07.06.1993

Björn und die Detektive

Parkplätze haben auf die Karriere Björn Engholms immer einen schlechten Einfluß gehabt: Auf dem Parkplatz des Kieler DGB flossen Mitte 1987 die geheimen Informationen von Barschels Handlanger an Engholms Vertrauten. Und die Raststätte Holmmoor nahe der schleswig-holsteinischen Stadt Quickborn diente 1989 seinem Referenten Klaus Nilius zur diskreten Geldübergabe an Reiner Pfeiffer.
Was an einem Februarabend des Jahres 1992 auf einem Bonner Parkplatz den Besitzer wechselte, war als Stolperstein auf dem Weg des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten zum Bundeskanzler gedacht: eine schmale Akte mit Informationen über ein Sicherheitsrisiko namens Björn Engholm.
Zusammengetragen vom Bundesamt für Verfassungsschutz, weitergereicht von einem Abteilungsleiter des Kanzleramtes, sollte dieses Dossier dem Empfänger, einem Bonner Journalisten, als Munition dienen gegen den Herausforderer Helmut Kohls.
In den Papieren ging es unter anderem um einen "langfristigen Agenten des früheren polnischen Dienstes", der angeblich aus der Nähe des SPD-Mannes Informationen an seine Auftraggeber liefern sollte.
"Juras", so sein Deckname, habe eine Frau mit Verwandtschaft in Warschau und sei "zur Zeit nicht aktiv".
Engholm war Ende 1991 von Bernd Schmidbauer, Staatsminister im Kanzleramt, darüber aufgeklärt worden, daß der Spionageverdacht bestehe. Doch außer Hinweisen auf das ungefähre Alter und ein "möglicherweise abgeschlossenes Universitätsstudium" lieferte das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz nichts, wann immer Engholm in den folgenden Monaten auch nachfragte. "Man ließ es schleifen", war der Eindruck seiner Vertrauten.
"Juras" war für die Kölner Verfassungsschützer nur der letzte von vielen Anlässen (und Vorwänden), sich um den Kieler Politiker zu kümmern. Bereits Ende der sechziger Jahre, erinnert sich ein Auswerter aus der Abteilung III ("Linksextremismus"), tauchte der Name Engholm "häufig in Quellenmeldungen des Kieler Landesamtes für Verfassungsschutz auf". Der Lübecker Juso-Vorsitzende wurde "von seinen Kontaktpersonen als DDR-Sympathisant und fortschrittliche Kraft eingeschätzt".
Diskussionsveranstaltungen, an denen neben Engholm auch Kommunisten teilnahmen, waren, so der Beamte, "aus der Sicht der CDU-Regenten in Schleswig-Holstein ein unerhörtes Unterfangen". Engholm wurde daher "vom Verfassungsschutz als politische Risikofigur in der SPD angesehen".
Schon damals habe der Verfassungsschutz, da er die SPD als Partei nicht observieren durfte, mit der Methode gearbeitet, so der Kölner Auswerter, in der Umgebung von "verdächtigen" Politikern "Ostagenten" zu vermuten.
"In deinem Freundeskreis", so informierte Herbert Wehner 1976 als Mitglied der Bonner Parlamentarischen Kontrollkommission den Bundestagsabgeordneten Engholm, befinde sich ein Verfassungsfeind.
Nach einigem Hin und Her wurde der Name des Verdächtigen mit "Gerd Walter" angegeben, tatsächlich ein Vertrauter Engholms. "Eine Namensverwechslung", hieß es schließlich, als Beweise vorgelegt werden sollten.
Eigentlich müsse er allen SPD-Abgeordneten empfehlen, gab Wehner damals kund, künftig jeden Kontakt zu Bürgern kommunistischer Staaten zu meiden. "Gewisse Praktiken" des Verfassungsschutzes nannte er als Grund für die Warnung.
Einem verheirateten Fraktionskollegen riet er, mit Verweis auf gewisse Akten, seine intimen Beziehungen zu einer Jugoslawin zu beenden.
