08.02.1988

DDRFriedhof des Denkens

Die Abschiebung des Liedermachers Krawczyk in den Westen hat die Protestbewegung in der DDR nicht gestoppt. Tausende solidarisieren sich landesweit; die Kirche berät Ausreisewillige. *
Zwei Wochen lang setzte die SED-Führung auf Härte, dann, am Montag letzter Woche, entschied sich Erich Honecker zum Nachgeben. Bis zum Wochenende, verlangte der SED-Generalsekretär, sollte das Spektakel um die im Sog der "Kampfdemonstration" für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 17. Januar verhafteten Bürgerrechtler aus der Welt sein.
Einen Tag später, nach der Sitzung des Politbüros am vergangenen Dienstag, verkündete Honeckers diskreter Spezialist fürs Humanitäre, der Ost-Berliner Anwalt Wolfgang Vogel, in den nächsten Tagen kämen alle Inhaftierten frei, auch jene, die unter dem Verdikt des Landesverrats im Gefängnis Hohenschönhausen des Staatssicherheitsdienstes (Stasi) einsäßen. Und ein jeder dürfe frei wählen, wohin er entlassen werden wolle - in den Osten oder in den Westen.
Honeckers Linie, die peinliche Affäre um die Bürgerrechtler mit einer großherzigen Geste aus den Schlagzeilen zu schaffen, hatte sich im SED-Führungszirkel durchgesetzt - so schien es.
Die Ankündigung Vogels, triumphierten Dissidenten in Deutsch-Ost und konservative Kommentatoren in Deutsch-West, bedeute eine böse Schlappe für die Betonköpfe im Sicherheitsapparat der SED. Die breite Solidarisierung innerhalb der DDR - in über 30 ostdeutschen Städten fanden letzte Woche Fürbittgottesdienste für die Eingeschlossenen von Hohenschönhausen statt - sowie das verheerende internationale Echo hätten die Besonnenen im Politbüro die Oberhand gewinnen lassen. Die Entwarnung kam zu früh. Honecker hatte seinen eigenen Freiraum überschätzt.
Als Vogel die Freigabe aller Arretierten ankündigte, waren die beiden wichtigsten Hoffnungsträger der ostdeutschen Bürgerrechtsbewegung bereits auf dem Weg in den Westen. Der Liedermacher Stephan Krawczyk und seine Ehefrau Freya Klier hatten sich tags zuvor, am 1. Februar, zum Weggang entschlossen. Da sie keine Hoffnung auf Demokratisierung in ihrem Land hätten, so begründeten die beiden ihren von Freya Klier formulierten "Antrag auf Wohnsitzwechsel in die BRD und auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der DDR", sähen sie sich schweren Herzens gezwungen, die DDR zu verlassen.
Bereits 24 Stunden später fanden sich die beiden im Westen wieder - samt Freyas 15jähriger Tochter Nadja und dem 21jährigen Bert Schlegel, Mitarbeiter der Umweltbibliothek der Ost-Berliner evangelischen Zionsgemeinde, der einen Tag vorher als unerwünschter Teilnehmer am Umzug vom 17. Januar wegen "Zusammenrottung" zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden war. Er hatte bereits vor längerer Zeit einen Ausreiseantrag gestellt. Nur acht Tage hatte die Staatssicherheit gebraucht, um eines ihrer wichtigsten Ziele zu erreichen: eine Destabilisierung der DDR-Bürgerrechtsbewegung und eine Demontage der beiden Galionsfiguren.
Der rasche Erfolg verleitete die Strategen im Ministerium für Staatssicherheit offenbar zu einem Fehlschluß: Seien die Protagonisten Krawczyk und Klier erst einmal außer Landes, werde das Sympathisanten und Protestler im ganzen Land entmutigen, vor allem aber die übrigen fünf unter dem Vorwurf des Landesverrats einsitzenden Bürgerrechtler von der "Initiative für Frieden und Menschenrechte" - Bärbel Bohley, Werner Fischer, Ralf Hirsch sowie das Ehepaar Regine und Wolfgang Templin - zum Wechsel in den Westen veranlassen. Ein solcher Exodus würde die hausgemachte Opposition für lange Zeit lähmen; die SED hätte wieder Luft.
