17.08.1992

Helmut Kohl - wer sonst?

Seit 10 Jahren Kanzler, seit 19 Jahren CDU-Vorsitzender, seit 21 Jahren Urlauber am Wolfgangsee - so viel Kontinuität hebt das Selbstvertrauen. Da bedarf es nur weniger Tage im vertrauten Idyll der österreichischen Bergwelt, und schon erfüllen Helmut Kohl wieder Zuversicht und Optimismus.
Die Zweifel an der Zukunft des konservativ-liberalen Unternehmens sind in St. Gilgen offensichtlich verflogen. Die miserable Wirtschaftslage in den neuen Ländern, Enttäuschung in Ost und West über die Einheit, Streit um leere Kassen und höhere Steuern, grassierende Politik- und Parteienverdrossenheit der Bürger - im Salzkammergut schrumpfen gravierende Probleme zu lästigen Nebensachen.
Als der ansonsten wohlgelittene ZDF-Mann Klaus-Peter Siegloch wagte zu fragen, ob Kohl sich in vier Jahren aus dem Kanzleramt verabschieden werde, weil er dann Konrad Adenauers Rekord - 14 Jahre Regierungschef - eingestellt habe, reagierte der unwirsch: "Das sind Gedanken, die ich überhaupt nicht _(* Mit Ehefrau Hannelore in St. Lorenz am ) _(Mondsee. ) habe. Ich sitze nicht morgens im Bett aufrecht und denke darüber nach, wann ich den Konrad Adenauer übertreffe." Er sei "fernab von jedem Gefühl, daß ich amtsmüde bin".
Im Urlaub blüht Kohls Optimismus. Sollen doch die Demoskopen unken, wie sie wollen. Den Kanzler interessiert allein "die Stimmung im Herbst 1994". Deswegen sehe er den Bundestagswahlen "mit großer Ruhe entgegen". Seine Gelassenheit begründet er vor allem mit der Schwäche der Opposition.
Wahr ist ja: Nach dem Abschied ihres Kanzlers Helmut Schmidt im Jahre 1982 haben die Sozialdemokraten drei Bundestagswahlen deprimierend verloren. Und sie haben es versäumt, sich personell und programmatisch für die Rückkehr an die Macht zu präparieren.
Wahr ist aber auch: Das Ansehen von Kanzler und Regierung bei Normalbürgern und Eliten ist dramatisch schlecht. Und die CDU verliert Mehrheiten und Mitglieder, im Osten mehr noch als im Westen.
In Mecklenburg-Vorpommern und in Brandenburg erreicht die Kanzler-Partei derzeit nicht einmal 30 Prozent. Selbst in Kurt Biedenkopfs Königreich Sachsen käme sie momentan nicht mehr auf die absolute Mehrheit. Landauf, landab - in Baden-Württemberg, in Hessen und neuerdings in Brandenburg - bilden Rechtskonservative eigene Kreise in der CDU. Die Bindungswirkung der Volkspartei läßt unaufhörlich nach.
Noch wird der Vorsitzende nicht persönlich für die Misere von Regierung und Partei verantwortlich gemacht. Da ist niemand, der ihm als Parteivorsitzender oder Kanzler gefährlich werden könnte. Zwei Monate vor dem Düsseldorfer Parteitag der CDU ist Kohls zehnte Wiederwahl zum Vorsitzenden gesichert.
Dank der Wahlniederlagen in Schleswig-Holstein und Hessen, in Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und nach dem Verlust der absoluten Mehrheit in Baden-Württemberg hat sich das Gewicht dieser Landesverbände und ihrer Anführer gehörig reduziert. Keiner der Provinzfürsten kann groß aufmucken.
Die Bonner Parteizentrale ist seit Heiner Geißlers Auszug zum Kanzler-Dienstleistungsbetrieb geschrumpft. Mehrmals hat Biedenkopf im Bundesvorstand der CDU versucht, eine Diskussion in Gang zu setzen, wie "Deutschland in zehn Jahren" aussehen soll. Kein Interesse. Demnächst erörtert der Neu-Sachse das Thema in einer Klausur mit den Ministerpräsidenten der Länder - das sind in der Mehrzahl Sozialdemokraten.
