11.05.1992

Das war psychische Folter

Ex-Präsident Wojciech Jaruzelski über Kriegsrecht und Interventionsgefahr in Polen 1981

Von Kogelfranz,; Lorenz,; Rybak,

SPIEGEL: Herr General, wenn Sie nicht am 13. Dezember 1981 das Kriegsrecht über Polen verhängt hätten, wären am 14. Sowjettruppen einmarschiert - das behauptet der derzeitige Oberbefehlshaber der Sowjettruppen in Polen, General Dubynin. Hat er recht?

JARUZELSKI: Das sagt nicht nur er, das behaupten auch noch andere sowjetische sowie tschechoslowakische Generäle. Der Moskauer Oberst Alksnis, den ich kürzlich in Paris traf, bestätigte mir ebenfalls, daß im Dezember 1981 alles für eine Intervention vorbereitet war. Polen liegt ja nicht auf dem Mond, sondern in einer strategisch wichtigen Region, an einer Nahtstelle des damals noch in zwei Hälften geteilten Europa, über das wieder der Kalte Krieg hereingebrochen _(* Mit Redakteuren Siegfried Kogelfranz, ) _(Andreas Lorenz, Andrzej Rybak und ) _(Dolmetscherin Elzbieta Kazimierczak in ) _(seinem Warschauer Haus. ) war. Polen durfte einfach nicht die Fronten wechseln, genau dahin aber trieb die Entwicklung. Das konnten die Sowjetunion und der Warschauer Pakt nicht tolerieren. Außerdem stand unser Land am Rande eines Bürgerkriegs und einer wirtschaftlichen Katastrophe.

SPIEGEL: Wann wollten denn nach Ihrer Meinung die Russen kommen?

JARUZELSKI: Das war nicht eine Frage des Datums, sondern der Umstände. Dubynin nannte den 14., andere den 16. Solche Entscheidungen werden aber, wie die Beispiele Tschechoslowakei 1968 und Afghanistan 1979 zeigen, in der Regel im letzten Moment getroffen. Für den 17. hatte die Solidarnosc Massendemonstrationen geplant. Es drohte eine Situation wie in Budapest 1956. Ein Zerfall des Staates und der militärischen Infrastruktur Polens hätte für die Sowjetunion und den Warschauer Pakt eine unerträgliche Gefahr bedeutet, der zu begegnen war.

SPIEGEL: Wäre eine Intervention für Moskau nicht ein unkalkulierbares Risiko gewesen?

JARUZELSKI: Die Bereitschaft zum Handeln war da. Das bezeugen heute viele, unter anderen der frühere sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse. Auch Gorbatschow hat sich dazu ziemlich eindeutig auf dem 10. Parteitag der Polnischen Arbeiterpartei 1986 geäußert. Ich achte ihn sehr und glaube seinen Worten. Bei den Verbündeten überwog die Überzeugung, das polnische Problem könne nur noch mit Gewalt gelöst werden. Sie zogen natürlich polnische Gewalt vor. Aber falls wir uns nicht entschließen sollten, würden sie Polen in der Not nicht allein lassen, erklärte Breschnew 1981 mehrfach.

SPIEGEL: Hatten Sie denn konkrete Informationen über einen bevorstehenden Einmarsch?

JARUZELSKI: Es gab massive Truppenbewegungen. Im Grenzgebiet wurden bereits Betten in Krankenhäusern frei gemacht, Polnisch sprechende Reservisten einberufen. Die Grenzposten wurden ausgewechselt.

SPIEGEL: Die Sowjets, sagen Skeptiker, seien militärisch gar nicht in der Lage gewesen, zu intervenieren. Der Aufmarsch soll chaotisch verlaufen sein, Truppen hätten den Befehl verweigert.

JARUZELSKI: Ich höre so etwas zum erstenmal. Daß sowjetische Militärs Befehle verweigerten, mochte 1991 passieren, aber nicht damals. Der Druck Moskaus war bis zum Schluß enorm. Nicht nur ich habe ihn gespürt, auch Dutzende polnischer Politiker und Militärs auf verschiedenen Ebenen spürten ihn. Das war geradezu psychische Folter. Wer heute behauptet, es wäre anders gewesen, der lügt oder ist doppelzüngig.

SPIEGEL: Konnten die Drohungen nicht Teil eines Nervenkriegs sein?

