27.07.1987

Waffenexport: „Wie die Schwarze Reichswehr“

Die Fritz Werner Industrie-Ausrüstungen GmbH in Geisenheim, zu hundert Prozent im Besitz des Bundes, verdient kräftig am Golfkrieg mit. Der Staatsbetrieb hilft beim Munitionsnachschub und liefert das technische Know-how für die Raketenaufrüstung an den Iran. Die Regierung sagt zu den Waffengeschäften vor dem Deutschen Bundestag die Unwahrheit. Die SPD fordert, den Rüstungsexport durch schärfere Gesetze einzudämmen. *
Viel Freude an ihrer Fraktionskollegin Annemarie Renger hatten die SPD-Linken im Bundestag in den letzten Jahren nicht. Doch Anfang Mai, bei einer Aktuellen Stunde, spendeten sie ihr begeistert Applaus, selbst die Grünen und einige Abgeordnete der FDP klatschten mit.
Die Bundesregierung, rief die Sozialdemokratin zornig in den Saal, solle sich um Entspannung und Frieden bemühen, "anstatt mit Waffenlieferungen zu spielen und dabei auch noch das Geschäft über die Moral zu stellen". Das brachte den Unionsabgeordneten Peter Kittelmann, einen Verteidigungsexperten, erst mal in Rage ("unnötige Polemik") und dann zu dem Bekenntnis, in der Haltung der Bundesregierung und der CDU/CSU gebe es "weder eine Doppelzüngigkeit noch Unklarheit". Kittelmann: "Wir praktizieren die zurückhaltendste Waffenexportpolitik."
Auch der Freidemokrat Helmut Schäfer, Staatsminister im Auswärtigen Amt, wollte den Vorwurf des Grünen Helmut Lippelt, daß deutsche Waffen im Golfkrieg "auf beiden Seiten schießen", nicht widerspruchslos hinnehmen. "Die Bundesregierung", so Schäfer, "wahrt im iranisch-irakischen Konflikt strikte Neutralität." Seit Ausbruch des Krieges 1980 seien nur "Ersatzteile und Verschleißteile für Maschinen und Industrieausrüstungen" in den Iran geliefert worden.
Entweder wußten es Kittelmann und Schäfer nicht besser, oder sie haben schlicht gelogen.
Drei Tage vor der Parlamentsdebatte hatte der SPIEGEL berichtet, daß die bundeseigene Firma "Fritz Werner Industrie-Ausrüstungen GmbH" (FWAR) mit dem Iran einträgliche Rüstungsgeschäfte macht, auch den Irak mit Waffenteilen versorgt und - jahrzehntelang - mit der französischen Waffenfirma Manurhin ein Kartell unterhielt, das durch Preisabsprachen und manipulierte Angebote vom internationalen Waffenhandel profitierte (SPIEGEL 19/1987).
"Wir werden gegen den Artikel vorgehen", kündigte Fritz-Werner-Geschäftsführer Richard Pohl in einer ersten Stellungnahme an, es gebe "keinen Kartellvertrag mit Manurhin". Außerdem produziere sein Unternehmen lediglich "zu einem kleinen Teil" des Umsatzes "Maschinen mit Spezialwerkzeugen zur Herstellung kleinkalibriger Munition", bis vor einigen Jahren "auch Maschinen zur Herstellung von Teilen von Handfeuerwaffen".
Schon drei Tage später korrigierte sich Pohl. Seit 19 Jahren in der Unternehmensspitze, fiel ihm die "Kooperationsabsprache" mit dem französischen Rüstungsunternehmen plötzlich wieder ein.
Pohl und Schäfer verschwiegen, daß der Staatsbetrieb Fritz Werner in Geisenheim am Rhein, hundertprozentige Tochter des bundeseigenen Konzerns Deutsche Industrieanlagen GmbH (Diag) in Berlin, seit Jahren am iranischirakischen Golfkrieg verdient. Wie einst Schah Resa Pahlewi, der ganze Munitions- und Waffenfabriken orderte, wird jetzt auch Chomeinis Revolutionsregime mit Rüstungsgütern versorgt.
