01.11.1993

„Dann wird Europa verbluten“

SPIEGEL: Herr Präsident, gehören Sie zu jenen, die aufgeatmet haben, als im Moskauer Machtkampf Boris Jelzin die Oberhand behielt?
Meri: Leider ist die Politik ein Feld, auf dem der Idealzustand nie ganz zu erreichen ist. Wenn Sie so wollen: Estland, Deutschland, Westeuropa, die Welt haben aufgeatmet, denn von zwei Möglichkeiten hat uns das Schicksal die ein wenig bessere bestimmt.
SPIEGEL: Ein Sieg von Rußlands Vizepräsident Alexander Ruzkoi mit seiner unheiligen Allianz aus Altkommunisten und Faschisten hätte das Baltikum wohl verstärkt in Bedrängnis gebracht.
Meri: Es wäre zu einer neuen Ost-West-Scheidelinie gekommen. Am Bug? Am Belt? Rußland hätte wieder die Welt belehren wollen, wie das seit über 200 Jahren seine Tradition ist. Der fünfzackige rote Stern symbolisiert noch heute die fünf Kontinente, in die Rußland das Glück und die Freiheit des Nichtdenkens exportieren will.
SPIEGEL: Ist Jelzin für Sie jetzt der Garant einer demokratischen Entwicklung in Rußland?
Meri: Er ist Garant für eine Entwicklung, die demokratischer war und sein wird als die Entwicklung, die uns von Ruzkoi, Chasbulatow oder dem Faschisten Schirinowski beschert worden wäre.
SPIEGEL: Glauben Sie, daß Jelzin in der Lage ist, die zentrifugalen Kräfte dieses Riesenreiches zu kontrollieren?
Meri: Für mich könnte Rußland ein glänzender Teil Europas werden. Aber das Gebiet, das wir Rußland nennen, reicht ins ferne Asien bis Korea. Das ist leider eine Tatsache, die man in Deutschland nicht sehr genau begreift.
SPIEGEL: Zumindest begreifen wir die Gefahr, daß das russische Imperium zerfallen und es zu einem zweiten blutigen Jugoslawien kommen könnte.
Meri: War der Zerfall des britischen Kolonialreiches eine Gefahr? War der Zerfall Österreich-Ungarns eine Gefahr? War der Abfall Amerikas von Großbritannien eine Gefahr?
SPIEGEL: In den jeweiligen Epochen hat dies zu gewaltigen Umbrüchen geführt.
Meri: Nein, umgekehrt: Die gewaltigen Umbrüche sind durch neuentstandene Demokratien besiegelt worden. Es gibt für die Welt nur einen Weg: den zur Demokratie, zu Antikolonialismus, zum Selbstbestimmungsrecht der Völker. Es existiert theoretisch die Möglichkeit, diesen Weg lächelnd, ohne Blutvergießen zu beschreiten. Leider ist dies bis heute zu oft nur eine theoretische Möglichkeit geblieben.
SPIEGEL: Jelzin wird seinen Sieg womöglich mit Konzessionen an den großrussischen Chauvinismus und an die Militärs bezahlen müssen, die auch den Abfall des Baltikums von Rußland noch immer nicht verwunden haben.
Meri: Es gibt schon jetzt die neue Doktrin des "nahen Auslands", die alle an Rußland angrenzenden Staaten zur Interessensphäre der Russischen Föderation erklärt hat. Also auch Alaska? Die Wende in der russischen Außenpolitik stellt die demokratische Welt vor eine Wahl vergleichbar mit der vor dem Münchner Abkommen 1938 . . .
SPIEGEL: . . . mit dem westliche Beschwichtigung Hitler das Vorgehen gegen die Tschechoslowakei ermöglichte . . .
Meri: Wenn Europa keine adäquate Antwort auf diese bedauernswerte Monroe-Doktrin Rußlands findet, _(* Olaf Ihlau und Andreas Lorenz vor dem ) _(Präsidentenpalais in Tallinn. ) dann wird Europa moralisch und physisch verbluten, und es wird zwangsläufig zu noch schlimmeren Konflikten als im ehemaligen Jugoslawien kommen.
