06.09.1993

Rechter Mann, rechte Zeit

Der Mann weiß sich zu benehmen. Ein angedeuteter Diener beim Händedruck, ein kurzer Blick in die Augen, ein geübtes Lächeln - so tritt einer auf, der es sich mit keinem verderben will, weltoffen, tolerant, liberal.
Dieser Eindruck täuscht. Hinter der verbindlichen Art verbirgt Sachsens Justizminister Steffen Heitmann, 48, knallharte Überzeugungen. Der Theologe und Kirchenjurist aus Dresden, Kandidat des Kanzlers für das Amt des Bundespräsidenten, hat eine Mission.
Die klassischen konservativen Werte sind es, die der Ostdeutsche Heitmann radikal ins Zentrum der Gesellschaft rücken möchte: Recht und Ordnung, Familie und Nation. Wenn er davon spricht, spielt dem hageren, kurzgeschorenen Christdemokraten manchmal ein fanatischer Zug um den Mund.
Ein Greuel ist ihm dagegen, was er "die Liberalisierung der letzten 20 Jahre" nennt. Vernichtend fällt das Urteil des Justizministers über die juristische Praxis aus: "Man sieht fast nur noch den Täter als Sozialfall, nicht das Opfer und nicht den gesellschaftlichen Schaden." Im Gegenzug fordert er Verschärfungen des Straf- und Haftrechts.
Bei seinen ersten Besuchen im Westen habe er sich gefragt: "Was ist das einigende Band?" Eine befriedigende Antwort blieb ihm jenes Deutschland, das er schon als DDR-Bürger für das bessere gehalten hatte, schuldig. Während sich seine Landsleute durch die Auslagen des Westens wühlten, analysierte Heitmann die Leere hinter den Schaufenstern: "Wohlstand für alle, das ist nicht genug."
Mit solchen Sätzen tritt Heitmann als Ankläger auf gegen eine aus den Fugen geratene Welt. Wohin er blickt, sieht er Verfall: "Ich habe große Sorge um diese unsere abendländische Gesellschaft."
So etwas kommt ihm nicht leichtfertig über die Lippen, aber doch leicht genug. Daß er beim Sprechen kurz stockt, ohne die Pause eigentlich zu brauchen, signalisiert: Er spürt das Gewicht solcher Vokabeln, aber er will auch erkennen lassen, daß er es mit ihm aufnehmen kann.
Kein Zweifel: Der Mann hält sich für präsidiabel. Die mehrfach bekräftigte Maxime Helmut Kohls, "bei der ersten wichtigen Personalentscheidung im wiedervereinigten Deutschland eine Persönlichkeit aus den neuen Ländern vorzuschlagen", nährt Heitmanns Ambitionen: "Wenn man sich an den Kriterien des Kanzlers orientiert, bleiben in der Tat nicht viele Kandidaten übrig."
Daheim in Dresden freilich findet er mit seinen Hoffnungen kaum Unterstützung. Sein Kabinettschef Kurt Biedenkopf will den SPD-Mann Johannes Rau bei einer Präsidentschaftskandidatur unterstützen. Der sächsische CDU-Fraktionschef Herbert Goliasch wiederum favorisiert einen Liberalen: "Die geeignete Person für dieses Amt heißt einzig und allein Genscher."
Heitmanns Selbstbewußtsein wird von solchen Widerständen nicht ernstlich erschüttert. Er habe, sagt der einzige Ostdeutsche unter den Justizministern, nie den Finger gereckt - stets sei er gerufen worden.
Daß er der rechte Mann zur rechten Zeit ist, erscheint ihm geradezu zwingend: Als Prämisse setzt er, daß "der Zerfall des moralischen Bewußtseins" im Westen der Republik mindestens so fortgeschritten sei wie in der Honecker- und Mielke-DDR. Muß dann nicht einer, der wie er im SED-Staat unbeirrt an bürgerlichen Werten festgehalten hat, nun in besonderem Maße als Sinnstifter im höchsten Staatsamt geeignet sein?
Nur nach dieser Logik ist verständlich, wieso laut Heitmann "der Impuls für die innere Erneuerung Deutschlands gerade aus dem Osten" kommen könnte. Da spricht einer, der sich weder als Held noch als Opfer sieht, sondern als Vertreter einer schweigenden Mehrheit, die trotz Stasi und SED "anständig geblieben" sei.
