23.11.1992

EuropaCholerische Züge

EG-Kommissionschef Delors, bis vor kurzem als Architekt der Gemeinschaft gepriesen, wird zum Buhmann demontiert.
Zurücktreten, zurücktreten", scholl es dem Gast aus Brüssel vor dem Eingang der London School of Economics entgegen. Bedrängt von Mikrofonen und Kameras, mußte sich Jacques Delors ohne Leibwächter durch eine Meute aufgebrachter Menschen wühlen.
Der Spießrutenlauf des Chefeuropäers war damit nicht zu Ende. Kaum hatte Delors im überfüllten Auditorium seine Gastvorlesung über Währungspolitik beendet, wurde ihm ein Zettel aufs Podium gereicht: Ganz gegen das Protokoll wünschte der britische Regierungschef John Major den Brüsseler Kommissionspräsidenten sofort zu sprechen.
In Downing Street 10 setzte es Schelte. Hausherr Major, derzeit Präsident des Europäischen Rats, warf dem Herbeizitierten vor, die Gatt-Verhandlungen sabotiert zu haben, indem er als Anwalt französischer Interessen im europäisch-amerikanischen Handelsstreit aufgetreten sei. Wenn Delors nicht Besserung gelobe, müßten die Regierungschefs der Gemeinschaft erwägen, ihm das Vertrauen zu entziehen. Dabei war die Amtszeit des Kommissionspräsidenten erst kurz zuvor um zwei Jahre verlängert worden.
Delors, an dem Kanzler Kohl "cholerische Züge" erkannt hat und der bei zähen Ratssitzungen gelegentlich "ausflippt", hielt sich im Zaum. Er habe nur seine "Pflicht getan", Major möge bitte schön sachlich bleiben.
Für die Briten ist Delors, 67, inzwischen der Bösewicht schlechthin, das häßliche Antlitz Europas. Er sei in seinem Machthunger "das Gefährlichste, was Frankreich seit der Maul- und Klauenseuche je exportiert hat", kommentierte das Boulevardblatt The Sun. Doch auch in Deutschland entrüstete sich der Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels, Michael Fuchs, über die Selbstherrlichkeit des Kommissionspräsidenten: "Wir brauchen keinen neuen Sonnenkönig in Brüssel. Der frühere in Paris reicht."
Schon in den vergangenen Monaten hatte der Stimmungsumschwung das bislang so strahlende Image des erfolgreichsten und prominentesten Spitzeneuropäers verdunkelt. Delors, noch vor kurzem als meisterlicher Manager gefeiert, als Architekt des europäischen Binnenmarkts und Erfinder der Währungsunion mit Ehrungen überhäuft, wurde zum Buhmann. Sein Name geriet zum Synonym für eine machtgierige und gesichtslose Bürokratie.
Nun schürte Delors auch noch den Verdacht, als Lobbyist französischer Agrarinteressen sein Comeback in Paris als Nachfolger des Staatspräsidenten Francois Mitterrand vorzubereiten - fast so etwas wie Hochverrat auf Kosten Europas.
Der bislang unumstrittene Vordenker und Vorarbeiter der europäischen Integration verlor seine Autorität zu einem Zeitpunkt, da nach Jahren zügigen Fortschritts in der Gemeinschaft eine Epoche der Stagnation oder gar des Zerfalls droht.
Das Nein der Dänen und das knappe Ja der Franzosen zum Vertrag von Maastricht haben in fast allen Mitgliedstaaten Ressentiments und Ängste vor Souveränitätsverlust geweckt. Düstere Wirtschaftsprognosen, Rezession und steigende Arbeitslosigkeit lassen überall nationale Egoismen hochbrodeln.
Die wohlhabenden Mitglieder sind kaum noch bereit, den wirtschaftlichen Aufholprozeß der ärmeren Südländer mitzufinanzieren. Delors' Haushaltspaket für die nächsten fünf Jahre, das eine Budgetsteigerung um 30 Prozent vorsieht, stieß auf einhellige Ablehnung bei den Finanzministern Frankreichs, Englands und Deutschlands.