Firmendokumente, die dem SPIEGEL vorliegen, belegen die Aktivitäten
des Bundesunternehmens im Iran. FWAR-Ingenieure helfen bei der Herstellung von Sprengstoff, Handgranaten, Flakgeschossen und Mörsergranaten, richten Schießplätze ein, unterstützen die Iraner sogar bei der Aufrüstung einer eigenen Raketenindustrie.
"Seit fast 60 Jahren", erklärt FWAR-Geschäftsführer Pohl, sei sein Unternehmen in Persien tätig, und "solche Geschäftsbeziehungen versucht man ja weiter zu pflegen". Auch von den Gesetzen her sei alles sorgfältig geprüft: "Wir besitzen für alles, was unter das Außenwirtschaftsgesetz fällt, Ausfuhrgenehmigungen." Und in "Zweifelsfällen" habe die Fritz Werner GmbH bei den Behörden immer "sogenannte Negativerklärungen eingeholt".
Nur: Die Technik, wie die allseits gerühmten, strengen Rüstungsgesetze zu umgehen sind, haben die Fritz-Werner-Manager mittlerweile ebensogut entwickelt wie den Export von Munitionsmaschinen. Das Bundesamt für Wirtschaft in Eschborn bei Frankfurt, das Ausfuhrgenehmigungen nach dem Außenwirtschaftsgesetz erteilt, geht dem Staatsbetrieb dabei dienstlich zur Hand.
Mit "Negativbescheinigungen" erklären die staatlichen Aufseher die Ausfuhr praktisch aller FWAR-Güter, mit denen sich zivile Produkte ebensogut herstellen lassen wie militärische, für nicht genehmigungspflichtig - egal, ob das Empfängerland sie für den Krieg einsetzt oder nicht.
Nach dem Außenwirtschaftsgesetz kann die Ausfuhr von "Gegenständen", die "bei der Entwicklung, Erzeugung oder dem Einsatz von Waffen, Munition und Kriegsgerät nützlich sind", von der Bundesregierung unterbunden werden, um eine "Störung des friedlichen Zusammenlebens der Völker zu verhüten". Darunter fallen ausdrücklich auch "Maschinen für die Fertigstellung und Montage von Patronen bzw. Kartuschen". Und nach den Grundsätzen für den Rüstungsexport, die sich die Bundesregierung selbst gegeben hat, darf die Lieferung von Kriegswaffen und kriegswaffennahen Rüstungsgütern "nicht zu einer Erhöhung bestehender Spannungen beitragen". Daran aber halten sich weder die Bundesregierung noch der Bundesbetrieb Fritz Werner. Zwar soll, wie der Kanzler Helmut Kohl unablässig beteuert, von deutschem Boden "nie wieder Krieg ausgehen" - aber offenbar alles, was dazugehört.
Waffenteile, Munition und Militärfahrzeuge im Werte von rund acht Milliarden Mark werden jährlich exportiert. Die amerikanische Rüstungskontroll- und Abrüstungsbehörde stuft die Bundesrepublik inzwischen als viertgrößten Waffenexporteur ein - hinter den USA, der Sowjet-Union und Frankreich.
Ob nun der Bundesbetrieb Fritz Werner an Bonn vorbei oder mit der Zustimmung Bonns das Golf-Geschäft forciert. Weder die 1,5 Millionen Toten des iranisch-irakischen Krieges noch die 13bis 15jährigen iranischen Kinder, die auf die Schlachtfelder getrieben und dort geopfert werden, haben das vom Bund kontrollierte Geisenheimer Unternehmen (Oberaufseher: Ministerialdirigent Claus Fricke vom Bundeswirtschaftsministerium) gehindert, beide Lager am Golf mit Kriegsmaterial zu beliefern. "Wenn ein Staatsbetrieb solche Geschäfte macht", klagt SPD-MdB Gansel, "dann ist das vergleichbar mit dem, was in der Weimarer Republik die Schwarze Reichswehr war" - jene geheime Aufrüstung in den zwanziger Jahren, mit der das Verbot von Panzern, Kampfgas und U-Booten umgangen wurde.