JARUZELSKI: Das weiß ich nicht. Aber ich durfte diese Fakten nicht auf die leichte Schulter nehmen. Das Schicksal einer Nation ist kein Pokerspiel. An diesem Punkt, wo eine Entscheidung Breschnews vielleicht noch offen, die Gefahr aber real war, schien es mir besser, selbst das Heft in die Hand zu nehmen. Die Verhängung des Kriegsrechts war ein schmerzhafter und dramatischer Akt, aber eine zu späte Entscheidung hätte eine Katastrophe bedeuten können.

SPIEGEL: Ihr Versuch, das Kriegsrecht als patriotische Tat zu rechtfertigen, ist nach wie vor umstritten. Sollte nicht eher die Macht der Partei erhalten werden?

JARUZELSKI: Die Partei war damals das Gerüst des Staates. Das war nicht gut, doch es war eben so. Die Evolution in der tschechoslowakischen KP hat 1968 zum Einmarsch in Prag geführt.

SPIEGEL: Der russische General Gribkow, damals Stabschef der Vereinten Streitkräfte des Warschauer Pakts, behauptet in seinem Buch, die Polen selbst hätten um Hilfe gerufen, das Moskauer Politbüro habe aber entschieden, nicht militärisch zu intervenieren. Verteidigungsminister Ustinow habe erklärt, die Polen dürften in dieser Situation nicht auf den guten Onkel setzen.

JARUZELSKI: Das soll wohl ein Witz sein. Vielleicht erfahren wir noch, daß Gribkow und Ustinow heimliche Mitglieder der Solidarnosc waren und Breschnew deren Patron. Ich weiß, das Leben der pensionierten sowjetischen Generäle ist materiell und moralisch sehr schwer. Als Ex-Kollege und Verbündeter empfinde ich sogar Mitleid mit ihnen. Allerdings sind solche Versuche der Selbstrechtfertigung kurzlebig. Es gibt unzählige Beweise dafür, daß unsere Furcht vor einer Intervention begründet war. Dies wurde eindeutig durch Drohungen von Scharfmachern bestätigt, zu denen auch Gribkow zählte. Dieser Kamerad hat keine ruhmreiche Rolle gespielt.

SPIEGEL: Wie wurde Ihnen gedroht?

JARUZELSKI: Ein Beispiel war mein dramatisches zweistündiges Gespräch mit Ustinow während des September-Manövers Sapad 1981. Ich denke auch an die Sitzung der Warschauer-Pakt-Verteidigungsminister vom 1. bis 4. Dezember 1981 und an all das, was die polnische Seite sich anhören mußte. Wann und was das Moskauer Politbüro beschlossen hat, ist bis heute nicht bekannt. Ich weiß dagegen ganz genau, welcher Druck auf uns ausgeübt wurde.

SPIEGEL: Sie haben bei der Planung des Kriegsrechts schon ab Ende 1980 auf die Hilfe sowjetischer Generäle und KGB-Experten zurückgegriffen.

JARUZELSKI: Das stimmt nicht ganz. Anfang April 1981 kam im Rahmen der Übung Sojus 81 eine große Delegation mit Marschall Kulikow und KGB-Vize Krjutschkow aus Moskau nach Polen. Dabei war auch der altgediente Generalstäbler Nikolajew, der sich schon 1956 in Ungarn und 1968 in Prag bewährt hatte. Er galt als Experte für außerordentliche Maßnahmen und bot uns entsprechende Muster an. Wir haben gesagt: Schönen Dank, wir machen das selbst. Die Pläne wurden in Warschau ausgearbeitet, aber natürlich haben wir die Verbündeten informiert.

SPIEGEL: Damit gaben die sich zufrieden?

JARUZELSKI: Unsere Gäste haben uns die ganze Zeit unter Druck gesetzt, das Kriegsrecht einzuführen. Parteichef Kania und ich sollten sogar schon entsprechende Dokumente im voraus unterzeichnen. Wir haben das nicht getan, weil wir die Gefahr sahen, daß unsere Unterschriften von anderen, willfährigen Genossen mißbraucht werden könnten.

SPIEGEL: Gab es in der polnischen Führung Leute, die den Russen dienstbarer gewesen wären?

JARUZELSKI: Es gab Versuche der Sowjets, bei denen auch Gribkow eine Rolle spielte, Vertrauensleute in Schlüsselpositionen einzuschleusen. Sie planten mit konservativen Kreisen in der Partei einen politischen Putsch. Kania und ich sollten auf dem 11. Plenum des ZK im Juni 1981 gestürzt werden.

SPIEGEL: Im April, als Sie mit Kania zu einem Treffen mit KGB-Chef Andropow und Ustinow nach Brest bestellt wurden, sollen Sie befürchtet haben, nicht mehr zurückzukommen.