Die rosigen Aussichten bestimmten die Politbürokraten, dem sanften Kurs ihres Generalsekretärs zu folgen. Den Günter Mittag zog Honecker mit dem Hinweis auf seine Seite, Bonn wolle die Milde großzügig honorieren. Die Bunende zuvor Anwalt Vogel beauftragt, für die Inhaftierten tätig zu werden.
Doch als sich herausstellte, daß die fünf von Hohenschönhausen hartleibiger waren als gedacht, spielten die für Sicherheit und Justiz verantwortlichen Funktionäre in der SED-Führung nicht mehr mit. Eine sofortige Entlassung von Leuten, die immerhin eines Staatsverbrechens beschuldigt seien, ohne Prozeß und Urteil desavouiere die Rechtsprechung der DDR und untergrabe das die realsozialistische Justiz. Die Heimplatz werde sie zudem zu Helden des Widerstands stilisieren. Den Argumenten konnte sich auch Erich Honecker nicht entziehen, er blies zum Rückzug.
Sein Vertrauter Vogel teilte am Donnerstag seinem Dauerpartner, dem _(Mit dem Ständigen Vertreter der ) _(Bundesrepublik in Ost-Berlin, Hans-Otto ) _(Bräutigam. )
Staatssekretär im Innerdeutschen Ministerium Ludwig Rehlinger, mit, er lege sein Mandat nieder.
Den äußeren Anlaß für den Absprung lieferte dem Anwalt das Ehepaar Krawczyk/Klier. Einen Tag nach ihrer Ankunft in der Bundesrepublik verlas der Barde im Fernsehen einen vorformulierten 16-Zeilen-Text, er und seine Frau seien keineswegs freiwillig gegangen und wollten möglichst schnell wieder heim.
Das Statement irritierte die Funktionäre von Staat und Kirche gleichermaßen: In einem Gespräch mit Vogel und dem Bischof der Berlin-Brandenburgischen Kirche, Gottfried Forck,so bekundeten Vogel und Forck einhellig, hätten Freya Klier und Stephan Krawczyk ohne jede Beeinflussung von ihrer Seite erklärt, sie wollten aus eigenem Entschluß gehen. Außerdem hätten sich beide verpflichtet, drüben den Mund zu halten, bis alle Inhaftierten frei seien.
Der Synodalpräses der Berlin-Brandenburgischen Kirche, Manfred Becker, und der Dissidenten-Anwalt Wolfgang Schnur schoben dem Paar öffentlich die Schuld für die Wende zum Schlechteren zu; sie hätten besser schweigen sollen. Die Attackierten halten dagegen, die DDR habe die vereinbarte Diskretion gebrochen, weil sie mit Hilfe der Ausreise-Nachricht die einsitzenden Bürgerrechtler beeinflussen wollte: "Wir können nichts dafür, daß die noch sitzen" (siehe SPIEGEL-Gespräch Seite 27).
Die Oberen der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg fanden sich letzte Woche in einer prekären Situation. Krawczyks Weggang hat die DDR-weite Bewegung von Protest und Solidarität bisher nicht gestoppt. Im Gegenteil: Im ganzen Land sammelten sich wieder Tausende bei Fürbittgottesdiensten. In einem "Kontaktbüro" der Kirche in Ost-Berlin häuften sich Solidaritätsadressen. Für die Inhaftierten und deren Angehörige gingen für DDR-Verhältnisse erstaunliche Spendensummen ein, 10 000 Mark an einem einzigen Tag.
In der Provinz gab es bemerkenswerte Beispiele öffentlichen Bürgermuts: In Quedlinburg stellte ein Arbeiter ein Bild von Krawczyk ins Fenster, dazu eine brennende Kerze. In Rudolfstadt hängte ein Busfahrer ein Schild an die Scheibe "Freiheit für Vera Wollenberger", eine der wegen "Zusammenrottung" am Luxemburg-Liebknecht-Fest zu sechs Monaten verurteilten Bürgerrechtlerinnen.
