30.03.1987

SPD: „Ein spürbares Aufatmen“

Seinen Rücktritt vom Amt des SPD-Vorsitzenden verband Willy Brandt mit heftigen Anklagen gegen rechte und linke Genossen - vor allem aber gegen den ungeliebten Helmut Schmidt. Doch seine Partei, einig wie selten, geht darüber hinweg - wie über Brandts Wunsch, Oskar Lafontaine zum Nachfolger zu wählen. *
Klaus Matthiesen, Landwirtschaftsminister in Nordrhein-Westfalen und Vertrauter des gescheiterten Kanzlerkandidaten Johannes Rau, löste am Mittwoch voriger Woche Alarm aus.
Soeben habe ihn Parteisprecher Günter Verheugen aus Bonn angerufen und mitgeteilt, Willy Brandt habe der Wochenzeitung "Die Zeit" (Mitherausgeber: Helmut Schmidt) das Manuskript seiner Rücktrittsrede vor dem Parteivorstand vom Montag voriger Woche zugesteckt.
Der Wortlaut der Abrechnung mit Rechten wie Linken aus der eigenen Partei erscheine am Donnerstag. Er, Matthiesen, bitte auch im Namen Verheugens alle Vorstandsmitglieder und SPD-Oberen, sich jeglicher Kommentierung des brisanten Stoffs zu enthalten. Alles, was dem spektakulären Rücktritt des Parteivorsitzenden nachgekartet werde, könne der Partei bei den fünf Landtagswahlkämpfen dieses Jahres nur schaden.
Was anderntags veröffentlicht wurde, war starker Tobak. Weder wolkig noch verschlüsselt, wie es sonst seine Art ist, begründete Willy Brandt seine Entscheidung, nach über 23 Jahren an der Spitze der SPD den Kram hinzuschmeißen. Er stehe "für diese Abart von Auseinandersetzungen nicht mehr zur Verfügung" und verwahre sich gegen "irreführende bis verleumderische Behauptungen", durch die ihm "die Alleinverantwortung dafür angelastet werden soll, daß wir am 25. Januar nicht besser abgeschnitten haben".
Seine Kritik an den Machenschaften auf den Flügeln der Partei ("Leider habe ich festzustellen, daß einige, die sich für ,rechts' und jedenfalls wichtig halten, Kursänderungen erzwingen wollen, obwohl sie dafür keine Mehrheit haben") gipfelte in einer namentlichen Anklage des Nachfolgers, im Kanzleramt, Helmut Schmidt. Der Hamburger Politpensionär hatte in der vorletzten Woche in der "Bild"-Zeitung eine Entmachtung des Vorstandes zugunsten der von Hans-Jochen geführten Fraktion verlangt. Brandt: "Das gehört zum Versuch eines Kurswechsels auf kaltem Wege."
Erst unter Punkt IV, dem letzten der Anklageschrift, kam Brandt, dessen Name für Weltoffenheit und Liberalität steht, auf den Anlaß seines Rücktritts, das gescheiterte Engagement der Griechin
Margarita Mathiopoulos als Sprecherin der SPD. Die parteiinterne Kritik an dieser Personalie nannte Brandt einen "Aufstand von Spießertum", sprach von "schrecklichen Briefen" und von Kritikern, die sich "auf rülpsende Weise" hätten vernehmen lassen. Er habe doch, so Brandt, mit der Berufung der parteilosen Griechin ein Signal setzen wollen: "Ich bin für Öffnung, gegen Inzucht."
Die Vorständler lauschten ihrem Patriarchen, der immer wieder vom Stakkato des Tiefverletzten ins gelangweilte Tremolo des Zynikers wechselte. Vergeblich versuchten sie dann, Brandt von der angekündigten Veröffentlichung seiner Abrechnung abzuhalten. Der Vorsitzende versprach lediglich, seine Schelte "jugendfrei" zu machen .
In dieser Fassung waren die Namen seiner rechten Kritiker Hans-Jürgen Wischnewski und Hermann Rappe getilgt, die er im Vorstand beschuldigt hatte, sie wollten die Partei "hinter Nürnberg" zurückführen, also weg von den Beschlüssen gegen die Raketennachrüstung und für einen allmählichen Ausstieg aus der Kernenergie.
Ben Wisch schrieb Brandt am Tag danach eine Entschuldigung: Gewiß habe er mit seiner Kritik etwas "bewegen" wollen, "aber nicht auf diesem Wege und mit diesem Ergebnis". Schlußsatz: "Nachdem ich Dich auf einer langen Wegstrecke begleiten durfte, bitte ich Dich heute um Verzeihung."
