18.01.1988

ENERGIEGroße Verlockung

Viele Stadtwerke wollen wieder selbst Strom erzeugen und verteilen. Die großen Energieversorgungsunternehmen versuchen, das Streben nach Selbständigkeit abzublocken. *
Die Abstimmung im Plenarsaal des
Detmolder Rathauses bot ein ungewohntes Bild: Einmütig hoben grüne und christdemokratische, liberale und sozialdemokratische Ratsmitglieder die Hand.
Die Abgeordneten stimmten gemeinsam, und das bei der sonst so kontroversen Energiepolitik, für den Ausstieg der Stadt Detmold aus dem Versorgungsvertrag mit dem regionalen Elektrizitätswerk Wesertal GmbH. Sie beschlossen den Kauf des Leitungsnetzes und den Ausbau der Detmolder Stadtwerke zu einem selbständigen Stromversorgungsunternehmen.
Doch was da im Dezember 1984 so einvernehmlich begann und auf schnelle Umsetzung hoffen ließ, steckt seitdem fest im regionalen Interessenfilz. Vom Aufkauf des städtischen Stromnetzes sind die Detmolder Stadtwerke ebensoweit entfernt wie von einer eigenen Stromerzeugung.
Das regionale Energieversorgungsunternehmen Wesertal, Eigentümer des Leitungsnetzes, wehrt sich gegen den Kauf mit rechtlichen Einwänden und überhöhten Preisforderungen. Der Kreis Lippe, Miteigentümer der Wesertal, macht politisch mobil gegen das Autonomie-Streben
der Stadt. Die SPD, Mehrheitsfraktion in Kreis und Stadt, zögert den Konflikt zwischen städtischen und ländlichen Genossen hinaus.
"Wir haben das Recht auf unserer Seite und auch die energiepolitische Vernunft", klagt ein Manager der Detmolder Stadtwerke, "aber die jahrzehntelang gewachsenen Machtverhältnisse sind gegen uns."
Mittlerweile warten viele Städte der Nachbarschaft, aber auch anderswo in der Bundesrepublik, gespannt auf das Ergebnis des Detmolder Vorstoßes. Gelingt das Aufbegehren gegen den regionalen Stromversorger, hätte dies Signalwirkung. Die deutsche Stromszene würde sich gründlich wandeln.
Fast sechshundert Stadtwerke haben ihre Stromversorgung über Konzessionsverträge an regional tätige Versorgungsunternehmen übertragen. Wenn die Städte diese Verträge kündigen und wieder selbst die Stromverteilung übernehmen, dann wird manches regionale Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) überflüssig. Wenn dann noch ein Teil dieser Stadtwerke in kleinen dezentralen Anlagen selbst Strom erzeugt, dann werden zusätzliche Großkraftwerke, die ohnehin nur noch unter erheblichen politischen Schwierigkeiten durchzusetzen sind, nicht mehr gebraucht.
Der Detmolder Vorstoß könnte zum Vorbild werden. Demnächst laufen viele Konzessionsverträge ab, die das Stromgeschäft zwischen EVUs und Kommunen regeln.
Ursache: Die Monopolkommission hatte beklagt, daß zwischen den Stromproduzenten zuwenig Wettbewerb herrsche; die EVUs hätten ihre Kunden, die Städte und Gemeinden, mit bis zu 50 Jahren laufenden Konzessionsverträgen an sich gebunden. Daraufhin drang das Bundeskartellamt in Berlin auf neue Gesetze.
Mit der 4. Kartellrechtsnovelle begrenzte der Bundestag 1980 die Laufzeit von Konzessionsverträgen auf 20 Jahre, selbst für die Ewigkeit abgeschlossene Verträge müssen nun bis Mitte der neunziger Jahre auslaufen. Der Wettbewerb um die Versorgungsgebiete soll belebt werden.