Was der Bonner Staatsminister Schäfer verharmlosend "Industrieausrüstung" nennt, ist in der Nähe der Stadt Semnan, 200 Kilometer östlich von Teheran, zu besichtigen: ein Schießplatz der iranischen Armee. In den Jahren 1977 und 1978, als noch Schah Resa Pahlewi das Land regierte, hatten die Geisenheimer eine "vollständige Anlage zur Freiflugerprobung von ungelenkten Raketen" und zur "Untersuchung und Erprobung mittel- und großkalibriger Munition" errichtet - mit Prüfstand, Feuerleitzentrale, Sprengplatz, Meßeinrichtungen, Labor und Werkstätten, eigener Strom- und Wasserversorgung und eigenem Funk- und Telephonnetz.
Auf dem Testgelände flogen damals probeweise 122-Millimeter-Raketen des Typs "Arash", die der Schah mit deutscher Hilfe hatte nachbauen lassen. Die "Arash" war eine Imitation des russischen Raketenwerfersystems "BM-21", mit dem die Armeen der Warschauer-Pakt-Staaten bestückt sind.
Doch im Januar 1979 mußte "Karl-Heinz", wie FWAR-Mitarbeiter den Kaiser untereinander nannten, das Land verlassen. Der Schießplatz Semnan lag still, ebenso einige Munitions- und Waffenfabriken, die von Fritz Werner errichtet worden waren. Als den Revolutionären im Krieg gegen den Irak das Schießzeug ausging, erinnerten sie sich an die Geisenheimer. FWAR-Mitarbeiter reisten
1982 nach Mittelost und machten die alten Waffenschmieden wieder mobil. Erst bastelten Chomeinis Techniker in einer Munitionsfabrik in Partchin bei Teheran allein an der noch nicht ausgereiften "Arash"-Rakete. Dann, im Sommer 1983, vereinbarte die iranische "Nationale Verteidigungsindustrie-Organisation" mit Fritz Werner die Lieferung von "Werkzeugen zur Fertigung von ca. 35000 Stück Flugkörper Typ Arash" im Wert von 5,6 Millionen Mark. Eine gedeihliche Zusammenarbeit begann.
FWAR-Experten leisteten den Ajatollahs bei der hauseigenen Raketen-Aufrüstung massiv Entwicklungshilfe. Auf Wunsch der Iraner schickten sie die noch vom alten Schah-Schießplatz stammenden Treffbilder nach Partchin, dazu Prüfstandwerte und Streuungsvergleiche für die "Arash"- und die "BM-21"-Raketen. In mitgelieferten Kurvendiagrammen verglichen FWAR-Ingenieure die Flugbahnen beider Raketen mit russischen Schußtafeln, die von Fritz Werner beschafft worden waren.
Der Name Fritz Werner galt wieder etwas im Iran. Als im Herbst 1983, bei einer Kesselexplosion unweit von Teheran, sechs iranische Techniker lebensgefährliche Verbrennungen erlitten, übernahm es die Geisenheimer Firma, den Schwerverletzten Betten in deutschen Spezialkliniken zu vermitteln.
Im Juni 1985 lieferten die deutschen Helfer neue, wertvolle Daten nach Partchin - die "überschlägige Auslegung", die "maximalen Schußweiten" und die "ballistische Belastung" von 122-Millimeter-Raketen. Die frischerworbenen Kenntnisse animierten den iranischen Parlamentspräsidenten und Chomeini-Venrauten Haschemi Rafsandschani in Teheran zu der vollmundigen Ankündigung, die technischen Schwierigkeiten, die bislang die Produktion von Boden-Boden-Raketen im Iran verhindert hätten, seien endlich beseitigt. "Schon bald" werde sein Land in der Lage sein, eigene Raketen herzustellen.
Wie brisant die Fracht aus Deutschland war, haben die Geisenheimer Exporteure gewußt. Ausdrücklich bat das "Fritz Werner Office Teheran, Pasdaran-Branch" den Partchin-Chef Oberst Ansarian, in seinen Unterlagen bei bestimmten FWAR-Lieferungen "den Versandort von ''West Germany'' in ''West Europa'' zu ändern".
