12.04.1993

FrankreichNacht der Messer

Palastrevolution bei den geschlagenen Sozialisten: Kommt EG-Kommissionspräsident Jacques Delors als Retter?
Der Mann ahnte, daß sein Ende bevorstand, doch er wollte nicht selbst Hand anlegen: "Das Geschenk eines Selbstmordes werde ich denen nicht machen. Die müssen mich umbringen."
Die Täter fackelten nicht lange. Vier Stunden nach den tapferen Worten war Laurent Fabius, 46, Vorsitzender der Sozialistischen Partei Frankreichs, entmachtet - "provisorisch" ersetzt durch Michel Rocard, 62, mit dem er sich im Juli vorigen Jahres noch die Aufgaben der Zukunft geteilt hatte: für Rocard, Premier von 1988 bis 1991, die Präsidentschaftskandidatur der Sozialisten; für Fabius, Premier von 1984 bis 1986, die Führung der Partei.
"Ich konnte mir einfach nicht vorstellen", erkannte nun der gestürzte Fabius, "wie besessen der auf das Präsidentenamt ist." Er war nicht der einzige, der über den Handstreich des Rivalen entrüstet war. "Ein Mord, ein Putsch", zürnte sein Freund Paul Quiles, ehemals Innenminister, "eine Schande." Und Ex-Kulturminister Jack Lang empörte sich: "Rocard hat unser gemeinsames Haus zerschmettert."
Nach der Palastrevolution sind die Sozialisten, im Parlament nur noch mit 53 Abgeordneten vertreten, "im Jahr Null angekommen", wie die konservative Zeitung Le Figaro den parteiinternen Umsturz kommentierte; die Opposition, bekräftigt Autor Franz-Olivier Giesbert, "existiert nicht mehr".
Sogar ein Veteran wie Jean Poperen, Mitterrand-Vertrauter aus der Zeit der Gründerjahre und ehemals Minister, fragte bang: "Hat diese Nacht der kleinen Messer der sozialistischen Partei den Gnadenstoß versetzt?"
Unverblümt reden die Genossen von der "Jugoslawisierung", dem endgültigen Zerfall. An die 100 000 aktive Mitglieder zählt die Partei noch, doch an ihre Überlebensfähigkeit mag kaum einer glauben.
Nach der verheerenden Niederlage bei den Parlamentswahlen wollten Rocard sowie die Mehrzahl der 130 Mitglieder des Führungskomitees der geschlagenen Partei zumindest symbolisch ein Zeichen setzen; sie forderten den "kollektiven Rücktritt" des Sekretariats und des Leitungsbüros, Fabius eingeschlossen.
"Die Zeit zum Großreinemachen ist gekommen", erklärte Jean-Paul Huchon, ehemals Rocards Kabinettschef im Amtssitz des Premiers, "wir können nicht so tun, als sei nichts passiert."
Doch die Säuberung geriet zur erbarmungslosen Abrechnung. "Wenn dies das Chicago der dreißiger Jahre gewesen wäre und die Genossen Maschinenpistolen gehabt hätten", sagte der abgewählte Abgeordnete Jean-Paul Planchou hinterher, "dann wäre viel Blut geflossen."
Flügelkämpfe und lange verdeckt gehaltene persönliche Rivalitäten schlugen in offene Feindschaft, ja Haßausbrüche um. Für die gedemütigten Größen von gestern, von denen viele ihren Wahlkreis verloren haben, ging es um die politische Existenz.
Jeder versuchte, seine eigene Haut zu retten, ohne Rücksicht auf die Einheit der Partei. Ex-Parteiführer Lionel Jospin erklärte angewidert seinen Rücktritt aus der aktiven Politik. Ex-Minister Jean-Pierre Chevenement, der 1971 gemeinsam mit Francois Mitterrand die moderne sozialistische Partei gegründet hatte, kündigte seine Mitarbeit in den Führungsgremien auf. Enttäuschten Sozialisten empfahl er, sich der von ihm gegründeten linken "Bewegung der Staatsbürger" anzuschließen.
Die "quadras", die Generation der 40jährigen, zu denen etwa die Ex-Ministerinnen Martine Aubry, Elisabeth Guigou oder Segolene Royal zählen, wollen sich an der Parteiarbeit vorerst nicht mehr beteiligen; sie verabredeten, Konzepte für einen Neubeginn zu erarbeiten.
Schon während des Wahlkampfes hatte Rocard in einer Grundsatzrede einen "big bang", einen Urknall, gefordert, aus dem ein neues Universum der Linken unter Einschluß von Umweltschützern und Reformkommunisten hervorgehen sollte. "Die gesamte Linke ist zu erneuern", so Rocard, und "zwar vollkommen".
Statt des großen Knalls aber gab es jetzt den großen Knatsch. Der Unmut der Parteioberen über den arroganten, störrischen Fabius, der von seinem Amt nicht weichen wollte, verleitete Rocard zum schnellen Griff nach der Parteispitze - eine möglicherweise voreilige Aktion, denn Rocard, der keinen Sitz im Parlament mehr hat, konnte nur 11 von 21 Mandaten im Führungsausschuß der Partei mit Gefolgsleuten besetzen.
Kritiker seines Coups - darunter auch fast alle Vertrauten von Staatschef Francois Mitterrand - verweigern ihm jetzt die Zusammenarbeit. Michel Rocard, höhnte der Dissident Chevenement, "sitzt zwar am Steuer, aber er hat die Führung eines Fahrzeuges übernommen, das keinen Motor und auch keine Räder mehr hat".
Im Juli, so Rocards Plan, soll die Partei eine Generaldebatte führen. In den nächsten Monaten will der Putschist die resignierten Genossen ermuntern und die programmatischen Umrisse seiner neuen linken Bewegung aufzeigen, die im Herbst konstituiert werden soll. Über seine Präsidentschaftskandidatur, das "persönliche Abenteuer", möchte Rocard in diesem Jahr wohlweislich nicht mehr reden, die "Erneuerung hat Priorität".
Aber Gegner wie Ex-Außenminister Roland Dumas, der ebenfalls sein Abgeordnetenmandat verloren hat, fordern bereits öffentlich, Rocard das Banner der Sozialisten für die Mitterrand-Nachfolge zu entziehen. Francois Hollande, ein ehemaliger Parlamentarier, verweist auf passenden Ersatz - Jacques Delors, den Präsidenten der EG-Kommission: "Viele Blicke richten sich auf Brüssel."
Wenn der von den Pariser Intrigen und Querelen unbefleckte Delors sich "endlich entscheiden sollte, seinen Brüsseler Stützpunkt zu verlassen", urteilte die linke Liberation, "hat er alle Chancen, den Gewinn einstreichen zu können".
Der EG-Chef aber hatte gerade erlebt, wie schnell ein Frühstart mit einer Entgleisung enden kann. Telefonisch ließ er einen Freund wissen, er wolle in diese "klägliche" Geschichte nicht verwickelt werden: "Mein Name muß da rausbleiben."

DER SPIEGEL 15/1993
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