Um die Gemeinschaft aus ihrer Erstarrung zu reißen, will Delors auf dem Gipfel von Edinburgh im Dezember gewaltige Investitionen für die Infrastruktur vorschlagen. "Wir brauchen einen neuen Geist", so der Kommissionschef, "wir sind jetzt in einer Krise, aber eine Krise ist mir lieber als Stagnation."
Vor allem das Lieblingsprojekt von Delors, die Europäische Währungsunion mit einer gemeinsamen Zentralbank, droht wegen der Stagnation zu scheitern. Premier Major, der von Krise zu Krise taumelt, hatte die Ratifizierung des Maastricht-Vertrags zunächst zugesagt; nur hat er sie solange vertagt, bis Dänemark in einem zweiten Referendum die Union billigt.
Mit britischer Rückendeckung kann das kleine Dänemark sehr viel massiver Änderungswünsche durchdrücken - und so den Vertrag von Maastricht aushöhlen. Mißglückt das Referendum im nördlichsten EG-Staat abermals, wäre der Unionsvertrag wohl auch in Großbritannien durchgefallen.
Für Delors wäre das eine persönliche Katastrophe. Als Mitterrand ihn nicht, wie erhofft, zum Premier kürte, sondern 1985 als Präsident der EG-Kommission nach Brüssel sandte, fand der Franzose eine Gemeinschaft vor, die sich im kleinlichen Gezänk um Agrarpreise aufrieb und von alljährlichen Haushaltskrisen heimgesucht wurde. Europa, das waren damals vor allem die meist ergebnislosen Nachtsitzungen der Landwirtschaftsminister. Gemessen daran hat sich viel bewegt.
Der neue Kommissionspräsident beendete Frust und Schlendrian in der überbezahlten und unterforderten Behörde, erreichte nach drei Jahren mühevoller Verhandlungen die Sanierung des EG-Haushalts und versuchte einigermaßen erfolgreich, die Agrarüberschüsse zu begrenzen. Die Vollendung des Binnenmarkts war sein Gesellenstück. Die EG-Beamten mußten Hunderte von Richtlinien und Verordnungen ausarbeiten, damit in Europa von 1993 an die Grenzen für Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen fallen können.
Der Behördenchef, ein unermüdlicher Arbeiter, sitzt als einer der ersten am Schreibtisch und verläßt als einer der letzten mit zwei vollen Aktentaschen das Büro. Beim Frühstück in seinem Brüsseler Appartement, das er mit seiner Frau bewohnt, greift er allerdings als erstes zur Sportzeitung L'Equipe.
"Ich liebe es, wenn Arbeit gut gemacht wird", definiert er sein Berufsethos. Nichts verabscheut er mehr als mangelnde Professionalität. Wenn ihm ein schlampig redigierter Redeentwurf vorgelegt wird, fegt er gelegentlich Akten vom Tisch. Öffentlich beklagte er einmal, daß er leider keinen Kommissar "wegen Unfähigkeit entlassen kann; im Gegenteil, ich muß sie auch noch päppeln wie eine Kinderschwester". Ungeduldig und launisch im Büroalltag, weitsichtig und durchsetzungsfähig in den großen politischen Linien - ein Mann voller Widersprüche, gläubiger Katholik und überzeugter Sozialist in einem.
Der Sohn eines kleinen Geldboten der Banque de France ist alles andere als ein typischer Vertreter der politischen Klasse seines Landes. Er hat keine der großen Elitehochschulen besucht. Nicht einmal der Lehrauftrag an der berühmten Verwaltungsakademie Ena hat diesen Mangel für ihn jemals ausgleichen können.
Ursprünglich hatte Delors sich nach dem Abitur an einer Filmakademie einschreiben wollen. Doch sein Vater überredete ihn zum bürgerlichen Beruf eines Bankangestellten. Nebenher studierte er Jura und Ökonomie. Beeinflußt wurde der junge Delors von dem katholischen Philosophen Emmanuel Mounier, der Weltverbesserung für eine Christenpflicht hielt.
