07.06.1999

TÜRKEIFeldherr in Nöten

Staatsfeind Öcalan ruft im Gerichtssaal zum Frieden auf, und sein Richter hört interessiert zu. Steht das Kurdenproblem vor einer Lösung?
Als der Veteran Naim Karabicak aus Protest seine Beinprothese abschnallte und in Richtung Verteidigung warf, platzte dem Richter der Kragen. Abdullah Öcalans Anwälte, so befand der Vorsitzende des Zweiten Staatssicherheitsgerichts von Ankara, hätten das Recht, ihre Anträge vorzutragen, und zwar auch dann, wenn sie den Erzfeind des türkischen Staates zu Wort kommen ließen - die kurdische Arbeiterpartei PKK.
Die Anwälte der Nebenklage trauten ihren Augen nicht. Da läßt ein Richter, von dem sie nichts als ein schnelles Todesurteil gegen den Staatsfeind Nummer eins erwartet hatten, den seit Jahren dämonisierten "Terroristen" und "Baby-Mörder" stundenlang lamentieren und um die Lösung des Kurdenproblems feilschen - sie selbst, die Vertreter der Kriegshinterbliebenen, hingegen werden zurückgepfiffen und am Nachmittag des fünften Verhandlungstermins sogar aus dem Gerichtssaal gewiesen.
Apo aber, wie er unter seinen Gefolgsleuten heißt, darf ungehindert drohen, die Faust ballen und mit dem Finger aufs Gericht zeigen - Ungeheuerlichkeiten, wie sie sich keiner der Tausenden Trostlosen je leisten konnte, die vor Öcalan auf der Anklagebank eines türkischen Staatssicherheitstribunals saßen.
Das Klima in der Türkei scheint sich gedreht zu haben, seit der Gefangene Abdullah Öcalan am vergangenen Montag das eigens für ihn ausgebaute Gerichtsgebäude auf der Insel Imrali südlich von Istanbul betreten hat. Mit jedem Tag des Prozesses wird das publizistische Trommelfeuer gegen den "winselnden Hund" Öcalan schwächer; wo Veteranenverbände und Soldatenwitwen noch vor Wochenfrist wütend die Fäuste reckten, herrscht inzwischen eisernes Schweigen.
"Die Leute haben eingesehen, daß sie mit Steinewerfen und wüsten Parolen nichts erreichen", so der Bürgermeister des Hafenstädtchens Mudanya, von dem morgens die Fähren zu Öcalan nach Imrali aufbrechen.
Am deutlichsten ist der Umschwung im Gerichtssaal zu spüren. Öcalan, dessen Gefolgschaft offenbar damit gerechnet hatte, daß der PKK-Chef dem Gericht jede Legitimation absprechen und sich völlig verweigern werde, hält Monologe wie schon seit langem nicht mehr.
"Mit Respekt, Herr Vorsitzender", begann er am Nachmittag des ersten Verhandlungstages seine erste längere Erklärung. Dann steuerte er zielbewußt auf ein Angebot zu, das Freund und Feind gleichermaßen erstaunen mußte. Er übernehme die volle politische Verantwortung für alle Taten, die der PKK zur Last gelegt werden - "und glauben Sie mir, ich könnte noch viele hinzufügen". Ihn dafür mit dem Tode zu bestrafen sei indes keine Lösung. "Wenn ich sterbe, was wird dann passieren?" fragte er in die Runde. "Die Organisation wird Tausende Kämpfer aussenden - und Hunderttausende werden sterben."
Richter Turgut Okyay hörte aufmerksam zu, anstatt den von reichlich PKK-Diktion durchsetzten Vortrag Öcalans zu unterbrechen. Er bedankte sich zum Schluß sogar und nahm dann die Abschrift der Rede zu den Akten. Nicht ein Angeklagter schien hier vor Gericht zu stehen, sondern ein Feldherr in Nöten vor einem verhandlungsbereiten Emissär.
So sicher scheint sich Öcalan seiner Sache zu sein, so eingespielt läuft sein Dialog mit Richter Okyay, daß unter Beobachtern bereits das Gerücht umgeht, dem Prozeß seien möglicherweise Absprachen vorangegangen. Die Istanbuler Tageszeitung "Hürriyet" meldete am vergangenen Donnerstag, Öcalan habe bereits im August des vergangenen Jahres einen Abgesandten Ankaras in Damaskus empfangen.
Bislang waren solche Meldungen von der türkischen Presse stets scharf zurückgewiesen worden. Doch nun scheinen sich beide Seiten zu bewegen. Das führerlose PKK-Präsidium, das nach Öcalans erstem Auftritt zunächst auf Tauchstation gegangen war, stellte sich am vergangenen Mittwoch hinter den Kurdenführer. Öcalan habe mit seinem Auftritt eine "umfassende Erklärung für eine politische Lösung, für Frieden und Brüderlichkeit" vorgelegt. Die PKK sei "zu allem bereit. Wir haben 15 Jahre gekämpft, und wir können noch einmal 15 Jahre kämpfen. Doch wir denken, es reicht". Und: "Wer große Kriege führt, weiß auch großen Frieden zu schließen."
Auf derartig klare Angebote mag Ankara sich derzeitig offenbar noch nicht einlassen, doch manche Begleitumstände des Prozesses sprechen für sich. Allein die Tatsache, daß ein so besonnener Richter wie Turgut Okyay mit der Causa Öcalan befaßt wurde, ist in der für ihre Terroristenprozesse berüchtigten Türkei bei weitem keine Selbstverständlichkeit. Trotzdem muß Öcalan mit der Todesstrafe rechnen. Offen bleibt nur, ob das Urteil vollstreckt wird oder nicht.
Als Verlierer in dem sich abzeichnenden Tauwetter am Bosporus fühlen sich Öcalans Anwälte. Über die überraschende Verteidigungsstrategie ihres Mandanten offenbar im unklaren gelassen und von Öcalan im Prozeßsaal kaum eines Blickes gewürdigt, legten Hasip Kaplan und Ercan Kanar am vergangenen Montag ihre Mandate nieder. BERNHARD ZAND
Von Bernhard Zand

DER SPIEGEL 23/1999
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