04.05.1987

„Die Frauen schenken sich nichts“

SPIEGEL-Redakteurin Bettina Musall über die Frauenliste der Hamburger Grün-Alternativen
Es kommt selten vor, daß hanseatische Politiker so in Wallung geraten wie im vergangenen November, als die Grün-Alternative Liste (GAL) mit einer reinen Frauenfraktion in die Hamburger Bürgerschaft einzog.
Der vornehme Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) rang sichtlich um Contenance, wenn er die "Unregierbarkeit" des Stadtstaates durch das GAL"Kasperletheater" beschwor. Der stets um Selbstbeherrschung bemühte CDU-Fraktionschef Hartmut Perschau sah mit der Damenriege eine "Katastrophe für unsere Stadt" heraufziehen, und selbst den grünen Männern war das nicht geheuer. GAL-Genosse Thomas Ebermann, mittlerweile Abgeordneter in Bonn und Sprecher der Bundestagsfraktion, bezichtigte den ersten Weiberrat der deutschen Parlamentsgeschichte übler Machenschaften: "Despotie durch Ausgrenzung".
Knapp 120 Tage dauerte der Spuk der "GAL-Hexen", wie sich die grünen Frauen selbstironisch nennen. Dann machten die Hamburger Verhältnisse der Legislaturperiode ein Ende. Aber wer gedacht hatte, mit Auflösung der Bürgerschaft sei auch der Weiberrat passe, wurde eines anderen belehrt: Nahezu einstimmig beschloß die GAL, für die Neuwahlen am 17. Mai dieselbe Frauenriege aufzubieten.
Die Alternativen hoffen, den Wahlerfolg vom vergangenen November wiederholen zu können, als der originelle Einfall von 10,4 Prozent der Wähler honoriert wurde (1982: 6,8 Prozent). Ob diese Mädchen-Rechnung noch einmal aufgeht, ist allerdings offen. Seit der Bonus des Exotischen verbraucht ist, müssen sich die Frauen an ihren politischen Erfolgen messen lassen, wie jede andere Fraktion.
Davor fürchten sich die Damen nicht. "Unsere Bilanz", sagt die Abgeordnete Adrienne Goehler, "rechtfertigt auch hundert mal hundert Tage Frauenliste." Zumindest brauchen die 13 Frauen, die fast alle zum ersten Mal in einem Landesparlament saßen, den Vergleich mit den beiden früheren GAL-Fraktionen nicht zu scheuen. Und in den Alt-Parteien ist Häme längst verstummt.
Denn die GAL-Frauen haben, allen Vermutungen zum Trotz, der Verlockung zum Spektakel widerstanden und parlamentarisch gearbeitet, wie es sich gehört. Ihre Fraktion
> überzeugte den Hamburger Senat, im Bundesrat für ein Verbot aller krebserzeugenden Stoffe am Arbeitsplatz initiativ zu werden;
> setzte durch, daß sich ehemalige Arbeiter des Chemie-Unternehmens Boehringer, das auf Druck von Öko-Gruppen wegen Umweltverseuchung geschlossen wurde, kostenlos amtlich untersuchen lassen können;
> stellte sicher, daß alternative Wohnprojekte und preiswerte Wohnungen weiterhin gefördert werden.
Die 13 GAL-Frauen brachten fast genauso viele Anträge ein wie SPD (48) und CDU (46) zusammen. Dabei zeigten die Parlamentsneulinge oft professionelle Akribie. Bei einer in 39 Punkte differenzierten "Großen Anfrage" zur "Sicherheit der Atomkraftwerke rund um Hamburg" etwa sah sich der Senat "nicht in der Lage, den sehr umfangreichen Fragenkomplex auf der Basis eigener Informationen zu beantworten".
Statt den etablierten Parteien mit Schlagworten wie "mehr Basisnähe" zu kommen, legte die GAL-Fraktion ein detailliert ausgearbeitetes "Gesetz zur Reform der Bezirksverwaltung" vor, das Kompetenzverlagerungen von der Landesregierung zu den sieben Hamburger Bezirken vorsieht - eine Dezentralisierung, wie sie ähnlich auch Hamburgs CDU seit Jahren fordert.
