13.04.1992

„Unser Gewissen ist rein“

SPIEGEL: Herr Präsident, nach sieben Jahren in Moskau und vielen Triumphen in der internationalen Politik sind Sie in Ihre Heimat zurückgekehrt. Sie haben das selbst einen riskanten Schritt genannt. Warum haben Sie ihn auf sich genommen?
SCHEWARDNADSE: Ich konnte gar nicht anders handeln. In diesem Augenblick entscheidet sich das Schicksal meiner Heimat. Wenn die politische und wirtschaftliche Stabilisierung nicht gelingt, dann ist Georgiens Unabhängigkeit verspielt. Da darf Gefahr für die eigene Person keine Rolle spielen.
SPIEGEL: Sie befinden sich jetzt wieder in jener Residenz, in der Sie 13 Jahre als Parteichef gesessen haben. Inzwischen treten Sie für Marktwirtschaft und parlamentarische Demokratie ein . . .
SCHEWARDNADSE: Ich war Kommunist, das ist bekannt. Als ich geboren wurde, herrschte schon der Einparteienstaat. Das hat mich zunächst geprägt. Aber mein Weltbild änderte sich, nicht erst mit der Perestroika, sondern schon Anfang der siebziger Jahre.
SPIEGEL: Sie haben sich dem Westen Ende 1990 empfohlen als Warner vor einer Diktatur, vor einem Putsch. Jetzt sind Sie selbst Chef einer Junta, die den frei gewählten Präsidenten Swiad Gamsachurdia gestürzt hat. Warum wurde er gewaltsam entmachtet?
SCHEWARDNADSE: Das Resultat freier Wahlen muß noch keine Garantie für eine demokratische Entwicklung bieten. Es ging nicht um die Entmachtung einer Person, sondern um die Überwindung antidemokratischer Formen eines Regimes. Übrigens wurde auch Hitler demokratisch gewählt . . .
SPIEGEL: In freien Wahlen hat Hitler nie eine Stimmenmehrheit gewonnen.
SCHEWARDNADSE: Aber die Nazis wurden zur stärksten Partei.
SPIEGEL: Was haben Sie Gamsachurdia konkret vorzuwerfen? Der Militärrat, der ihn davongejagt hat, ist ja auch nicht gerade zimperlich vorgegangen.
SCHEWARDNADSE: Persönlich habe ich ihm gar nichts vorzuwerfen.
SPIEGEL: Aber er wirft Ihnen vor, den Staatsstreich gegen ihn vorbereitet und geplant zu haben.
SCHEWARDNADSE: Man kann alles mögliche sagen, wenn der Kopf nicht die Zunge lenkt.
SPIEGEL: Haben Sie Gamsachurdia jemals persönlich kennengelernt?
SCHEWARDNADSE: Kaum, ich habe ihm vielleicht mal die Hand gedrückt. Und vor einem Jahr haben wir miteinander telefoniert. Seinen Vater habe ich sehr gut gekannt, das war ein bedeutender Schriftsteller.
SPIEGEL: Gamsachurdia kam vor 20 Jahren ins Gefängnis, als Sie Innenminister waren.
SCHEWARDNADSE: Nicht nur in Georgien waren Dissidenten Verfolgungen ausgesetzt, das war typisch für das totalitäre System. Sehr schlimm, aber damals waren die Gesetze so.
SPIEGEL: Gamsachurdia hatte behauptet, die Polizei foltere. Waren seine Vorwürfe berechtigt?
SCHEWARDNADSE: Solche Fälle gab es, sie gehörten auch nach den damaligen Gesetzen vor Gericht. Aber in den Sicherheitsorganen herrschte noch der Geist des Geheimpolizeichefs Berija, der 1953 hingerichtet worden ist. Er war ein Georgier, wie Stalin.
SPIEGEL: Noch ist der Bürgerkrieg in Ihrem Land nicht beendet. Besonders in Westgeorgien hat Gamsachurdia beim einfachen Volk einen großen Anhang. Wie wollen Sie den Widerstand dort brechen - mit militärischen Mitteln?
SCHEWARDNADSE: Mit Argumenten. Die Menschen sind der Demagogie müde, sie wollen arbeiten, geistigschöpferisch tätig sein. Vor allem die Intellektuellen haben sich gegen das autoritäre System gewehrt, weil sie verfolgt wurden und die Dunkelheit des Mittelalters wieder heraufkommen sahen. Aber es gibt keinen Grund, nun Unversöhnlichkeit zu zeigen. Die Zeit wird alles heilen, wenn eine wirkliche Demokratie herrscht.
