22.06.1987

TSCHECHOSLOWAKEIMädchen nach Maß

In einen Korruptionsprozeß, erstmals öffentlich, sind Minister und Spitzenfunktionäre verwickelt. *
Der Angeklagte Stanislav Babinsky, 58, Chef der staatlichen Handelsfirma für Konsumwaren "Jednota" im nordslowakischen Bezirk Dolni Kubin, verstand seine sozialistische Welt nicht mehr: "Jetzt steh' ich hier anstatt dieser Lumpen. Ich hab' doch von der Sache nichts gehabt, außer daß ich ständig schuften mußte", schluchzte er vor Richtern und Staatsanwälten.
Die "Sache", über die im Justizpalast von Bratislava gegen Babinsky und elf weitere Angeklagte verhandelt wird, ist einer der größten Korruptionsskandale in der Geschichte der CSSR. Konkret geht es um Zuwendungen an Spitzenpolitiker und Funktionäre, die von Babinskys Firma gratis oder zu Schleuderpreisen mit Möbeln, Delikatessen, importiertem Alkohol, Gemälden, Pelzen und sogar mit Freudenmädchen versorgt worden sind.
Der noch nicht genau ermittelte Schaden für den Staat: mindestens 2,2 Millionen Kronen (nach offiziellem Wechselkurs: 743000 Mark).
Der Prozeß, der bereits seit drei Monaten läuft, findet zwar öffentlich statt - was angesichts der brisanten Anklage für CSSR-Verhältnisse ungewöhnlich ist -, aber die heimischen Medien haben Einzelheiten bislang eisern verschwiegen.
Auch die prominenten Nutznießer der Affäre, deren Namensliste sich wie ein roter Gotha der slowakischen Nomenklatura liest und die in der 137 Seiten langen Anklageschrift nur beiläufig auftauchen, treten als Zeugen vor Gericht nicht auf.
Eine Tonbandaufzeichnung, ein bislang in CSSR-Prozessen unübliches Hilfsmittel, wurde auf Antrag der Richter zwar zu Beginn der Hauptverhandlung erlaubt, inzwischen aber auf Anordnung des slowakischen Justizministers Jan Piescak wieder verboten - angeblich auf Druck des CSSR-Chefideologen und Präsidiumsmitglieds Vasil Bilak, der zur slowakischen Führungsgruppe gehört.
Was sich da in der Slowakei abspielte, gehört seit Jahren zum Alltag des realen Sozialismus. Gestreßte Spitzenpolitiker, die ihre am Fuße der Hohen Tatra gebauten Wochenend-Villen einrichten wollten und auf dem kargen Konsum-Markt nicht das Passende finden konnten, wandten sich an Babinsky. Der besorgte, was nötig war, und meist noch ein bißchen darüber hinaus.
Möbel, Weingläser, Gemälde anerkannter Staatskünstler und andere Einrichtungsgegenstände zweigte er bei seiner
eigenen Firma ab, andere Mangelware zu besorgen war für den cleveren Beschaffer kein Problem. Bei den Angestellten seiner Firma hieß der hilfsbereite Boß nur "Kmotr" (Der Pate), und dem Volk im naturnahen Waldviertel von Orava stellte er sich schon mal weinselig als "König von Orava" vor.
Königlich waren die Geschenkpakete, die er seiner prominenten Polit-Kundschaft zu hohen christlichen Feiertagen wie Ostern und Weihnachten, aber auch zum "Tag der Arbeit" am 1. Mai regelmäßig zukommen ließ: beste Salami, Katenschinken, aus Wien eingeschmuggelter Whisky, Pralinen aus der Schweiz.
Seine Freunde aus der Führungsriege lud der Pate gelegentlich zu Jagd-Partys in das staatliche Erholungsheim "Mlyn" (Mühle) ein. Fast 800000 Kronen wurden laut Anklageschrift dafür ausgegeben, Kosten, die Babinsky mit gefälschten Rechnungen als "Verköstigung von Lehrlingen" abrechnete.
Dabei, so der Pate jetzt vor Gericht, muß es wenig jugendfrei zugegangen sein: _____" "Russische Lesebücher" war der Deckname für die " _____" Beschaffung von Mädchen - Prostituierten für diese " _____" hochgestelllen Herren. Sie wurden numeriert, damit sie " _____" einer nicht zweimal bekam, und die Nummern entsprachen " _____" den Maßen des gewünschten Busen-Umfangs. Die Herren haben " _____" sich die Mädchen also nach Maß ausgesucht. Natürlich " _____" mußten die Prostituierten bezahlt werden, das habe ich " _____" erledigen müssen, aus dem Fonds für Sonderprämien des " _____" Betriebes, in dem ich Geschäftsführer war. Für die " _____" Buchhaltung gab ich "Außergewöhnliche Ausgaben für die " _____" Entwicklung des Bezirks" an. "