JARUZELSKI: Die Situation war damals so heiß, daß alles passieren konnte. Ich habe auch mit dem Schlimmsten gerechnet. Das Flugzeug nahm erst Kurs Südwest und drehte erst viel später nach Brest, um die Bodenstellen in die Irre zu führen. Aber letztlich erreichten wir bei dem Gespräch einen Aufschub.

SPIEGEL: Bis zum Dezember. Der frühere US-Sicherheitsberater Brzezinski behauptet, 1981 habe die Gefahr einer Invasion gar nicht mehr bestanden - die sollte schon Ende 1980 stattfinden.

JARUZELSKI: Das mochte so scheinen, war aber nicht so. 1980 gab es die ersten Warnungen, aber damals kam die Solidarnosc erst in Schwung. Die Macht war noch unangefochten bei der KP.

SPIEGEL: Im Jahr darauf nicht mehr.

JARUZELSKI: Da spitzte sich die Lage dramatisch zu. Am 7. Dezember sagte mir Breschnew am Telefon: Wir können die Situation nicht mehr tolerieren. Ich antwortete, daß wir alles tun würden, um der Krise mit eigenen Kräften Herr zu werden. Wenn politische Schritte versagten, seien wir bereit, Gewalt anzuwenden. Wir brauchten freilich wirtschaftliche Hilfe. Am 8. Dezember kam der Moskauer Planungschef Baibakow mit Kulikow nach Warschau, um den Druck auf uns zu verstärken. Kulikow erregte sich besonders über Provokationen gegen die Nordgruppe der sowjetischen Streitkräfte und drohte: "Bei einer Antwort wird unsere Hand nicht zittern." Baibakow umarmte beim Abschied meinen Vizepremier Obodowski und sagte unter Tränen: "Tut was, sonst kommt es zu einem Unglück."

SPIEGEL: Und darauf entschlossen Sie sich zum Handeln?

JARUZELSKI: Ja, wir standen am Abgrund. Die leitenden Gremien der Solidarnosc kündigten für den 11. und 12. Dezember in Danzig eine Konfrontation an. Faktisch erklärten sie uns den Krieg; das Klima war extrem aufgeheizt. Die Parteikader bewaffneten sich zur Selbstverteidigung. Die Solidarnosc bildete Arbeiterbrigaden, die sich mit allerlei gefährlichem Gerät wappneten. Jeder kleinste Zwischenfall hätte zur Explosion führen können. Wir rechneten auch damit, daß die Solidarnosc in den Rüstungsbetrieben Gruppen organisieren würde, die im Konfliktfall die dort produzierten Waffen übernehmen wollten. Es gab sogar schon bestimmte Brigaden, die Fernsehen und Radio besetzen, also faktisch die Macht ergreifen sollten.

SPIEGEL: Was taten Sie?

JARUZELSKI: Am 12. Dezember telefonierte ich mit dem KPdSU-Chefideologen Suslow in Moskau. Suslow war damals schon schwer krank und wenig kommunikativ. Er starb einen Monat später. Ich wollte sichergehen, daß es unsere innere Angelegenheit bliebe, wenn wir Gewalt anwendeten. Er bestätigte das. Dann rief Ustinow an, und was er sagte, klang so: Eure Probleme gehen den gesamten Warschauer Pakt an. Wenn ihr sie nicht selbst löst, werden wir nicht ruhig zuschauen und brüderliche Hilfe leisten.

SPIEGEL: Das war eindeutig.

JARUZELSKI: Wissen Sie, ich will diese heutige Mode ehemaliger Speichellecker, alles auf den großen Bären zu schieben, der jetzt am Boden liegt, nicht mitmachen. Von der damaligen Logik der Weltlage her hätte ich, wäre ich sowjetischer General gewesen, wohl genauso gehandelt. Damals waren politisch-strategische Interessen der Sowjetunion bedroht. Ihre Ungeduld war also irgendwo verständlich. In unserem ökonomisch eng verflochtenen Block waren wir überdies längst unzuverlässige Partner geworden. Unsere Lieferschwierigkeiten brachten die Wirtschaft der Nachbarn in Gefahr. Die Herren Husak und Honecker drängten aus Prag und Ost-Berlin immer unverhohlener zu radikalen Schritten.

SPIEGEL: Wie erst vor wenigen Wochen bekannt wurde, haben die Reagan-Regierung und der Papst in einer konzertierten Aktion Solidarnosc damals ideell und materiell aufgerüstet, um die Macht des Kommunismus über Osteuropa zu brechen. Wußten Sie davon?

