24.05.1993

StasiSo ein Ding

Hohe Offiziere des DDR-Geheimdienstes, darunter Mielke-Stellvertreter Gerhard Neiber, haben Mordkomplotte geschmiedet.
Der Mieter im dritten Stock des Plattenbaus in der Hohenschönhausener Randowstraße galt bei seinen Mitbewohnern als stiller Zeitgenosse. "Der fiel im allgemeinen wenich uff", sagt ein Nachbar in der Hochhaussiedlung am östlichen Rand Berlins.
Mit der häuslichen Ruhe war es am frühen Dienstag morgen vergangener Woche vorbei. Zivilbeamte in drei unauffälligen Dienstwagen parkten vor dem Aufgang 32 ein. Drei Stunden lang durchsuchten sie die Wohnung im dritten Stock, den Mieter nahmen sie gleich mit: Ex-Generalleutnant Gerhard Neiber, 64, einst Vizechef im DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS).
Der Delinquent ist, laut Haftbefehl des Amtsgerichts Tiergarten (Aktenzeichen 351 Gs 2788/93), "dringend verdächtig, mit anderen verabredet zu haben, Verbrechen - nämlich eine Verschleppung und einen Mord - zu begehen". Auf diese Taten steht als Höchststrafe lebenslange Haft.
Die geheime Staatsaktion gegen den einstigen Stellvertreter des ebenfalls inhaftierten Stasi-Ministers Erich Mielke, 85, hat Dimensionen. Zum ersten Mal geriet damit einer der MfS-Vizeminister unter dem Vorwurf in Untersuchungshaft, während seiner Amtszeit eine Mordtat in Auftrag gegeben zu haben. Festgenommen wurde auch Neibers Bürochef Siegfried Weiße, 65.
Die Staatsanwaltschaft beim Berliner Kammergericht stuft Neiber, nach Mielke und neben dem in Düsseldorf angeklagten Spionagechef Markus Wolf, 70, die größte Nummer in der MfS-Hierarchie, als Schlüsselfigur in einem der dunkelsten Stasi-Kapitel ein.
Er soll zusammen mit anderen geplant haben, den 1975 desertierten Volksarmisten Werner Weinhold, heute 43, liquidieren zu lassen. Weinhold hatte bei seiner Flucht in den Westen die Grenzsoldaten Klaus-Peter Seidel, damals 21, und Jürgen Lange, damals 20, erschossen. In der DDR galt er als Staatsfeind schlechthin.
In dem Mordkomplott soll sich Neiber laut Haftbefehl "die endgültige Entscheidung zur Tatausführung vorbehalten" haben. Ähnliche Bluttaten hat der Geheimdienst, vermuten die Ermittler, auch gegen Überläufer aus Stasi, Volksarmee oder Partei, gegen geflüchtete Spitzen-Sportler und gegen Fluchthelferbosse geplant oder zumindest erwogen.
Einblicke in die ganze Ausstaffierung mit gedungenen Mördern, Unfallspezialisten, Giftmischern und Menschenräubern erhoffen sich die Fahnder von einem dichten Konvolut bislang unbekannter Akten. Mit dem Fall Weinhold, so ein Ermittler, "sind wir erst am Anfang der systematischen Auswertung".
West-Flüchtling Weinhold war 1976 zunächst vom Essener Schwurgericht von der Anklage des zweifachen Totschlags freigesprochen worden. Er habe bei der Tötung der beiden Grenzer Lange und Seidel in Notwehr gehandelt.
Erst nach einem Veto des Bundesgerichtshofs und nach erneuter Verhandlung wurde Weinhold 1978 zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Strafe mußte er zu zwei Dritteln verbüßen.
Zu diesem Zeitpunkt hatte das MfS, so belegen Stasi-Akten, bereits sechs Jahre lang versucht, sich zum Richter in eigener Sache zu machen. Federführend war die MfS-Hauptabteilung I, zuständig für die Sicherung der Nationalen Volksarmee und der Grenztruppen - Abteilung Äußere Abwehr.
In das Mordkomplott, so zeigt der einschlägige Operativ-Vorgang unter dem Codenamen "Terrorist", waren hohe und höchste Offiziere aus den oberen Stasi-Etagen eingebunden. Erste Anordnungen, mit der Ausspähung von Weinholds Umfeld in Westdeutschland zu beginnen, hatte Neiber-Vorgänger Generalleutnant Scholz getroffen. An der Operation beteiligt waren, laut Ermittlungsbefund, außerdem: Major Günter Baumann, Leiter der Unterabteilung 1, Oberstleutnant Reinhard Lemke, Abteilungsleiter, Generalmajor Manfred Dietel, Hauptabteilungs-Vize, dessen Chef Generalmajor Manfred Dietze und schließlich Neiber selbst.
