08.08.1988

„Verändern, was Veränderung bedarf“

Noch wehrt sich die SED krampfhaft dagegen, daß Michail Gorbatschows Umgestaltungs-Bazillus auf die DDR übergreift. Doch ein Zeitplan für einen personellen Umbau zeichnet sich ab: Erich Honecker könnte im Oktober 1989 als SED-Generalsekretär zurücktreten und ein Nachfolger sich auf einer Parteikonferenz vorstellen. *
Werner Eberlein, Mitglied im Politbüro, dem intimen Führungszirkel der SED, ließ den Bären los.
Glasnost, so verklarte der Politbürokrat Ende Juni einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten der SPD, halte er für völlig falsch und unsinnig; dabei komme doch nichts Vernünftiges heraus. Er lese täglich die "Prawda" und frage sich, was das dort inzwischen ausgebrochene Durcheinander eigentlich solle - keine politische Linie mehr, statt dessen eine Meinungsvielfalt, die bei den Lesern nur Verwirrung schaffe.
Dem Einwand der Westbesucher, auch die SED werde sich auf Dauer dem Kurs des Genossen Michail Gorbatschow nicht versperren können, pflichtete der Magdeburger SED-Bezirkschef widerwillig bei. Dann sei das traurige Ende von allem nahe, was seine Einheitspartei in Jahrzehnten aufgebaut habe. Er hoffe nur, der Umbruch komme erst, wenn er bereits in Pension sei.
Eberlein, 68, angewidert: "Wo leben wir eigentlich, wenn auf dem Kirchentag evangelische Bischöfe sich auf Gorbatschow berufen?"
Die Einstellung des Genossen Eberlein ist typisch für die Haltung fast der gesamten SED-Führung zur Moskauer Wende. Die Altherrenriege um den 75jährigen Generalsekretär Erich Honecker ist in der Furcht erstarrt, der von Gorbatschow betriebene Umbau des Sozialismus zu einer Gesellschaft mit maßvoller politischer Meinungsvielfalt, mit Transparenz und demokratischen Entscheidungsstrukturen könnte die regierenden Kommunisten um ihr Bestes bringen - um die absolute Macht. Daß, genau umgekehrt, der real existierende Sozialismus solche Reformen dringend braucht, um zu überleben - der Gedanke
liegt außerhalb des Horizonts solcher Altgenossen im Politbüro wie Erich Mielke, 80, Kurt Hager, 76, Willi Stoph, 74, Horst Sindermann, 72, oder Hermann Axen, 72, aus der Gründergeneration der SED.
Ihre Taktik heißt abwarten und nichts tun; ihre Parole: Eine Perestroika der Wirtschaft hat die DDR nicht nötig. Da habe man, so Eberlein, "das Notwendige bereits seit Anfang der siebziger Jahre systematisch betrieben".
Was aber die politischen Reformen angeht, so "steht vor jeder marxistischleninistischen Partei die Aufgabe, in voller Verantwortung vor ihrem Volk solche Lösungen zu finden, die den konkreten nationalen Gegebenheiten und Erfordernissen am besten Rechnung tragen". So geschwollen kommentierte das SED-Zentralorgan "Neues Deutschland" nach tagelanger Sprachschwierigkeit am 8. Juli die Ergebnisse der Moskauer Parteikonferenz.
Otto Reinhold, als Rektor der ZK-Akademie für Gesellschaftswissenschaften ein führender Parteiideologe, hat die Distanz zwischen Ost-Berlin und Moskau eleganter beschrieben: "Die DDR studiert sämtliche Erfahrungen der Sowjet-Union. Und alles, was für uns nützlich und gut ist, werden wir für uns nutzen, ohne daß wir kopieren."
Bislang haben die Obergenossen im Osten nichts Nützliches entdeckt. Aber sie wissen, daß der Gorbatschow-Bazillus unten in der Partei virulent ist. Er habe, berichtete Politbüromitglied Werner Felfe, ZK-Sekretär für Landwirtschaft, nach der Rückkehr von einer Inspektion der Erntefront, große Unzufriedenheit an der Basis festgestellt.
In Unruhe befindet sich vor allem der intellektuelle Mittelbau der Partei, hauptamtliche Funktionäre im Apparat und Zuarbeiter der SED an Instituten und Akademien. Während die einfachen Parteimitglieder in Betrieben und Wohnbezirken vor allem an materiellen Verbesserungen interessiert sind, versprechen sich die privilegierten mittleren SED-Kader von Gorbatschow mehr Spielraum für eigene Kreativität.