SPIEGEL: Sie haben Neuwahlen angekündigt, dürfen da auch Gamsachurdias Anhänger kandidieren?
SCHEWARDNADSE: Jeder kann sich zur Wahl stellen, der sich nicht gegen das Volk vergangen hat.
SPIEGEL: Wer entscheidet darüber?
SCHEWARDNADSE: Der Generalstaatsanwalt entscheidet, ob Anklage zu erheben ist. Wenn es zum Prozeß kommt, werden daran internationale Beobachter teilnehmen. Auch die Wahlen sollen von Beobachtern aus _(* Das Gespräch führten die Redakteure ) _(Fritjof Meyer und Christian Neef in ) _(Tiflis. ) anderen Ländern, darunter aus Deutschland, überwacht werden.
SPIEGEL: Was ist, wenn Gamsachurdias Anhänger gewinnen - gibt es dann wieder einen Staatsstreich?
SCHEWARDNADSE: Dann findet eben ein Regierungswechsel statt. Gewalt läßt sich nicht anwenden.
SPIEGEL: Sie waren immer ein Anhänger der Union. Früher haben Sie sogar einmal die wahre Sonne im Norden aufgehen sehen, in Rußland. Warum wenden Sie sich jetzt gegen einen Beitritt Georgiens zur GUS?
SCHEWARDNADSE: Gerade die Deutschen müßten doch wissen, daß ich immer für das Selbstbestimmungsrecht eingetreten bin. Das muß auch für Georgien gelten. Nur hatte ich mir immer vorgestellt, das lasse sich schrittweise und schmerzlos erreichen - und nicht chaotisch: Innerhalb von acht Stunden wird proklamiert, es gibt nun keine Sowjetunion mehr, jetzt gibt es eine GUS. Ich bin für einen zivilisierteren Prozeß.
SPIEGEL: Welche Chancen geben Sie denn noch der GUS?
SCHEWARDNADSE: Ich bin sehr skeptisch. Georgien hat mit der GUS nichts zu tun.
SPIEGEL: Parlamentsabgeordnete im Exil unterstellen Ihnen das Ziel, Georgien in das Einflußgebiet eines neuen russischen Imperiums zu bringen.
SCHEWARDNADSE: Ich bin immer für eine Zusammenarbeit Georgiens mit Rußland eingetreten. Historisch gesehen wäre Georgien ohne Rußlands Beistand physisch zugrunde gegangen. Die Zugehörigkeit zum großrussischen Reich hat auch schlimme Spuren hinterlassen, für die wir noch heute zahlen müssen. Künftig müssen die Beziehungen gleichberechtigt werden. Ich glaube, daß Boris Jelzin das gut versteht, auch wenn er mit der diplomatischen Anerkennung Georgiens noch zögert.
SPIEGEL: Wann rücken die GUS-Truppen aus Georgien ab? Der Chef des kaukasischen Wehrbezirks, Generaloberst Patrikejew, sieht darin eine Entblößung der südlichen Flanke Rußlands.
SCHEWARDNADSE: Das ist eine sehr ernste Sache, und darüber müssen alle europäischen Staaten gemeinsam nachdenken - und nicht nur über die Folgen für die nächsten ein oder zwei Jahre. Es handelt sich um ein Problem der europäischen Sicherheit.
SPIEGEL: Wie wollen Sie die Volkswirtschaft rasch in Ordnung bringen?
SCHEWARDNADSE: Die Lage ist katastrophal, alles liegt darnieder. Großbetriebe haben fünf Monate lang überhaupt nicht gearbeitet, ebensolange war der Zugverkehr zwischen Ost und West eingestellt. In Westgeorgien sind Waren im Wert von sechs Milliarden Rubel praktisch im Nichts verschwunden. Wir tun, was wir können. Die Privatisierung kommt langsam voran. Doch ohne ausländische Investitionen lösen wir das Problem nicht. Ich meine Kapital, das sich rentiert: Georgien verfügt über ein Potential, das große Perspektiven bietet. Aber die Hilfe muß sofort kommen.
SPIEGEL: Aus Annoncen, die Sie mit Ihrer Unterschrift in mehreren westlichen Zeitungen veröffentlicht haben, läßt sich der Vorwurf lesen: Die Georgier müssen mit ihrer Not dafür bezahlen, daß der Kommunismus zusammengebrochen und Deutschland vereinigt ist. Tut der Westen nicht genug für die Nachfolgestaaten der Sowjetunion?