Nicht immer lief alles reibungslos, zumal Chomeinis Ingenieure streng auf Qualität achteten. Entschieden beklagten sie sich über die "zu große Brenngeschwindigkeit" der mit Geisenheimer Maschinen hergestellten "Arash"-Treibsätze, die sie mit den eingekauften Treibsätzen aus russischer und koreanischer Produktion verglichen hatten. Die Eigenbau-Exemplare, monierten sie, seien bei einem Ausschuß von etwa 40 Prozent im Vergleich zu fertiger Ware auch noch "zu teuer".
Die Geisenheimer zeigten sich hilfsbereit, empfahlen unter anderem ein Siliconharzgemisch, mit dem die "Arash"-Brennkammern ausgekleidet werden sollten. Besorgt wiesen sie die iranischen Techniker darauf hin, daß bei der Verarbeitung des gefährlichen Stoffes "Atemschutz,
Schutzbrille und Gummihandschuhe" erforderlich seien.
Die deutsche Wertarbeit weckte beim Kunden Chomeini neuen Bedarf. Im Sommer 1985 zeigten sich die Golf-Krieger interessiert, den Raketen-Schießplatz von Semnan wiederherzurichten. Ausrüster Fritz Werner legte im Februar vergangenen Jahres eine detaillierte Offerte zur "schnellen Inbetriebnahme des Projektes Semnan" vor. Das Angebot umfaßte *___"Ersatzteile Funkanlage" *___"Ersatzteile Ballistischer Meßwagen", *___"Ersatzteile Meteorologische Anlagen", *___"Reparatur und Modernisierung IRIS Radar" und *___"Ersatzteile Energieversorgung".
Aber das war längst nicht alles, was die Maschinenbaufirma aus dem Rheingau im Golfkrieg vermarktete, der Iran-Umsatz stieg von Jahr zu Jahr.
Werner lieferte Gebrauchsanweisungen, mit denen die Explosionswärme, Brenngeschwindigkeit sowie die Höhen- und Breitenstreuung von Panzerabwehrraketen erprobt werden konnten. Die Firma schickte, auf Wunsch der Ajatollahs, auch Unterlagen über die Treffsicherheit sowjetischer "RPG-7"-Panzerfäuste mit 73-Millimeter-Gefechtskörpern. Schon zu Schah-Zeiten hatten die Perser mit FW-Hilfe "Launcher" gebaut - tragbare Abschußgeräte, aus deren 40 Millimeter dicken Rohren die Russen-Raketen abgefeuert werden. Und noch im April 1986 übersandten die Geisenheimer Listen von Kaufteilen nach Partchin, mit denen sich die kriegführenden Perser eine Anlage zur Herstellung von 25000 Panzerabwehrraketen mit 82-Millimeter-Kampfköpfen bauen konnten.
Fritz Werner besorgte alles, was für den täglichen Kriegsgebrauch von Nutzen war, ob es nun zur Sprengstoffherstellung oder zur Ummantelung von Handgranaten diente. Bei größeren Aufträgen, etwa der Neuproduktion von 35-Millimeter-Flakgeschossen, sondierten Firmenspezialisten vor Ort. Im Frühjahr 1985 kam ein FW-Akquisiteur mit dem "Ergebnis" zurück, daß "der Kunde für die Bereiche Zündsatzfertigung, Ladebetrieb für Sprengkapsel- und Verstärkerkapselherstellung sowie der Boosterpresserei" neben Ersatzteilen "technische Assistenz bei der Inbetriebnahme und Montage wünscht".
Mitte letzten Jahres reiste eine Fritz-Werner-Delegation nach Partchin, um ein neues Geschäft vorzubereiten. Statt Pulverladungen für die 120-Millimeter-Mörsergranaten irgendwo im Ausland zu kaufen, so schlugen die Geisenheimer vor, sollten die Iraner die großkalibrigen Ladungen lieber mit den von FWAR gelieferten Maschinen selber herstellen.
