28.12.1992

Alle wußten, das wird lustig

Für die größte Polizeipanne seit der Wende, bei den ausländerfeindlichen Sommerkrawallen in Rostock, will heute niemand verantwortlich sein. Ein Untersuchungsausschuß kommt kaum voran. Bisher unveröffentlichte Berichte und Polizeiakten ergeben jetzt erstmals das Protokoll eines Desasters.

Als sich Polizeichef Siegfried Kordus, 50, und Mecklenburg-Vorpommerns christdemokratischer Innenminister Lothar Kupfer, 42, in der Rostocker Polizeibefehlsstelle Lütten Klein einfanden, war es bereits zu spät.

Im Polizeigebäude herrschte kurz nach Mitternacht ein Tohuwabohu. Reporter, Fotografen, verstörte Anwohner, Beamte irrten durcheinander, es schien, als könne jeder ungehindert nach Belieben ein und aus gehen. Die Polizei hatte in dieser Nacht aufgegeben.

An jenem Abend des 24. August war so ziemlich alles fehlgeschlagen, was nur irgend fehlschlagen konnte. Die Polizisten, die im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) vor den Anschlägen von Ausländerhassern und Neonazis schützen sollten, hatten kapituliert und sich zurückgezogen. Das ZASt-Gebäude und das benachbarte Wohnheim für Vietnamesen waren Mordbrennern überlassen worden und in Flammen aufgegangen.

Samt den Häusern hatte der Mob aus Hunderten von Gewalttätern und Tausenden von begeisterten Claqueuren das Bild des liberalen Deutschland und der wehrhaften Demokratie gleich mit angesteckt - vor den Kameras der Weltpresse, vor den Augen des deutschen Fernsehpublikums.

Die Aufklärung der Umstände, die in jener Nacht zum zeitweiligen Kollaps des Rechtsstaates führten, ist bislang ausgeblieben. Innenminister Kupfer hatte zunächst "keine Zeit für exakte und tiefgreifende Analysen". Dann verwies er, nachdem der Schweriner Landtag einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß eingesetzt hatte, auf die laufenden Prüfungen, denen er nicht vorgreifen wolle. _(* Am 23. August bei der Abwehr von ) _(Angriffen auf die Zentrale Anlaufstelle ) _(für Asylbewerber. )

Doch der Ausschuß taktiert. Statt den politisch verantwortlichen Minister umgehend vorzuladen, seine Aussagen akribisch zu prüfen und mögliche Ungereimtheiten nach neuerlicher Ladung zu klären, verfährt das CDU-dominierte Schweriner Gremium umgekehrt.

Seit Wochen werden Hilfsverwalter, Landesbedienstete, Feuerwehrleute und Lokalpolitiker sorgfältigst ausgeforscht. Darüber vergeht die Zeit, und im Ministerium kann Kupfer, der nach Aussagen amüsierter Kollegen selbst im Kabinett kaum noch ohne Spickzettel redet, in Ruhe für seinen Auftritt präpariert werden.

Doch bisher unter Verschluß gehaltene Polizeiakten sowie Recherchen von Behörden, Abgeordneten und Journalisten ergeben schon heute die Anatomie der größten Polizeipanne seit der Wende. Kaum glaubliche Versäumnisse, böse Schlampereien und ängstliche Untätigkeit auf allen Ebenen, so zeigt sich jetzt, haben das Desaster verschuldet.

Tagelang hatten im August die Norddeutschen Neuesten Nachrichten aus dem Burda- und die Ostsee-Zeitung aus dem Springer-Verlag anonyme Drohungen und Aufrufe einer "Interessengemeinschaft Lichtenhagen" verbreitet: Wenn bis zum Wochenende die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber nicht geräumt sei, hieß es darin, werde dort für "Ordnung" gesorgt.

Jugendlichen Mobstern aus allen Rostocker Stadtteilen, sonst miteinander verfeindet, verschafften die Zeitungen auf diese Weise ein gemeinsames Datum zum Losschlagen - mit verheerenden Folgen. "Die Polizei", so Skinhead Stefan Droese, 19, aus dem Stadtteil Groß Klein, "kennt die Rostocker Skins und Hools. Wenn etwas so angekündigt wird, dann sind wir da."

Deshalb kann Droese auch nicht verstehen, weshalb die Polizei zum Schutz der ZASt zunächst nur 30 Mann abstellte. Droese: "Da hätten 300 hingemußt."

Die Fehlentscheidung der Rostocker Polizei war höchstinstanzlich vom Landespolizeiamt und vom Innenministerium gebilligt worden. Wie bei fast allen Pannen vor und während der Ausschreitungen zeigte sich, daß die Behörden kläglich vorbereitet waren.