Am Kabinettstisch riskieren gelegentlich Norbert Blüm und Theo Waigel Widerworte. Der Rest der Truppe hört zu, läßt sich das Wort zuteilen oder abschneiden. Dazu gehören Ignaz Kiechle, Heinz Riesenhuber, Klaus Töpfer und Christian Schwarz-Schilling, denen Kohl nichts mehr zutraut, und Aufsteiger von Kanzlers Gnaden wie Volker Rühe, Rudolf Seiters, Horst Seehofer, Carl-Dieter Spranger und Hannelore Rönsch. Dazwischen versuchen sich die Ostdeutschen Günther Krause und Angela Merkel zu behaupten.
Wie "eine Schulklasse" kommt diese Versammlung einem Bonner Staatssekretär vor, der sich an Kabinettsrunden in den Anfängen der Ära Kohl mit den damals noch ungeknickten Otto Graf Lambsdorff und Gerhard Stoltenberg, mit Friedrich Zimmermann und Hans-Dietrich Genscher erinnern kann.
Im Kanzleramt hat Helmut Kohl inzwischen die Freundesriege der ersten Stunde, darunter den für Widerworte guten Außenpolitiker Horst Teltschik, durch angepaßte Ja-Sager ersetzt. Kanzleramtschef Friedrich Bohl wird zwar gelegentlich eine eigene Meinung zugestanden. Widerspreche ihm Kohl, so heißt es, gebe der schmächtige Hesse jedoch sofort nach.
Den ehrgeizigen Heidelberger Physiklehrer Bernd Schmidbauer ziert seit der Rückführung der beiden deutschen Geiseln aus dem Libanon der Agenten-Spottname "008". Der Staatsminister im Kanzleramt träumt von höheren Weihen und versteht sich bis dahin als penibler Erfüllungsgehilfe Kohls.
Der Kanzler könne es, so reden ihm seine Berater ein, bis 1994 "wieder reißen", wenn er nur aufhöre, ständig darauf zu achten, wie diverse Interessengruppen in der CDU auf die Regierungspolitik reagieren. Das gelte für den Abtreibungsparagraphen 218 wie für die gewünschte Reform des Grundrechts auf Asyl, für die Steuerpolitik, die Pflegeversicherung oder den weltweiten Einsatz der Bundeswehr.
Der Kanzler müsse sich, so geben ihm seine Berater im Kanzleramt zu bedenken, "endlich von der Vorstellung lösen, daß der Boden unter ihm bricht, wenn er bestimmte Loyalitäten aufgibt".
Kohls Gehilfen wiederholen treu und brav, allein dieser Kanzler könne die historische Aufgabe erledigen und nach der staatlichen Einheit auch die gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Einigung vollenden (siehe Titel Seite 30). Wer dagegen vor allzuviel Optimismus warnt wie Angela Merkel, findet nicht das Ohr des Mächtigen.
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende verlangt, die Bürger in Ost- und Westdeutschland über die Chancen der Einheit aufzuklären und nicht immer nur über fällige Milliarden und Finanztransfers zu reden: "Es ist keiner da, bei dem die Leuten durchatmen und sagen: Das ist es."
Für das Super-Wahljahr 1994 hat die Kanzler-Crew eine wenig originelle Marschroute ausgegeben. Wenn es jemals auf den Kanzler angekommen sei, dann gelte dieser Lehrsatz in zwei Jahren in besonderer Weise: "Weiter so" mit Helmut Kohl. Mit wem sonst?
Der Kanzler und die Seinen hoffen auf Vergeßlichkeit. Die Bürger hatten in den zurückliegenden Monaten einen anderen Helmut Kohl erlebt - einen Kanzler in der Klemme.
Nur drei Monate sind vergangen, seit der Rücktritt des liberalen Außenministers Genscher in Bonn Endzeitstimmung auslöste. Wochenlang befürchtete Kohl, die FDP - voran Genscher und Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann - suchten über die umstrittene Pflegeversicherung den Ausstieg aus dem Bündnis. Der Kanzler blockierte alle Versuche der CDU-Sozialpolitiker, eine umlagefinanzierte Pflegeversicherung mit den Sozialdemokraten gegen die FDP durchzusetzen. Keine wechselnden Mehrheiten, so lautete Kohls Anweisung.