Nach Brandts Anklagerede hatte es schon im Vorstand heftige Reaktionen gegeben - trotz des Rücktrittsschocks. Rechte wie Linke fühlten sich getroffen. Der Parteiratsvorsitzende Norbert Gansel schonte sein einstiges Idol nicht: "Du hast die Partei nicht wie ein Vorsitzender geführt, sondern wie ein Präsident. Aber nicht wie ein amerikanischer, sondern wie ein deutscher."
Der nordrhein-westfälische Fraktionsvorsitzende Friedhelm Farthmann ließ Brandts Vorwurf des "Spießertums" nicht gelten: Eine Pressereferentin ohne Mitgliedsbuch sei der Basis der "völlig wundgeriebenen Partei" nicht zu vermitteln gewesen. Brandt solle sich nicht "einbilden", solch unorthodoxe Personalpolitik sei ein Ausdruck von allseits ersehnter "Weltläufigkeit". Farthmann: "Unsere Partei repräsentiert den kleinen Mann, und der denkt nicht so."
Den geballten Widerspruch aller Flügel handelte sich Brandt wegen seiner Warnung ein, die SPD wolle wohl den progressiven Kurs des Nürnberger Parteitages verlassen und zurück nach rechts driften. Gerhard Schröder, Enkel und Oppositionsführer in Niedersachsen, widersprach heftig: "Willy, hier am Tisch ist keiner, der Nürnberg in Frage stellt." Schröder empfahl dem Vorsitzenden, darüber sofort im Vorstand abstimmen zu lassen. Brandt winkte ab.
Sogar Hans Apel, lange Jahre Helmut Schmidts Kronprinz und Anführer des rechten Seeheimer Kreises, widersprach. Er habe zwar eine "blöde Bemerkung" getan; sie habe den Vorsitzenden getroffen und ihm den Zorn der Willy-Fans eingetragen. Das bedaure er. "BMW-Brandt muß weg", hatte Apel mit seinem Hamburger Kollegen Freimut Duve rumgealbert, dieser hatte gekontert: "VW - von wegen."
Doch dann legte sich der Hanseat Apel mächtig für die Nürnberger Linie ins Zeug. Die Parteitagsbeschlüsse würden nicht zurückgenommen, verpflichtete sich der Rechte, "sie müssen weiterentwickelt und konkretisiert werden. Das ist die Frage unserer politischen Arbeit."
Darauf strich Brandt das Reizwort "Nürnberg" aus seinem politischen Testament.
Der Nachhall auf die Rücktrittsankündigung des Friedensnobelpreisträgers und ersten SPD-Kanzlers der Bundesrepublik war gewaltig. Die Anerkennung seiner Verdienste in der Ost- und Entspannungspolitik, die Achtung für den Politiker, der wie kein zweiter nach dem Krieg jenen anderen Deutschen verkörperte, der sich gegen das Schreckensregime Adolf Hitlers gestemmt hatte, ging weltweit einher mit Unverständnis, aus so nichtigem Anlaß resigniert zu haben.
Im Raumschiff Bonn und seinen Außenstationen in den Ländern, dort wo Ranküne und Taktik, Opportunismus und Zynismus regieren, spitzte sich die Diskussion um den Rücktritt Brandts rasch aufs ewige Thema Nr. 1 zu: Wie wirkt das Ereignis auf die nächsten Wahlen, insbesondere auf die Entscheidung in Hessen am 5. April?
Der Senior an der Bonner Gerüchte-Börse, FDP-Außenminister Hans-Dietrich Genscher, bot sofort einen heißen
Tip feil: Jetzt sei die Hessen-Wahl für CDU-Spitzenkandidat Walter Wallmann endgültig verloren, obwohl die koalitionsbereiten Liberalen gut abschnitten.
Sozialdemokratische Wahlkämpfer brachten aus Hessen die Beobachtung mit, dort finde eine "Willy-Brandt-Gedächtnis-Wahl" statt, vergleichbar mit der hessischen Landtagswahl im Herbst 1982, unmittelbar nach Helmut Schmidts Sturz. Damals hatte eine Woge des Mitgefühls für den SPD-Kanzler einen schon sicheren Machtwechsel in Wiesbaden vereitelt.