Daß in dieser scheinbar banalen Regelung viel Sprengstoff steckt, wußten zunächst nur diejenigen, die ihr auf alle Ewigkeiten gesichertes Liefermonopol gefährdet sahen: die acht großen überregionalen Stromkonzerne, die rund 70 Prozent der in der Bundesrepublik verbrauchten Elektrizität produzieren; und die 40 regionalen Stromunternehmen, die selbst nur noch acht Prozent des Stroms herstellen, hauptsächlich aber von der Verteilung an die kommunalen Stadtwerke und die Endabnehmer leben (siehe Graphik).
Die betroffenen Groß-Hersteller starteten sofort eine aggressive Vorwärtsverteidigung. Günther Klätte vom Rheinisch-Westfälischen Elektrizitätswerk, dem größten Stromproduzenten der Bundesrepublik, warnte Städte und Gemeinden davor, aus "kommunalem Stolz" eigene Kraftwerke zu bauen; die "Stromerzeugung in kleinen Einheiten" sei nur in Ausnahmefällen konkurrenzfähig.
Die Vereinigung Deutscher Elektrizitätswerke plädierte gegenüber dem Bonner Wirtschaftsminister für den Verzicht auf Marktwirtschaft. "Eine Öffnung für brancheninternen Wettbewerb", schrieb der Verband an Bangemann, "ist unvereinbar mit den Erfordernissen einer möglichst sicheren und preiswürdigen sowie umwelt- und ressourcenschonenden Elektrizitätsversorgung."
Von den Adressaten der Kritik, den Ratsherren in den Städten, wußten nur wenige, worum es eigentlich geht. Seit den zwanziger Jahren hatten immer mehr Stadtwerke die Stromverteilung und -erzeugung aufgegeben. Die Kosten für Kraftwerke und Leitungsnetze waren ihnen zu hoch. Sie überließen den überregionalen und regionalen Verteilern diese Aufgabe.
Für das Wegerecht - also die Zustimmung, daß die EVUs ihre Versorgungsleitungen durch die Städte führen durften - kassierten die Kommunen jährlich eine ordentliche Konzessionsabgabe.
Erst die Ölpreisschocks der siebziger Jahre und die Diskussion über neue Wege der Energieerzeugung ließen viele Stadtväter und Stadtwerke-Chefs aufwachen. Sie zeigten Interesse an der als energiesparend und umweltfreundlich gerühmten Kraft-Wärme-Koppelung.
Heizkraftwerke, so sprach sich herum, erzeugen Wärme und Strom billiger als die traditionellen Großkraftwerke. Mit solchen Stromfabriken lassen sich, neben der Elektrizitätsherstellung, städtische Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Schulen und zusammenhängende Siedlungsgebiete mit Fernwärme versorgen. Doch alle Überlegungen einzelner Kommunalpolitiker endeten beim Blick ins Kleingedruckte der Konzessionsverträge. Dort wird den meisten Kommunen verboten, selbst in die Stromerzeugung einzusteigen. Lediglich 650 Kommunen haben, als sogenannte A-Gemeinden, das Recht, zum Teil auch noch die Möglichkeit, als Stromproduzent tätig zu werden.
Die per Kartellrecht verfügte Laufzeitkürzung der Konzessionsverträge machte die Stadt- und Gemeindeväter wieder beweglicher. Statt gezwungenermaßen weiterzumachen wie bisher, konnten sie nun überlegen, *___einen anderen Stromlieferanten zu wählen; *___mit dem bisherigen Versorgungsunternehmen bessere ____Konditionen auszuhandeln; *___das Leitungsnetz zu kaufen oder *___selbst mit einem eigenen Kraftwerk die Stromproduktion ____aufzunehmen.
In Lemgo und Krefeld, in Osnabrück und Wetzlar, Ratingen, Moers, Brühl und in vielen anderen Städten drängten die Stadtparlamente auf Übernahme der Leitungsnetze oder auf Selbstversorgung. Bundesweit wurde der Wunsch sichtbar, die Strompolitik wieder zur städtischen Angelegenheit zu machen.
Der Detmolder Stadtrat entschied sich, den 1990 auslaufenden Konzessionsvertrag nicht zu verlängern und das Leitungsnetz zu kaufen. Für die Stadt, glauben die Detmolder Energieexperten, entstehen dadurch viele Vorteile. So würden die Stadtwerke als neue Netzbetreiber dem Kämmerer eine höhere Konzessionsabgabe zahlen als der bisherige Versorger. Profitieren werde der Stadthaushalt auch von der Gewerbesteuer, die das neue Versorgungsunternehmen zu entrichten habe.
