04.07.2015

SPIEGEL-Gespräch„Denkverbote aufheben“

Bringt die Krise der Währungsunion das Ende der Euromantik? Der Mainzer Historiker Andreas Rödder fordert eine ideologische Abrüstung des europäischen Integrationsprojekts.
Rödder ist Professor für Neueste Geschichte an der Universität in Mainz. Er hat über die Wiedervereinigung geschrieben ("Deutschland einig Vaterland") und veröffentlicht im September sein neues Buch "21.0. Eine kurze Geschichte der Gegenwart" (Verlag C. H. Beck), in dem er versucht, die Moderne in ihrer historischen Entstehung zu analysieren. Darin beschäftigt er sich auch mit dem Erfolg des "Modells Deutschland" in der europäischen Integration. Rödder, 47, ist Mitglied der CDU und gehörte im rheinland-pfälzischen Landtagswahlkampf 2011 zum Schattenkabinett der Kandidatin Julia Klöckner.

SPIEGEL: Herr Rödder, ist Europa am Ende des Weges angekommen, der den Kontinent unaufhaltsam in eine immer stärkere Integration führen sollte?
Rödder: Jedenfalls steht Europa an einer Gabelung. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten scheint es möglich, dass es eine lange Entwicklungsphase beendet und in eine andere Richtung abbiegt.
SPIEGEL: Die europäische Gemeinschaft hat sich seit ihren Anfängen vor 60 Jahren immer wieder von einer Krise zur nächsten gehangelt. Rückschläge gehören zu ihrem normalen Funktionsmodus. Warum ist es diesmal mehr als ein Betriebsunfall?
Rödder: Fortschritt durch Krise ist ein Kennzeichen der europäischen Integration. Die Krise um die an Frankreich gescheiterte Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 führte zu den Römischen Verträgen 1957. Das Ergebnis von Charles de Gaulles Boykottpolitik des leeren Stuhls in den Sechzigern waren die Erweiterungsrunden nach Norden und Süden. Die in den Siebzigern eintretende Eurosklerose schlug Mitte der Achtzigerjahre unter dem energischen Kommissionspräsidenten Jacques Delors in einen neuerlichen Integrationsschub mit der Vollendung des Binnenmarkts und der Währungsunion um.
SPIEGEL: Dann könnte die EU die Griechenlandkrise doch gelassen aussitzen?
Rödder: Es sprach manches dafür, dass die Schuldenkrise die Währungsunion und damit die ganze Europäische Union in eine Transferunion verwandeln würde. Zugleich haben aber auch die Widerstände und die Zentrifugalkräfte zugenommen. Zum ersten Mal seit 30 Jahren, seit Margaret Thatchers Forderung "I want my money back" – und das war im Vergleich harmlos –, lässt sich nicht ausschließen, dass auf dem Pfad zu einer immer engeren Union ein Haltepunkt erreicht ist.
SPIEGEL: Die Währungsunion war als Krönung der europäischen Einigung gedacht. Läutet ihr nun das Sterbeglöcklein?
Rödder: Die in Maastricht beschlossene Konstruktion der Währungsunion hat so, wie sie konzipiert wurde, nicht funktioniert. Das haben wir jetzt erlebt. Sie ist auch am Widerspruch zwischen zwei sehr unterschiedlichen Motiven gescheitert – einem offen deklarierten und einem eher versteckten: Krönung des Einigungswerks einerseits, Einbindung und Selbsteinbindung Deutschlands nach der Wiedervereinigung andererseits.
SPIEGEL: Die Währungsunion ist Helmut Kohls Zugeständnis an Frankreich als Ausgleich für die deutsche Stärke in Europa gewesen.
Rödder: Das ist die politische Dimension. Aber die Konstruktion konnte nicht funktionieren, weil sie schon in den Neunzigerjahren die tief liegenden politisch-kulturellen Differenzen in Europa nicht wahrhaben wollte.
SPIEGEL: Worin bestehen diese Differenzen?
Rödder: Vor allem in der unterschiedlichen Interpretation von Regeln. Was für die Deutschen rechtsverbindliche Verträge sind, ist für die Franzosen und andere Südeuropäer die republikanische Politik; was für die Deutschen Stabilität ist, ist für sie der Sozialstaat; und was für Deutschland das Trauma der Inflation ist, ist für Frankreich das Trauma der deutschen Vorherrschaft in Europa. In der Währungsunion wollte man zusammenzwingen, was so leicht nicht zusammenpasst.
SPIEGEL: Und mithin auch nicht zusammenwächst. Hatten die Beteiligten in Maastricht unterschiedliche Lehren aus der Geschichte gezogen und sich deshalb eine schiefe Optik angeeignet?