Doch muß die SED-Spitze Aufstand von unten nicht fürchten: Die Reformdiskussion bleibt auf private Zirkel beschränkt, Reformer haben auf keiner Ebene eine Chance, ihre Vorstellungen in offiziellen Gremien auch nur vorzutragen, geschweige denn Mehrheiten aufzubauen. "Ausgerechnet die Leute", so ein SED-Mann verbittert, "die 30 Jahre lang jeden Scheiß aus der Sowjet-Union übernommen haben, entdecken plötzlich den nationalen Weg."
Wer für die Erstarrung verantwortlich ist, daraus macht Felfe, 60, einer der Anwärter auf die Nachfolge Honeckers, kein Hehl. Er sei, vertraute er einem westlichen Gesprächspartner an, durchaus der Ansicht, daß die politische Perestroika auch vor der DDR nicht haltmachen dürfe. Aber sie werde erst kommen, wenn es personelle Veränderungen im Politbüro gegeben habe.
Die stehen aus biologischen Gründen ohnehin an. Wie sich der Wechsel an der Spitze allerdings vollzieht, ob mit sowjetischer Nachhilfe wie bei Honeckers Vorgäanger Walter Ulbricht 1971 oder freiwillig, ist derzeit so offen wie die Frage, ob die nächste Führungscrew der SED tatsächlich die sozialistische Reformation Gorbatschows übernehmen wird.
Erich Honecker hat intern klargemacht, daß er durchaus bereit ist, sich spätestens nach dem Jubeltag zum 40jährigen Bestehen seiner Republik im Oktober 1989 auf das Amt des Staatsratsvorsitzenden zurückziehen. Wer aber bei einem Ämtersplitting den Posten als SED-Generalsekretär übernehmen soll, darauf vermeidet die SED-Spitze peinlich jeden Hinweis.
Honeckers Verzicht auf einen Teil seiner Macht hätte mit Gorbatschows Ideen einer demokratischen Ämterlegitimation nichts gemein. Der SED-Chef, der in den letzten Jahren die Außenpolitik als große Altersleidenschaft entdeckt hat, möchte seinen Platz in der Geschichte sichern - als Staatsmann, der sein Land zu weltweiter Anerkennung und Reputation geführt hat. Da fehlen
dem SED-Mann noch ein paar Meilensteine, etwa der Besuch in London und, als Krönung, die Visite im Weißen Haus.
Allerdings ist fraglich, wieweit Honecker seine Zukunft noch allein bestimmt. Bei den Verhaftungen und Ausbürgerungen nach der Rosa-Luxemburg-Demonstration am 17. Januar, bei den Prügeleien, die sich die Staatssicherheit mit westlichen Journalisten im Juni lieferte, zeigte sich, daß der SED-Chef Schwierigkeiten hat, den Kurs weiterhin zu bestimmen.
Daß es eine Oppositionsgruppe im Politbüro gibt, die ihn stürzen kann (und will), halten SED-Insider jedoch nach wie vor für ausgeschlossen. Dagegen spricht auch, daß Honecker gegen den heftigen Widerstand der Sicherheitsfraktion im Politbüro die Rückkehr der Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley und ihres zeitweiligen Lebensgefährten Werner Fischer durchsetzte. Beide waren nach dem 17. Januar zunächst verhaftet, dann, um erst einmal Ruhe ins Land zu bringen, für ein halbes Jahr nach Großbritannien abgeschoben worden. Daß sie nun zurück durften, ist kein Zeichen für Reformwillen der SED, sondern außenpolitisches Kalkül: Die britische Regierung hatte Honecker wissen lassen, das Verhältnis zwischen London und Ost-Berlin werde belastet, falls die DDR die beiden nicht wieder aufnehme.
Das geschah konspirativ wie ein Agentenaustausch - Bedingung des Staatssicherheitsministers Erich Mielke: Die beiden wurden vom Konsistorialpräsidenten der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg, Manfred Stolpe, und ihrem Ost-Berliner Anwalt Gregor Gysi im Auto über einen abgelegenen Grenzübergang von der CSSR in die DDR eskortiert - wo Bärbel Bohley, wie sie im SPIEGEL-Gespräch ankündigte, keine Ruhe geben wird ("Warum sollte ich Angst haben?", Seite 19).