Nach Babinskys Aussagen kommen die Teilnehmer aus dem gleichen Kundenkreis, der vom Paten auch Möbel zu Preisen weit unter dem Marktwert bezogen hat oder die Bezahlung ganz vergaß. Vor dem Gericht in Bratislava wurden genannt: *___Bohuslav Chnoupek, 61, Außenminister der CSSR. *___Peter Colotka, 62, slowakischer Premier und Mitglied ____des Parteipräsidiums, *___Vladimir Pirosik, 61, slowakisches ZK-Mitglied und ____Kreisparteisekretär von Banska Bystrica, *___Vladimir Janza, 58, Vize-Chef der staatlichen ____Planungskommission, *___General Kovac, Chef der slowakischen Staatssicherheit, *___Martin Kovac, 54, ehemaliger Generalstaatsanwalt der ____Slowakei, *___Ladislav Luhovy, 54, Minister für Maschinenbau in der ____Slowakei, *___Frantisek Miseje, 66, slowakischer Finanzminister, *___Elena Litvajova, 63, Mitglied des Parteipräsidiums und ____Vorsitzende des slowakischen Frauenverbandes, *___Ladislav Sadovsky, ZK-Kandidat und Chef der ____slowakischen Staatsverwaltung, sowie *___Kazimir Nagy, slowakischer Minister für Arbeit und ____Soziales.
Daß die Liste möglicherweise noch sehr viel länger wird, hält das Gericht nicht für ausgeschlossen. Andererseits ist Richter Milan Kurec spürbar darum bemüht, die Beschuldigten soweit wie möglich zu entlasten.
So wurde von Außenminister Chnoupek eine eilig nachgereichte Auftragsorder seines Ministeriums für den Möbelkauf ins Gerichtsprotokoll aufgenommen. Eine Anzahlung soll nachträglich erfolgt sein.
Breiter Raum in den bisherigen Untersuchungen galt der Frage nach dem Motiv. Was hat den Paten Babinsky zu seinen Unterschlagungen von Volkseigentum bewogen? Welchen Preis hat er für seine Durchstechereien erhalten?
Der Hauptangeklagte sieht sich als Opfer des Systems, nur Weisungen örtlicher Funktionäre auszuführen: Befehle der beiden Mitangeklagten Juraj Murina, des Vorsitzenden des Bezirks-Nationalausschusses, und Pavel Kiman, des Bezirksparteisekretärs.
Doch Murina steht hauptsächlich wegen unerlaubter Abschüsse von Rehen und Hirschen bei den Jagd-Partys vor Gericht, Kiman, weil er die Akten der Voruntersuchung durch den örtlichen Polizeichef wegschaffen ließ. Immerhin kam heraus, daß ihrem rückständigen Bezirk in der Nord-Slowakei rund 600 Millionen Kronen an "Sondermitteln für Entwicklung und Aufbau" zugeflossen sind, Gelder, auf die andere bedürftige Landesteile vergebens warten mußten.
Und daß der "König von Orava" wohl doch nicht ein so kleiner Fisch war, als der er sich vor Gericht darstellt, kam durch ihn selbst heraus: 1983 hätten ihn hohe Funktionäre aus Bratislava darauf angesprochen, ob er bereit sei, das Amt eines slowakischen Vize-Innenministers zu übernehmen; beim Nachholen seiner Mittelschul-Abschlußprüfung sei man behilflich gewesen und habe ihm einen Studienplatz an der Fachschule des Innenministeriums besorgt.
Auf die Frage des Staatsanwalts, ob er sich für das hohe Amt denn geeignet gefühlt habe, sagte Babinsky: "Sie haben mich zwei Tage lang überredet."
Die Slowaken, mit derartigen Parteikarrieren bestens vertraut und auch über die Korruptionsgeschichten nicht sonderlich überrascht, wundern sich nur, warum die Affäre, anders als üblich, diesmal öffentlich behandelt wird. Ein Prozeßbesucher: "Das ist der Beitrag der CSSR zu glasnost."

DER SPIEGEL 26/1987
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