Mitunter machten auch iranische Unterhändler in Geisenheim Visite, weil sie mit reparaturbedürftigen Waffen aus den Arsenalen des Schahs nicht zurechtkamen. Im August 1986 empfing FW-Direktor Manfred Leder, der selber anderthalb _(Oben: Bei einer Truppenparade 1971; ) _(unten: mit Fernglas bei einem ) _(Truppenmanöver in der Straße von Hormus. )
Jahrzehnte im Iran war und fließend Farsi spricht, in seiner Geisenheimer Privatvilla den Pasdaran-Beschaffungschef Said Baradaran. Der Revolutionsgardist bat, bei der Reparatur von Panzerabwehrraketen des amerikanischen Typs Tow behilflich zu sein.
Leder schaltete den deutsch-französischen Waffenhändler Günther Leinhäuser ein, der dem Chomeini-Vertrauten klarmachte, daß nur Israelis in der Lage seien, die drahtgelenkten Tow-Raketen zu reparieren. Sein Vorschlag: Die Iraner sollten die defekten Raketen abliefern und dafür von den Deutschen die gleiche Anzahl funktionstüchtiger Tow zum Stückpreis von 3800 Dollar zurückerhalten. Zufrieden waren am Ende alle Beteiligten: Baradaran erhoffte sich einsatzbereite Raketen, Leinhäuser ein gutes Geschäft und Leder eine satte Provision (siehe Seite 49).
Als leitender Fritz-Werner-Ingenieur der den gesamten militärischen Nachschub vor Ort koordinierte, war Manfred Leder bis 1985 im Iran ein einflußreicher Mann. Ehemalige Firmenmitarbeiter berichten, daß er zu Schah-Zeiten in Teheran auch eine Fabrik übergab, die Aluminiumhäute und Füllkammern für Napalm-Bomben produzierte. Letztes Jahr sei ihm von den Iranern aber die Rückkehr nach Deutschland nahegelegt worden, weil er an einem nahegelegenen Stausee unerlaubt photographiert habe.
Unter Leders Oberaufsicht war die Fritz Werner GmbH in den siebziger Jahren in die Rolle des kaiserlichen Hoflieferanten gerückt. Die Deutschen nutzten die Kauflust des Schahs, um den in Berlin dahinsiechenden Staatskonzern Diag am Leben zu erhalten.
Mit dem Bau von Munitions- und Waffenfabriken erzielten die Geisenheimer einen wahren Umsatz-Boom. Teilweise ausgestattet mit Maschinen der Firma Manurhin, produzierte FWAR Gewehre und Maschinengewehre der Typen G3 und MG 3, Pistolen-, Infanterie-, Flak-, Mörser- und Artilleriegeschosse. Ende der siebziger Jahre schickte der Schah, nachdem er schon zweimal im Rheingau Visite gemacht hatte, einen Drei-Milliarden-Auftrag. Die Iraner wollten Fabrikationsanlagen zur Herstellung von Handfeuerwaffen, Raketen und Munition errichten.
Die Auftragsbücher der Waffenhändler waren prall gefüllt, im Teheraner Hilton-Hotel schliefen die Handelsvertreter in Badewannen. Allwöchentlich rollten - meist rumänische - Lastwagen-Konvois mit Fritz-Werner-Ware durch die Tore der Schah-Arsenale.
Mitunter entdeckten Mitarbeiter in den Kisten teure Präsente, die zu Schmierzwecken und am Zoll vorbei ins Land geschleust worden waren. Offiziell als Maschinenteile für die Munitionsfabrik in Partchin deklariert, packten die Perser vor Ort dann Luxuslimousinen aus - einen 450er Mercedes in Goldmetallic oder einen Zwölfzylinder-Jaguar.
Am Steuer der Daimler-Karosse wurde fortan der oberste Beschaffungschef des Verteidigungsministeriums, General Hassan Toufanian, genannt Toufi, gesehen. Mit dem englischen Wagen kurvte ein Schwiegersohn Toufanians umher - ein Bauunternehmer, dessen Firma die Hallen für die FW-Fabriken errichtete. Nach Ausbruch der Revolution, erinnern sich Ex-Mitarbeiter, habe Toufanian die Mercedes-Limousine vorsichtshalber seinem Diener übereignet, der damit Einkäufe erledigte.