Der designierte SPD-Chef Hans-Jochen Vogel empfand letzte Woche im hessischen Wahlkampf ein "spürbares Aufatmen". Nach dem Schock des Brandt-Rücktritts seien die Leute, so interpretiert er, "froh, daß da einer ist, von dem sie glauben, er macht weiter".
Am vergangenen Freitag erfuhr der hessische Regierungssprecher Edgar Thielemann erste Ergebnisse einer Telephonumfrage des Münchner Infratest-Instituts nach dem Brandt-Rücktritt.
Danach hat sich die SPD in Hessen erstmals seit Anfang März mit 42 Prozent an der Spitze plaziert; sie liegt zwei Punkte vor der bis dahin führenden CDU. Die Grünen kommen auf zehn, die Liberalen auf acht Prozent.
Als der saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine am Tag nach seiner Nominierung zum Vizevorsitzenden den überfüllten Saal des "Wetzlarer Hofs" in der gleichnamigen Stadt an der Lahn betrat, war dem Wahlkämpfer und Brandt-Enkel gar nicht wohl zumute. Ihm war sehr wohl bewußt, daß von dem Führungswechsel von Brandt auf Vogel das von vielen erwartete deutliche Signal zur Modernisierung der Partei und zum Generationswechsel an der Spitze nicht ausgeht. Die neue SPD nach Brandt - der Nachfolger hätte eigentlich Lafontaine heißen müssen.
Der Zweifel schwand rasch. Jubel im Saal, als er sich zu Jochen Vogel bekannte und zugleich versprach: "Ich habe mich bereit erklärt, das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden zu übernehmen, um deutlich zu machen, daß die Politik, für die ich gestanden habe in den letzten Jahren, weiterhin die Programmatik der SPD bestimmen wird."
Noch am vorletzten Wochenende, auf einem SPD-Frühlingstreffen in Norderstedt bei Hamburg, hatte der Alte im Kreise der Nachwuchsstars Björn Engholm, Gerhard Schröder, Rudolf Scharping, Heidi Wieczorek-Zeul und Oskar Lafontaine kein Hehl daraus gemacht, daß er den Saarländer 1988 gern als seinen Nachfolger sähe. Die ebenfalls angereiste Anke Fuchs, selbsternannte Kandidatin für die Nachfolge des Bundesgeschäftsführers Peter Glotz, fand auch, daß sie als Vertreterin der rechten Mitte mit einem Vorsitzenden Oskar Lafontaine ein gutes Gespann bilden könnte.
Doch der Umworbene hielt sich gegenüber den Freunden zurück. Und auch im Gespräch mit Brandt, der darauf hoffte, daß sich auf den Bezirksparteitagen der kommenden Monate eine Mehrheit für seinen Lieblingsenkel herauskristallisieren werde, mochte Lafontaine keine Zusage machen.
Als Brandt am Sonntagmorgen um 8.05 Uhr von Hamburg nach Bonn zurückflog, reifte sein Entschluß, den harten Schnitt zu machen. Gründe gab es genug: Nach dem Sturm um die Parteisprecherin und den offen geäußerten Zweifeln an seiner Führungskraft war am Wochenende auch noch seine geheime Abrede mit Vogel, Rau und Lafontaine vom 13. Februar bekanntgeworden.
Damals hatten die vier SPD-Führer beim Mittagessen im Politischen Club der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Bonn beschlossen, sich im Herbst auf den Nachfolger des Patriarchen zu verständigen.
Müßte er jetzt oder in nächster Zeit einen Vorschlag machen, stellte Willy Brandt fest, würde er Jochen Vogel benennen, dessen Vizeposten dann Lafontaine einnehmen sollte. Umgekehrt versprach Vogel, nicht gegen den saarländischen Ministerpräsidenten anzutreten, falls der sich doch noch zur Kandidatur für 1988 entschlösse. Und von all dem sollte ebensowenig ein Wort nach außen dringen wie von der Übereinkunft, daß Lafontaine 1990 als Kanzlerkandidat antreten solle.
Mit ihrem Schweigen konnten die vier nicht verhindern, daß andere das Führungsthema munter weiterdiskutierten. Die Frage, wer nach Brandt an die Spitze der Partei rücken solle, war bald wichtiger als die Analyse der verlorenen Bundestagswahl.
Als der Saarländer kaum zwei Wochen nach dem Geheimtreffen in einer Hauruck-Aktion Hans-Ulrich Klose als neuen Schatzmeister präsentierte, war das Thema schon wieder auf dem Tisch: Hat der Alte, dem Klose im Dezember abgesagt hatte, die Dinge nicht mehr im Griff? Meldet der Saarbrücker jetzt endgültig seinen Machtanspruch an?