Die Stadt könne endlich das realisieren, was seit vielen Jahren immer gefordert werde: eine geplante, umweltfreundliche und energiesparende Versorgungspolitik.
Irgendwann, führen die Stadtwerke als stärkstes Argument an, könne auch für Detmold die Kraft-Wärme-Koppelung attraktiv werden. "Solche Aussichten bleiben für Städte ohne eigene Stromverteilung versperrt", erläutern die Sachkenner.
Auch die in naher Zukunft wirtschaftliche Eigenerzeugung von Strom und Wärme aus Deponiegas oder aus Biomasse sei nur nutzbar, wenn die Stadt als Leitungsbesitzer die Einspeisung der neuen Energiearten ins Netz zulasse, meint Stadtwerksdirektor Detlef Masny.
"Die Faustregel heißt: Die Übernahme rechnet sich immer", bestätigt der Bielefelder Wirtschaftsprüfer Kurt Röhricht die Rechnungen der Detmolder.
Röhricht hat sich darauf spezialisiert, Städte bei der Übernahme der Stromversorgung zu beraten. "Die Frage kann höchstens sein", schränkt der Experte ein, "ab wann sich die Übernahme rechnet."
Die Rentabilitätsrechnung hängt davon ab, zu welchem Preis eine Stadt die Versorgungsleitungen kaufen kann. Die jetzigen Besitzer möchten sie am liebsten zum Wiederbeschaffungs- oder Neupreis verkaufen. Die Städte möchten nur den Buchwert zahlen, der berücksichtigt, daß die Anlagen zum größten Teil bereits abgeschrieben und über die Strompreise von den Abnehmern schon bezahlt sind.
Trotz des Widerstandes der Regionalverteiler glaubt Wirtschaftsprüfer Röhricht, daß immer mehr Städte die Stromversorgung wieder in eigene Hände nehmen werden: "Die höheren Einnahmen für den Stadt-Etat sind eine zu große Verlockung."
Andere Experten, wie Stephan Kohler vom Freiburger Öko-Institut, haben beträchtliche Gewinne errechnet. Demnach sind die Überschüsse eines kommunalen Energieversorgungsunternehmens, die an die Gemeindehaushalte gehen, doppelt so hoch wie die bisher erhaltenen Konzessionsabgaben.
Der Vorwurf der Regionalversorger, die Städte würden sich nun auf Kosten anderer einen profitablen Wirtschaftszweig einverleiben, hält Peter Hennicke, Referent im hessischen Wirtschaftsministerium, für absurd. "Die Regionalversorger haben doch Rosinen gepickt und den Kommunen das lukrative Stromgeschäft weggenommen", stellt der Ökonomieprofessor richtig. "Die teuren Problembereiche Gas, Fernwärme, Abwässer und Nahverkehr hingegen hat man den Städten gern gelassen." Die Wiedereingliederung der Stromwirtschaft gebe vielen Stadtwerken die Möglichkeit, endlich aus den roten Zahlen herauszukommen.
Die Erhaltung des erfolgreichen Monopols, das zeigen viele Beispiele, ist den Stromkonzernen eine Menge wert. In Detmold bot die Wesertal der Stadt den Bau eines repräsentativen Gebäudes und eine Teilverlagerung der Verwaltung an. In Bremen und Hannover warb die PreussenElektra mit Strompreisen, die fünf Prozent unter den Eigenerzeugungskosten der Städte liegen - egal, wie niedrig die sein würden.
"Die Pflege einzelner Entscheidungsträger", so ein Branchenkenner aus dem Rheinland, "nimmt oft schon groteske Formen an."
Reiseeinladungen, Bewirtungen und die Zusicherung gut dotierter Beirats- und
Aufsichtsratsposten, von den Stromwerken schon immer zur Pflege der politischen Landschaft eingesetzt, werden gegenwärtig verstärkt ausgeteilt.