Doch immer blieb der Idealist und Überzeugungstäter auch handfester Pragmatiker. Unverändert sieht er das Heil Europas in einem Bundesstaat mit einer eigenen Außen- und Verteidigungspolitik und einer einheitlichen Währung. Noch vor einem Jahr hatte er in einem SPIEGEL-Gespräch die Wahl eines EG-Präsidenten durch die Mitgliedstaaten prophezeit: "Der wird dann eine Regierung bilden, um die Gemeinschaft in den Bereichen zu führen, die seiner Kompetenz übertragen worden sind."
Seit aber nicht nur populistische Scharfmacher vor der Brüsseler Machtfülle warnen, sondern sogar Kanzler Kohl die "Regelungswut" der Eurokraten tadelt, ist Delors umgeschwenkt. Noch im Frühjahr war in der Kommission ein Konzept entwickelt worden, um die Gemeinschaft auch nach einer Erweiterung auf bis zu 25 Mitglieder arbeits- und entscheidungsfähig zu halten. Kernpunkt: noch mehr Kompetenzen für die Zentralbehörde.
Nun sind Delors' Arbeitsstäbe damit beschäftigt, Bereiche zu definieren, in denen die Kommission auf Kompetenzen verzichten kann. Delors: "Wir müssen den Bürgern beweisen, daß wir keine Entscheidungsmaschinerie bauen, die automatisch nach immer mehr Macht greift."
"Teutonische Züge" erkennt nicht nur Kanzler Kohl bei seinem französischen Freund. In seiner "Ernsthaftigkeit und fanatischen Arbeitsethik", schrieb kürzlich das New York Times Magazine, wirke er "auf gute Weise deutsch".
Schon früh in seiner Brüsseler Amtszeit zeigte Delors ein ausgeprägtes Interesse an den Deutschen. Er versuchte, die Sprache zu lernen, und kann heute immerhin ohne Dolmetscher Gesprächen folgen. Regelmäßig läßt er sich aus der deutschen Presse und über die politische Stimmungslage berichten.
Sein Verständnis für den großen Nachbarn mit der schwierigen Geschichte erklärt, warum Delors viel früher als Mitterrand auf die deutsche Einheit setzte und die EG für die einstige DDR öffnete. Binnen weniger Monate war der einstmals kommunistische Staat in die Gemeinschaft integriert.
Der dramatische Umbruch in Ost- und Mitteleuropa hat freilich das "historische Datum Europas verändert" (Delors). Im Zeitplan des EG-Chefs sollte das Jahr 1993 für die EG-Bürger das einschneidende Ereignis werden. Die Geschichte vereitelte diese Rechnung: Die historische Wende, auch für die Europäische Gemeinschaft, kam Ende 1989.
Anders als von Delors erhofft, wirkte sich der Zusammenbruch des kommunistischen Systems nicht als Treibsatz für die Einigung aus, eher im Gegenteil. Die Staats- und Regierungschefs sehen sich mit dramatischen Problemen wie dem Balkankonflikt konfrontiert, denen sie hilflos gegenüberstehen. Wenn jetzt auch noch der Unionsvertrag von Maastricht scheitert, dann dauert es nach Kanzler Kohl "mindestens eine Generation, bis Europa wieder soweit ist".
Delors will nicht mehr lange warten. Er, der in Frankreich trotz wachsender Europaskepsis noch immer die Hitliste der sozialistischen Politiker anführt, hat im vergangenen Monat ein halbes Dutzend jüngerer Minister aus der Pariser Regierung zu einem politischen Klub versammelt. Der Außenseiter ohne Hausmacht, so heißt es, wolle ein Gegengewicht zu dem von der Sozialistischen Partei als Mitterrand-Nachfolger favorisierten Michel Rocard aufbauen.

DER SPIEGEL 48/1992
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