Für den Tag X, den zumindest partiellen Rückzug Erich Honeckers von der Macht, rüstet sich eine Handvoll Rivalen, unterstützt von ihrer jeweiligen Lobby. Die Funktionäre der SED-Bezirksleitung Berlin verbreiten, das Rennen sei längst gelaufen - für ihren Chef Günter Schabowski. Für den 59jährigen früheren Chefredakteur des SED-Zentralorgans "Neues Deutschland" spreche, daß er ein höchst weltläufiger Genosse ist, der außer russisch auch englisch und französisch parlieren kann.
Den Sowjets ist der Ost-Berliner Bezirkssekretär auch privat verbunden - seine Frau ist Russin. Dagegen steht, daß Schabowski nach Expertenauskunft von Ökonomie keinen Schimmer hat.
Sein Rivale Werner Felfe dagegen ist diplomierter Wirtschaftsingenieur. Er hat sich auf vielen Positionen im Partei- und Staatsapparat, darunter als Bezirkschef in Halle und Ratsvorsitzender des Bezirks Karl-Marx-Stadt, seine Sporen verdient und genießt im Funktionärskorps hohes Ansehen. Auch der 51jährige Egon Krenz, bis zum 46. Lebensjahr Führer der Staatsjugend FDJ, hat im SED-Apparat eine Hausmacht.
Warum Krenz seine langjährige Rolle als Honeckers Kronprinz abgeben mußte, blieb im Westen unklar. Gegen ihn spricht sein Verhalten in den Krisensituationen der letzten Monate: Als ZK-Sekretär für Sicherheitsfragen war er für die Folgen des 17. Januar und für das Vorgehen der Stasi gegen West-Journalisten verantwortlich.
Die Mitgenossen im Politbüro halten dem Funktionär Realitätsferne vor: Den letzten Bericht des auch für den DDR-Nachwuchs zuständigen ZK-Sekretärs über die DDR-Jugend verwarfen sie wegen offensichtlicher Schönfärberei.
Relativ neu im Kandidatenfeld ist der Karl-Marx-Städter SED-Chef Siegfried Lorenz, 57, aufgetaucht. Auf Lorenz, der auch aus der FDJ-Arbeit kommt, könnte sich die SED-Spitze als Honecker-Erben verständigen, wenn keiner der Favoriten im Politbüro eine eindeutige Mehrheit hinter sich sammeln kann.
Auch Lorenz ist zwar kein gelernter Ökonom, aber er hat sich als SED-Bezirksleiter einer der wichtigsten Industrieregionen Ansehen und fachliche Kompetenz erworben. Die reformfreudigen Genossen vom SED-Mittelbau hat der Spitzengenosse zudem in letzter Zeit durch ungewohnte Offenheit aufhorchen lassen: Seine Mitarbeiter forderte er auf, gemeinsam mit den Bürgern "zu verändern, was der Veränderung bedarf", wandte sich gegen "Tabus im politischen Gespräch" und ließ seine Rede im SED-Bezirksblatt "Freie Presse" drucken.
Unter diesen vier Mitgliedern des Politbüros, da sind sich SED-Insider einig, wird die Nachfolge Honeckers entschieden. Anwärter, die nicht dem innersten Machtzirkel, dem Politbüro, angehören, haben allenfalls eine Außenseiterchance, etwa der Dresdner Bezirksfürst Hans Modrow. Der heute 60jährige war seit gemeinsamen FDJ-Tagen ein Schützling Honeckers, aber schon 1973 aus der Ost-Berliner Zentrale nach Dresden abgeschoben worden.
Die Sowjets, die seit langem Sympathie für den weltoffenen und kritikfähigen Modrow hegen, werden ihren Mann kaum offen stützen. Ein direkter Eingriff in die DDR-Parteispitze widerspräche Gorbatschows Beteuerungen von der Selbständigkeit der Verbündeten.
Wer bei der Kandidatenkür schließlich erwählt wird, ist derzeit offen. Ein Drehbuch für den Machtwechsel aber kursiert unter den Genossen schon: Nach dem Staatsjubiläum im Oktober 1989 werde sich die Gründergeneration von Honecker bis Sindermann in allen Ehren und en bloc aus der ersten Reihe zurückziehen und den Weg für eine neue Führungsriege frei machen.
Gelegenheit zur Vorstellung eines neuen Generalsekretärs bietet sich dann auf einer vom Parteistatut ausdrücklich vorgesehenen Parteikonferenz nach sowjetischem Muster. Der Honecker-Nachfolger hätte Zeit, zum Frühjahr 1990 einen vorgezogenen Parteitag einzuberufen, auf dem er sein Programm einer ostdeutschen Umgestaltung vorstellen könnte.

DER SPIEGEL 32/1988
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