Die Ostpolitik der SPD war Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst gleichermaßen suspekt. Die politische Annäherung der beiden deutschen Regierungen schürte die Nervosität in den Geheimdiensten. Gerüchte, wonach die SPD/FDP-Regierung Einsparungen bei den Staatsschützern plane, nährten das Mißtrauen in die "Vaterlandsverräter".
In der Abteilung IV (Spionageabwehr) des Bundesamtes für Verfassungsschutz wurde der gelegentliche DDR-Besucher Engholm, inzwischen zum Parlamentarischen Staatssekretär aufgestiegen, seit Mitte der siebziger Jahre als potentieller Ostagent eingestuft, wie ein Auswerter dieser Abteilung damals kundtat.
Die gesamte SPD Schleswig-Holsteins, traditionell links, war den Staatsschützern suspekt, insbesondere jedoch deren langjähriger Vorsitzender, der "rote" Jochen Steffen.
Ministerpräsident Gerhard Stoltenberg attackierte 1977 dessen Assistenten, offenbar gestützt auf Briefe, die der Verfassungsschutz abgefangen hatte, als einen Mann, "der sehr wohl, auch in internen staatlichen Angelegenheiten, Kontakte mit Kommunisten bis zum Vertrauensbruch pflegt".
Als 1987 das "rot-grüne Chaos" (CDU-Slogan) in Schleswig-Holstein drohte, bat Reiner Pfeiffer "im Auftrag des Ministerpräsidenten" Uwe Barschel den Verfassungsschutz um Mithilfe und Material gegen den möglichen Koalitionspartner Engholms. Pfeiffer überreichte dem Kieler Verfassungsschutzleiter Jürgen Witt eine Liste mit den Namen von 34 Funktionären der "Grünen".
Über vier von ihnen, darunter über einen Abgeordneten, lieferte der Staatsschützer Material an Barschels Innen-Staatssekretär Hans-Joachim Knack. Auch der Innenminister bekam Informationen über eine der Zielpersonen. Die Kieler Christdemokraten kopierten nur die Vergehen, die ihnen ihre Bonner Gesinnungsgenossen vorgemacht hatten. Belastendes über die Grünen hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz im Vorfeld der Bundestagswahl 1987 CDU-Politikern zur Verfügung gestellt:
Dem Abgeordneten Jürgen Todenhöfer war eine Liste von Grünen übermittelt worden, die "in linksextremistischen Zusammenschlüssen tätig waren". Und da Günter Reichert, der Büroleiter des damaligen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Alfred Dregger, befürchtete, "daß es in Hessen eine rot-grüne Koalition mit einem Justizminister Schily geben könnte", bemühte er die Kölner Verfassungsschützer, "Verbindungen von Herrn Schily zur Terrorismusszene" zu finden.
Sozialdemokratische Abgeordnete des Bundestages, beruhigte seinerzeit Innenminister Friedrich Zimmermann die Öffentlichkeit, seien im Gegensatz zu ihren grünen Kollegen nicht Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes gewesen.
Eine "ganz bewußte, ausgemachte Lüge" nannte der bayerische SPD-Vorsitzende Rudolf Schöfberger damals diese Zusicherung. Er hatte in seine eigene Verfassungsschutzakte Einblick nehmen können. Wie er, erklärte er, seien auch mehrere andere SPD-Abgeordnete aus dem Bundestag und den Parlamenten von Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein registriert.
Björn Engholm, seit 1983 Oppositionsführer im Kieler Landtag, wurde seit Mitte der achtziger Jahre von Ermittlern der Abteilung IV des Kölner Bundesamtes als Mann gesehen, der "mit dem Ministerium für Staatssicherheit in Verbindung stehe", wie ein Auswerter des Bundesamtes bezeugt. "Er bekennt sich verbal zum Westen und bläst die Posaune des Ostens", hieß es damals in einer Wahlkampfbroschüre, die Uwe Barschel von einem Referenten der Kieler Staatskanzlei schreiben ließ.
