20.06.2015

UkraineDer Wunderheiler

Micheil Saakaschwili war einmal ein mäßig erfolgreicher Präsident von Georgien, jetzt ist er Gouverneur von Odessa. Und nicht wenige glauben, er wolle sich an den Russen rächen. Von Christian Neef
Es ist ein bisschen wie im Rosengarten des Weißen Hauses, wo Barack Obama seine Pressekonferenzen abhält. Nur ist das hier nicht Washington, sondern Odessa, der Blick fällt nicht aufs Oval Office, sondern auf einen öden Bau der postsowjetischen Moderne. Auf dem Rasen steht ein in roten Samt gehülltes Podest, darauf ein Rednerpult mit dem ukrainischen Staatswappen. Das soll heißen: Hier geht es heute nicht um die Belange einer Provinz, sondern um Größeres. Dazu passt die Musik, Beethovens "Ode an die Freude". Zeit für den Auftritt von Micheil Saakaschwili.
Mit federndem Schritt eilt er heran, blaue Jeans und schwarzes Hemd, ein Lächeln im Gesicht, er wirkt noch so jungenhaft wie früher. Nur hat er ein paar Kilo zugelegt, im schwarzen Haar zeigen sich erste graue Strähnchen. "Dobroho dnja", guten Tag, sagt er auf Ukrainisch und springt aufs Podium. Micheil Saakaschwili, 47 Jahre alt, georgischer Expräsident im Exil, ein Mann, der einst Krieg gegen Russland führte und den die Justiz seines Heimatlandes wegen Amtsüberschreitung sucht, ist Gouverneur des ukrainischen Gebietes Odessa. Welch eine Karriere!
Vor zwei Jahren, als in Tiflis ein anderer Staatschef ins Amt gekommen war und die georgische Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn begann, emigrierte er in die USA. Anfang dieses Jahres lud ihn dann der ukrainische Präsident Petro Poroschenko als Regierungsberater ein, beide hatten in den Achtzigerjahren zusammen in Kiew studiert. Saakaschwili nahm an – und etablierte in Kiew einen ganzen Stab georgischer Expolitiker, die so wie er 2013 aus Tiflis geflüchtet waren.
Saakaschwili ist jetzt kein Georgier mehr, sondern Ukrainer, Poroschenko hat ihm gerade die Staatsbürgerschaft verliehen. Nun steht er hier, um zu erklären, warum es ihn nach Odessa verschlagen hat, in die Provinz. Ihn, einen Mann, dessen Ehrgeiz früher nie zu bremsen war, der immer nach Höherem strebte.
Saakaschwili wäre nicht Saakaschwili, hätte er sich nicht eine angemessene Begründung zurechtgelegt. "Odessa ist eine der interessantesten Städte der Welt, es ist aber auch die Stadt mit den größten ungenutzten Möglichkeiten. Wir werden Odessa zur Hauptstadt des Schwarzen Meeres machen", sagt er in die Kameras. Erstens.
Zweitens wolle er mit der Stadt eine Art ukrainischen Leuchtturm schaffen, gleich neben der von den Russen besetzten Krim. Das wäre die beste Antwort an Moskau, "das wird einem ganz bestimmten Mann gar nicht gefallen". Da das noch immer nicht genügend nach Weltpolitik klingt, setzt er hinzu, dass, drittens, in Odessa nun das "größte Reformprojekt Osteuropas" beginne. Mit ihm, mit Micheil Saakaschwili, an der Spitze. Die Weltpresse habe sich mit seiner Ernennung beschäftigt, das spreche für sich. "Noch Fragen?"
Fragen gibt es viele. Was hat ihn wirklich hergetrieben? Strebt er von Odessa aus den Posten des ukrainischen Regierungschefs an? Oder bereitet er von hier aus seine Rückkehr nach Georgien vor? Und wozu braucht er ein Amt, für das er offiziell gerade mal 5644 ukrainische Hrywen Gehalt bekommt, umgerechnet 234 Euro?
Antworten gab es bislang kaum, böse Kommentare aber zuhauf, seit seine Ernennung vor drei Wochen verkündet wurde. Saakaschwilis Schritt sei ihm "unverständlich", sagt Georgiens Staatschef. Dass der einstige Präsident zum zweitrangigen Beamten gemacht wurde, "ist eine fürchterliche Beleidigung des georgischen Volkes", so eine frühere Parlamentspräsidentin.