Das ist verständlich. Große Versorgungsgebiete zu verlieren können sich die Stromkonzerne nicht erlauben. Sie sitzen alle auf Überkapazitäten, viele bundesdeutsche Kernkraftwerke laufen nicht mit voller Leistung, weil der Strom nicht abzusetzen ist.
In Gundremmingen etwa mußten während des Jahres 1986 beide Kraftwerksblöcke an den Wochenenden, auch im Winter, auf 60 Prozent der Nennleistung zurückgefahren werden. Eine höhere Stromnachfrage war nicht vorhanden. Das 1200-Megawatt-Kraftwerk Biblis A wurde mehrmals unter 800 Megawatt Leistung heruntergefahren.
Die Hoffnung der kernkraftorientierten Stromfabrikanten ist, ihren Strom für Elektroheizungen verkaufen zu können, um die überschüssige Elektrizität loszuwerden. Fallen aber demnächst einige hundert Städte und Gemeinden als Stromabnehmer aus, weil lokale Stadtwerke selbst Strom und Wärme produzieren, kommen die Männer vom Strom in Bedrängnis. Nicht ausgelastete Kraftwerke kosten Geld.
Auch die Versuche der Wesertal GmbH, die Stadt Detmold von der Kündigung des Versorgungsvertrages abzubringen, haben mit Stromüberschüssen zu tun. Wesertal besitzt ein Sechstel des Kernkraftwerks Grohnde, das seine rund um die Uhr bereitgestellte Grundlast nur unter Schwierigkeiten absetzen kann; in Grohnde muß die Kraftwerksleistung oft gedrosselt werden.
Würde Detmold, wie Stadtwerksdirektor Detlef Masny ankündigte, in einigen Jahren in die Kraft-Wärme-Koppelung investieren und so Strom und Fernwärme für den eigenen Bedarf produzieren, wären die Absatzchancen der Wesertal doppelt verbaut: Die Stadt bezöge weniger Strom vom Lieferanten Wesertal, und die neuen Fernheizungsnetze würden Wesertals Hoffnung, eines Tages
doch noch mit dem Überschuß-Strom in den Wärmemarkt eindringen zu können, endgültig zunichte machen.
Die Zahl der ausstiegswilligen Kommunen wird in den nächsten Jahren eher noch ansteigen. Viele Strommanager versuchen daher, schon jetzt neue Versorgungsverträge abzuschließen, selbst wenn die alten Verträge bis 1995 laufen. Dabei wird mit allerlei gelockt. Regionalversorger offerieren den Stadtwerken, die ein Netz aufkaufen wollen, häufig eine Unternehmensbeteiligung. Diese hilfreiche Geste erleichtert den Netzkauf, weil der Regionalversorger Kapital mitbringt. Derlei Hilfsbereitschaft zeigen beispielsweise derzeit die Renag gegenüber der Stadt Wetzlar und die Isar-Amperwerke gegenüber Ingolstadt.
Doch der Edelmut hat einen Haken: Hält der stromliefernde Regionalversorger erst einmal Anteile der Stadtwerke, ist der nächste Schritt in die energiepolitische Autonomie verbaut. Einer Stromerzeugung durch die Stadtwerke, also einer Konkurrenz für die Mutterfirma, wird der neue Partner niemals zustimmen.
In Detmold herrscht derzeit Zufriedenheit. Wenn das Ergebnis eines Schlichtungsverfahrens von beiden Seiten angenommen wird und der Schlichter einen akzeptablen Preis nennt, kann die neue energiepolitische Freiheit zwar nicht 1990, aber immerhin 1995 beginnen. Die Stadtwerke werden dann wieder selbständiger Stromverteiler.
[Grafiktext]
DIE GROSSEN PRODUZIEREN, DIE KLEINEN VERTEILEN Stromerzeugung in der Bundesrepublik 1986 Stromerzeuger Stromverteiler Elektrizitätsgesellschaften: überregional regional kommunal nicht zuzuordnen
[GrafiktextEnde]

DER SPIEGEL 3/1988
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