Über den "Vorgang Engholm" tauschten Mitarbeiter der Kölner Bundesamtsabteilungen III und IV gelegentlich Informationen aus.
Als 1985 der Bundesbeauftragte für Datenschutz die Abteilung III stichprobenhaft überprüfte, stellte er nicht nur fest, daß vorher eine "umfangreiche Bereinigung" stattgefunden hatte, sondern auch, daß Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Grüne wahllos gespeichert werden. Observierte erhalten "Merkmale", die ihre Eigenarten benennen: H 13 ("auffällig gekleidet"), H 40 ("nascht"), H 70 ("triebhaft"), H 72 ("bisexuell").
Der CDU-nahe Leiter dieser Abteilung, Bloch, der in einem Bericht über die Grünen vermerkte, sie seien keine demokratische Partei und müßten zum "Prüfobjekt", also zum Ziel von Abhörmaßnahmen, gemacht werden, durfte sich von den Datenschützern vorwerfen lassen, in mindestens 241 Fällen gegen geltendes Recht verstoßen zu haben.
Wenn Politiker Zugang zu Verschlußsachen haben, so die Legitimation von Verfassungsschützern 1985 wie 1993, dann müsse man überprüfen, ob es Umstände in ihren Lebensverhältnissen gibt, die sie erpreßbar machen.
Deshalb konnte der Abteilungsleiter aus dem Kanzleramt an jenem Februarabend vergangenen Jahres neben Papieren auch gleich die neuesten Schmuddelgerüchte von Mann zu Mann reichen.
Engholms Triebe hatten schon Barschels Detektive in Trab gehalten. Der christdemokratische Ministerpräsident wollte den Oppositionsführer, auch Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages, nicht nur als politisches Risiko, sondern auch als moralische Gefahr entlarven.
Die Schnüffler vor Engholms Haus stellten seinerzeit irritiert fest, daß parallel zu ihnen auch andere Dunkelmänner ihre Zielperson observierten.
Als Barschels Detektive dann im Februar 1987 entdeckt wurden, klärten die Staatsschützer den bespitzelten Engholm nicht über die Beschatter auf; um ihn nicht "in eine psychische Horrorsituation" zu treiben, wie sie später sagten.
Ein Staatsschützer, Hauptkommissar Frank Herrmann, wußte sogar, daß die Detektive im Auftrag von Barschels Medienreferent vor Engholms Tür schnüffelten - denn er hatte die Spitzel Pfeiffer empfohlen und vermittelt.
Wo Engholm übernachtete, interessierte Barschel ebenso wie dessen Ostreisen. Wann immer es seinen Kontrahenten in die DDR zog, ließ er mißtrauisch beobachten, was Engholm jenseits der Mauer trieb.
"Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Barschel, Uwe, unternimmt gegenwärtig verstärkte Anstrengungen", heißt es in einem "streng vertraulichen" Stasi-Papier mit der Nummer A/08535/13/03/86/01, "genaueste Kenntnis über die von seiten der SPD in der DDR angesprochenen Probleme zu erlangen." Das Papier belegt, daß der Ministerpräsident, der bespitzeln ließ, selbst bespitzelt wurde: Eine "inoffizielle Quelle" in der unmittelbaren Nähe Barschels, so heißt es in dem Bericht, lieferte Informationen aus Kiel in die Normannenstraße nach Ost-Berlin.
"Welche Ergebnisse die Gespräche des Engholm mit der Partei- und Staatsführung der DDR auf dem Gebiet des Umweltschutzes gebracht haben", meldete die Quelle am 13. März 1986 in die Stasi-Zentrale, "war Barschel in den Mittagsstunden des 12. 03. 1986 noch nicht bekannt."