In Russland, wo Saakaschwili seit dem Fünftagekrieg vom August 2008 als Hassfigur gilt, wollte die Häme gar kein Ende nehmen. "Arme Ukraine", twitterte Ministerpräsident Dmitrij Medwedew. Odessas neuer Gouverneur dürfe in Georgien "bestenfalls einen Knast leiten", höhnte der außenpolitische Chef der Staatsduma – eine Anspielung auf die elf Jahre Haft, die Saakaschwili in seiner früheren Heimat drohen. Und die "Komsomolskaja prawda" schrieb, Saakaschwili hoffe nach seiner Niederlage 2008 offenbar auf eine Revanche. Eine andere Zeitung fragte: Bereitet Saakaschwili eine Offensive gegen das angrenzende Transnistrien vor, das ebenfalls von prorussischen Separatisten gehalten wird und Odessa mit Schmuggelware überhäuft? Wenn ja, dann riskiere er, dass auch Odessa bald von Russland eingenommen werde.
Und selbst die Abgeordneten in Kiew wollten wissen, warum unter 45 Millionen Bürgern kein einziger würdiger Ukrainer zu finden war.
Um die Entscheidung zu verstehen, empfiehlt es sich, auf Odessa zu schauen, das "Klein-Paris" oder "Marseille des Schwarzen Meeres", wie die Millionenstadt in ihren Glanzzeiten hieß. Von Katharina der Großen aus dem Boden gestampft, war es die freieste Stadt im Zarenreich, belebt vom Handel mit dem gesamten Mittelmeerraum, polyglott und liberal. Italiener bauten die Paläste, Griechen leiteten die Schifffahrt, Deutsche bauten Weizen an. Den Handel dirigierten aus Galizien eingewanderte Juden. Sie stellten ein Drittel der Einwohnerschaft – bevor sie erst der Stalinterror und dann der Holocaust traf.
Seit 1991 gehört Odessa zur Ukraine, doch noch immer wird hier ausschließlich Russisch gesprochen. Aber das Juwel ist verkommen: Die Landebahn auf dem Flughafen ist tausendmal geflickt, die Landstraßen sind zerlöchert, jedes zweite Haus ist marode, der Hafen ein Hort der Korruption. Und an den Stränden tauchen kaum noch ausländische Touristen auf. Odessa ist eine Stadt ohne Führung. So wie die ganze Provinz – es ist die größte der Ukraine, größer als die Krim.
Das Sagen hatten hier bisher vor allem zwei Männer: der Bürgermeister, der zu Sowjetzeiten Artilleriehauptmann war, sowie ein Parteigänger des früheren Präsidenten Wiktor Janukowytsch.
Der Bürgermeister, Hennadij Truchanow, war Chef einer Sicherheitsfirma und Präsident der ukrainischen Thaiboxer. Seine Verbindung zur stadtbekannten kriminellen Autorität Alexander Angert, genannt "Engel", gilt als belegt. In Odessa waren allein in den Neunzigerjahren 47 Geschäftsleute, Polizisten und Anwälte ermordet worden. Wichtiger noch ist der zweite Mann, Sergej Kiwalow, die graue Eminenz des Gebiets, der einst die ukrainische Wahlkommission leitete, bis die Fälschungen bei der Präsidentschaftswahl 2004 die Orange Revolution auslösten. Jetzt lebt Kiwalow in Odessa und besitzt die teuersten Grundstücke am Meer.
Beiden wird eine prorussische Gesinnung nachgesagt, das ist nicht unwichtig in einer Stadt, die seit dem Aufstand auf dem Kiewer Maidan gespalten ist. Knapp zwei Drittel der Bevölkerung halten zu Russland, der Rest zur Regierung in Kiew. Diese prorussische Mehrheit ist politisch nicht aktiv, aber alle paar Tage explodiert irgendwo ein Sprengsatz – ein Zeichen, dass die Regierung Odessa noch immer nicht wirklich unter Kontrolle hat.
Den bisherigen Gouverneur sah man kaum, die Wochenenden verbrachte er meist bei seiner Familie in der Schweiz. Er war ein Geschäftspartner des ukrainischen Oligarchen Ihor Kolomojski, den Poroschenko zum Gouverneur der Provinz Dnipropetrowsk gemacht hatte. Und der darauf bestanden hatte, dass sein Freund Statthalter in Odessa wurde, wo eine für Kolomojski wichtige Ölraffinerie steht.