An die Absprache gebunden, konnte Lafontaine seine Sicht der Dinge nicht offen aussprechen. Um nicht erneut Opfer von Spekulationen zu werden, beteiligte er sich nicht an der Suche nach einer Pressesprecherin. Er stimmte, ohne Näheres zu wissen, telephonisch zu.
Ob aus Enttäuschung und Wut über jene Genossen, die den Fall Mathiopoulos zu einer Entscheidung über Brandt machten, oder weil er in einem letzten Kraftakt den widerspenstigen Enkel doch noch zum Sprung an die Parteispitze zwingen wollte - am Sonntagnachmittag machte der Vorsitzende im heimatlichen Unkel am Rhein alles klar.
Mit Bundesgeschäftsführer Peter Glotz besprach Brandt die Modalitäten seines Rückzugs: Wahl des Nachfolgers auf einem außerordentlichen Parteitag schon in diesem Jahr; der Konvent ist inzwischen für den 14. Juni nach Bonn einberufen.
Glotz übernahm es, die drei anderen Spitzenmänner von Brandts Entschluß zu unterrichten.
Einerseits will Lafontaine fest entschlossen gewesen sein, Vogel absprachegemäß den Vortritt zu lassen. Andererseits mag das Wissen um die Erwartungen des Großen Vorsitzenden auf ihm gelastet haben. Beim Treffen der Linken vor der Vorstandssitzung gewannen jedenfalls viele den Eindruck, ihr Vormann könnte es sich vielleicht doch noch überlegen.
Im Vorstand plädierten die meisten dann nach Brandts Rücktrittserklärung so, wie Lafontaine es sich im Grunde gewünscht hatte. Eine überwiegende Mehrheit, darunter auch Linke wie Inge
Wettig-Danielmeier, Peter von Oertzen und Erhard Eppler, sprach sich für Vogel als Nachfolger aus. Zu Lafontaines Gunsten schlugen sich nur wenige, so Gerhard Schröder, Heidi Wieczorek-Zeul und, mit besonderer Verve, Peter Glotz. Der Bundesgeschäftsführer ging noch einen Schritt weiter. Er schlug anstelle von Anke Fuchs den Ex-Minister Volker Hauff als seinen Nachfolger vor.
Dann kam die große Stunde des Hans-Jochen Vogel. In bewegten Worten würdigte der Fraktionsvorsitzende die Verdienste Brandts, sprach von Kontinuität und Erneuerung der Partei und erklärte schließlich seine Bereitschaft, das schwere Erbe anzutreten.
Daraufhin machte Brandt den erwarteten Personalvorschlag: Vogel für den Vorsitz, Lafontaine auf dessen Vizeposten.
Der 61jährige Fraktionschef ist am Ziel seiner politischen Karriere nach einem ebenso unauffälligen wie unaufhaltsamen Weg. Als Lückenbüßer oder Übergangskandidat läßt sich der ehrgeizige Vogel nicht abspeisen.
Mit 34 Jahren Oberbürgermeister von München, schaffte der Wahlbayer zwar das Wunder, 77,9 Prozent der Münchner Wählerstimmen für seine zweite Amtszeit zu gewinnen. Zugleich aber verzettelte er sich im heftigen ideologischen Clinch mit seiner Partei, aus dem ihn Kanzler Willy 1972 mit der Berufung zum Bonner Bauminister befreite.
Für den galligen SPD-Zuchtmeister Herbert Wehner blieb das "weißblaue Arschloch" (Wehner über Vogel) auch nach vielen Bonner Jahren "ein Jurist", obwohl Vogel als Justizminister unter Helmut Schmidt eine überragende Position einnahm.
Doch den zornroten Jusofresser von einst gibt es nicht mehr. Hans-Jochen Vogel schaffte - noch ein Wunder - seine Wende. Der "neue Vogel", lernten die erstaunten Genossen links wie rechts zum Ende der 70er Jahre, verlor seinen rechthaberischen Eifer und suchte, noch im Kabinett Schmidt, nach neuen politischen Konzepten.