SPIEGEL: Das heißt, Sie befürchten militärische Aktionen Ihres großen Nachbarn?
Meri: Sehe ich so aus, als ob ich Angst hätte? Ich müßte eigentlich fragen: Haben Sie Angst? Denn meine Angst ist doch ein Teil Ihrer Angst. Wenn Sie das noch nicht begriffen haben, hätte ich Angst nicht wegen Rußland, sondern wegen Deutschland.
SPIEGEL: Wie sollen wir denn das verstehen?
Meri: Man muß erkennen, daß sich in einer einheitlichen Welt keine kolonialen Reservate schaffen lassen, daß nichts ohne Konsequenzen auf andere Regionen geschieht. Die europäische Sicherheit ist unteilbar.
SPIEGEL: In Estland stehen noch einige tausend russische Soldaten.
Meri: Estland hat bis heute kein formales Abkommen mit Moskau über den endgültigen Rückzug der ehemaligen sowjetischen Okkupationstruppen.
SPIEGEL: Übt Rußland mit dem Stocken des Abzugs Druck auf Sie aus?
Meri: Immerhin ist die Tendenz positiv: Von 50 000 bis 60 000 Soldaten, die 1990 in Estland stationiert waren, sind jetzt noch 3870 hier. Ich glaube, der Abzug hat mehr oder weniger dasselbe Tempo wie der Abzug der russischen Streitkräfte aus Deutschland.
SPIEGEL: Der soll zum August 1994 abgeschlossen sein. Wird dies auch in Estland der Fall sein?
Meri: Ich hoffe auf eine schnelle Zusammenkunft mit Jelzin, um diese Frage zu lösen. Ich bin Jelzin zweimal als Außenminister begegnet und empfinde eine gewisse Wärme für diese Person. Ich kann sie begreifen, weil ich Rußland begreife. Ich kann mir Jelzins Manövrierfeld genau vorstellen. Ich war der Jonas im Bauche des russischen Wals.
SPIEGEL: Sie spielen auf Ihre Verbannungszeit in Sibirien an, als Ihre Familie das Schicksal vieler von Stalin deportierter Esten teilte.
Meri: Ja. Ich habe Rußland von innen gesehen. Und ich muß Ihnen sagen, daß ich noch lebe, verdanke ich den dortigen Russen. Es gab keine preußische Disziplin, dafür aber Barmherzigkeit. Das ist Grund für Hoffnung.
SPIEGEL: In Litauen nutzte Jelzin den Truppenabzug als Pressionsmittel. Wird es Estland ähnlich ergehen?
Meri: Jelzin hat Fingerspitzengefühl, natürlich nicht vergleichbar mit dem von Franz Liszt. Aber er hat ein Empfinden für die moderne Welt. Und in dieser Welt hat jedes seinen Preis. Man kann sich alles leisten, sogar einen weiteren Afghanistan-Krieg. Nur: Sind die Kosten es wert?
SPIEGEL: Schürt Estland nicht selbst die Spannungen mit Moskau, indem es die russische Minderheit schlecht behandelt?
Meri: Wir behandeln die Minderheit besser als Deutschland die Türken. Wir hatten kein Rostock und kein Solingen.
SPIEGEL: Aber der Europarat und die KSZE hatten Estland vorgeworfen, das Staatsbürgergesetz entspreche nicht rechtsstaatlichen Normen.
Meri: Europa hat Probleme einer solchen Dimension, wie wir sie hier haben, noch nie erlebt, niemals. Können Sie sich vorstellen, daß man 1942 plötzlich das Problem der deutschen Minderheit vor Stalingrad oder in Nordafrika behandelt hätte? Das ist doch absurd.
SPIEGEL: Dieser Vergleich mit der Anspielung auf deutsche Kriegseinsätze ist absurd.