JARUZELSKI: So konkret wußte ich das nicht. Es war aber offensichtlich, daß der Westen Solidarnosc politisch, propagandistisch, finanziell und materiell massiv unterstützte, unter anderem mit Druckpressen und modernster Telekommunikation. Solidarnosc-Funktionäre reisten im Westen umher und agitierten dort gegen die Sowjetunion, vom KGB aufmerksam verfolgt. Also wurde in Polen ein antisowjetischer Brückenkopf errichtet, was Breschnew sehr beunruhigte und erboste.

SPIEGEL: Mit welcher Reaktion des Westens hatten Sie nach der Ausrufung des Kriegsrechts gerechnet?

JARUZELSKI: Es war eine merkwürdige, ja zwiespältige Situation. Einerseits wollte der Westen, daß sich Solidarnosc und Demokratie in Polen frei entwickeln könnten, aber Frieden und Stabilität sollten bewahrt bleiben. Auf jeden Fall wünschte sich der Westen, daß wir alles täten, um eine sowjetische Intervention zu verhindern. Wenige Wochen vor Verhängung des Kriegsrechts flüchtete der Generalstabs-Oberst Kuklinski, einer der Spitzenagenten der CIA bei uns, nach Amerika und verriet unsere Kriegsrechtsplanungen. Der Westen wußte also schon vorher alles, ließ aber weder uns noch der Solidarnosc irgendein Signal zukommen. Wir konnten daraus schließen, daß der Westen mit dem Kriegsrecht einverstanden sein würde, wenn es nur zu keiner Intervention käme. Sie haben es als das kleinere Übel betrachtet.

SPIEGEL: Also eine absurde Allianz zwischen Moskau und Washington?

JARUZELSKI: Das ist zu stark gesagt. In Washington gab es wohl verschiedene Optionen. Die Mehrheit setzte auf Stabilität, andere hätten eine Intervention gern gesehen mit all dem daraus resultierenden Schaden für Moskau.

SPIEGEL: Sie sagen heute, für eine Reform der kommunistischen Gesellschaft sei es 1981, ebenso wie 1968 in der CSSR, zu früh gewesen.

JARUZELSKI: Ich will heute nicht behaupten, daß ich damals schon das Gras wachsen hörte. Vor mir lag noch ein langer Weg. Wie Gorbatschow, der sicher ein großer Reformer war, rechnete ich mit einer Evolution, einer Reform des Sozialismus - hin zu Meinungsfreiheit, Ausbau der Demokratie, Gewaltenteilung und Chancengleichheit in der Wirtschaft für alle Sektoren. Wäre die Solidarnosc nicht so ungestüm vorwärts geprescht, wäre es gelungen, den Kriegszustand zu vermeiden, hätte es vielleicht die Perestroika früher gegeben.

SPIEGEL: Ohne Solidarnosc hätte es vielleicht gar keine Perestroika gegeben.

JARUZELSKI: Doch. Wenn es 1981 zu einer Verständigung mit der Solidarnosc gekommen wäre, hätte dies ein Vorbild für andere sozialistische Länder werden können - so wie nach acht Jahren unser Runder Tisch zum Vorbild geworden ist. Sie müßten mal die Briefe lesen, die mir Andropow und sein Nachfolger Tschernenko geschrieben haben. Tschernenko hat mich im Dezember 1984, drei Monate vor Gorbatschow, scharf kritisiert, weil wir viel zu liberal mit Opposition und Kirche umgingen.

SPIEGEL: So skrupulös, wie Sie es jetzt darstellen, gingen Sie mit der Opposition nicht immer um. Bei Ausrufung des Kriegsrechts wurden 10 000 Personen unter zum Teil menschenunwürdigen Umständen interniert.

JARUZELSKI: Damals meinten unsere Nachbarn, ich ginge zu zimperlich mit der Opposition um. Ich muß aber selbstkritisch zugeben, daß es einer meiner größten Fehler war, mir die Internierungslisten nicht vorlegen zu lassen. Oft hatten diese Internierungen gar keinen Sinn. Da wurden auf lokaler Ebene persönliche Rechnungen beglichen.

SPIEGEL: Es fällt schwer zu glauben, daß Ihnen bei solch präziser Planung, wie sie das Kriegsrecht erforderte, so ein Fehler unterlaufen konnte.