Ausgerechnet vor den linken Genossen des roten Parteibezirks Hessen-Süd trug er im Juni 1981 "einige Postulate" vor - Zeichen seines Wandels. Kernsatz: "Die Fragen an die Politik werden drängender. Mit den bisherigen Antworten werden wir nicht mehr lange zurechtkommen. "
Ein Himmelfahrtskommando in die abgewirtschaftete SPD-Hochburg West-Berlin hatte dem nach nur wenigen glanzvollen Monaten abgewählten Regierenden Bürgermeister Vogel Lern-Erlebnisse verschafft: Im Umgang mit Genossen-Filz auf der einen, mit Hausbesetzer-Szene und Ökopaxen auf der anderen Seite schwenkte Vogel erfolgreich auf Brandts Linie, der damals schon längst eine Kurskorrektur der SPD für nötig hielt.
Mit der aussichtslosen Kanzlerkandidatur 1983 festigte Vogel seinen in Berlin erworbenen Ruf als braver Parteisoldat. Und dann brachte er als Vorsitzender der einflußreichen Antragskommission die SPD auf neue Wege: Vom Ja zur Nachrüstung zum entschiedenen Nein; vom fortschrittsgläubigen Bekenntnis zur Kernenergie zum allmählichen Ausstieg. Zugleich verpaßte Vogel, Frühaufsteher und eiserner Arbeiter, der unter Wehner verluderten Bundestagsfraktion neue Führungsstrukturen, wie er es in Münchner Rathaustagen und Bonner Ministerjahren gelernt hatte: für jedes Sachgebiet ein Dezernent.
Die Fraktion wurde Vogels feste Machtbasis. In der Partei trat er selbstbewußter auf. So grollte er nach der letzten Bundestagswahl laut: Rau schalt er, die Brocken zu schnell hingeworfen zu haben. Lafontaine verübelte er, Raus Wahlziel der absoluten Mehrheit zu schnell ins Reich der Illusion verwiesen zu haben. Und selbst das Denkmal Brandt verschonte Vogel nicht: Ihm warf er vor, selbst schuld am unseligen Nachfolgestreit zu sein.
Seine künftige Doppelaufgabe wird den Oppositionsführer zwingen, zurückzustecken. Er läßt bereits durchblicken daß er Aufgaben delegieren will, etwa den Vorsitz in der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Überwachung der Geheimdienste, den er sich mit den Fraktionsvorsitzenden Alfred Dregger und Wolfgang Mischnick turnusmäßig teilt.
Da und dort, so Vogel, werde er sich wohl "ein bißchen zurücknehmen und andere bitten müssen", Aufgaben mit zu übernehmen. Der Erste Stellvertreter, Horst Ehmke, freilich darf sich keine Hoffnungen machen, seine Macht ausweiten zu können. Vogel: "Ich habe acht Stellvertreter."
Ist Vogel am 14. Juni erst mal zum SPD-Vorsitzenden gewählt, bleibt er für die nächsten Jahre die unbestrittene Nummer 1 der SPD. Daran wird auch Oskar Lafontaine nicht rütteln können. Nur zu gut weiß der Saarländer, daß seine Option auf die nächste Kanzlerkandidatur nur dann ihre Gültigkeit behält, wenn er wenige Monate zuvor, im Frühjahr 1990, die nächsten saarländischen Landtagswahlen gewinnt. Verliert er, ist er weg vom Fenster des Erich-Ollenhauer-Hauses. Das ist sein Risiko. Gewinnt er, dann kann auch ein Hans-Jochen Vogel, im Jahre 1990 wird er 64 Jahre alt, den Saarländer nicht verhindern. Dann hätte Lafontaine das Spiel gewonnen, bei dem er bisher nur geringen Einsatz wagte.
Und nicht nur das. Oskar Lafontaine hat manche seiner linken Fans vor den Kopf gestoßen. Schon am Tage vor der Bundestagswahl hatten Björn Engholm, Gerhard Schröder und Heidi Wieczorek-Zeul in Frankfurt den Saarländer bekniet, sich für die Brandt-Nachfolge bereit zu halten. Johannes Rau hatte noch nicht verloren, da beratschlagte das Quartett darüber, wie die SPD nach der erwarteten Bundestagswahlniederlage wieder zu neuen Ufern durchstarten könne: Keinesfalls weiter so mit Rau, sondern mit dem Hoffnungsträger aus Saarbrücken als designiertem Parteichef.
Als Gerhard Schröder und Heidi Wieczorek-Zeul am Montag Zeugen wurden, wie Lafontaine kniff, waren sie sich einig: "Das macht der mit uns nur einmal."

DER SPIEGEL 14/1987
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