Während die gewaltgeile rechte Jugendszene dem Wochenende entgegenfieberte (Droese: "Alle wußten, das wird lustig"), verbummelte der Rostocker Staatsschutz die Zeit mit sinnlosen Recherchen. Der seriös klingende Name "Interessengemeinschaft Lichtenhagen" hatte die Beamten verleitet, nach erwachsenen Organisatoren eines geordneten Bürgerprotests zu suchen. "Gewaltbereite Kids", so der verantwortliche Staatsschützer Hartmut Busekow, 35, wurden erst gar "nicht befragt".

Die Beamten klingelten an Wohnungstüren in der Nähe der ZASt - und erfuhren nichts. Auch Anrufe bei Kollegen in den Polizeistationen Lütten Klein und Warnemünde führten nicht weiter. Damit aber waren die Ermittler bereits am Ende. Es gebe, teilten sie dem stellvertretenden Rostocker Polizeichef Jürgen Deckert, 40, zwei Tage vor Beginn der Ausschreitungen mit, "keine konkreten Erkenntnisse" für Aktionen.

Deckert war allein. Sein Chef Kordus, seit Juli zugleich Chef des Landeskriminalamtes in Schwerin, leitete die Direktion Rostock nur noch provisorisch. Ein Nachfolger war noch nicht aus dem Urlaub zurück, Vize Deckert galt ausweislich eines Aktenvermerks des Landespolizeidirektors Hans-Heinrich Heinsen als zu unerfahren für dieses Amt.

Neben den lokalen Kräften beorderte Deckert nur 30 Schweriner Bereitschaftspolizisten nach Rostock und fuhr ins Wochenende. Wasserwerfer waren gar nicht bereitgestellt worden. Erst als die Polizei in der Nacht zum Sonntag, dem 23. August, von Hunderten Jugendlichen verprügelt wurde, fiel das Fehlen der Spritzkanonen auf. Sie standen im 100 Kilometer entfernten Schwerin.

Fahrer waren, angeblich weil ohne Telefon, nicht erreichbar. Erst gegen zwei Uhr, nach acht Stunden Abwehrkampf der Polizei vor der ZASt, trafen die Wasserwerfer ein. Die speziell ausgebildeten Fahrer waren erst in Rostock aufgestöbert und dann nach Schwerin chauffiert worden, um von dort in den Polizeifahrzeugen nach Rostock zurückzukehren.

In der folgenden Nacht, der zum Montag, stieg die Zahl der Randalierer auf 500, die der Polizisten auf 600. Die Krawalle wurden immer brutaler, auf dem Höhepunkt der Eskalation kam es, wie bislang unbekannte Dokumente belegen, sogar zu einem schweren Zwischenfall: Ein Beamter schoß nach zwei Warnschüssen gezielt auf einen Angreifer, der einen zusammengebrochenen Polizisten mit einem Mauerbrocken zu erschlagen drohte. Der Schuß, aus 25 Meter Entfernung abgefeuert, ging daneben.

Bereits am Sonntag nachmittag war Innenminister Kupfer vor Ort eingetroffen, um ins Geschehen einzugreifen, wie er im Innenausschuß zu Protokoll gab. Kupfer schlug sein Hauptquartier bei Kordus auf, der am Morgen gekommen war. Nach eigenen Angaben blieb Kupfer "nahezu ununterbrochen" in der Direktion und hielt fortan "ständigen Kontakt zur Polizeiführung". Deren Maßnahmen hielt er, wie er noch Tage nach dem Desaster beteuerte, für "angemessen".

Auch am Montag hielt sich der Minister immer an Kordus, in dessen Zimmer er ein und aus ging. Mit ihm setzte er sich an beiden Tagen, gemeinsam mit dem Rostocker Senat oder dem Landtagsinnenausschuß, mindestens dreimal zu ausführlichen Gesprächen zusammen. Kordus protokollierte:
" Am 24. 08. 92 war in der Polizeidirektion mit "
" wechselndem Teilnehmerkreis, auch in Anwesenheit des "
" Herrn Innenministers, diskutiert worden, ob man die ZASt "
" räumen solle oder ob Gründe entgegenstehen . . . Die im "
" Nachbarhaus befindlichen vietnamesischen Staatsbürger . . "
" . schienen weniger in Gefahr als die Polizei, die sich "
" als größtes Feindbild der Störer herausgestellt hatte. "

Die Veröffentlichung dieser Passagen im SPIEGEL (48/1992) löste im Innenministerium Hektik aus. An einem Sonntagabend im November wurde Kordus von seinem obersten Dienstherrn nach Schwerin zitiert. Dort legte Minister Kupfer seinem Untergebenen in stundenlanger Beratung nahe, noch einmal genau zu überlegen. Ob das, was er da geschrieben habe, wirklich "so gewesen sein" könne?

Dem Ausschuß erklärte Kordus zwei Wochen nach dieser Unterredung, er könne sich beim besten Willen nicht mehr erinnern, bei welchen Gesprächen sich der Minister in seinem Raum befunden habe. "Mein Zimmer war groß", erklärte Kordus jetzt.