Rödder: Den verschiedenen Lehren und Interessen hat man eine gemeinsame europäische Erzählung übergestülpt. Das große Friedens- und Versöhnungsnarrativ ist ja im Kern nicht falsch, aber es verdeckte zugleich weiter wirkende Differenzen. Es gehört zum Grundmuster der europäischen Integration, dass Formelkompromisse auf der einen Seite die Voraussetzung dafür waren, sich überhaupt zu einigen, auf der anderen Seite aber den Grund für neue Spannungen legten.
SPIEGEL: Die deutsche Regierung hält der griechischen die Verletzung der Regeln vor, die griechische beruft sich auf den Volkswillen und die Demokratie. Was politisch nicht tragbar ist, kann auch ökonomisch und juristisch nicht Bestand haben. Stoßen in diesem Konflikt der Primat des Rechts und der Primat der Politik aufeinander?
Rödder: Das beschreibt ziemlich genau die Diskrepanz in Europa. In Deutschland hat die Macht der Verträge eine lange Tradition. Denken Sie nur an Wotan im Ring des Nibelungen. Deutschland war im Kaiserreich ein Rechtsstaat, bevor es eine Demokratie wurde. Das Trauma, das der NS-Staat hinterlassen hat, aber auch die Erfahrungen mit der DDR haben dazu geführt, dass die deutschen Verantwortlichen heute umso energischer auf der Rechtsbindung bestehen.
SPIEGEL: Der Schuldenstaat Griechenland empfindet sie als Knebelung. Die Europäische Union verkörpert beides – einen politischen Willen und eine juristische Architektur, die in Institutionen gegossen ist.
Rödder: Darin besteht das Problem der europäischen Integration in den letzten 20, 30 Jahren. Sie hat die gute Idee der europäischen Einheit überdehnt, nicht nur ökonomisch, sondern auch kulturell und politisch.
SPIEGEL: Welche Konsequenzen sollte man daraus ziehen?
Rödder: Die Europäische Union tut gut daran, Überspannungen aus diesem großen Projekt zu nehmen – und dann kann diese Krise eine echte Chance sein. Wir müssen dahin kommen, über Europa wieder unbefangen zu diskutieren. Die Krankheit der europäischen Integration liegt in ihrer Ideologisierung seit den Neunzigerjahren. Die europäischen Entscheider von damals, allen voran Helmut Kohl und François Mitterrand, hatten eine Marschroute vorgegeben und sich gegen alle Einwände und Bedenken immunisiert. Sie haben das Ziel verabsolutiert. Jeden, der zögerte, diesen Weg mitzugehen, hat man als Euroskeptiker gebrandmarkt und politisch marginalisiert. Der gesamte europolitische Diskurs hat sich auf diese Weise selbst um die notwendige Kritik gebracht. Das hat 20 Jahre lang funktioniert, doch nun sehen wir, mit welcher Vehemenz das angestaute Wasser über den Damm schießt. Eine Idee wird immer dann zu einer gefährlichen Ideologie, wenn sie sich von den Realitäten löst.
SPIEGEL: Eine Entideologisierung wäre geboten? In der aktuellen Rhetorik hören wir das Gegenteil. EU-Kommissionspräsident Juncker fühlt sich verraten, und die Kanzlerin bleibt dabei: Wo ein politischer Wille ist, findet sich auch ein juristischer Weg. Merkels Credo lautet: Scheitert der Euro, scheitert Europa. Fällt der Spruch für Sie unter gefährliche Ideologie?
Rödder: Letztlich stellt er einen Blankoscheck aus, und damit haben wir historisch keine guten Erfahrungen gemacht. Vielleicht hat die Kanzlerin ihn zwischendurch bereut. Die ideologische Abrüstung kann genauso mühsam sein wie die militärische. Junckers enttäuschte Liebe zu Tsipras ist die Kehrseite der Sakralisierung Europas – beides ist, in den Worten der Kanzlerin, nicht hilfreich.
SPIEGEL: Bleibt der europäische Mythos dabei auf der Strecke, wird die politische Union eine Illusion?
Rödder: Die Europäische Union hat historisch gesehen Unglaubliches geleistet. Luxemburg, Belgien und Polen sind nicht mehr Objekte militärischer Invasionen wie 1914 und 1939/40, sondern stellen Präsidenten europäischer Institutionen. Die Stabilisierung Ost- und Mitteleuropas durch die europäische Integration nach 1990 ist eine zweite enorme Erfolgsgeschichte, die wir viel zu wenig im Blick haben. Was hätte da alles schiefgehen können! Vergleichen Sie nur die Entwicklung Ostmitteleuropas seit 1990 mit derjenigen nach 1919: Damals entstanden dort die "Bloodlands", in denen das 20. Jahrhundert am verheerendsten wütete.