Anträge, die keine Aussicht auf Erfolg versprachen, nutzten die Frauen, um für grüne Positionen zu werben oder um die Sozialdemokraten vorzuführen. So lehnten die Elb-Sozis den GAL-Antrag ab, Hamburg möge sich dem Nato-Manöver Wintex/Cimex 1987 verweigern - einer Stabsrahmenübung, die der Bremer SPD-Innensenator Volker Kröning wegen "haarsträubender" Vorfälle verurteilt hatte (SPIEGEL 39/1986).
Zwangsläufig profitierte die GAL von den instabilen Verhältnissen im Hamburger Rathaus: Die Sozialdemokraten, die sich nach dreißig Jahren Vormacht im Stadtstaat in parteiinternem Rechtslinksgezänk zermürben, brachten weder mit der CDU noch mit der GAL eine regierungsfähige Mehrheit zustande.
Ein rot-grünes Bündnis scheiterte sowohl an rechten Sozis als auch an linksorthodoxen Alternativen: Die einen wollten mit den unberechenbaren Hamburger Grünen nichts zu tun haben die anderen verweigerten stur jede Regierungsverantwortung. So wechselten in der Bürgerschaft immer mal wieder die Mehrheiten - bisweilen auch zugunsten grüner Anträge.
Mit den Stimmen der Christdemokraten löste die GAL ihr Wahlversprechen ein, eine erst 1984 von den Genossen eingeführte Getränkesteuer wiederabzuschaffen und die verdoppelte Hundesteuer zurückzuhalbieren - ein wählerwirksamer, aber fragwürdiger Erfolg: Nur wenige Kneipen setzten ihre Preise entsprechend herab, und die "schwarzgrüne Verweigerungsallianz", so die SPD, blieb einen Vorschlag schuldig, wie das Einnahmenloch von 61,5 Millionen Mark gestopft werden könnte.
Umgekehrt stützte die GAL bei Haushaltsabstimmungen den sozialdemokratischen Minderheitssenat, dessen Erster Bürgermeister "keinen Millimeter" mit den Alternativen hatte gehen wollen. Das sei ein "unauffälliges Geschäft zum beiderseitigen Vorteil" gewesen, meint GAL-Politiker Kurt Edler, "jenseits aller Partei-Eitelkeit".
Jedenfalls wären die Sozis ohne den Deal vom Januar dieses Jahres an handlungsunfähig gewesen. Die GALierinnen sackten im Gegenzug über fünf Millionen Mark für alternative Projekte ein, die sonst nicht geflossen wären - für eine deutsch-ausländische Begegnungsstätte beispielsweise und zur Einrichtung von Übungsräumen für Rockmusiker.
SPD-Fraktionschef Henning Voscherau bescheinigt den "Damen von der GAL" danach, "viel sachlicher und emotionsloser kooperiert" zu haben als die meisten GAL-Männer. Denen, meint Voscherau, stünden "für eine pragmatische Zusammenarbeit" mit dem politischen Gegner "männliche Profilneurosen" im Wege.
Das heißt nicht, daß die GALierinnen auf unkonventionelles Politikverständnis verzichtet hätten. Auch die Frauen schlenkerten mit dem außerparlamentarischen Spielbein: Im Hamburger Hafen brachen Abgeordnetinnen einen Schuppen auf, um Waffenexporte nach Südafrika nachzuweisen. Und Adrienne Goehler störte zusammen mit Tierschützern die traditionelle jährliche "Senatsjagd", kippte Hochsitze um und scheuchte abschußgerecht zusammengetriebenes Wild zurück in den Wald.
Daß die Frauen zur Smog-Debatte mit weißem Mundschutz erschienen, paßte genauso ins GAL-Muster wie der Gag, dem dezent betuchten Bürgermeister von Dohnanyi im Parlament auf seine Art zu begegnen - alle 13 im Nadelstreifen mit Krawatte oder Fliege. Wegen eines Aufrufs zum Volkszählungsboykott handelten sich die GAL-Vertreterinnen Rügen und Saalverweise von Parlamentspräsident Martin Willich ein.
