29.06.1987

AUSLÄNDER

Funktioniert prima

Ein schwäbischer Graf foppt die Ausländerbehörden. Mit privaten Transit-Visa lockt er Asylanten in die Bundesrepublik. *

Die neun Kinder des Hausherrn standen, um die Mutter geschart, und bestaunten den Großeinsatz der Polizei. Fünfzehn Kriminalbeamte wühlten im Haus Pfarröschle 14 im oberschwäbischen Sentenhart Schubladen und Aktenschränke durch, schleppten Korrespondenz und Adressenlisten sackweise in die Dienstwagen.

Familienoberhaupt Rainer Rene Graf Adelmann von Adelsmannsfelden, 38, dem die Polizeiaktion galt, ließ die Beamten widerstandslos gewähren: "Ich bin an die Begleitmusik der staatlichen Inquisition gewöhnt."

Diesmal, es war die vierzehnte Durchsuchungsaktion innerhalb weniger Jahre, ermittelte die Kripo wegen des dringenden Verdachts des Betrugs und der Urkundenfälschung, außerdem wegen nicht näher präzisierter Verstöße gegen das Paßgesetz und das Ausländergesetz. Doch keines der Ermittlungsverfahren hat bisher zu einer Anklage oder gar einer Verurteilung geführt. "Da kann ich nur lachen", kommentiert der Graf frohgemut die jüngste Durchsuchung, "mein Verhalten ist keineswegs strafbar, aber politisch unerwünscht."

Der geborene Freiherr von Godin, früher Rechtsanwalt und später durch Einheirat in ein altes württembergisches Adelsgeschlecht zum Grafen erhoben, wird als "Generalsekretär" und "gesetzlicher Vertreter" des von ihm gegründeten Vereins "Der Freie Ausländer" verfolgt. Die Organisation, eingetragen beim Amtsgericht Tettnang, kämpft "für eine erleichterte Einwanderung von Afrikanern, Orientalen, Asiaten und politisch Verfolgten" - ganz gleich, woher sie kommen.

Das ist nur eine von mehreren seltsamen Organisationen, die der Außenseiter betreibt. In seinem "Bund Deutscher Legionäre" führt er nach eigenen Angaben 200 Mitglieder und mehr als 2000 Adressen, allesamt Interessenten für Söldner-Einsätze und Wachkommandos in Asien und Afrika (SPIEGEL 41/1985).

Auch eine "Legitimationsvermittlung", die unerwünschte Babys noch vor der Geburt gegen Zahlung von Ablösesummen und Honoraren adoptionswilligen Eltern anbietet, "funktioniert prima" (Adelmann). Der Konstanzer Oberstaatsanwalt Friedrich Ambs: "Er hat eine Gesetzeslücke entdeckt."

Das ist ihm jetzt offenbar wieder gelungen. In den letzten Wochen sind mit Adelmanns Hilfe mehr als 70 Iraner in die Bundesrepublik eingereist, um als Asylbewerber anerkannt zu werden. Die Grenzstellen an den Zielflughäfen Frankfurt oder Düsseldorf überwanden sie mit einem Transit-Visum, das vom Verein "Der Freie Ausländer" ausgestellt und von den Asylbewerbern in den Paß eingeklebt worden war.

Der Graf maßt sich an, gewissermaßen als ungebetener Beauftragter einer untätigen Bundesregierung zu handeln. Er beruft sich auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB): Nach Paragraph 677 kann jedermann unter Umständen ein "Geschäft" für einen anderen erledigen, ohne dazu beauftragt oder "sonst dazu berechtigt zu sein". Anlässe zur Einmischung können Notfälle sein, etwa wenn ein Bürger die brennende Wohnung seines abwesenden Nachbarn löscht oder Glatteisgefahr auf einem öffentlichen Gehweg durch Streuen beseitigt. Er muß dabei nur so handeln, wie es im "wirklichen oder mutmaßlichen Willen" des eigentlichen Geschäftsherrn liegen würde oder dessen gesetzlichen Verpflichtungen entspricht.