CDU/CSU-Fraktionschef Wolfgang Schäuble mußte ran. Er handelte den Liberalen die Zustimmung zum Modell von CDU-Arbeitsminister Norbert Blüm ab. Schäuble: "Wenn wir das nicht geschafft hätten, wären wir nah am Koalitionsbruch dran gewesen." Die Spekulationen über eine Große Koalition verstummten dennoch nicht.
Kohl hat sein Wahlziel 1994 klar definiert: Fortsetzung der Regierungskoalition mit den Liberalen. Für ein Bündnis mit den Sozialdemokraten stünde er nicht zur Verfügung, ließ er wissen.
Die Opposition braucht der Kanzler vor allem, um Änderungen der Verfassung - im Asylrecht und für künftige Einsätze der Bundeswehr - durchzusetzen. Dabei vertraute Kohl einige Zeit darauf, er könne sich die SPD gewogen halten, wenn er den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Johannes Rau als seinen Wunschkandidaten für das Amt des Bundespräsidenten im Gespräch halte. Richard von Weizsäckers zweite und letzte Amtsperiode endet im Sommer 1994, vier Monate vor der Bundestagswahl.
Inzwischen haben aber sowohl CSU als auch FDP bei Kohl gegen die Wahl eines Sozialdemokraten protestiert. Ein Kanzlerberater: "Kohl mußte einsehen: Das läuft nicht mehr."
Der Kanzler hat klare Kriterien für die Besetzung des höchsten Staatsamtes festgesetzt. Der Kandidat müsse akzeptabel sein für Koalition und SPD; er dürfe von den Ostdeutschen nicht als typischer Vertreter der westdeutschen Politiker-Klasse abgelehnt werden und müsse so attraktiv sein, daß die Koalition dank der Wahl Auftrieb erhalte.
Denkbare Kandidaten wie der sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf oder auch Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth winkten ab. Sie wollen nicht aus der operativen Politik aussteigen, um in das repräsentative Staatsamt zu wechseln.
Wolfgang Schäuble, der eigene Ambitionen dementiert, schwant deshalb Übles: "Das wird noch ein Problem."
Der Fraktionsvorsitzende ist inzwischen zur Schlüsselfigur der Union in der Spätphase Kohl geworden. Immer häufiger überläßt ihm der Kanzler das Management. Schäubles Geschick ist etwa gefragt, wenn der harte Kampf zwischen Bund und Ländern um die Neuverteilung der Staatseinnahmen und um die Übernahme der Schulden der ehemaligen DDR beginnt.
Der Mann im Rollstuhl hält auch Kontakt zur SPD-Opposition. Mit deren Fraktionschef Hans-Ulrich Klose handelte er heimlich ein Abkommen über das Asylrecht aus: Die Sozialdemokraten werden sich im Herbst nicht länger gegen die Änderung des Grundgesetzes sperren. Im Gegenzug verzichtet die Union während der Sommerpause darauf, die Opposition in Sachen Asyl zu attackieren.
Unter dem Druck des Kanzlers versuchte der Fraktionsvorsitzende, die Einheit der Union bei der Reform der Abtreibung zu wahren - vergebens. Und seine nächste Niederlage im Auftrag Kohls steht ihm bevor.
Der Kanzler drückt sich seit langem um ein klares Wort im Streit um den Bau des umstrittenen Kampfflugzeugs Jäger 90 (Stückpreis: 135 Millionen Mark), das derzeit gemeinsam von Deutschland, England, Spanien und Italien entwickelt wird. Der neue Verteidigungsminister Rühe wollte aus dem Projekt aussteigen. Die Kampfmaschine sei zu teuer und passe "politisch nicht in die Zeit". Die CSU sorgte sich um bayerische Arbeitsplätze und legte sich quer.