Die Generalbundesanwaltschaft ließ am Freitag vergangener Woche zwei weitere Verdächtige, die zusätzlich der Spionage beschuldigt werden, in Berlin und Köln festnehmen: den Ex-Major Manfred Schindler, 49, der diverse, für Weinhold vorgesehene Todesarten ausgetüftelt hatte, sowie einen West-Angestellten, 35 Jahre alt, Deckname "Max Forsch". Der Spitzel, inzwischen von der Haft verschont, hatte mit einer MfS-Legende als angeblicher DDR-Fahnenflüchtiger Weinhold fast sechs Jahre lang ausgespäht.
Um den verhaßten Weinhold zu schnappen, spielte die Stasi-Truppe laut Ermittlungsakten eine breite Palette von Tatvarianten durch. So wurde erwogen, Weinhold K.-o.-Tropfen zu verabreichen und ihn dann zu entführen. Mal sollte ihn ein Schlag aus dem Starkstromkabel zum Tode befördern, mal wurden Suizid-Modelle oder ein Unfalltod auf den Bahngleisen nahe dem Arbeitsweg Weinholds geplant.
Neiber, so der Haftbefehl, "ließ sich direkt oder über den Beschuldigten Weiße über die Entwicklung des Operativ-Vorgangs berichten". Er selbst habe Weisungen "zur Koordination einzelner Maßnahmen" und "zur Weiterführung" erteilt.
Seit Januar 1984 sollte es dann schließlich ernst werden. Die Stasi-Agenten erprobten einen Nachschlüssel zur Weinhold-Wohnung im nordrhein-westfälischen Marl - er paßte. Zugleich wurde ein Fahrzeug mit einem speziell präparierten Container bereitgestellt, in dem Weinhold heimlich entführt werden sollte.
Die Umstände waren für die Täter anderthalb Jahre später günstig, Weinholds Frau befand sich im Urlaub. Zwischen dem 2. und 5. September 1985, so zeigt die von Schindler erarbeitete "Realisierungskonzeption", sollte das Ding steigen. _(* Bei seiner Festnahme am Dienstag ) _(vergangener Woche in Berlin. )
Doch daraus wurde nichts. Zum einen gab es plötzlich politische Bedenken. Ein Inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Stasi, der Weinhold ausspionieren sollte, war zudem als Doppelagent und Zuträger des westdeutschen Bundesnachrichtendienstes in Verdacht geraten. Neiber, der kein Sicherheitsrisiko eingehen wollte, schlug seinen Führungsleuten vor, die Aktion "um zwei bis drei Jahre" zu verschieben.
Bisher ist es den Ermittlern nur in einem einzigen Fall gelungen, Stasi-Offizieren ähnliche "nasse Sachen", wie Mordpläne im Geheimdienstjargon genannt werden, nachzuweisen. Vor dem Berliner Kammergericht ist derzeit der frühere Generalmajor Albert Schubert, 69, angeklagt.
Der Ex-Chef der Stasi-Hauptabteilung VIII ("Beobachtung/Ermittlung"), ebenfalls mit Weinhold befaßt, soll mit den IM Heinrich Schneider (Deckname "Rennfahrer") und Josef Tuszynski ("Karate") einen Mordanschlag auf den "Grenzprovokateur" Siegfried Schulze organisiert haben. In der Beweisaufnahme wiegelte Schubert ab, die Attacke, bei der Schulze 1975 schwer verletzt wurde, sei nur ein Scheinangriff zur Einschüchterung gewesen.
Ähnlich hat auch Neiber, der schon für die DDR-Einbürgerung westdeutscher Terroristen verantwortlich war, die schweren Vorwürfe heruntergespielt. Bereits kurz nach der Wende wollte der SPIEGEL im August 1990 von ihm wissen, ob er als oberster Verantwortlicher für die Stasi-Hauptabteilungen VIII und XXII (Terrorabwehr) Mordtaten geplant oder von solchen Verbrechen gewußt habe. Damals klagte der Ex-General: "Wie soll man denn so ein Ding aus der Welt schaffen. Wozu soll ich denn nun erklären, ich habe das nicht gemacht, ich habe das nicht gewußt?"
Nun hoffen die Ermittler, mit neuem Material dem Gedächtnis Neibers nachzuhelfen. Auch wenn das Mordkomplott gegen Weinhold letztlich abgeblasen wurde, reichen die aufgefundenen Unterlagen über die Planung des Verbrechens nach Ansicht der Fahnder aus, Neiber wegen versuchten Mordes oder Totschlags anzuklagen. Ein Ermittler: "Der Neiber ist jetzt reif gewesen."
* Bei seiner Festnahme am Dienstag vergangener Woche in Berlin.

DER SPIEGEL 21/1993
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