SPIEGEL: Auf dem Balkan, im Kaukasus und in der Ukraine lauern die Gefahren auch heute noch.
Rödder: In der historischen Perspektive bleibt die Integration, zuerst im Westen, dann im Osten, ein immenser Erfolgsposten der EU – dem jetzt die Fehlkonstruktion des Euro gegenübersteht. Damit stellt sich die Frage: Treibt man eine als alternativlos ideologisierte Politik weiter, oder ist es sinnvoller, einen Schritt zurückzutreten? So etwas hätte man vor fünf Jahren in der öffentlichen Diskussion gar nicht ansprechen dürfen. Die gegenwärtige Krise bietet die Chance, eine Fehlentwicklung zu korrigieren, statt immer schneller in eine falsche Richtung zu laufen. Es könnte Europa stärker machen, neu zu sortieren, was funktioniert und was nicht, statt auf Teufel komm raus in eine immer engere Union zu marschieren, die am Ende destruktive Kräfte freisetzt, Animositäten und Ressentiments schürt.
SPIEGEL: Das würde aber bedeuten, dass man die Möglichkeit eines Ausscheidens Griechenlands aus der Währungsunion entdramatisiert und nicht als Implosion Europas an die Wand malt.
Rödder: Ja. Ich halte es für völlig verfehlt, dass die Debatte von allen Seiten moralisch so aufgeladen wird. Die Deutschen regen sich über die Griechen auf, die Griechen empören sich über die Deutschen – diese Aufheizung verhindert den Blick auf völlig legitime Interessenkonflikte und die Möglichkeiten ihrer rationalen Lösung. Es bringt ja nichts, wenn Schuldner und Gläubiger sich gegenseitig ins Unrecht zu setzen versuchen. Diese Moralisierung ist die Kehrseite der ideologisierten Überspannung des Europaprojekts, die nun ihrerseits die großen historischen Gewinne Europas aufs Spiel zu setzen droht.
SPIEGEL: Wir erleben die Rückkehr pauschaler nationaler Stereotypen.
Rödder: Wir reden jetzt über die Griechen, wie man vor hundert Jahren über "den" Franzosen, "den" Engländer, "den" Deutschen geredet hat. Wir stehen fassungslos vor der Wiederkehr von Klischees, deren Existenz man lange gar nicht wahrhaben wollte und die man deshalb für überwunden hielt. Staatsmännische Kunst und geschicktes Krisenmanagement müssten es unbedingt vermeiden, immer wieder emotional nachzulegen, wie Juncker es unglücklicherweise getan hat. Wenn der ideologische Überbau zerbröselt, sollte man nicht versuchen, ihn mit neuen Luftkissen zu stützen.
SPIEGEL: Mit seiner Emphase schießt Juncker über das Ziel hinaus. Aber bleibt Frau Merkel in ihrer Nüchternheit nicht hinter dem Ziel zurück?
Rödder: Von Aristoteles kann man die Bedeutung von Besonnenheit, Maß und Mitte lernen. Platon vertrat dagegen die Schönheit der reinen Idee. Wenn wir also schon auf das geistige Erbe Griechenlands zurückgreifen wollen, dann wäre meine Devise: Mehr Aristoteles wagen! Wir wären doch vor der Geschichte verrückt, wenn wir so täten, als gingen die Errungenschaften Europas verloren, wenn auch nur ein Mitglied den Euro aufgäbe.
SPIEGEL: Die Währungsunion sollte unumkehrbar sein, das war der Pakt.
Rödder: Diese Alles-oder-nichts-Haltung birgt das Risiko der Steigerung zum Äußersten in sich. Sie gefährdet den inneren Frieden Europas im Umgang der Staaten miteinander – also gerade das, was die Europäische Union erreicht hat.
SPIEGEL: Aber auch die Kanzlerin hat immer bekannt, dass Stillstand in Europa Rückschritt bedeuten könne, es also nur eine Richtung geben könne: vorwärts!
Rödder: Nun ja, Sie kennen die europäische Metapher vom Fahrrad, das rollen muss, damit es nicht umfällt. Aber ein Radfahrer, der nicht absteigen will, ist eine Gefahr für den Straßenverkehr. Diese Bilder und diese Narrative suggerieren eine Eindeutigkeit, die der Wirklichkeit nicht standhält. Sie sind politisch und rhetorisch zuweilen hilfreich, weil sie für die Öffentlichkeit eine Komplexität reduzieren, die uns aber dann doch wieder einholt. Mit hopp oder top kommen wir der Lösung des Problems Griechenland nicht näher.
