30.11.1992

Affären

Eingriff vor Ort

Der Schweriner Innenminister Kupfer spricht sich selbst von jeder Schuld an den Rostocker Krawallen frei. Seine früheren Aussagen sprechen gegen ihn.

Im Schweriner Innenministerium schliefen die Verantwortlichen endlich einmal nicht. Aufgeschreckt durch Radio-Meldungen über eine SPIEGEL-Veröffentlichung, war Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lothar Kupfer (CDU) am vorletzten Sonntag vorzeitig aus dem Wochenende an den Arbeitsplatz zurückgeeilt.

In den grell erleuchteten Chefzimmern bemühten sich der Minister und seine Mitarbeiter bis spät in die Nacht, ein Dokument wegzuerklären, das dem Minister weit mehr Verantwortung für das Polizeidebakel von Rostock-Lichtenhagen anlastet, als Kupfer bisher zugegeben hat.

Die Kupfer belastenden Passagen stammten aus dem "Geschehensablauf", den der damalige Rostocker Polizeichef Siegfried Kordus auf Weisung seines Dienstherrn nur wenige Tage nach den Ausschreitungen gegen die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen verfaßt hatte. In der Nacht vom _(* Mit Landespolizeidirektor ) _(Hans-Heinrich Heinsen (l.) und ) _(Staatssekretär Klaus Baltzer im Juni bei ) _(einer Katastrophenschutzübung. ) 24. auf den 25. August waren dabei über hundert Vietnamesen nur durch glückliche Umstände dem Tod entkommen.

In seinem Bericht schildert der Spitzenbeamte, am Tag des Brandanschlags auf das neben der ZASt gelegene Wohnheim der Vietnamesen habe "in der Polizeidirektion" Rostock ein wechselnder "Teilnehmerkreis" das Für und Wider einer Räumung der schon in den zwei vorausgehenden Nächten umkämpften Zentralen Anlaufstelle "diskutiert".

Während die Teilnehmer debattierten, welchen "Angriffswert" denn das von rumänischen Asylbewerbern geräumte ZASt-Gebäude noch für den randalierenden Mob haben könnte, so der Bericht, herrschte in einem anderen Punkt offenbar Einigkeit: "Die im Nachbarhaus befindlichen vietnamesischen Staatsbürger schienen weniger in Gefahr als die Polizei, die sich als größtes Feindbild der Störer herausgestellt hatte."

Eine folgenschwere Fehleinschätzung. Als die ZASt geräumt war und sich die Polizei von dem angeblich ungefährdeten Vietnamesen-Haus zurückzog, wurde es umgehend von einer johlenden Meute in Brand gesteckt.

Die vorangegangene Debatte, so hielt Kordus in seinem Bericht fest, habe "auch in Anwesenheit des Herrn Innenministers" stattgefunden.

Die Veröffentlichung der Kordus-Aussage (SPIEGEL 48/1992) brachte Kupfer in Erklärungsnot. Denn der Minister hatte stets behauptet, die folgenschwere Panne sei "allein Sache der Polizei" gewesen. An der Eskalation der Gewalt trage er persönlich "keine Schuld".

Kordus habe nur seine "eigene Lageeinschätzung" gegeben, nicht aber den "Gegenstand von Beratungen mit mir", verkündete Kupfer am Montag letzter Woche forsch. Er blieb bei seiner Darstellung: "Ich habe weder an Einsatznoch an Lagebesprechungen teilgenommen."

Doch das Dementi hilft Kupfer nicht aus der Klemme: Nicht nur der interne Kordus-Bericht belastet ihn, der Minister widerspricht sich mit früheren eigenen Aussagen.

Vor einer Sondersitzung des Innenausschusses des Landtages, der am 24. August in Rostock tagte, habe sich Kupfer, so teilte seine eigene Pressestelle am 10. September mit, "in der Polizeidirektion Rostock eingehend über die polizeilichen Maßnahmen" unterrichten lassen. Die "eingeleiteten Maßnahmen" seien dem Minister "angemessen" erschienen. Und in der Rostocker Innenausschußsitzung, die in Polizeidokumenten als "Sicherheitskonferenz" auftaucht, gab er stolz zu Protokoll, schon am Vorabend habe er "vor Ort ins Geschehen eingreifen können".

Auch die Polizei nahm den Minister ernst. Aus einem Lageprotokoll der Direktion Rostock vom 24. August geht hervor, daß Anfragen des übergeordneten Schweriner Landespolizeiamtes zunächst unter Vorbehalt beantwortet wurden, weil die Beamten die Rückkehr des Ministers abwarten wollten.

