22.02.1988

STAATSMINISTERHerzliches Gelächter

Kohls Staatsminister Stavenhagen spielt den Amateur-Außenminister - und fällt dabei, zur Freude der Berufsdiplomaten, immer wieder auf die Nase. *
Als der Bundeskanzler gemeinsam mit dem Außenminister im Brüsseler Hotel "Amigo" den Journalisten über den Europäischen Gipfel berichtete, saß neben ihm auf einem der spätbarocken Prunkstühle auch einer, der aussah wie der persönliche Referent: adrett, freundlich, schweigsam. Auffällig war nur eines: Er lachte stets als erster über die Witzeleien Helmut Kohls.
Wenn Regierungssprecher Friedhelm Ost den neugierigen Korrespondenten nichts mitzuteilen hatte, nahm auch der weithin Unbekannte auf dem Podium Platz. Ihm ging es wie Ost - er wußte nichts zu erzählen.
Immerhin so viel: Die Deutschen hätten sich auf den Gipfel "hervorragend vorbereitet", und er persönlich habe die Einstellung der Italiener zur Finanzreform erkundet. Da kam aus den Reihen der Journalisten eine erstaunt-empörte Frage: "Was erzählt der denn da?"
Es war die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Irmgard Adam-Schwaetzer, die sich im Kreise der Berichterstatter über den Mann auf dem Podium wunderte - ihren Kollegen aus dem Kanzleramt, den Staatsminister Lutz Georg Stavenhagen. Denn im Gegensatz zu der Art, wie Stavenhagen seine Verdienste neben denen des Kanzlers pries, ist die Vorgeschichte des Gipfels, der am vorletzten Samstag doch noch ein zähes Ende fand (siehe Seite 102), ein eher unrühmliches Kapitel für den Kanzler und den "Chefassistenten des Regisseurs" ("Welt"). "Noch nie", klagte ein Beamter aus dem Hause Hans-Dietrich Genschers, "war ein Gipfel so schlecht vorbereitet."
Auch diesmal führten die Rivalitäten zwischen Kanzler und Auswärtigem Amt zu ständigen Verwirrungen und Reibereien. Kohl wollte die EG-Ratspräsidentschaft seit langem nutzen, um sein Prestige aufzubessern. Deshalb suchte er schon im Vorfeld des Treffens durch emsige Aktivitäten möglichst allein die Weichen zu stellen.
So schickte der Kanzler, am Außenministerium vorbei, seine eigenen Bediensteten in die europäischen Hauptstädte. Stavenhagen reiste als Kohls persönlicher Beauftragter herum, der Chef fuhr zu seiner Intimfeindin Margaret Thatcher nach London.
Zur gleichen Zeit nahmen Genschers Diplomaten, von Amts wegen zuständig für die Vorbereitung aller Ratssitzungen, ihre Aufgaben wahr. Entsetzt lasen sie in Vermerken aus dem Hause Kohl, daß die Bonner Regenten munter nebeneinander her, aneinander vorbei oder gar gegeneinander wirkten. "Jeder machte da offenbar, was er wollte", schimpfte ein AA-Profi über die "Dilettanten".
Besonders Stavenhagens Unternehmungen wurden im Außenamt mit Argwohn verfolgt, war doch der Christdemokrat als Vorgänger von Irmgard Adam-Schwaetzer von 1985 bis 1987 selbst für die Europa-Beziehungen zuständig. Seither hat der Staatsminister im Kanzleramt laut Koalitionsabsprache nur die Beziehungen zu den Bundesländern zu pflegen: Im Kabinett gibt er daher die Tagesordnung der Bundesratssitzung bekannt. Die FDP-Dame aus Genschers Ressort leitet dagegen qua Amt die deutsche Delegation bei Ratssitzungen in Brüssel. Sie führt den Vorsitz in der Runde der europäischen Staatssekretäre in Bonn. Sie reiste vor dem Gipfel zu fast allen Partnern in Europa.
"Ich verhandle", stellt sie klar. "Er spricht mit ausländischen Besuchern und sammelt Informationen." Der Außenminister selber erläutert knapp: "Zuständigkeiten hat er keine."
Das hindert den CDU-Mann nicht, "auf der Parteischiene" - so die amtliche Formel - internationale Aktivitäten zu entfalten. Vor dem Kopenhagener Gipfel im letzten Dezember machte Stavenhagen den Franzosen selbständig Zugeständnisse bei der Reform der Beiträge für den EG-Haushalt. Mehrkosten für die Deutschen: 200 Millionen. Der anwesende Finanzstaatssekretär Hans Tietmeyer war über den Alleingang entsetzt.
Bei einem ähnlichen Vorstoß brachte der Kanzlerhelfer den Landwirtschaftsminister gegen sich auf, als er, zusammen mit französischen Regierungsexperten, ein Papier zur Agrarreform vorlegte. Der Haken: Die deutschen Bauern hätten die Rechnung begleichen müssen.
Besonders peinlich endete eine Sondermission Anfang Februar in Rom, wo Stavenhagen die Italiener zu höheren Beiträgen für den EG-Haushalt überreden sollte. Der Deutsche konferierte mit dem Ministerpräsidenten Giovanni Goria und dem Außenminister, ohne, wie üblich, den deutschen Botschafter hinzuzuziehen, und meldete gleich nach Rückkehr dem Außenamt stolz Erfolg.
Genschers Diplomaten staunten, der Kanzler lobte das hervorragende Ergebnis - bis die Deutsche Botschaft aus Rom aufgeregt berichtete, die Regierung habe mitnichten ihren Standpunkt aufgegeben. Kurz darauf teilte auch die Brüsseler Vertretung mit, die Italiener wüßten nichts von einem Einlenken, seien über solche Behauptungen aber sehr aufgebracht. Stavenhagen, so stellte sich heraus, hatte Goria falsch verstanden.
Für den deutschen Trouble-shooter endete das kurze Erfolgsgefühl mit einem nachhaltigen Kater. Gemeinsam mit dem Außenminister mußte er ein zweites Mal nach Rom reisen, um dort für die Verwirrung Abbitte zu leisten.
Eine nützliche Lektion für den Mann aus Kohls Stall, hämen Genschers Diplomaten. Fehler des Möchtegern-Staatsmanns werden unbarmherzig registriert, genüßlich wird kolportiert, der Kanzler habe sich in London geärgert, daß ihm der Adlatus bei den schwierigen Gesprächen mit Maggie Thatcher nicht habe weiterhelfen können.
Beim Brüsseler Gipfel habe Stavenhagen den Regierungschef in eine unhaltbare Lage manövriert, als er ihn überredete, die Deutschen dürften drastische Preissenkungen beim Raps nicht hinnehmen; sonst bekomme der Kanzler bei den Wahlen in Schleswig-Holstein den Zorn der Bauern zu spüren. Kohl hörte auf seinen Helfer ("Die Schmerzgrenze ist für die Deutschen erreicht") und riskierte einen Fehlschlag der Konferenz, alles nur wegen 16 Millionen Mark. Außenminister Genscher mußte den Kanzler aus der Sackgasse lotsen, in die ihn sein Staatsminister gedrängt hatte.
Die "Welt" aber schrieb in einem Jubel-Artikel über den Kanzlerhelfer, er habe sich "in diesen Wochen in aller Stille unentbehrlich gemacht". Die Reaktion im Auswärtigen Amt, so berichtet Irmgard Adam-Schwaetzer, "war herzliches Gelächter".

DER SPIEGEL 8/1988
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