SCHEWARDNADSE: Ohne den Beistand des Westens wäre die Situation noch viel schlimmer. Aber genügt die Hilfe? Sie hat Georgien jedenfalls nicht erreicht. Georgien war bis zuletzt von der Sowjetunion politisch und wirtschaftlich isoliert worden, und der Westen sah in Georgien eine Fortsetzung des totalitären Systems.
SPIEGEL: Ist es das, was Sie in Ihrer Anzeige eine Mauer der Gleichgültigkeit nennen?
SCHEWARDNADSE: Das soll kein Vorwurf sein. Der Westen trägt keine Schuld, weil er den Kaukasus nicht kennt. Aber das muß sich ändern. Der Westen muß diesem Gebiet soviel Aufmerksamkeit widmen wie dem Balkan.
SPIEGEL: Was können die Deutschen tun?
SCHEWARDNADSE: Sie können sehr viel tun, aber auch einiges annehmen. Sie können uns bei der Privatisierung unserer Staatsindustrie behilflich sein, die Landwirtschaft entwickeln und in eine ausgesprochene Erfolgsbranche investieren, mit der sich Milliarden verdienen lassen: in den Tourismus. Georgien ist ein einzigartiges Ferienparadies.
SPIEGEL: Herr Schewardnadse, Ihr Name wird für immer verbunden sein mit der deutschen Vereinigung. Dazu möchten wir gern noch erfahren, wann Sie zu der Ansicht kamen, die deutsche Zweistaatlichkeit müsse ein Ende haben.
SCHEWARDNADSE: Das war 1986, ein Jahr nach Gorbatschows Amtsantritt als Generalsekretär. Damals war es noch so gut wie unmöglich, davon zu sprechen. Die ganze Regierung und die Parteiführung waren dagegen. Gorbatschow ließ es zu, theoretisch über diese Frage nachzudenken, die früher oder später auf uns zukommen mußte.
SPIEGEL: Was hat Sie denn zu diesen unmöglichen Überlegungen gebracht?
SCHEWARDNADSE: Ich hielt es für undenkbar, eine Nation auf Dauer zu spalten. Die nationale Problematik hat mich als Georgier mehr berührt als andere. Ich meinte, es sei nicht hinzunehmen, daß dieses deutsche Volk, das ein so großes Potential in sich birgt, weiterhin zerrissen sei. Irgendwann gehöre die nationale Frage als ein heikles Problem auf die Tagesordnung. In meiner Umgebung dachte niemand daran.
SPIEGEL: Wann hat sich Gorbatschow Ihrer Meinung angeschlossen? Oder war es umgekehrt?
SCHEWARDNADSE: Wir waren einer Meinung. Er hat in Ost-Berlin den Genossen stets zugeredet: Fangt an mit Reformen, die zu einer Vereinigung führen, oder ihr seid verloren. _(* Im Januar im Exil in Armenien. )
SPIEGEL: Und wann gelangten Sie zu der Ansicht, der einzige Weg sei ein Anschluß der DDR an die Bundesrepublik und die Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands in der Nato?
SCHEWARDNADSE: Das war erst in der letzten Etappe, 1989. Auch als die Demonstrationen in der DDR begannen, mußten Gorbatschow und ich noch mächtig lavieren, vor allem in unseren öffentlichen Reden.
SPIEGEL: Walentin Falin sagt, es gebe noch immer keine plausible Erklärung dafür, was beim entscheidenden Gespräch zwischen Gorbatschow und Kohl im Kaukasus wirklich geschah. Können Sie das Geheimnis lüften?
SCHEWARDNADSE: Da gibt es nichts zu verbergen. Wir hatten alles gründlich vorbereitet und mit unseren Kollegen besprochen, auch mit den Militärs. Wir sahen keine andere Chance mehr, es ging um ein Entweder-Oder: Kriegführen oder aber am Weltprozeß teilnehmen und darauf Einfluß nehmen. Etwas anderes hätte in den dritten Weltkrieg führen können.
SPIEGEL: Glauben Sie heute, daß es richtig war, die DDR zu opfern? Sind Sie mit Ihrem Werk zufrieden?
SCHEWARDNADSE: Da wurde nichts geopfert, sondern die Gerechtigkeit wiederhergestellt. Unser Gewissen ist rein.
SPIEGEL: Herr Präsident, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
* Das Gespräch führten die Redakteure Fritjof Meyer und Christian Neef in Tiflis. * Im Januar im Exil in Armenien.
Von F. Meyer und Chr. Neef

DER SPIEGEL 16/1992
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