Doch im übrigen hielt sich die Zahl der Ordnungsrufe im üblichen Rahmen. Es gab "weit weniger Mätzchen" als bei voraufgegangenen GAL-Fraktionen, findet die Alterspräsidentin Charlotte Fera (CDU). "Insgesamt", räumt auch Christdemokrat Willich unumwunden ein, "war das die beste und sachkundigste GAL-Fraktion, die es bisher in der Bürgerschaft gegeben hat."
Die grünen Frauen selbst sehen ihre Erfolge, gemessen an einst gehegten hochfliegenden Plänen, eher kritisch. Obwohl "einige akzeptable Beschlüsse" gefaßt worden seien, meint Christina Kukielka. Fundifrau und Spitzenkandidatin ihrer Partei, "konnten wir kaum reine GAL-Politik durchboxen". Verhallt sind auch die temperamentvoll-feministischen Parolen der "Frechen Frauen" um Adrienne Goehler, die der Frauenliste einst mehr Bedeutung beimaßen "als der Gründung der Grünen".
Zwar bemühten sich die Abgeordnetinnen stets um "den weiblichen Blickwinkel". Aber Tritte "gegen das Schienbein männlicher Selbstverständlichkeiten" brauchten sie dabei, wie Psychologin Goehler einräumt, nicht auszuteilen. Goehler: "Der Sexismus der Kollegen hielt sich in Grenzen und blieb unter den erwarteten Dreistigkeiten."
Zum einen, erläutert Alterspräsidentin Fera, "gewannen die Herren sehr bald Respekt vor dem Fleiß und der Sachkenntnis der jungen Frauen". Zum anderen ergaben sich die Männer den gebetsmühlenhaft wiederholten Wünschen der Frauen, als solche zur Kenntnis genommen zu werden - was schließlich den Parlamentspräsidenten Willich bewog, sich stets explizit auch an die Kolleginnen im Rathaus zu wenden. GAL-Männerspott: "Grüninnen".
So blieb der vollmundig angekündigte "Einbruch in die Männerwelt", der "Durchmarsch der lila Lottas", vorerst aus, weil die Herren, so Goehler, "uns sogar die Türen aufhielten". Daß man sich "um eine gewisse Chevaleresque" (GAL-Abgeordnete Heide Neitsch) bemühte, mag auch daran gelegen haben, daß die GAL-Frauen dem Klischee von den "zickigen, schmuddligen Feministinnen" so gar nicht entsprachen, wie Hamburgs Kultursenatorin Helga Schuchardt weiß.
Locker, fröhlich und präsent" findet Helga Schuchardt ihre jungen Kolleginnen, die, wie so manche Szene-Frau, mittlerweile Nagellack benutzen und sich mit einem "gewissen Pep" kleiden (Heide Neitsch). Diese Mischung, meint die Senatorin, die 1982 aus der Wende-FDP ausgetreten war, sei ihr in 17 Jahren Parlament weder bei "den obrigkeitshörigen CDU-Frauen" noch bei den nach hundert Jahren Unterdrückung "völlig verkniffenen Genossinnen" begegnet.
Locker gingen die GAL-Damen allerdings auch aufeinander los, wenn es sein mußte. Von makelloser Frauensolidarität konnte schon zu Beginn der weiblichen Machtergreifung nicht die Rede sein. Feministinnen legten sich mit "Mackerfrauen" an, die ihrerseits die "unkritische Mystifikation von Weiblichkeit" sowie einen "unreflektierten Biologismus" kritisierten.
Nicht minder scharfe Auseinandersetzungen gab es, als die Frauenriege in den bis zu zehn Stunden währenden Fraktionssitzungen totale Offenheit einforderte - eine strapaziöse Sache auch für die 40 oder 50 anwesenden Mitarbeiter. "Da wird Klartext geredet", sagt GAL-Fraktionsgeschäftsführer Herbert Schalthoff, "die Frauen schenken sich nichts."
Einmal in der Woche blieb die dynamische Damengruppe unter sich, um auch persönliche Probleme einzelner, wie es im Kommunikationsjargon heißt, "einzubringen": Gefährden Liebesbeziehungen zu GAL-Männern die Einigkeit? Muß eine von politischer Arbeit verschont werden, weil der Beruf vorgeht? Sind Müttersorgen ein Gemeinschaftsproblem, das durch ein Rathaus-Kinderzimmer gelöst werden muß?