SPIEGEL: Das Streben nach dem Absoluten, nach der heiligen Union in Europa ist auch ein Vermächtnis von Helmut Kohl, das die CDU nicht so leicht aufgeben kann.
Rödder: Kohl sagte in den Neunzigerjahren einmal, die Alternative zur Währungsunion sei Wilhelm II. Derlei hilft uns nicht weiter. Europas Politiker müssen wieder Mut zum Pragmatismus fassen, sich konkret unterhalten, wo Gemeinschaft möglich ist und wo nicht. Dringenden Nachholbedarf gäbe es bei der Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen. Tabuisierung bringt keinen Fortschritt. Wer die automatisierte Vergemeinschaftung infrage stellt, darf nicht gleich als antieuropäisch verschrien werden. Damit hat Europa sich keinen Gefallen getan.
SPIEGEL: Was sollen die Krisenmanager jetzt tun? Griechenland halten, den Austritt zulassen oder gar erzwingen?
Rödder: Im Grunde haben sie eine zweite Chance. Die Europäer haben bei Ausbruch der Griechenlandkrise auf ihrem Gipfel im Mai 2010 den Maastricht-Vertrag außer Kraft gesetzt und die No-Bailout-Klausel übergangen. Die Währungsunion ist jetzt an dem Punkt, wo sie diese Entscheidung noch mal treffen kann. Sie hat die Möglichkeit, die Währungsunion wieder glaubwürdig zu machen, ohne die Griechen zu diskreditieren und den Austritt zum moralischen Bankrott zu erklären. Dass es so oder so Geld kostet, ist klar.
SPIEGEL: Es wäre das Eingeständnis, dass fünf Jahre Rettungspolitik gescheitert sind.
Rödder: Die europäische und insbesondere die von Frau Merkel betriebene Politik hat über Jahre versucht, Zeit zu gewinnen. Das kann ja auch sehr klug sein. Hätte man im Juli 1914 auf Zeit gesetzt, hätte man sich möglicherweise den Ersten Weltkrieg erspart. Aber der Zeitgewinn hat im Fall Griechenland nichts gebracht. Folglich sollte diese Politik revidiert und eine konstruktive Lösung gesucht werden. Dann könnte der merkelsche Satz, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg, eine ganz andere Bedeutung erlangen.
SPIEGEL: Die Kanzlerin fährt auf Sicht. Sie beachtet jedes Verkehrszeichen, aber man weiß nicht, wohin die Reise geht.
Rödder: Frau Merkel hat keine Vision, aber sie hätte 1914 möglicherweise den Ausbruch des Krieges verhindert. Das wäre in der historischen Bilanz nicht ganz wenig. Sie müsste jetzt den Mut haben, das Denkverbot über einen Austritt Griechenlands aufzuheben.
SPIEGEL: Sie weiß auch, dass sie in einem Dilemma steckt. Europa erwartet von Deutschland Führung, doch sobald es diese Führung ausübt, wird es dafür kritisiert. Frau Merkel kann nicht so über Europa reden wie David Cameron.
Rödder: Das ist das deutsche Paradox und die historische Last einer Nation in der Mitte Europas, die sich im 20. Jahrhundert zweimal ruiniert hat, das schlimmste Menschheitsverbrechen begangen hat, dafür mit Gebietsverlusten, Einschränkungen ihrer Souveränität und der deutschen Teilung bestraft wurde – und am Ende doch wieder als die stärkste Macht in Europa dasteht. Die deutsche Politik muss sich immer der Wahrnehmungsfalle bewusst bleiben, in der sie steckt: Wenn sie glaubt, nur ihr gutes Recht einzufordern, wittern andere versteckte Hegemoniegelüste.
SPIEGEL: Was raten Sie Frau Merkel?
Rödder: Etwas, das vermutlich ihrer Haltung ohnehin entspricht: proeuropäischer Realismus anstatt ideologischer Euromantik. Was uns in die Grütze geritten hat, ist Ideologie – die Ablösung einer noch so guten Idee von der Realität.
SPIEGEL: Herr Rödder, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
"Man müsste neu sortieren,
was funktioniert,
statt in eine immer engere
Union zu marschieren."
"Den Austritt
Griechenlands nicht
zum moralischen
Bankrott erklären."
* Mit Redakteur Romain Leick in Mainz.
Von Romain Leick

DER SPIEGEL 28/2015
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