Meri: Einverstanden. Alle Vergleiche sind absurd. Auch solche, in denen die Situationen vergleichbar sind, wie zum Beispiel die Entkolonialisierung Algeriens. Vor einigen Jahren entstand in Estland die sogenannte Interfront, die ihre Privilegien mit den Schlagwörtern der Algerischen Befreiungsfront verteidigen wollte.
SPIEGEL: Auch der Papst und Bundespräsident Weizsäcker haben eine bessere Behandlung der russischen Minderheit angemahnt.
Meri: In Estland gilt das liberalste Staatsbürgerschaftsgesetz Europas, allerdings haben die Russen den Status als privilegiertes Herrenvolk eingebüßt. Estlands Vermögen, ethnische Konflikte zu vermeiden, ist ein Vorbild für ganz Europa. In den letzten fünf stürmischen Jahren floß auf Estlands Boden kein Tropfen Blut in ethnischen Konflikten. Vergessen Sie bitte nicht, daß der Bestand des estnischen Volkes, seiner Kultur und seiner Sprache gefährdet waren.
SPIEGEL: Sie meinen die unter Stalin begonnene Russifizierungspolitik?
Meri: In Estland, Lettland und Litauen war ethnische Säuberung 50 Jahre lang der Alltag. Der Eiserne Vorhang verschaffte dem Westen das Privileg, dies nicht mitbekommen zu müssen, und gab Ihren Politikern die Möglichkeit, ein Gesicht zu machen, als ob sie es nicht wüßten.
SPIEGEL: Was passiert mit pensionierten sowjetischen Militärs samt ihren Familien, die in Estland geblieben sind. Wollen Sie die auch alle fortschicken?
Meri: Die Frage kommt mir ein bißchen unverschämt vor, meine Herren. "Fortschicken" ist doch gleichbedeutend mit Vertreibung oder Deportation. Estland wird nie die Methoden eines Hitler oder Stalin anwenden. Die nach dem August 1991 demobilisierten russischen Militärangehörigen werden Estland verlassen müssen. Denjenigen, die nach 1945 und vor 1991 in Estland angesiedelt worden sind, steht die Wahl frei, Estland zu verlassen oder die estnische Staatsbürgerschaft zu erwerben oder als Bürger der Russischen Föderation in Estland zu verbleiben. Mitgliedern des ehemaligen sowjetischen KGB und des Militärgeheimdienstes bleibt dieses Recht allerdings vorenthalten. Und bitte merken Sie sich: Unsere staatsrechtliche Praxis ist die beste Arznei gegen Manipulationen mit Menschenrechten.
SPIEGEL: Ihren Gedanken der gesamteuropäischen Verantwortung aufgreifend, ließe sich sagen: Radikalität gegenüber der russischen Minderheit kann Konflikte auslösen, die ganz Europa betreffen.
Meri: Wenn Sie das in diesem Rahmen verstehen, sprechen Sie bitte auch von einem europäischen Problem, das wir gemeinsam zu lösen haben. Ich bin froh, daß US-Präsident Bill Clinton für den Abzug der russischen Truppen bei uns 190 Millionen Dollar spendiert hat. Auch Deutschland könnte da eine aktive Rolle spielen.
SPIEGEL: Mit Geld oder als Vermittler?
Meri: Ich glaube, daß es Rußland mit seiner Tradition sehr schwer fällt, sich psychologisch als europäisches Volk, als europäischer _(* Vor der russisch-orthodoxen Kathedrale ) _(in Tallinn. ) Staat zu fühlen, der einen Liliput-Staat wie Estland als gleichberechtigten Partner anerkennt. Deutsche Politiker könnten helfen, Rußland von seinen psychologischen Hemmungen zu befreien.
SPIEGEL: Nach Ihrer Wahl versprachen Sie, so schnell wie möglich die Marktwirtschaft einzuführen und den Anschluß an Europa zu suchen. Haben diese Hoffnungen nicht getrogen?