Als es in Teheran schon zu ersten blutigen Krawallen zwischen Schah-Gegnern und der Armee gekommen war, erweiterte Fritz Werner seine Angebotspalette: Die Geisenheimer lieferten 15216 Handschellen und 300 Schlagstöcke mit Elektroschock-Wirkung, eingekauft für 357000 Mark in den USA und "made in Japan".
Im Januar 1979 ging der Schah außer Landes. Die Armee lief über zu Schiitenführer Chomeini, der aus dem französischen Exil zurückgekehrt war. Revolutionskommandos übernahmen die Macht. Die Fritz-Werner-Geschäftsleitung stoppte die Arbeit an den Iran-Aufträgen und rief 317 Mitarbeiter aus Persien zurück; der Konzernumsatz sackte binnen eines Jahres von 1,2 Milliarden auf 588 Millionen Mark.
Erst mit dem Golfkrieg belebte sich das Geschäft wieder, die dunklen Bilanzen überdeckten bei Fritz Werner alle Skrupel am Waffengeschäft. "Es wäre doch unklug", rechtfertigt FWAR-Geschäftsführer Pohl den mörderischen Handel, "ein in fast einhundert Jahren erarbeitetes Spezialwissen unbedacht verkümmern zu lassen." Und an die "Arbeitsplätze, die daran hängen", sei ebenfalls zu denken.
Das Argument mit den Arbeitsplätzen stimmt freilich nur aus der Sicht der Rüstungsindustrie. Denn je mehr Waffen und Munitionsteile in die Golfstaaten exportiert werden und dort den Krieg verlängern, desto weniger Textilien Nahrungsmittel, Pumpspeicherwerke oder Hochspannungsdrähte können andere Firmen in die Region verkaufen - der Krieg verschlingt alle finanziellen Reserven.
Mit jedem Kriegsjahr schrumpfen die Ausfuhren in die Golfstaaten. Während deutsche Firmen 1983 noch für 7,7 Milliarden Mark in den Iran und für 3,7 Milliarden Mark in den Irak exportierten, sank das Ausfuhrgeschäft mit beiden Ländern bis 1986 um mehr als die Hälfte und hat sich im ersten Quartal dieses Jahres noch einmal drastisch verringert.
"Das ist doch verrückt", sagt der Klagenfurter Kaufmann Horst Wohlfahrt, zu Schah-Zeiten Leiter der Wareneingangskontrolle bei Fritz Werner im Iran, "während es in der Wehrtechnik bei Fritz Werner allenfalls noch um 200 Arbeitsplätze geht, wandern andere Industriebetriebe wegen des Ausfalls der Geschäfte mit dem Iran und dem Irak in die Pleite, und viele tausend Arbeitsplätze gehen verloren."
Der Golfkrieg entartet zu einer zermürbenden Materialschlacht auch deutscher Kriegsproduktion. Die von AA-Staatsminister Schäfer beschworene "strikte Neutralität" wahrt die Bundesrepublik mit einer zynischen Verkaufsstrategie, die Waffenlieferungen nach beiden Seiten erlaubt.
Deutsche Werften arbeiten an U-Booten für den Iran, deutsche Flugzeugbauer verhökerten, über den Umweg Spanien, Hubschrauber an den Irak. Bundesdeutsche Firmen sind im Iran mit Kanonen, Gasmasken und Schwimmbrücken im Geschäft. Irakische Soldaten fahren mit deutschen Militärlastern zur Front und erhalten, über Drittländer, das deutsche Luftabwehrsystem
"Artemis 30". Westdeutsche Firmen rüsteten irakische Nervengasfabriken aus und halfen mit bei der Produktion von Kampfstoffen.
Die Firma Fritz Werner Werkzeugmaschinen (FWW) in Berlin, das Mutterwerk des Geisenheimer Betriebs umging sogar den Berliner Viermächtestatus, der jegliche Rüstungsproduktion an der Spree verbietet. Im Frühjahr 1983 lieferte FWW dem Irak Maschinen zur Herstellung von Rohren und Handgriffen für Panzerfaust-Abschußgeräte. Zur Tarnung lief das Geschäft über eine Hamburger Deckadresse.