Von Psychologie verstehen die meisten etwas, fast alle sind Lehrerinnen, und so lag nahe, den Psycho-Streß mit Hilfe einer "Supervision" abzubauen: Eine außenstehende, therapeutisch geschulte Frau soll den GALierinnen künftig helfen, "Kommunikationshindernisse abzubauen" und "wiederkehrende Konflikte" zu klären - ein unter den Frauen selbst umstrittener Versuch, gegenseitigem Mißtrauen und Konkurrenzverhalten auf die Schliche zu kommen.
Denn stärker noch als durch gruppendynamische Prozesse wird die Harmonie in der Frauenfraktion durch politische Gegensätze gestört: Erbittert streiten die traditionell fundamentalistischen Hamburger Grünen derzeit darüber, ob die GAL mit den gebeutelten Sozialdemokraten koalieren sollte, falls es nach den Wahlen am 17. Mai erneut keine klare Regierungsmehrheit gibt.
Eine Minderheit von Reformern um die Abgeordnete Thea Bock und den Vordenker Kurt Edler will sich auch die Möglichkeit einer Koalition oder einer "Toalition" offenhalten - GAL-Deutsch für eine "Tolerierung mit festen Vereinbarungen". Die Toalition käme für Thea Bock jedenfalls in Betracht, wenn sich "wider Erwarten" zwischen SPD und GAL "genügend inhaltliche Übereinstimmung ergibt.
Das Schreckgespenst einer konservativ-liberalen Wende, die sich in Hamburg ebenso vollziehen könnte wie in Hessen, stärkte vorübergehend den Thea-Bock-Flügel. Zwar schloß Ende März eine Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit "eine Koalition mit der Hamburger SPD nach wie vor aus - zu tief sitzt das Mißtrauen gegen Dohnanyi und Genossen, die kurz zuvor noch mit der CDU über eine große Koalition beraten hatten, während sich die GALier, so Veteranin Bock, wie schon nach den Wahlen 1982 "in Scheinverhandlungen vorgeführt" fühlten.
Doch bei einer weiteren Mitgliederversammlung, am Dienstag letzter Woche, setzte sich erneut der mehrheitlich fundamentalistische Landesvorstand durch, der die Unterschiede zwischen GAL und SPD für "größer als diejenigen zwischen SPD und CDU" hält.
Alle Versuche, wenigstens einen "Einstieg in den Ausstieg aus der Verweigerungshaltung" (Thea Bock) zu versuchen, scheiterten am Widerstand der strammen Ökosozialisten um Christina Kukielka und den Ex-K-Grüppler Ebermann. Nach deren Ansicht brauchten selbst entscheidende Zugeständnisse der SPD an die Grünen, etwa das Abschalten von zwei der vier Hamburg umgebenden AKWs oder Millionenbeträge für alternative Projekte, gar nicht erst diskutiert zu werden.
Der neuerliche Sieg der Politikverweigerer innerhalb der GAL bedeutet nach Ansicht der Realos eine dauerhafte Absage an jede halbwegs fortschrittliche Politik im Stadtstaat. Denn die SPD besteht ihrerseits darauf, daß "Tolerierungen für uns nicht in Frage kommen: Wer durch uns regieren will, muß mit uns regieren wollen".
GAL-Realos wie Erwin Jurtschitsch halten für ausgemacht, daß die Koalitionsabsage die Alternativen Stimmen kosten werde, "trotz Frauenliste". Die politische Attraktivität der Damen-Fraktion, in der eine stille Mehrheit die Bündnisfrage lieber offengelassen hätte, könnte womöglich nicht hinreichen; es gibt Anzeichen dafür, daß die Wirkung der Frauen bereits nachläßt.
Im Oktober, als der Weiberrat sich zum ersten Mal präsentierte, kamen 1200 Schaulustige zur Grünen-Fete mit Travestie und Kabarett. Diesmal waren es nur noch an die fünfzig Unverzagte, die sich zum Wahlkampfauftakt in der "Markthalle" einfanden - und ein Präludium von Händel zu hören bekamen.
Von Bettina Musall

DER SPIEGEL 19/1987
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