So gesehen war Odessa schon lange nicht mehr Klein-Paris, sondern typisch Ukraine: korrupt, ausgelaugt und unregierbar. Ende März hat Poroschenko Kolomojski entlassen, danach feuerte er dessen Mann in Odessa. Saakaschwili, sagt Poroschenko, sei der Richtige für diese Stadt, weil er "Unmögliches möglich" mache.
Saakaschwili steht jetzt im Garten seiner Residenz und sagt, wie er die Lage ändern wolle. Er werde unbarmherzig gegen Bestechung und Kriminalität ankämpfen. Alle 26 Kreischefs habe er abgelöst, deren Posten wurden öffentlich ausgeschrieben. Niemand könne sich mehr ein Amt kaufen. "Ruft mich jemand an, um diesen oder jenen Job für einen seiner Verwandten oder Freunde zu erbitten, ist der betreffende Kandidat automatisch disqualifiziert."
Die Ernennung eines neuen Hafenchefs habe er gestoppt, "im Hafen werden jedes Jahr Milliarden Dollar Steuer- und Zollgelder geklaut". Und als Gebietspolizeichef habe er seinen früheren Vize-Innenminister mitgebracht: "Georgien war zu meiner Zeit das sicherste Land Europas." Dass Saakaschwili dafür als Erstes fast alle Polizisten Georgiens entließ, daran können sich viele noch erinnern. "Jetzt kommen fröhliche Zeiten auf Odessa zu", schrieb eine Zeitung sarkastisch.
Saakaschwili ist ein Heißsporn, auch in Odessa wissen sie das. Einer, dem Geduld nicht in die Wiege gelegt worden ist. Der mit seinem Eifer in Georgien vieles erreicht, manches aber auch verschlimmert hat.
"Alle haben mich gewarnt, nach Odessa zu gehen", sagt Saakaschwili, wenn er nicht vor großem Publikum spricht: "Weil es hier unzählige Banden gebe, Bandit sitze neben Bandit." Er habe aber keine Angst. Ihn hätten auch keine politischen Ambitionen getrieben, er wolle "diesem tollen Land nur helfen".
Warum er nicht in Kiew geblieben sei?
"Poroschenko und ich kennen uns seit 25 Jahren", sagt Saakaschwili, "er hat mich zuerst als Leiter des ausländischen Beraterstabs in sein Team geholt, jetzt bekam ich den Posten eines Vizepremiers angeboten. Aber ich will nicht Teil der ukrainischen Politik werden, das ist nicht mein Stil. Deswegen habe ich Poroschenko um diesen Posten gebeten." In Odessa könne er etwas bewegen, hier werde er zeigen, dass dieses Land funktionieren könne.
Ausgerechnet als Ausländer?
Wieso nicht? Saakaschwili lächelt. Odessas erster Statthalter sei schließlich Spanier gewesen. Und berühmt gemacht habe die Stadt der Herzog von Richelieu, der elf Jahre lang Gouverneur von Odessa war und später in Paris Premierminister. Man müsse die Menschen "auf Neues einstimmen, ihre Mentalität ändern". Einer von außen könne das vielleicht besonders gut.
Saakaschwilis Rezept heißt: Volksnähe. Wer das Volk hinter sich weiß, kann auch zu drastischeren Methoden greifen. Seinen Job in Odessa hat er mit einer atemberaubenden Schlagzahl begonnen. Man kommt kaum hinterher, wenn man den neuen Gouverneur eine Woche lang begleitet in diesen Tagen, seinen ersten im Amt.
An diesem Morgen, noch vor der Pressekonferenz, fährt Saakaschwili hinaus Richtung Flughafen, wo Europas größtes Experimentierfeld für Getreide liegt. Er kommt nicht im Mercedes, sondern im Toyota, von den Elitesoldaten, die ihn angeblich schützen sollen, ist nichts zu sehen. Am Feldrand sind Schaubilder aufgebaut, davor stehen artig der Direktor eines Forschungsinstituts und ein Dutzend Wissenschaftler in Anzug und Krawatte, neben ihnen Mädels in Volkstracht, mit Brot und Salz. Es ist das sowjetische Begrüßungszeremoniell für hohe Staatsfunktionäre.
Saakaschwili dagegen trägt ein Poloshirt, auf dem "Columbia University" steht; er hat in New York studiert und in Washington promoviert. Die alte Odessaer Welt prallt mit der neuen zusammen.