Meri: Nein. Unsere Finanzpolitik ist im Vergleich zu den anderen mittel- und osteuropäischen Staaten die beste, die ich kenne. Nur bei der Privatisierung sind wir langsamer. Wir wollten die besten, ehrlichsten und pedantischsten sein. Dabei haben wir uns verzettelt und viel Zeit verloren.
SPIEGEL: Wie sich am Comeback der Postkommunisten in Wahlen zeigt, hat der radikale Systemwechsel viele Menschen in Osteuropa überfordert. Ist das eine beängstigende Entwicklung?
Meri: Ja und nein. Nur: Ein polnischer Kommunist hat nichts gemeinsam mit einem russischen. Die baltischen Staaten werden sich wirtschaftlich, politisch und militärisch in Europa integrieren. Da wird es keine besonderen Probleme geben, denn Stabilität entspricht gesamteuropäischen Interessen, Rußland mit einbezogen.
SPIEGEL: Aber mit den sozialen Verwerfungen wachsen die ethnischen Spannungen. Desintegration strahlt aus wie Radioaktivität, hat Ihr tschechischer Kollege Vaclav Havel gesagt.
Meri: Ob Europa dagegen einen starken Bleimantel zum Schutz hat, wird sich zeigen. Das Blei bedeutet moralische Pflicht gegenüber den mittel- und osteuropäischen Staaten.
SPIEGEL: Der Westen sollte also mehr tun, um die Reformer im Osten zu unterstützen?
Meri: Nicht nur Deutschland und Japan sollten Mitglieder im Uno-Sicherheitsrat werden, sondern auch ein Vertreter der Mehrheit der Völker, ein Repräsentant der kleinsten Staaten. Dann würde ein größeres Problembewußtsein entstehen.
SPIEGEL: Viele Länder in Osteuropa drängen in die Nato. Gilt das auch für Estland?
Meri: Wir möchten in ein Sicherheitssystem integriert werden, das den neuen Realitäten entspricht. Seit dem Fall der Berliner Mauer fährt die Nato wie ein mächtiger Dampfer ohne Ruder. Wir werden uns einem System anschließen, das unsere Sicherheit am besten garantiert.
SPIEGEL: Da halten Sie wohl nichts von einer osteuropäischen Pufferzone, wie sie etwa der ukrainische Präsident Krawtschuk anstrebt?
Meri: Die Nato selbst hat sich von einer Erweiterung in Richtung Osten zunächst distanziert. Vielleicht geschah das aus taktischen Gründen, weil sie fürchtet, in Moskau mißverstanden zu werden. Ich glaube aber, daß es in Rußland Kräfte gibt, die einsehen, daß ein Kontinent mit nur wenig Konflikten auch den russischen Interessen entspricht. Man muß sich ein wenig Zeit nehmen, um die neuen Realitäten zu verstehen.
SPIEGEL: Wann wird das Baltikum Mitglied der EG sein?
Meri: Wir werden Schweden und Finnland dicht auf den Fersen bleiben. Die Stärke Europas liegt in seiner Vielfalt. Wir bringen da einige neue Farben und Denkweisen mit.
SPIEGEL: Fürchten Sie nicht, daß sich die EG mit bald 20 Millionen Arbeitslosen abschotten wird?
Meri: Natürlich fürchte ich das. Doch Europa braucht uns, so wie wir Europa brauchen. Europa ist kein Striezel, dem man einfach eine Scheibe abschneiden kann.
Estland hat einen Vorteil: Es ist zwar ein wirtschaftlich unbedeutendes Ländchen, aber es kann mit seiner Erfahrung dem Osten und dem Westen gleich nützlich sein. Eine große Bibliothek ist ohne Wörterbuch nutzlos. Wir wollen das Wörterbuch für Europa sein.
SPIEGEL: Herr Präsident, wir danken Ihnen für dieses Gespräch. Y
* Olaf Ihlau und Andreas Lorenz vor dem Präsidentenpalais in Tallinn. * Vor der russisch-orthodoxen Kathedrale in Tallinn.
Von O. Ihlau und A. Lorenz

DER SPIEGEL 44/1993
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