auf Neuwahlen, der neue FPÖ-Vorsitzende Jörg Haider auf alte Vorurteile. *
Das "letzte Aufgebot" und das "rote Himmelfahrtskommando" nannten Österreichs Zeitungen im Juni ihre neue Regierung. Damals, als der Finanzminister Franz Vranitzky den redlichen, aber glücklosen Kreisky-Nachfolger Fred Sinowatz als Bundeskanzler ablöste, stand es schlecht um die Sozialistische Partei Österreichs (SPÖ).
Die Umfragen bescheinigten ihr katastrophale Werte - gerade noch 43 Prozent der Wählerschaft gegen 46 Prozent für die oppositionelle konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP). Rote Kernwählerschichten waren offenkundig geschrumpft, ehemals SPÖ freundliche Denker und Dichter dachten und dichteten längst in anderen Lagern.
Ausnahmslos sämtliche Landtagswahlen seit 1983 waren schlecht ausgegangen. In der ohnmächtigen Wut über den Triumph des, umstrittenen ÖVP-Präsidentschaftskandidaten Kurt Waldheim zerbröselte der letzte Rest des Selbstvertrauens.
Der glitzernde Kreisky und der biedere Sinowatz hatten dem Erben schier unlösbare Probleme vermacht - eine niederbrechende staatliche Industrie, einen unbezahlbar gewordenen Wohlfahrtsapparat, eine Staatsverschuldung von 75 Milliarden Mark. Die Koalition mit der kleinen rechten FPÖ, gleichfalls ein Erbstück, das Kreisky hinterlassen hatte, holperte von Panne zu Panne.
Schon bald aber zeigte sich, daß der "Vrantzi", 48, aber wie 40 aussehend, bei den durch Kreiskys Wegfall und Sinowatzens Dumpfheit, durch zahlreiche Skandale und schließlich die Waldheim-Affäre moralisch schwer angeschlagenen Österreichern überraschend gut ankam: Er strahlt den Charme eines sportlichen Kraftburschen aus und erwies sich als vergleichsweise glaubwürdiger Vertreter einer smarten und pragmatischen Erfolgsgeneration, der zum Kummer mancher Genossen, die dem Austromarxismus nachweinen, nicht mal seine proletarische Kindheit herauskehrte. Seine enge Freundschaft mit Hannes Androsch, dem skandalträchtigen, aber noch immer mächtigen ehemaligen Finanzminister, verhehlte er nie.
Managertyp Vranitzky ist gewiß keiner, der Linken oder Grünlinken lieb wäre. Um so eher beeindruckt er viele brav arbeitende und brav steuerzahlende Bürger, weil er jene Aura der Tüchtigkeit verbreitet, die dem armen Sinowatz fehlte. Er sei quasi "ein kennedyhafter Gegensatz", so Wiens "Kurier", zu seinem dicken, oft verlegen wirkenden Vorgänger.
So brauchte sich der neue Kanzler nicht vor Neuwahlen zu fürchten, als es am vorletzten Wochenende beim kleinen Regierungspartner FPÖ zum Putsch kam.
Auf dem FPÖ-Parteitag in Innsbruck stürzte eine Mehrheit der Delegierten den bisherigen Parteichef, den vergleichsweise liberalen Norbert Steger, Vize des SPÖ-Kanzlers Vranitzky, und hievte den ultrarechten Jörg Haider an die Parteispitze - neues Indiz für den bereits im Waldheim-Wahlkampf manifest gewordenen nationalistischen Trend im österreichen Politspektrum.
Bezeichnend für diese Stimmung waren auf dem FPÖ-Parteitag zum Beispiel auch angetrunkene Delegierte, die ihre Parteikollegin Helga Steger anpöbelten, ihr Mann gehöre "vergast oder erschossen", nachdem dieser als Parteichef gestürzt worden war.
Im Saal wurde derweil der Steger-Killer Haider aus Kärnten stürmisch gefeiert. Die Warnung von Wilfried Gredler, einst Botschafter in Bonn daß Haider in den Medien als "Adoptivsohn Adolf Hitlers" dargestellt werden würde, hatte nichts genützt. 57,7 Prozent der FPÖ-Delegierten sahen in ihm ihren Mann, "Sieg Heil"-Rufe begleiteten den Aufsteiger, 36, zum Rednerpult.