Als die Schweriner nach "gültigen Zahlen" für die Einsatzplanung in Rostock fragten, hieß es, "eine neue Einschätzung der Kräftelage" werde erst "nach der zur Zeit stattfindenden Sicherheitskonferenz (mit IM) vorgenommen" - IM steht für Innenminister.

Vor dem Landtag unterstrich Kupfer am 10. September nochmals seine führende Rolle. Er habe "ständigen Kontakt zur Polizeiführung in der Direktion Rostock" gehabt und sei überhaupt "nahezu ununterbrochen in der Polizeidirektion Rostock" gewesen.

Der Minister war allerdings nicht der einzige, der bei den Ausschreitungen in Rostock offenbar die Orientierung verloren hatte. Obwohl anonyme Anrufer bei der Rostocker Lokalpresse schon Tage vor den Krawallen gewalttätige Demonstrationen gegen Asylbewerber angedroht hatten, fuhren die Verantwortlichen im Schweriner Innenministerium am Freitag, dem 21. August, geschlossen ins Wochenende.

Kupfers Staatssekretär Klaus Baltzer entschwand ins Zuhause nach Kiel. Erst nach Aufforderung durch Ministerpräsident Berndt Seite, so berichtete der Regierungschef vor dem Untersuchungsausschuß, fuhr Baltzer am Sonntag nach Rostock. Von dort meldete sich der Spitzenbeamte nicht mehr.

Abteilungsleiter Olaf von Brevern, zuständig für Öffentliche Sicherheit, fuhr ebenfalls nach Hause und verließ sich nach eigener Aussage darauf, zur Not übers Telefon erreichbar zu sein.

Den völlig unzureichenden Vorbereitungen der Rostocker Polizei stimmte Kupfers Polizeireferent Friedrich-Wilhelm Heidemeier Freitag mittag telefonisch zu. Dann verschwand auch er.

Abteilungsleiter Winfried Rusch, in der Kupfer-Behörde verantwortlich für die ZASt, sagte laut Kordus-Bericht am Freitag Rostocks Innenminister Peter Magdanz zu, er werde sich um dessen "massive" Forderung, die Rostocker _(* Am 24. August. ) ZASt noch am selben Tag räumen zu lassen, "kümmern". Dann reiste er nach Düsseldorf ab. Die ZASt wurde an diesem Tage nicht geräumt.

Landespolizeidirektor Hans-Heinrich Heinsen ließ sich am Freitag die "Einschätzung auf denkbare Gewalt" durch die Rostocker Polizeiführung erkären. Befriedigt von der Antwort, es lägen "keine konkreten Hinweise auf Gewalt", sondern lediglich auf eine "Reihe von Vorkommnissen der letzten Tage und Wochen" vor, kommandierte er "ordnungsgemäß" einen Zug Schweriner Bereitschaftpolizei nach Rostock, dann setzte er sich ebenfalls ab.

Rostocks Polizeichef Siegfried Kordus bestieg ein Schiff. Die Fregatte "Bremen" im Rostocker Stadthafen, mit der die Bundesmarine in der Stadt Visite machte, war am Samstag abend Treff der Rostocker Schickeria, während sich in Lichtenhagen der Mob, wie angekündigt, zum Sturm versammelte.

Kordus'' Stellvertreter Jürgen Deckert fuhr zu Frau und Kindern nach Hause. Nur Kupfer hatte eine plausible Entschuldigung: Seine Schwiegermutter hatte einen Schlaganfall erlitten.

Zurück blieb Rainer Resagk. Der diensthabende Inspektionsleiter von Warnemünde hielt einen schwammigen Einsatzbefehl in der Hand, in dem es hieß: "Wie aus Presseberichten und Gesprächen mit Bürgern der Stadt Rostock zu entnehmen ist, soll es am 22. 08. 1992, Uhrzeit nicht bekannt, im Stadtteil Lichtenhagen zu einer bisher nicht angemeldeten Prostestaktion der dortigen Bewohner kommen. Mit geplanten Gewalttätigkeiten gegen Asylbewerber ist zu rechnen."

* Mit Landespolizeidirektor Hans-Heinrich Heinsen (l.) und Staatssekretär Klaus Baltzer im Juni bei einer Katastrophenschutzübung. * Am 24. August.

DER SPIEGEL 49/1992
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