Im verwanzten Schleswig-Holstein des Jahres 1987 spionierte nicht nur der Ministerpräsident den Oppositionsführer aus, auch die Geheimdienste belauschten einander. Mielkes Mannen war nicht entgangen, daß Engholm seit zwei Jahrzehnten von ihren westdeutschen Brüdern beschnüffelt wurde.
Die Stasi, am Grenzland zwischen Nord- und Ostsee besonders interessiert, hörte wichtige Anschlüsse im Kieler Landeshaus ab und versuchte zweimal, Inoffizielle Mitarbeiter in die Nähe Engholms zu bringen.
Bernd Michels, von 1975 bis 1985 Pressesprecher der schleswig-holsteinischen SPD, sollte, wie er eingesteht, "mit Engholm nach Bonn gehen" und ein "zweiter Guillaume" werden, zog es aber vor, als Redakteur zum NDR zu gehen. Vorher soll er zehn Jahre lang SPD-Interna gegen einen monatlichen Lohn von 500 bis 800 Mark nach Ost-Berlin geliefert haben.
Klaus Nilius, seit 1983 Engholms Referent, war von Anfang der siebziger Jahre bis zum Tod seines Leipziger Freundes Egon Fröhde vom Staatssicherheitsdienst wissentlich oder unwissentlich "abgeschöpft" worden. Schon damals, als Redakteur bei der Neuen Handwerkszeitung tätig, versuchte er, in die Weltpolitik einzugreifen, und forderte die DDR auf (bei der Stasi als Vorgang XV/2564 registriert), zum Export von Billigmöbeln in die BRD fundierter Stellung zu beziehen.
Als Nilius Engholms Pressesprecher wurde, zog die Hauptverwaltung Aufklärung der Stasi (HVA) in Betracht, den eingeschlafenen Kontakt wiederzubeleben, ließ jedoch von dem Informanten ab, nachdem sie zu wissen glaubte, das Bundesamt für Verfassungsschutz interessiere sich bereits für ihn.
Im Barschel-Jahr 1987, als den fleißigen Ohren der Stasi-Aufklärer nicht entging, daß im nördlichsten Bundesland Staatsterroristen seltsame Dinge trieben, versuchten die Aufklärer des Markus Wolf, Engholms Vertrauten zu gewinnen. Aber der fertigte den Ostkurier namens Schmalfuß durchs geöffnete Küchenfenster ab - sagt der Generalbundesanwalt, der Anfang 1992 Nilius kurzzeitig im Visier hatte, jedoch keine Anklage erhob.
Die Verfassungsschützer aus dem Kölner Bundesamt dagegen, froh darüber, endlich einen echten Ostagenten in Engholms Nähe zu haben, waren verärgert und nörgelten so lange, bis der Generalbundesanwalt den MfS-Offizier, der Nilius 1983 gewinnen und nun belasten sollte, ein weiteres Mal zur Vernehmung bestellte.
Doch mehr als eine schöne Erinnerung konnte er nicht nachreichen: Ihm gegenüber habe Michels kurz nach der Barschel-Affäre berichtet, Nilius sei wegen seines brisanten Wissens "abgefunden" worden. Der MfS-Offizier glaubt, damit sei der Nilius in Aussicht gestellte Job in der Staatskanzlei gemeint, von Geldzahlungen der SPD an Nilius ist bei der Vernehmung keine Rede.
Dennoch informierte das Bundesamt für Verfassungsschutz das Kieler Landesamt. Auf wundersamen Wegen geriet das Papier kurz darauf in die Öffentlichkeit, diesmal nicht über einen Parkplatz, aber begleitet von einer Zusatzinformation: Mit dem Wort "abgefunden" seien Schweigegelder der SPD gemeint.
Diese letzte Aktion des Verfassungsschutzes aber kam zu spät. Björn Engholm war am Morgen jenes Tages zurückgetreten.
Die Geschichte von Björn und den Detektiven wäre damit zu Ende - wenn nicht die Staatssicherheit in all den Jahren so sorgfältig Buch geführt hätte.