So wie Deutschlands berüchtigtster Österreicher einst als "Gröfaz" (Größter Feldherr aller Zeiten) verspottet wurde, sieht sich Haider als "Grökaz" persifliert: "Größter Kärntner aller Zeiten".
Es waren aber beileibe nicht nur die alten Nazis in der Fünf-Prozent-Partei FPÖ, die Haider zum Triumph verhalfen. Vielmehr wurde der Jungstar, studierter Jurist, von derselben Stimmung nach oben getragen, die bei der Waldheim-Wahl ausschlaggebend war: der Trotzreaktion "jetzt erst recht".
Profitierte Waldheim von den Angriffen des Jüdischen Weltkongresses, so nützte Haider, daß Stunden vor Beginn des FPÖ Parteitages die Sozialisten ankündigten, ihre Regierungskoalition mit der FPÖ im Falle eines Haider-Sieges aufzulösen: "Das werden wir noch sehen", meinten viele Delegierte entschlossen.
Sie trauen ihrem neuen Helden durchaus zu, sich über Nacht in einen Staatsmann zu verwandeln. Schließlich erwies sich Haider, Sohn eines Schuhmachermeisters aus Oberösterreich, bei aller Dynamik als ungemein wandlungsfähig.
In seiner Jugend hielt er deutschnationale Reden, als Universitätsassistent gab er sich liberal und profilierte sich als _(Mit Amtsvorgänger Sinowatz (M.) am 15. ) _(September bei der Ankündigung von ) _(Neuwahlen. )
engagierter Sozialsprecher der FPÖ im Parlament.
1983 holten ihn nationale Kämpfer als Landesobmann nach Kärnten, in den braunsten Flecken Österreichs. Haider unterstützte dort gleich die Forderung des einflußreichen "Kärntner Heimatdienstes", für Kinder der slowenischen Minderheit endlich getrennte Schulklassen einzuführen, weil sonst der Erfolg der deutschstämmigen Sprößlinge gefährdet sei.
Als FPÖ-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager einen weltweiten Skandal auslöste, weil er den freigelassenen Kriegsverbrecher Walter Reder per Handschlag begrüßte (SPIEGEL 5/1985), lobte Haider: "Vorbildlich". Reder habe "als Soldat seine Pflicht getan".
Altkanzler Bruno Kreisky, der Haider einst für einen "echten Liberalen" gehalten hatte, entsetzte sich: "Das ist der mieseste Opportunist, den es in diesem Lande gibt".
Mit unverhohlener Bewunderung verfolgen viele, wie Haider nunmehr in seine neueste Rolle schlüpfte, als es zum Staatsmann nicht reichte, weil SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky am Montag vergangener Woche sofort die Koalition beendete und Neuwahlen ansetzte: Flugs präsentierte sich Haider als "Advokat des kleinen Mannes".
Dabei wird ihm nicht schaden, daß ein "Sensationserbe" (so die Wiener "Presse") ihn zu Österreichs reichstem Politiker machte. Ein riesiges Kärntner Waldgut, das 1940 als "Entjudungsangelegenheit" in deutschen Besitz gelangte und heute auf 42 Millionen Mark geschätzt wird, verschafft Haider wirtschaftliche Unabhängigkeit.
Jetzt tritt er auf, als ob er beim französischen Rechtsradikalen Le Pen in die Lehre gegangen sei. Mit populären Sprüchen schürt er weitverbreitete Vorurteile - gegen Ausländer, gegen die "Großkopferten" und ihre teure Bürokratie in Wien, gegen Bürger, die angeblich aus dem Sozialsystem Gewinn schlagen.
Geschickt wendet sich Haider verprellten Wählern der beiden Großparteien SPÖ und ÖVP zu und macht in Patriotismus. Er wolle "Österreich-Beschimpfungen nicht dulden, wie sie von subventionierten Schriftstellern praktiziert werden", und nannte als Beispiel Thomas Bernhard. Denn die FPÖ "läßt ihre schöne Heimat nicht beschmutzen".
Was Haider ein wenig gefährlich macht, ist sein unbestrittenes Charisma, was ihm einen gewissen Erfolg bescheren könnte, ist Österreichs zweitgrößte Wirtschaftskrise seit 1945. Um den Konkurs abzuwenden, will der größte Konzern, die schwer defizitäre staatliche Gesellschaft Voest-Alpine AG, ein Viertel ihrer 38000 Beschäftigten entlassen, der ebenfalls staatliche Großbetrieb Steyr Daimler-Puch möchte 2500 von 15000 Mitarbeitern kündigen.