Geprägt vom spezifisch Dresdner Bildungsbürgertum, verweigerte er den Wehrdienst und studierte Theologie. Nach einigen Jahren als Seelsorger der evangelischen Studentengemeinde in Dresden begann er 1975 eine juristische Ausbildung; 1982 wurde er Verwaltungschef des Kirchenbezirks Dresden.
Damals war er in ähnlicher Position wie der Kirchenjurist und heutige Ministerpräsident von Brandenburg, Manfred Stolpe. Im Rückblick begreift sich Heitmann als dessen extremer Gegenpol. Während konspirative Treffs mit der Stasi für ihn "undenkbar" gewesen seien, habe Stolpe sich bei seinen Verhandlungen in "tiefe Zwielichtigkeit" begeben.
Eine politisch handelnde Kirche ist ihm ohnehin zuwider. Die Theologie von Karl Barth, dem geistigen Vater des Widerstands gegen die Deutschen Christen der NS-Zeit, habe "viel Verwirrung und schwärmerisches Gedankengut" in die Kirche getragen. Auswüchse sieht Heitmann bei Pfarrern, die abgelehnten Asylbewerbern Kirchenasyl gewähren. Als Ideal setzt er die klassische "Zwei-Reiche-Lehre" Luthers dagegen - Staat und Kirche säuberlich getrennt.
Daß er sich im Wendeherbst 1989 der Bürgerbewegung anschloß, resultiert einzig aus Heitmanns bürgerlicher Grundhaltung. Libertäre Ideen, von denen diese Bewegung vielfach auch geprägt war, waren ihm schon damals fremd.
Sein ausgeprägter Ordnungssinn - während seiner Ausbildung entwickelte er "eine Leidenschaft für die Registratur" - führte ihn schneller als andere von der Auflösung zum Neuaufbau. Heitmann machte sich schon im Frühjahr 1990 an den Entwurf einer sächsischen Landesverfassung und leitete den Aufbaustab Justiz.
Folgerichtig holte Ministerpräsident Biedenkopf ihn als einzigen Parteilosen im Herbst 1990 in sein Kabinett. Der CDU trat Heitmann erst im Dezember 1991 bei, nachdem der sächsische Landesverband sich von den einstigen Blockpartei-Funktionären in der Führung befreit hatte.
In der Landesregierung fällt Heitmann gelegentlich dadurch auf, daß er, so ein Kabinettsmitglied, "die ungeheuerlichsten Sachen" sage, "ganz ruhig, mit einem leisen Lächeln, so daß jeder in der Runde denkt, der Kollege mache einen Scherz".
Heitmann ist es ernst. Als beispielsweise Prügeleien bei einer Polizeirazzia in einem Asylbewerberheim Kritik hervorriefen, wurde der Justizminister im kleinen Kreis deutlich: Was sei denn dabei, es treffe schon die Richtigen.
Auch öffentlich macht Heitmann aus Vorbehalten gegen Ausländer keinen Hehl. Bei einem Gang durch Stuttgart kam ihm angesichts der dort üblichen Mischung verschiedener Nationalitäten die Frage: "Bin ich hier eigentlich noch zu Hause?" Routiniert setzt er seine persönlichen Bedenken in eine politische Begründung um: "Man muß die Überfremdungsängste der Bürger ernst nehmen und auch so nennen dürfen."
Zu solchen Tabuverletzungen fühlt er sich in besonderer Weise berufen: "Wir sind hier unbefangener, weil die 68er Debatte an uns vorbeigegangen ist." Was Heitmann gern als "Entideologisierung der Diskussion" bezeichnet, übt er auch beim Thema Gleichberechtigung.
Seine Ablehnung der Frauenförderung als Staatsziel im Grundgesetz begründet Heitmann damit, daß "unsere seit Jahrtausenden männlich bestimmten Strukturen" nicht einfach von Frauen ausgefüllt werden könnten. Statt dessen plädiert er dafür, "die Mutterschaft wieder mehr ins Zentrum der Gesellschaft zu rücken".
Solche Sprüche haben Heitmann bereits einen Titel eingetragen: Alice Schwarzers Emma kürte ihn kürzlich zum "Frauenfeind" dieses Sommers.

DER SPIEGEL 36/1993
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