JARUZELSKI: Ich habe diese Listen nicht gesehen. Bitte halten Sie mich nicht für einen Selbstmörder, der bewußt Tausende Märtyrer schaffen wollte. Wir haben uns auf die operative Seite konzentriert. Ich gestehe, daß dies ein großes Versäumnis war. Immerhin wurden viele Internierte schon nach wenigen Tagen und sogar Stunden wieder entlassen; die meisten wurden nicht brutal, sondern kultiviert behandelt. Es gab keine zentralen Befehle, es hing alles von einzelnen Menschen ab.

SPIEGEL: Viele Opfer von damals fordern jetzt Entschädigung.

JARUZELSKI: Ich in meiner besonderen Situation sollte nicht sagen, diesen Menschen stünde nichts zu. Aber als polnischer Bürger meine ich, daß es nicht richtig ist, Entschädigung zu verlangen. Sie haben gegen das damalige Regime für ein neues Polen gekämpft und es ja auch bekommen. Soll der neue Staat nun dafür bezahlen?

SPIEGEL: Der Sejm hat die Ausrufung des Kriegsrechts für illegal erklärt und damit den Weg für eine strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen geebnet. Fürchten Sie einen Prozeß?

JARUZELSKI: Auch wenn es nach Galgenhumor klingt: Ich würde mich über einen solchen Prozeß sogar freuen. Man könnte dabei auch die Rolle der damaligen Opposition zur Sprache bringen. Bislang werden wir allein an den Pranger gestellt. Aber ein Verfahren würde enthüllen, daß die Schuld auf beiden Seiten lag. Wir haben uns nicht begeistert in den Kriegszustand gestürzt. Wir haben die Solidarnosc eindringlichst gewarnt, nicht bis zum Äußersten zu gehen: Bitte bremst, ihr rast auf den Abgrund zu. Die Kirche warnte ebenfalls, was heute gern verschwiegen wird.

SPIEGEL: Die katholische Kirche, die der Pate der Solidarnosc war, soll versucht haben, ihr in den Arm zu fallen?

JARUZELSKI: Ja, sie wollte die Gewerkschaft anhalten, um sie zu retten. Die Kirche spielte eine Doppelrolle. Während sie in Lateinamerika die Theologie der Befreiung ablehnt, gab es bei uns in Polen eine Theologie des Streiks, vor allem auf unterer Ebene der Geistlichkeit. Der hohe Klerus dagegen war vorsichtig, setzte auf Zeit und rechnete mit einem langen Marsch.

SPIEGEL: Es wurde ein kurzer Sprung. Über Nacht landete, nicht zuletzt wegen der Ereignisse in Polen, nicht der Kapitalismus, sondern der Sozialismus auf dem Müllhaufen der Geschichte.

JARUZELSKI: Um auf eine Bosheit eine drauf zu setzen: Das, was da angeblich auf dem Müllhaufen gelandet ist, wurde einst bei Ihnen am Rhein und nicht bei uns an der Weichsel oder gar an der Wolga ersonnen.

In Polen will das Volk einen Sozialismus quasi ohne Sozialismus, so paradox das klingt. Man will die sozialen Errungenschaften, die er zweifellos bot, aber ohne die negativen Begleiterscheinungen. Das Volk hatte aus verschiedenen Gründen unsere kommunistische Macht satt; aber das muß noch lange nicht heißen, daß es bereit ist, den Kapitalismus, so wie es ihn jetzt erlebt, zu akzeptieren.

SPIEGEL: Herr General, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
*VITA-KASTEN-1 *ÜBERSCHRIFT:

Wojciech Jaruzelski *

wurde zum Buhmann aller auf einen Wandel im Ostblock Hoffenden, als er im Dezember 1981 das Kriegsrecht über Polen verhängte und die erste freie Gewerkschaft im kommunistischen Machtbereich verbot. Nach dem Machtverzicht der KP 1989 mehrten sich aber jene Stimmen, die dem General zubilligten, unter dem Zwang einer sowjetischen Interventionsdrohung 1981 das kleinere Übel gewählt zu haben. Dem SPIEGEL gegenüber packte Jaruzelski, 68, der nächste Woche in Polen seine Memoiren vorstellt, nun erstmals aus. Er läßt keinen Zweifel offen: Hätte er nicht gehandelt, wäre der Warschauer Pakt einmarschiert.

* Mit Redakteuren Siegfried Kogelfranz, Andreas Lorenz, Andrzej Rybak und Dolmetscherin Elzbieta Kazimierczak in seinem Warschauer Haus.

DER SPIEGEL 20/1992
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