Den östlichen Lauschern war aufgefallen, daß ein Sozialdemokrat aus dem Kieler Landeshaus einen guten Draht zum Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz hatte. Aus abgehörten Telefongesprächen gewannen sie den Eindruck, das Mitglied des SPD-Landesvorstandes zeige "ein besonders kooperatives Verhalten gegenüber dem Verfassungsschutz".
Nachdem "Quellen" im Kölner Bundesamt den Mann überprüft hatten, war sich Markus Wolf sicher. Am 17. Juni 1985 unterschrieb er ein Deckblatt über einen Verfassungsschutzagenten, dem er den Namen "Kobra" gab.
B. unterhalte Kontakte zu den SED-Bezirksleitungen Rostock und Schwerin, heißt es in dem Papier, das mit dem Hinweis "Quellenschutz" strenger Geheimhaltung unterliegt. "1983 gehörte er einer SPD-Delegation aus Schleswig-Holstein an, die unter der Leitung von Engholm die DDR besuchte."
Seit 1964 sei B. zwölfmal privat in die DDR eingereist, 44mal habe er die Transitstrecke BRD - West-Berlin benutzt.
Einen Stasi-Agenten habe B. enttarnt und "dem Feind ausgeliefert", so daß es "der HVA erst in letzter Minute gelang, ihn der Festnahme zu entziehen".
B. arbeite für die Abteilung III des Kölner Bundesamtes, seitens der HVA bestehe Interesse, offensive Maßnahmen zu prüfen.
Der Name von "Kobra" ist mit schwarzer Feder auf das weiße Papier geschrieben - als sei es eine Urkunde.
"Börnsen, Gerd", steht da, "geboren am: 10. 02. 43 in Wilster". Damals: "Mitglied des SPD-Landesvorstandes".
Heute: Fraktionsführer der schleswigholsteinischen SPD, gelegentlich Gasthörer in den Sitzungen der Kieler Landesregierung.
Alles Lüge, sagt Gert Börnsen. Er habe zwar Ende der siebziger Jahre den Kieler Verfassungsschutz über einen auffälligen Besucher aus Leipzig "in Kenntnis gesetzt"; er sei auch als SPD-Experte für innere Sicherheit gelegentlich mit Mitarbeitern des Kieler Landesamtes zusammengetroffen.
Aber ansonsten habe sich sein Kontakt mit Staatsschützern darauf beschränkt, wenigstens zweimal von ihnen bespitzelt worden zu sein: in den sechziger Jahren als Student in West-Berlin; da sind despektierliche Äußerungen über Helmut Schmidt in seine Verfassungsschutzakte gelangt.
Und in den siebziger Jahren als Assistent von Jochen Steffen; da fielen Briefe an Kommunisten in die Hände von Verfassungsschützern und Gerhard Stoltenberg.
"Eine Erfindung der Stasi" nennt Gert Börnsen den Agenten mit dem gefährlichen Namen "Kobra".
"Das ist undenkbar", sagt der Stasi-Offizier, der Börnsens Nebentätigkeit 1985 zu Papier brachte. "Davon hätte doch damals niemand was gehabt." Es gebe keinen Zweifel, daß der Kieler SPD-Mann für den Verfassungsschutz arbeitete. "Die Information stammt von lebenden Quellen aus dem gegnerischen Geheimdienst."
*VITA-KASTEN-2 *ÜBERSCHRIFT:
Große Neugier *
zeigte nicht nur CDU-Ministerpräsident Uwe Barschel zeitlebens am Lebenswandel seines sozialdemokratischen Kontrahenten Björn Engholm. Auch das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz interessierte sich für den SPD-Spitzenpolitiker - und das jahrzehntelang. Ein Agent der Staatsschützer soll sogar mit am Kieler Kabinettstisch gesessen haben. Er erhielt vom langjährigen DDR-Spionagechef Markus Wolf - der Engholm wie Barschel ausspähen ließ - den Decknamen "Kobra".

DER SPIEGEL 23/1993
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