Haider legt es darauf an, daß die enttäuschten, traditionell sozialistischen Arbeiter mit ihren Familien in sein Lager überlaufen. Gemeinsam mit demokratieverdrossenen Kleingewerbetreibenden ergibt das ein explosives Gemisch.
Den Sozialisten ist bewußt, daß sie bei der nächsten Wahl mit schweren Verlusten in den betroffenen Industrieregionen rechnen müssen, da Vranitzky trotz stürmischer Proteste von Landesfürsten und Betriebsräten die größte Kündigungswelle der Nachkriegsära demonstrativ verteidigte. Es blieb ihm kaum etwas anderes übrig - die Betriebe stehen trotz jahrelanger Staatszuschüsse vor dem Bankrott.
Mit diesem Ballast wäre es ihm sicherlich schwergefallen, seinen Erfolgskurs bis zum regulären Wahltermin im April 1987 ohne Abnützungserscheinungen durchzuhalten. Ein monatelanger Zweifronten-Krieg gegen die ÖVP-Opposition einerseits und die eigene Parteibasis andererseits hätte ihm schwerstens zugesetzt.
Die vorgezogene Neuwahl am 23. November hingegen gibt ihm gute Chancen - die negativen Folgen der Industrie-Sanierung werden noch nicht so klar zu Tage getreten sein.
So erklärte denn ein sichtlich erleichterter Vranitzky nach dem Haider-Coup, die nunmehr total rechtslastig gewordene FPÖ sei kein Garant für eine weitere gedeihliche Zusammenarbeit. Wenn es dann, was anzunehmen ist, zur absoluten SPÖ-Mehrheit nicht reicht, ist ihm eine große Koalition mit der ÖVP "die wahrscheinlichste Möglichkeit", so Vranitzky nach dem Bruch mit der FPÖ.
Die deprimierende Aussicht, zu jener schwarz-roten Regierung des ewigen Handelns und Feilschens zurückzukehren, die in Österreich bis 1966 am Werk war, hatte Kreisky immer als Schreckgespenst eingesetzt, um für eine absolute SPÖ-Mehrheit zu werben, die er dann auch - bis 1983 - erhielt.
Heute scheinen viele Österreicher bereit, eine schwarz-rote Herrschaft wieder in Kauf zu nehmen, wenn sie nur die Wirtschaftskrise meistert.
Erst recht ist die SPÖ dazu bereit. Sie braucht dann nicht die Alleinverantwortung für den Arbeitslosenrekord des kommenden Winters zu tragen und rechnet sich gute Chancen aus, stärkste Partei zu werden, also das Bundeskanzleramt zu behalten.
Der Wahlkampf gibt dem "eisernen Franz" Vranitzky Gelegenheit, den Kanzler-Bonus voll einzusetzen. Seine Popularität liegt derzeit nicht nur weit über jener des gleichfalls telegenen ÖVP-Chefs Alois Mock, sie überrundet sogar die schmeichelhaftesten Ergebnisse aus der Hochzeit des "Kaisers" Bruno Kreisky. Der Aufsteiger Haider aber muß damit fertig werden, daß sein Sieg die FPÖ aus der Regierung katapultiert hat - und in der Opposition kann die Fünf-Prozent-Partei schwerlich gedeihen.
Konsequent wollen die Sozialdemokraten die gesamte Wahlwerbung auf Sonnyboy Vranitzky und seine Wirtschaftskompetenz trimmen, Slogan: "Auf den Kanzler kommt es an."
Sie setzen darauf, daß der rosarote SPÖ-Star, der lupenrein marktwirtschaftlich argumentiert, bürgerlichen Wählerschichten gar als der bessere ÖVP-Bundeskanzler erscheinen muß.
Vor allem in Krisensituationen vermag er seine Vorzüge bestens auszuspielen, bittere Rezepturen mit Optimismus zu verkaufen - sie klingen aus seinem Mund wie eine Verheißung baldiger Gesundheit, verstärkt noch durch eine bedächtige Sprechweise in beruhigendem Bariton. Dadurch, so schrieb "Profil", mache er sich "auch dann verständlich, wenn man nicht ganz versteht, was er eigentlich sagt".
Mit Amtsvorgänger Sinowatz (M.) am 15. September bei der Ankündigung von Neuwahlen.

DER SPIEGEL 39/1986
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