Der Bonner Regierung, klagt der SPD-Abgeordnete Norbert Gansel, sei "die Scham vor Rüstungsexporten in Spannungsgebiete verlorengegangen" Die Bundesrepublik sei "auf beiden Seiten mit Waffen aus deutscher Produktion beteiligt - und nur deshalb, weil damit Geld gemacht wird".
Die westdeutschen Waffenproduzenten fühlen sich zum Kriegsgeschäft ermuntert, weil Bonn die restriktiven Richtlinien für den Rüstungsexport gelockert hat. Während bis 1982 Waffenlieferungen in "Spannungsgebiete" generell untersagt waren, setzte Bundeskanzler Helmut Schmidt kurz vor Ende seiner Amtszeit durch, daß Ausnahmen dann gemacht werden können, wenn "vitale Interessen" der Bundesrepublik berührt sind.
Der öffnende Terminus hat zwar den Saudis, um die es damals ging, den Wunsch nach Leopard-Panzern nicht erfüllen können. Aber seither werden deutsche Waffen fast ungeniert in alle Welt exportiert, viele ganz legal über andere Nato-Länder, viele aber auch an geltenden Gesetzen und Richtlinien vorbei.
Die Fritz-Werner-Exporte werden vom Eschborner Bundesamt großenteils ohne Genehmigungsverfahren gebilligt, weil aus den vage formulierten Begleitpapieren nicht eindeutig hervorgeht, daß es sich um Rüstungsgut handelt. Da gibt es "Pressen", mit denen sich Kugelschreiber, aber ebensogut auch Kartuschen- oder Patronenhülsen fabrizieren lassen. "Kunststoff-Granulat" muß nicht zwangsläufig in Handgranatenköpfe eingespritzt und "Beschichtungsmaterial" nicht immer als Hitzeschild und Korrosionsschutz für Raketenbrennkammern verwendet werden.
Doch die Mitarbeiter des Bundesamtes wissen, was Firmen wie Fritz Werner mit der Ware im Iran treiben. "Wir sind eine Papierbehörde", erläutert ein Mann aus dem Amt, "die konstruktiven Merkmale sind entscheidend und nicht, was am Ende damit gemacht wird."
So ist den fintenreich eingefädelten Geschäften der Bundesfirma strafrechtlich nur schwer beizukommen. Der Wiesbadener Oberstaatsanwalt Wolfgang Greth sieht zwar, "daß das alles von politischer Brisanz ist",
aber formal den geltenden Bestimmungen entspricht.
Derlei Erkenntnisse waren vor zwei Jahren für 74 Abgeordnete der SPD der Anlaß, im Bundestag den Entwurf eines "Gesetzes zur Sicherung der Kriegswaffenkontrolle" einzubringen. Um Tricks mit Falschdeklarationen zu vereiteln, sollten nach dem Willen der SPD-Fraktion alle "zur Herstellung von Kriegswaffen bestimmten Produktionsmittel" ebenso wie "Konstruktionszeichnungen und sonstige Fertigungsunterlagen von Kriegswaffen'' automatisch als "Kriegswaffen" eingestuft werden.
Außerdem war beabsichtigt, den Export nicht mehr dem Außenwirtschaftsgesetz, sondern den strengeren Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes zu unterwerfen. Und noch mehr: "Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren" sollten künftig "Amtsträger" bestraft werden, die grob pflichtwidrig Ausfuhrgenehmigungen erteilen oder, als Regierungsmitglieder etwa, rechtswidrige Waffengeschäfte vorbereiten, dazu anstiften oder nicht verhindern.
Im Dezember letzten Jahres wurde der Gesetzesantrag im Bundestag in dritter Lesung von den Regierungsparteien CDU/CSU und FDP niedergestimmt - mit zwei Ausnahmen: Freidemokrat Burkhard Hirsch votierte für den SPD-Antrag, seine Fraktionskollegin Hildegard Hamm-Brücher enthielt sich der Stimme. Initiator Gansel: "Wir legen den Entwurf noch in dieser Legislaturperiode wieder auf den Tisch."
Oben: Bei einer Truppenparade 1971; unten: mit Fernglas bei einem Truppenmanöver in der Straße von Hormus.

DER SPIEGEL 31/1987
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