Waren in die Ost-Berliner Gethsemane-Kirche am vorletzten Samstag 2500 Menschen geströmt, verstopften am Donnerstag zwischen 3000 und 4000 das Gotteshaus, Hunderte fanden keinen Einlaß. Die Kirche knisterte; etwa, als der Ost-Berliner Lyriker Uwe Kolbe - einer der wenigen DDR-Literaten, die sich bislang zu den Aktionen gegen die Bürgerrechtler geäußert haben - gegen die Intoleranz der DDR-Obrigkeit sprach: "Unsere Regierung gestattet sich Toleranz gegenüber Franz Josef Strauß. Wer aber Toleranz gegenüber der freien Meinungsäußerung fordert, stößt an die Grenzen der Zensur."
Die Regierenden, so Kolbe unter brausendem Beifall, seien dabei, die DDR "in einen Friedhof des selbständigen Denkens zu verwandeln". Und dann erklärte der 31jährige Lyriker, der zu den privilegierten Künstlern mit West-Visum gehört, seinen Beitritt zur "Initiative für Frieden und Menschenrechte".
Aufgeladen wird die Stimmung durch eine Gruppe, die nur ein Ziel hat. Immer mehr DDR-Bürger wollen im Sog der Bürgerrechtsbewegung schneller in den ersehnten Westen gelangen. Bei einem Gottesdienst am vergangenen Dienstag im Stadtteil Friedrichsfelde konnten "Ausreiser" (DDR-Jargon) nur mühsam gehindert werden, vor der Kirche eine Kerzendemo zu veranstalten. Nach dem Gebetsmeeting in Gethsemane am Donnerstag hatten die Veranstalter Mühe, einen Trupp Antragsteller vom Protestzug durch die Straßen abzuhalten.
Die Kirchenführer fürchten, die Lage sei nicht mehr lange unter Kontrolle zu halten, und sie fordern, der Staat müsse rasch Druck aus dem Kessel nehmen. Die Kirche wirkt mit: Die Ober-Protestanten helfen den Protestlern; letzte Woche richtete die Kirche ein Büro ein, in dem Antragsteller beraten und "seelsorgerlich begleitet" werden - auf das Risiko hin, daß die Kirche nun eine Agentur für Ausbürgerung aus der DDR zu werden droht.
Erich Honecker seinerseits ließ am Donnerstag letzter Woche erkennen, daß er an einer Beschädigung der Kirche kein Interesse hat: Gegenüber seinem Gast aus der Bundesrepublik, dem FDP-Abgeordneten Otto Graf Lambsdorff, lobte der Staatsratsvorsitzende ausdrücklich die Rolle der Kirche, beklagte die "bewußten und vorsätzlichen Störungen" der Luxemburg-Demo, die "Gesetzesverstöße" gewesen seien, und vermittelte dem Besucher den Eindruck, er sei gegen eine weitere "Verschärfung der derzeitigen Situation".
Aus guten Gründen: Das internationale Echo lädiert zunehmend Honeckers Außenpolitik. Letzte Woche übermittelten die in Ost-Berlin akkreditierten Botschafter der USA, Großbritanniens und Frankreichs der DDR-Regierung ihr Befremden über den Umgang des SED-Regimes mit Andersdenkenden.
Sehr groß ist der Spielraum des Generalsekretärs allerdings nicht. Mit der Sicherheitsfraktion im Politbüro verständigte sich Honecker auf folgende Linie: Entweder stellen die unter dem Verdacht des Landesverrats einsitzenden Bürgerrechtler einen Ausreiseantrag. Dann werden sie sofort Richtung Westen abgeschoben.
Oder aber die Ermittlungsverfahren werden durchgezogen bis zu Prozeß und Urteil. Erst danach könne man über Milde reden, etwa über Bewährung oder einen Gnadenakt des Staatsoberhauptes.
Zur zweiten Variante wird es nicht kommen. Die Stasi erreichte Ende letzter Woche ihr Ziel: Alle fünf verließen das gelobte Land des realen Sozialismus "freiwillig".
Erst durften Hirsch und das Ehepaar Templin, so meldete die DDR-Nachrichtenagentur ADN am Freitag abend triumphierend, in die Bundesrepublik reisen, dann auch Bärbel Bohley und Fischer. Die Freilassung der letzten drei, unter ihnen Vera Wollenberger, stand kurz bevor.
Mit dem Ständigen Vertreter der Bundesrepublik in Ost-Berlin, Hans-Otto Bräutigam.

DER SPIEGEL 6/1988
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