Schäuble zog die Sache an sich. Er setzte einen Beschluß durch, der Rühe Spielraum läßt, preiswertere Optionen für ein neues Flugzeug zu prüfen. Das endgültige "Aus" für den Jäger 90 wurde so vermieden.
Seit vorletzter Woche ist die Lage völlig verworren. Rühe erhielt von seinen italienischen und spanischen Kollegen Unterstützung. Auch ihnen erscheint der Supervogel nun politisch nicht länger vertretbar. Rühe triumphierte.
Nun will sich Schäuble nicht länger nur als Kohls Krisenmanager mißbrauchen lassen. Er hält sich für den richtigen Mann, inhaltlich Lücken zu füllen, die Kohl aufreißt.
Oft wird Schäuble gefragt, ob er sich die Kanzlerschaft zutraue. Seine Antwort läßt die Entscheidung offen: "Es ist mir lieber, Helmut Kohl ist Kanzler, und ich bin es nicht." Warum er, Schäuble, die Mutmaßungen über die Kohl-Nachfolge nicht mit einem klaren "Nein" beende, wollte kürzlich sein Sohn wissen.
"Wenn du in der Politik Positionen durchsetzen willst, dann mußt du stark sein", belehrte ihn der Vater.
Konsequent steuert der Querschnittsgelähmte in diesen Tagen auf "ein weiteres Stück Normalität" zu: Er will wieder selbst Auto fahren. Die Spezial-Limousine ist bestellt, die ersten Fahrstunden sind absolviert.
Für kleinere Touren konstruiert ein Freund einen dreirädrigen Rollstuhl, betrieben durch Handhebel, mit dem Schäuble leichte Steigungen im Gelände überwinden kann. Der Fraktionschef in seiner Vorfreude auf mehr Eigenständigkeit: "Das muß ich jetzt machen."
Was er politisch will, weiß Schäuble genau: Der Macher möchte zum Vordenker werden. Vor allem rechte Stammwähler, die in seiner süddeutschen Heimat in Scharen zu den Republikanern übergelaufen sind, sollen zur CDU zurückgeholt werden.
Dabei will sich Schäuble für mehr innere Sicherheit einsetzen. Einen "stärkeren Vertrauensvorschuß für die Polizei" möchte er durchsetzen; die Länder sollen künftig mehr Geld für Polizisten ausgeben, zu Lasten von Schulen und Kindergärten.
In der Außen- und Sicherheitspolitik will der Fraktionsvorsitzende die CDU auf dem Oktober-Parteitag strikter festlegen als Verteidigungsminister Rühe. Die Bundeswehr soll, geht es nach Schäuble, künftig für militärische Einsätze etwa auch in Bosnien-Herzegowina bereitstehen.
Schäubles Vertrauter, der Parlamentarische Geschäftsführer Jürgen Rüttgers, wird der CDU auf ihrem Parteitag empfehlen, die europäische Sicherheit nicht von Uno-Entscheidungen abhängig zu machen. Neben der Nato müsse schleunigst eine "europäische Sicherheitsstruktur" für Fälle wie den jugoslawischen Bürgerkrieg entstehen. Außen- und verteidigungspolitische Fragen stünden 1994 "im Mittelpunkt des Wahlkampfes", sagen Schäuble und Rüttgers voraus.
Noch kommen Kohl die neuen Aktivitäten der Fraktionsspitze gelegen. Er will sich auf dem nächsten Parteitag als souveräner Integrator der Volkspartei CDU präsentieren. Als Stellvertreter wünscht er sich ein ausgewogenes Quartett: Norbert Blüm für den Westen, Erwin Teufel für den Süden, Angela Merkel für den Osten und Volker Rühe für den Norden.
Aussichtsreiche Konkurrenten, etwa Schäuble oder Biedenkopf, wollen gar nicht erst antreten.
Wie lange Kohl am Ende Kanzler bleibt, entscheidet sich nach Einschätzung eines Beraters in den nächsten 12 bis 16 Monaten. Wenn der Frust in Ost und West im nächsten Jahr nicht weiche, dann werde "alles drunter und drüber gehen".
* Mit Ehefrau Hannelore in St. Lorenz am Mondsee.

DER SPIEGEL 34/1992
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