08.06.1987

EGViel Arbeit

Der Franzose Jacques Delors ist ein unkonventioneller, unbequemer EG-Kommissionspräsident. Bleibt er noch eine weitere Amtszeit in Brüssel? *
Margaret Thatcher mag ihn nicht. Er ist ihr "zu schwierig" und viel "zu hartnäckig." Auch Helmut Kohl hat "diesen Lateineuropäer mit teutonischen Zügen nicht nur in guter Erinnerung: "Ich habe ihn schon ausflippen sehen, auf Sitzungen nachts um 1 Uhr."
Dennoch sind sich Großbritanniens Premierministerin und der deutsche Bundeskanzler darin einig: Einen fähigeren EG-Kommissionspräsidenten als den unbequemen Jacques Delors werden sie kaum finden, wenn Ende nächsten Jahres seine Amtszeit ausläuft. Kohl: "Er ist kein glatter Diplomat. Er ist ein Europäer mit ungeheurem Hintergrund, ein Mann mit Visionen und großem Engagement."
Seit zweieinhalb Jahren regiert der französische Sozialist im Brüsseler Palais Berlaymont. Das Resultat kann sich sehen lassen. Aus der zum Schlendrian neigenden EG-Zentrale wurde, wie er stolz anmerkt, ein "arbeitsfähiger Apparat". Frustrierte oder abgeschlaffte Beamte hat er auf Trab gebracht. Unter ihm wurde ein "Grünbuch" mit grundlegenden Reformvorschlägen für das Agrarmarkt-Elend erstellt.
Erstaunlich reibungslos verlief auch die Integration der beiden neuen Mitglieder Spanien und Portugal. Und für das Haushaltsdesaster mit einem Budgetloch von mehr als 10 Milliarden Mark gibt es ein schlüssiges Finanzierungskonzept, das mittelfristig die überbordenden Ausgaben für die Landwirtschaft eindämmen und die Strukturfonds für die ärmeren EG-Regionen verdoppeln soll.
Wenn in Europa derzeit dennoch viel schiefläuft, so Delors, dann liege das nicht an ihm und seinen 12000 Mitarbeitern. "Die Eurokraten haben ihre Schulaufgaben gemacht." Schuld an der EG-Misere sind die Mitgliedsstaaten, die im Ministerrat, wo die Entscheidungen über die Kommissionsvorschläge fallen, unangenehme Reformen immer wieder abblocken. So besteht die Bundesregierung seit Wochen auf hohen Preisen für die Agrarprodukte ihrer Bauern.
Nationalen Egoismus nimmt Delors aber nicht so einfach hin wie seine unmittelbaren Vorgänger - der Brite Roy Jenkins, der Franzose Francois-Xavier Ortoli und der Luxemburger Gaston Thorn. Er schimpfte öffentlich über Englands Eiserne Lady, weil sie auf dem Londoner EG-Gipfel nicht über die Finanz- und Agrarkrise debattieren ließ, sondern über die Bekämpfung von Terrorismus und Aids. In Zeitungsinterviews klagte er die Bundesregierung an, weil sie "nicht mehr dasselbe Interesse an Europa" habe "wie noch vor Jahren".
Eine im Umgang mit Mitarbeitern manchmal verletzende Geradlinigkeit und ein Mangel an taktischem Geschick gegenüber den Regierenden in den Hauptstädten erklärt sich wohl daraus, daß er ein politischer Moralist ist."Ich tue niemals etwas gegen mein Gewissen", behauptet er.
Delors' Werdegang scheint auf den ersten Blick voller Widersprüche. Auch als stellvertretender Direktor der Staatsbank engagierte er sich noch in der christlichen Gewerkschaftsbewegung. Er war Sozialberater des gaullistischen Premierministers Chaban-Delmas und trat 1974 - damals schon fast 50 Jahre alt - der Sozialistischen Partei bei.
Er begann bei den Sozialisten wieder "ganz unten" (Delors). Und damit alles seine Ordnung hatte, ließ er sich von einer Parteijury nach seinen Motiven und Überzeugungen befragen. Zehn Jahre seines Lebens, glaubt er, habe es ihn in seiner Karriere gekostet, daß er keine der französischen Eliteschulen besucht hat. Nicht einmal ein Lehrauftrag an der berühmten Verwaltungsakademie Ena hat diesen Mangel für ihn jemals ausgleichen können. Denn er ist kein "ancien eleve" der Ena.
Als 1984 Francois Mitterrand nicht ihn, den erfolgreichen Finanzminister,
sondern den jungen Ena-Absolventen und Technokraten Laurent Fabius zum Premierminister machte, schien sich dieses Manko noch einmal zu bestätigen. Doch die Alternative, die Mitterrand ihm anbot, Kommissionspräsident in Brüssel zu werden, reizte den Europaabgeordneten doch auch - oder er tat wenigstens so.
Mit Kanzler Kohls Segen, der eigentlich einen deutschen Kandidaten hätte benennen können, zog Delors in die 13. Etage des Berlaymont ein. Dort gilt der dynamische Franzose nach zweieinhalbjähriger Amtszeit unter den Spitzenbeamten als "bedeutendster Präsident seit Walter Hallstein".
Er ist allerdings alles andere als ein angenehmer Chef. "Ich liebe es, wenn Arbeit gut gemacht wird", sagt er. Und er haßt es, wenn ihm Dossiers vorgelegt werden, die seinen Ansprüchen nicht genügen, weil sie etwa schludrig zusammengeschrieben sind. Dann kann er einem altgedienten Beamten schon mal empfehlen, er möge sich gefälligst nach einem anderen Job umsehen.
