31.08.1992

Damit konnte niemand rechnen

SPIEGEL-Interview mit Schwerins Innenminister Lothar Kupfer (CDU) über das Versagen der Polizei

Kupfer, 42, ist seit März im Amt. Der Diplom-Ingenieur trat 1971 in die Ost-CDU ein und war in den letzten DDR-Jahren Rat des Kreises Ribnitz-Damgarten für Energie. Nach der Wende wurde er Landrat und nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Alfred Gomolka von dessen Nachfolger Berndt Seite überraschend ins Kabinett berufen.

SPIEGEL: Herr Kupfer, nach den bislang schwersten ausländerfeindlichen Ausschreitungen in der Geschichte der Bundesrepublik hat Ihr Ministerpräsident Berndt Seite Ihnen öffentlich bescheinigt, Sie hätten als Innenminister "hervorragende Arbeit geleistet". Womit, glauben Sie, haben Sie dieses Lob verdient?

KUPFER: Wenn man sich substantiell die Ereignisse ganz wertfrei und emotionsfrei vornimmt, muß man feststellen, daß ich an der Eskalation der Gewalt keine Schuld, sondern vielmehr sehr schnell dafür gesorgt habe, daß die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber in Rostock umverlagert wurde nach außerhalb des Stadtgebietes. Außerdem hat der vielgescholtene Polizeieinsatz, insbesondere an den ersten beiden Tagen, unter schwierigsten Bedingungen jedenfalls die Hauptaufgabe erfüllt, daß keinem Asylbewerber, keinem Anwohner und auch keiner anderen schützenswerten Person dort ein Schaden zugefügt worden ist.

SPIEGEL: Kommentatoren ausländischer Medien empfanden nach den zeitweise von der Polizei hingenommenen Attacken auf Ausländer in Rostock "Ekel", einige zogen Vergleiche zu den Juden-Pogromen der Nazi-Zeit.

KUPFER: Ich nehme natürlich solche Bewertungen ausländischer Medien ernst. Ich muß aber darauf verweisen, daß es möglicherweise schwierig ist, aus dem Ausland die Vorgänge im Detail zu bewerten. Ich glaube schon, daß ich als Innenminister, der ich da Tag und Nacht vor Ort war, einen besseren Eindruck vermitteln kann. Und der ist, daß die rechtsstaatliche Ordnung in Rostock nicht in Gefahr war, zu keinem Zeitpunkt, und keinem dort ein Schaden zugefügt worden ist. Ich weiß nicht, warum das niemand zur Kenntnis nehmen will.

SPIEGEL: Als in der Nacht zum Dienstag der radikale Mob, von der Polizei ungehindert, stundenlang wütete und durch Brandanschläge rund 100 Vietnamesen sowie ein Kamerateam des ZDF in Lebensgefahr gerieten, war Ihnen das eigene Hemd wichtiger. Sie weilten zum Kleiderwechsel zu Hause.

KUPFER: Ich war nahtlos in Rostock, von Sonntag an ununterbrochen über 30 Stunden vor Ort, bis auf einen Zeitraum von Montag 20.00 Uhr bis etwa 23.30 Uhr . . .

SPIEGEL: . . . als es zu den schlimmsten Ausschreitungen kam. Mehr als 100 Menschen drohten im Qualm des brennenden Hochhauses zu ersticken, stundenlang kam keine Hilfe.

KUPFER: Das ist in der Tat so. Aber zu dem Zeitpunkt, als ich nach meinem ununterbrochenen Dortsein, ohne eine Stunde Schlaf, die Lage so einschätzte, daß ich für zwei, drei Stunden auch mal nach Hause fahren könnte, mal die Wäsche zu wechseln und unter die Dusche zu gehen - da war nicht zu erkennen, daß das in dieser kurzen Zeit so dramatisch eskaliert. Als sich die Geschehnisse dort, aus welchen Umständen auch immer, noch mal dramatisch zuspitzten, bin ich natürlich sofort, als ich davon Kenntnis erhielt, wieder nach Rostock gefahren. Das ist eine halbe Stunde Fahrzeit von meinem Wohnort aus.

SPIEGEL: Das Lagezentrum war zu dem Zeitpunkt rund 15 Kilometer entfernt vom Schauplatz der Krawalle im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen. Weder Sie noch ein anderes Mitglied der Landesregierung waren zu irgendeinem Zeitpunkt vor Ort, um sich aus eigener Anschauung zu informieren. Hätte der Innenminister nicht längst an den Ort des Geschehens gehört?

KUPFER: Der Rostocker Bürgermeister und ich haben abgewogen, ob wir bereits am Sonntag abend dort in Lichtenhagen auftreten sollten. Wegen der Eskalation der Gewalt und der Unberechenbarkeit der Akteure haben wir auf Ratschlag der Sicherheitsbeauftragten davon abgesehen, am Sonntag, aber auch an den Folgetagen während der Kampfhandlungen nach Lichtenhagen rauszufahren. Das hätte bedeutet, daß zu meinem Schutz womöglich wieder Polizeikräfte vom Einsatz hätten abgezogen werden müssen. Außerdem ging es nicht darum, vordergründigen Aktionismus zu zeigen, denn der gewaltbereite Kern, der dort agierte, war auch nicht argumentativ zu beeinflussen.

SPIEGEL: Von einem Aktionismus der Polizei kann wahrlich nicht die Rede sein. Fast zwei Stunden lang konnten rechtsradikale Jugendliche unbehelligt die Sammelstelle für Asylbewerber, aber auch das Quartier der Vietnamesen angreifen und in Brand setzen. Innenminister und Polizeiführung aber behaupten, einen Rückzug der Polizei habe es nicht gegeben.

