23.02.1987

U-BOOT-AFFÄRENicht meines Amtes

Auch nach der Vernehmung von Bundeskanzler Helmut Kohl bleiben Ungereimtheiten - Stoff für einen neuen Untersuchungsausschuß. *
Die demonstrative Gelassenheit des Kanzlers währte nicht lange. Schon die ersten Fragen der Oppositionsabgeordneten nach seiner Mitwirkung beim umstrittenen U-Boot-Geschäft mit Südafrika brachten Helmut Kohl so in Rage, daß der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, der SPD-Abgeordnete Willfried Penner, die Erregung dämpfen mußte: "Wir kommen weiter, Herr Bundeskanzler, wenn wir das Maß des Unwillens so gering wie möglich halten."
Kohl hat seine Erfahrungen mit Untersuchungsausschüssen. Vor einem Jahr erst ermittelten Staatsanwälte in Koblenz und Mainz, ob er im Juli 1985 vor dem Parteispenden-Ausschuß des Mainzer Landtages falsch ausgesagt, "möglicherweise einen Blackout gehabt" habe, wie CDU-Generalsekretär Heiner Geißler später entschuldigend formulierte.
Er wisse doch, entrüstete sich der Kanzler nun am vergangenen Montag vor dem U-Boot-Ausschuß, "welchem Ziel" parlamentarische Untersuchungsausschüsse "auch" dienten. Er weigere sich daher, zum "zehnten Mal die gleiche Frage" zu beantworten.
Kohl räumte zwar ein, mit seinem Männerfreund Franz Josef Strauß, mit dem südafrikanischen Premierminister Pieter Willem Botha, mit Außenminister Hans-Dietrich Genscher und seinen engsten Mitarbeitern, dem Staatssekretär Waldemar Schreckenberger und dem Ministerialdirektor Horst Teltschik, über U-Boot-Lieferungen an Südafrika gesprochen zu haben. An Details aber konnte oder wollte er sich nicht erinnern: "Das ist nicht meines Amtes.'
Und daß er "Herrn Botha" bei dessen Besuch in Bonn am 5. Juni 1984 gesagt habe, er werde sich "persönlich" um das U-Boot-Projekt kümmern, sei - so Kohl - ein Akt diplomatischer Höflichkeit gewesen. "Wer die Ursachen kennt, weiß das." Fast jeder ausländische Besucher spreche ihn auf deutsche Waffen an. "Das ist eine Standardfrage." Nein, um Einzelheiten habe er sich nicht gekümmert. "Ich habe mich mit dieser Sache ganz ungewöhnlich wenig beschäftigt, weil ich früh wußte, daß diese Sache nicht läuft."
Ob er denn den Vertragsentwurf kenne, der im Kanzleramt vorgelegen habe? Kohl: "Ich habe keine Erinnerung daran. "
Ob er sich vielleicht selbst mit Vertretern der Blaupausen-Lieferanten, den Kieler Howaldtswerken-Deutsche Werft (HDW) und dem Ingenieurkontor Lübeck (IKL), unterhalten habe, wie man einigen Unternehmensaufzeichnungen entnehmen könne? Kohl: "Ich habe nach meiner Erinnerung mit keinem Firmen-Vertreter gesprochen."
Und wenn Teltschik, sein außenpolitischer Berater, 1985 die von HDW ans Kanzleramt gelieferten Papiere über das U-Boot-Geschäft "dem Reißwolf übergeben" habe, dann, so Kohl, habe der das sicher "aus gutem Grund" getan.
Wohl wahr. Dem Kanzleramt und damit dem Kanzler wird auch in Zukunft kaum Konkretes nachzuweise sein. Es
gibt keine Akten mehr, der Reißwolf hat seine segensreiche Schuldigkeit getan. Dennoch wollen es die Abgeordneten der SPD und der Grünen noch einmal versuchen. Sie werden in Kürze die Einsetzung eines neuen U-Boot-Untersuchungsausschusses beantragen, denn der alte ist nach den parlamentarischen Regeln mit Ende der Legislaturperiode aufgelöst. Daß das Kanzleramt in der Affäre - nicht ohne Zutun Kohls - eine dubiose Rolle gespielt hat, können auch die Unionsabgeordneten nicht mehr ganz verschweigen.
Der Abgeordnete Friedrich Bohl, der sich im Ausschuß als geschickter Verteidiger der Regierung hervortat, formulierte in seinem Abschlußbericht:
Es kann nicht ausgeschlossen werden, daß im Rahmen der wiederholten Gespräche mit dem Bundeskanzleramt angesichts des Wunsches des Bundeskanzlers nach wohlwollender Prüfung zeitweilig die Hoffnung der Unternehmen auf eine Realisierungsmöglichkeit des geplanten Exportgeschäfts so groß war, daß sie es für zweckdienlich hielten zu versuchen, in rechtlicher und tatsachlicher Hinsicht durch Abschluß des Vertrages und Beginn der Blaupausen-Lieferung vermeintliche Sachzwänge zu schaffen.
Die Firmen-Vertreter, die vor dem Ausschuß die Aussage verweigerten, haben in ihren Papieren sehr viel deutlicher gemacht, daß sie sich bei ihren illegalen Geschäften der augenzwinkernden oder stillschweigenden Zustimmung des Kanzleramtes und des Regierungschefs sicher waren.
IKL-Chef Lutz Nohse notierte am 31. Juli 1984 nach einem Telephongespräch mit Staatssekretär Schreckenberger:
Bundeskanzler und Min.Präsident Strauß haben ein Interesse daran, daß HDW und IKL den Vorgang IK 97 ausführen können... Eine endgültige Genehmigung für die sich der Bundeskanzler und Min.Präsident Strauß einsetzen werden, kann erst nach den Parlamentsferien und nach Durchsprache im Bundessicherheitsrat erteilt werden.
Auch der HDW-Vorstandsvorsitzende Klaus Ahlers, der eine halbe Stunde später mit Schreckenberger telephonierte, fertigte eine Notiz an: "Herr Staatssekretär Dr. Schreckenberger hat uns im Auftrag von Herrn Bundeskanzler Kohl telephonisch mitgeteilt, daß der Bundeskanzler und Franz Josef Strauß unserem Projekt ... ihre Zustimmung erteilen."
Schreckenberger hat zwar keine Notizen gemacht, aber eine ganz andere Erinnerung. Auch wenn "Bataillone von Zeugen" aufmarschierten, bleibe er dabei, daß er zwar eine "wohlwollende Prüfung" zugesagt, aber keine Zustimmung signalisiert habe. "Das ist hirnrissig", empörte sich Schreckenberger.
Hat es sich wirklich um ein "Mißverständnis" gehandelt, wie Schreckenberger meinte? Sind Ahlers und Nohse trotz ihrer Papiere unglaubwürdige Zeugen? Zwei Minister des Kabinetts Kohl, Gerhard Stoltenberg und Hans-Dietrich Genscher, sehen in Ahlers und Nohse offensichtlich seriöse Zeitgenossen. Fast genüßlich legten sie vor dem Ausschuß dar, daß ihre Akten und Vermerke - sie sind nicht im Reißwolf gelandet - genau mit den Aufzeichnungen von HDW und IKL übereinstimmen.
Es sei richtig, so Stoltenberg, was im HDW-Protokoll vom 27. Juni 1983 stehe:
C. berichtet über den Inhalt des Gesprächs zwischen Herrn Stoltenberg, der Salzgitter AG und dem Land Schleswig-Holstein, an dem Herr Ahlers am 24. 6. 1983 eilgenommen hat. Für das Südafrika-Geschäft hat es im Minister-Gespräch eine ziemlich klare Absage gegeben.
Genscher bestätigt, daß er am 12. Oktober 1984 im Hamburger Hotel Atlantic ein Gespräch mit Ahlers gehabt habe; es sei genau so verlaufen wie im HDW- Vorstandsprotokoll festgehalten:
Aus Sicht von G. "Nein", weil das Land keinen Bedarf hat und nur in der Öffentlichkeit dokumentieren will, daß die Bundesrepublik Hilfestellung leistet. Z. (gemeint ist der frühere CSU-Abgeordnete und heutige Rüstungslobbyist Siegfried Zoglmann, d. Red.) hat am 14. 10. 1984 mit G. (Genscher) gesprochen, im Moment nicht erfolgreich; IKL/ HDW werden einen Brief an Teltschik schreiben.
"Ja, ja, Herr Professor Schreckenberger", tröstete Penner Kohls Staatssekretär, der als einziger so schrecklich mißverstanden worden war, "Politik ist schon ein ärgerliches Geschäft."
Und dem Kanzler Helmut Kohl, der nach der Vernehmung gruß- und wortlos aus dem Saal stürmte, rief der Ausschußvorsitzende ein fröhliches, vieldeutiges "Auf Wiedersehen, Herr Bundeskanzler" nach.

DER SPIEGEL 9/1987
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