Die Böden im Gebiet seien verwildert, der Staat gebe seit 20 Jahren kein Geld mehr für ihre Rekultivierung aus, klagt der Institutsdirektor. Die Hoffnung, der neue Gouverneur bringe aus Kiew frische Staatsgelder mit, ist nicht zu überhören.
Doch Saakaschwili entgegnet ungerührt, Weizen sei stets eine wichtige Odessaer Exportware gewesen, er sehe, dass die Region noch immer die ganze Ukraine ernähren könnte. Aber kaum eines der Dörfer sei erreichbar, es gebe ja keine einzige vernünftige Straße mehr, das Geld für den Straßenbau werde von Beamten gestohlen. Er werde die Bauern von bürokratischen Fesseln befreien, "dann werden sie ganz allein Wunder vollbringen". So spricht er und springt wieder in den Toyota.
Er taucht auch in der Staatsanwaltschaft auf, die in Odessa als eine der schlimmsten Behörden gilt. Beschwerden von Unternehmern hätten ihn hergeführt, sagt Saakaschwili. "Ich erlaube Ihnen nicht, das Volk weiter zu erniedrigen und zu terrorisieren, um Bestechungsgelder zu bekommen", herrscht er die Staatsanwälte an. Das Video des hitzigen Auftritts lässt er umgehend ins Internet stellen.
Kurz darauf fährt er mit dem neuen Polizeichef auf den Priwos, Odessas größten Bauernmarkt – nicht im Auto, sondern mit der Straßenbahn. Einige Restaurantbesitzer sprechen ihn an, sie fragen ihn, ob er wisse, dass in Odessa auch die Polizei mit Rauschgift handele. Andere klagen über illegalen Grundstückshandel am Meer. Saakaschwili zeigt auf seinen General und sagt, es werde eine Hotline eingerichtet, über die sich jeder an die Polizei wenden könne. Außerdem werde er ein Bürgerzentrum eröffnen, in dem man 260 Dienstleistungen binnen 24 Stunden erhalten könne – egal ob einen Pass oder die Genehmigung für eine Firmengründung. So, wie das in Georgien sei.
Gerade mal zehn Tage sind vergangen, da hat sich in der Stadt herumgesprochen, was der Gouverneur bereits in Gang gesetzt hat: Am neuen Flughafen wird weitergebaut, und der Fußballklub Tschornomorez Odessa darf seine Heimspiele wieder zu Hause austragen, was Kiew nach Zusammenstößen im Mai 2014 verboten hatte.
Als Saakaschwili über Odessas Flaniermeile, den Primorski-Boulevard, spaziert, wollen sich alle Spaziergänger mit ihm fotografieren lassen. An der Potjomkinschen Treppe steht ein Fremdenführer mit seiner Gruppe. "Hier können Sie zwei Sehenswürdigkeiten von Odessa bewundern", ruft er den Touristen zu: "Die berühmte Treppe aus Eisensteins Film ,Panzerkreuzer Potjomkin' und Saakaschwili, unseren neuen Gouverneur!" Die Leute klatschen. Manche von ihnen glauben, nicht Poroschenko, sondern Barack Obama habe seine Ernennung zum Gouverneur bewirkt.
Jene, die von Saakaschwilis Ankunft weniger begeistert sind, halten sich bedeckt. Sie haben gehört, dass der Militärkommandant des Gebiets bereits verhaftet worden ist: Er hatte von einem jungen Mann 1700 Dollar Bestechungsgeld verlangt, damit dieser vom Militärdienst freigestellt wird. Weitere Festnahmen dürften folgen.
Bürgermeister Truchanow hat sich jetzt in seinem Amtssitz verschanzt, er weiß, dass Saakaschwili für ihn zur Gefahr werden wird. Die Bitte nach einem Treffen beantwortet er tagelang nicht, dann lässt er sich die Fragen kommen, schließlich verweigert er doch das Gespräch.
Am Dienstag dieser Woche aber geht er zur Offensive über: Er beruft eine Sitzung des Stadtparlaments ein, um seine Verdienste um Odessa herauszustreichen. Unter seiner Führung sei die Stadt eine "Insel der Ordnung und der Stabilität in der Ukraine" geworden, er könne den Bürgern "ehrlich ins Auge sehen". Und dann kündigt er feierlich seine erneute Kandidatur für das Bürgermeisteramt an, bei den Wahlen im Herbst dieses Jahres.
Es ist eine klare Kampfansage an Micheil Saakaschwili.
Von Christian Neef

DER SPIEGEL 26/2015
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