KUPFER: Einen Rückzug der Polizei aus Lichtenhagen hat es auch nicht gegeben. Vom Objekt hat sie sich zurückgezogen, das ist richtig, aber nicht aus dem Kampfgebiet.

SPIEGEL: Die Polizei hat es so lange nicht mal für nötig gehalten, der Feuerwehr Begleitschutz zu geben und ihr zu ermöglichen, die brennenden Häuser zu löschen und die Menschen zu retten.

KUPFER: Sie sagen immer, das Haus stand in Flammen, das Haus brannte. Nach unseren Informationen und nach den tatsächlichen Gegebenheiten waren es die Räume im unteren Geschoß und in der ersten Etage. Das Wohnheim der vietnamesischen Staatsbürger war ja ab der 6. Etage. Sicherlich war eine Gefährdung potentiell vorhanden . . .

SPIEGEL: . . . aber eine Lebensgefahr wollen Sie bestreiten?

KUPFER: Eine akute Lebensgefahr bestand nicht. Schließlich hat kein einziger der vietnamesischen Staatsbürger auch nur die leisesten Spuren einer Rauchvergiftung oder einer direkten Gewalteinwirkung davongetragen. Das soll nichts beschönigen. Es ist nur eine faktische Feststellung.

SPIEGEL: Die Protestaktionen vor der Asylunterkunft waren Tage vorher öffentlich angekündigt worden, und die Rostocker Stadtverwaltung fürchtete schon seit Monaten, daß der Haß in Lichtenhagen zur Gewalt führen werde. Trotzdem schickte die Polizei am ersten Tag der Krawalle gerade mal 30 Beamte zum Schutze des Objekts - Zeugnis einer eklatanten Fehleinschätzung der Lage.

KUPFER: Es waren insgesamt 60 da, denn wir haben die Warnungen sehr ernst genommen und beim Verfassungsschutz und Staatsschutz nachgefragt. Wir haben auch damit gerechnet, daß einige der Demonstranten zu Gewalthandlungen schreiten. Aber daß es zu solch einem organisierten, eskalierenden Angriff kommt, an dem sich auch Anwohner aktiv beteiligen würden, damit hat niemand rechnen können.

Ich bin etwas ärgerlich darüber, daß die Menschen und auch seriöse Medien immer wieder nur das eine versuchen: der Polizei hier Versagen oder Unfähigkeit vorzuwerfen, wo sie unter denkbar ungünstigen Umständen für Deutschland in einer neuen Dimension ihren Mann gestanden hat.

SPIEGEL: Die Landesregierung hat nach den schlimmen Ausschreitungen gegen Asylbewerber und Ausländer zwar "Betroffenheit" über die Krawalle, aber vor allem Verständnis für die Anwohner und die Protestler wegen der "Überfrachtung" des Viertels durch Asylbewerber geäußert. Was muß eigentlich passieren, damit Ihnen ein deutliches Wort des Entsetzens über soviel Gewalt über die Lippen kommt?

KUPFER: Ich kann heute hier gern sagen, daß ich über das Ausmaß, über die Brutalität, über die blinde Zerstörungswut durchaus entsetzt bin. Aber das Entsetzen beschränkt sich auf die Unbelehrbaren, auf diese Randalierer, die dort unter Mißachtung aller Grundwerte vorgehen.

SPIEGEL: Die Gewalttaten sind, wie die liberale Süddeutsche Zeitung mutmaßt, von einigen Politikern billigend in Kauf genommen worden, um auf diese Weise eine Änderung des Asylartikels leichter durchsetzen zu können.

KUPFER: Das ist eine absurde Unterstellung. Der faktische Verlauf der Dinge zeigt doch, daß alles seine Ursachen und Wirkungen hat und natürlich beides zu diskutieren ist. Immerhin hat ja bei vielen Zuschauern, die den Randalierern zunächst Beifall geklatscht haben, ein Stimmungs- und Meinungsumschwung stattgefunden. Jetzt wollen sie aktiv und konstruktiv die Polizei unterstützen . . .

SPIEGEL: . . . weil nicht mehr Ausländerwohnungen, sondern Autos deutscher Anwohner in Brand gesetzt werden.

KUPFER: Nicht nur wegen der Autos. Ich glaube schon, daß es eine Rückbesinnung gegeben hat, zumal die Geschehnisse inzwischen zeigen, daß nicht die Asylunterkunft das eigentliche Angriffsobjekt war, sondern ein Aufhänger gesucht wurde, um vor großem Publikum und mit großem Medienecho gegen den Staat vorzugehen.

SPIEGEL: Die Verantwortung in der Demokratie ist nach Meinung Ihres Regierungschefs Seite breit gefächert. Welcher Teil, glauben Sie, fällt Ihnen dabei zu?

KUPFER: Das liegt meines Erachtens doch auf der Hand. Als Innenminister übernehme ich die Verantwortung für den Einsatz der Polizei, für die Sicherstellung der Asylbewerber, für die Sicherung der vietnamesischen Staatsbürger und der Anwohner dort in Lichtenhagen . . .

SPIEGEL: . . . bei der Ihre Polizei und Ihre Landesregierung zum Teil kläglich versagt haben. Die Opposition fordert daher Ihren Rücktritt.

KUPFER: Ich habe nicht die Absicht zurückzutreten, weil ich die Lage viel differenzierter bewerte als Sie. Ich kann und will nicht von einem Versagen der Polizei sprechen, weil die Beamten vor Ort unter Einsatz ihrer Gesundheit Vorbildliches geleistet haben.


DER SPIEGEL 36/1992
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.

DER SPIEGEL 36/1992
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Bei Spodats erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Damit konnte niemand rechnen