Adelmann argumentiert, es müsse der mutmaßliche Wille der Bundesregierung sein, politisch Verfolgten Asyl zu gewähren - schließlich sei sie durch das Grundgesetz dazu verpflichtet. Verletze die Bundesregierung diese Pflicht oder erfülle sie den Auftrag nur eingeschränkt, dann fühle er sich zum Handeln berufen.

Außerdem lägen "Menschlichkeit und humanitäre Hilfe" ohnehin "im öffentlichen Interesse", dagegen könne Bonn wohl schlecht etwas haben. Diese Argumentation

ist für die Strafverfolger offenbar ein harter Brocken. Auch nach wochenlangen Ermittlungen haben sie Adelmann bisher unbehelligt gelassen.

Mit seinen Phantasie-Visa umgehen die Asylanwärter eine Bestimmung im Ausländergesetz, die alle Fluggesellschaften seit Januar verpflichtet, Passagiere aus Nicht-EG-Staaten nur mit Transit-Visum oder Aufenthaltsgenehmigung in die Bundesrepublik zu fliegen. Das Airline-Personal selbst muß Pässe und Visa prüfen. Die Papiere der Adelmann-Kunden wurden bislang akzeptiert.

Über eine Filiale in Istanbul, die als "Bürogemeinschaft" mit einem Reisebüro kooperiert, senden die Asylanwärter Kopien ihrer Pässe ins schwäbische Sentenhart. Versehen mit einem Transit-Visum des Adelmann-Vereins, kommen die Unterlagen nebst den Asylanträgen per Post an die Empfänger im Iran.

Schon bei der Kontrolle durch den Bundesgrenzschutz, gleich nach Landung auf deutschem Boden, weisen die Ankömmlinge ausgefüllte Asylanträge mit 14 Fragen und angekreuzten Antworten vor, adressiert an den "Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten".

Auf den Anträgen, in denen Adelmann jeweils "die bei mir auf Computer gespeicherte neueste Rechtsprechung" verarbeitet, attestieren sich die Asylbewerber vorweg selbst, sie würden von "staatlichen Organen" ihres Heimatlandes politisch und persönlich verfolgt. Und sie versichern auch, den Antrag "nicht mißbräuchlich zum Zwecke der Aufenthaltserschleichung zu stellen" - obgleich sie als angeblich Verfolgte mit Wissen der iranischen Behörden ihr Heimatland verlassen.

"Ich habe einen Weg gefunden", so Adelmann, "völlig legal jede Menge Asylanten hereinzuholen." Auch eine Verletzung des deutschen Paßgesetzes sieht er nicht, weil der persische Staat die mit Privat-Visum versehenen Pässe ausstellt. Zudem seien die freien Seiten in den Dokumenten dazu da, "daß Dritte dort ihre Bestimmungen einsetzen oder einstempeln können" - wie das in vielen Staaten auch geschieht. "Es gibt kein Gesetz, das mir verbietet, dort Bescheinigungen reinzukleben, die Pässe bleiben unverfälscht", so Adelmann.

Natürlich macht Adelmann das nicht umsonst: Mindestens 3000 Mark müssen die Iraner aufbringen, davon rund 2300 Mark für den Flug von Teheran in die Bundesrepublik. Hinzu kommt die "Bestechung türkischer Beamter" (Adelmann), den Rest teilen sich das Reisebüro "und meine Wenigkeit", wie er sich bescheiden nennt. Dabei denkt der Adlige aus Schwaben schon an Expansion: Weitere Visa-Büros des Ausländer-Vereins sind in Beirut und Ghana geplant.

Die Ermittlungen wartet der Graf mit Zuversicht ab: "Die Arbeit geht weiter, staatliche Verfolgung bringt mich nur auf neue Gedanken und verbesserte Möglichkeiten."


DER SPIEGEL 27/1987
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