Auch mit seinen sechzehn Kommissaren springt Delors nicht gerade zart um. Obwohl anders als ein richtiger Regierungschef mit keinerlei Befehlsgewalt ausgestattet, sondern nur Primus inter pares, führt er die Kollegen mit harter Hand. Bis auf den Briten Lord Cockfield, der ihm wegen seiner Unabhängigkeit und Kompetenz imponiert, hat er schon jeden in diesem illustren Kreis zusammengestaucht. Geduld und Teamwork sind nicht gerade seine Stärke.
In den vergangenen Tagen bekam CDU-Mann Karl-Heinz Narjes den Zorn des Herrn zu spüren. Der zu langatmigen Monologen neigende Deutsche konnte seine Kollegen nicht auf ein kommissionsinternes Stahlkonzept einschwören, so daß die EG-Behörde in der Diskussion um die Zukunft der Stahlindustrie derzeit mit leeren Händen dasteht.
Delors machte keinen Hehl daraus, daß er hin und wieder gern einen seiner Kommissare wegen Unfähigkeit oder auch wegen Meinungsverschiedenheiten feuern würde. Doch diese Macht über die von den Regierungen der EG-Mitglieder entsandten Kommissare steht ihm nicht zu. "Im Gegenteil", stöhnt er, "ich muß sie auch noch wie eine Kinderschwester behüten."
So muß er den überaus eitlen und inkompetenten Italiener Ripa di Meana, für Öffentlichkeitsarbeit, Tourismus und Kultur zuständig, immer wieder zur Arbeit anhalten.
In besonders hohem Ansehen stehen bei ihm der holländische Agrarkommissar Frans Andriessen und der dänische Haushaltskommissar Henning Christophersen. Sie gelten als zuverlässig und kenntnisreich und haben mit Delors noch eines gemeinsam: Sie waren wie er früher Finanzminister.
Beide haben auch an dem neuen Finanzierungskonzept für die Gemeinschaft gearbeitet, mit dem das System der Einnahmen grundlegend verändert werden soll. Statt wie bisher 1,4 Prozent der Mehrwertsteuer abzuführen, sollen die Zahlungen an die EG aus den Mitgliedsstaaten dann 1,4 Prozent des Bruttosozialprodukts ausmachen und sich damit stärker an der tatsächlichen Leistungskraft eines Landes orientieren.
Mißvergnügt beobachten Andriessen und Christophersen, wie aus ihrem gemeinsamen Vorschlag inzwischen der sogenannte Delors-Plan wurde. Ihr Primus inter pares, so mußten sie feststellen, spielt sich gelegentlich als Primadonna auf.
Als es darum ging, den Außenministern das neue Konzept bei ihrem Treffen in Luxemburg zu präsentieren, scheute Delors keine Mühe und keine Telephonate, seine Kollegen fernzuhalten. Doch die beiden selbstbewußten Kommissare ließen sich nicht abweisen. Nur der für die Koordinierung der Strukturfonds zuständige Grieche Grigoris Varfis fügte sich dem Druck und blieb der Veranstaltung fern.
Im Winter verging kaum eine Kommissionssitzung, in der Delors nicht seinen baldigen Rücktritt angedroht hatte. Er klagte über die Machtlosigkeit der Kommission gegenüber den nationalen Regierungen, er lamentierte über seine eigene schwierige und undankbare Rolle. "Es ist viel zu viel Arbeit für mein Alter", behauptet der fanatische Arbeiter. Wochenenden ohne EG-Termine nutzt er, bei Parteiveranstaltungen der Sozialisten in der fernsten französischen Provinz aufzutreten.
Obwohl er als Kommissionspräsident für manche unpopuläre Entscheidung in der Agrarpolitik den Kopf hinhalten muß, ist er in Frankreich beliebt bei Meinungsumfragen kommt er unter den Sozialisten stets hinter Mitterrand und Rocard auf Platz drei.
Als er nach Brüssel ging, vertraute er seinen Freunden an, daß dies kein endgültiger Abschied aus der französischen Politik sein solle. Sein Traumjob: Mitterrands Nachfolger zu werden.
Doch auch in der Innenpolitik seines Landes ist er oft ungeschickt. Ende 1981, nicht einmal ein Jahr nach dem Wahlsieg Mitterrands etwa, schlug er eine "Pause bei der Ankündigung neuer Reformen" vor und machte sich damit bei vielen Parteifreunden unbeliebt.
Auch 1987 konnte er es sich nicht verkneifen, den Genossen öffentlich die Richtung zu weisen. Kurz vor dem Sozialisten-Parteitag in Lille forderte er sie zu einem "ideologischen Waffenstillstand" auf und setzte sich damit wieder einmal in die Nesseln. Zwei seiner Getreuen, darunter sein Kabinettschef in Brüssel, die in Lille für das erweiterte Parteidirektorium kandidieren sollten, wurden prompt abgewiesen.
In der Brüsseler Kommission wird neuerdings spekuliert, die Amtszeit von Delors könne vielleicht doch noch einmal um zwei Jahre verlängert werden - nicht nur, weil dessen französische Ambitionen einen Dämpfer bekamen. Helmut Kohl könnte sich für den unbequemen Franzosen stark machen, um den für ihn so bequemen FDP-Vorsitzenden und Wirtschaftsminister Martin Bangemann nicht an die EG zu verlieren.
Optimistisch stimmt die Beamten, daß Delors seit seinem Reinfall in Lille nicht mehr mit Rücktritt in Brüssel gedroht hat.

DER SPIEGEL 24/1987
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