In den Nächten des langen Krawallwochenendes war brutal gekämpft worden, die Zahl der Randalierer hatte sich von Abend zu Abend nahezu verdoppelt. Trotzdem versäumten die Einsatzleiter überall den Beratungen und Diskussionen mit dem Minister am Montag, dem 24. August, in großem Stil Polizeieinheiten nach Rostock zu verlegen.

Dabei strömten bereits wieder Hunderte sensationslüsterner Bürger herbei. Die Einsatzleiter der Hamburger Hundertschaften, die in den frühen Morgenstunden zu Hilfe geeilt waren, beobachteten besorgt die Aggressivität der Menschen.

Die Beamten beschwerten sich bei Kordus-Stellvertreter Deckert, die Kräfte vor der ZASt seien zu schwach. Energisch drängten sie auf die "Anforderung bzw. Bereitstellung" von mehr Polizisten. Zunächst scheinbar mit Erfolg, denn das Hamburger Einsatzprotokoll verzeichnet: "Dies wurde zugesagt."

Kurz nach 16 Uhr aber meldete sich der übernächtigte Deckert, seit 35 Stunden auf den Beinen, persönlich bei den Hamburger Kollegen vor der ZASt und erklärte ihnen, wie er heute zugibt, er habe keine weiteren Polizisten zur Verfügung: "Ich glaube", rechtfertigte er sich vor den entgeisterten Beamten, "ich werde politisch allein gelassen."

In den Stunden danach wurde das Desaster erst komplett. Kupfers Untergebene hatten sich im Ministerium selbständig gemacht und die ZASt im Alleingang räumen lassen. Der Minister, völlig überrascht, berichtete dem ebenso überraschten Kordus über die neue Entwicklung. Der Polizeichef hatte gegen eine Räumung mit der Begründung argumentiert, seine Beamten hätten wohl wenig Lust, das leere Ausländerheim gegen den randalierenden Mob zu verteidigen.

Zugleich hatte sich auch noch der oberste Polizeibeamte des Landes, Hans-Heinrich Heinsen, 54, ins Rostocker Geschehen eingeschaltet - wenngleich nicht zum Guten. Fernab vom Einsatzort befahl er vom Schweriner Schreibtisch aus, die Hamburger Hundertschaften aus dem Gesamteinsatz herauszulösen - eine folgenschwere Entscheidung, die in die Katastrophe führte. Heinsen, der nicht selbst nach Rostock fuhr, glaubte den Beteuerungen der Polizeiführer, dort werde die "Gesamtlage sicher beherrscht".

Das Gegenteil war der Fall. Wie Heinsen in einem Bericht an das Innenministerium schreibt, war in Wahrheit "eine ganze Reihe elementarer Grundbedingungen bei der Einsatzführung unberücksichtigt" geblieben. So gab es
* keine klare Abschnittseinteilung, keine klare Führung
und keine Einsatzbefehle,
* keine Befehlsstelle mit aktuellem Kartenmaterial und
* keine Übersicht über die eingesetzten Kräfte.

Kaum glaublich ist immer noch, was dann am frühen Abend des Montags geschah. Anstatt den übermüdeten Einsatzleiter Deckert selbst abzulösen oder sonst für einen Wachwechsel zu sorgen, fuhr Polizeichef Kordus nach eigenen Angaben "gegen 20.10 Uhr" für drei Stunden zum Hemdenwechsel nach Hause.

Minister Kupfer tat so "etwa 20.15 Uhr" das gleiche. Statt dem bestens ausgestatteten Landespolizeiamt unter Heinsen die Lage einfach per Weisung zu übergeben, tat Kupfer nichts. Er fuhr nach Hause, um "mal die Wäsche zu wechseln und unter die Dusche zu gehen".

Kupfers Begründung, die Lage habe seine Abwesenheit "zu diesem Zeitpunkt ohne weiteres" zugelassen, wird durch Polizeidokumente und durch Rostocks Leitenden Oberstaatsanwalt Wolfgang Neumann, 57, widerlegt.

Schon seit 20 Uhr tobten in Lichtenhagen wieder Straßenschlachten. Nach 90 Minuten endeten die Scharmützel in einem Fiasko, die Polizei zog sich nach einem Hagel von Steinen und Molotowcocktails zurück.

Kaum glaubhaft ist, daß der Minister während seiner halbstündigen _(* Am 24. August vor der Rostocker ZASt. ) Heimfahrt und zu Hause davon nichts erfahren hat. Kupfer war über Autotelefon und seinen Privatanschluß "lückenlos und jederzeit erreichbar", er telefonierte laut Bericht "in dieser Zeit mehrfach mit der Polizeidirektion Rostock".

Und Staatsanwalt Neumann hatte bereits um 19 Uhr aus der Polizeidirektion erfahren, "daß mit weiteren Auseinandersetzungen zu rechnen" war. Neumann machte sich daraufhin fertig zum Einsatz, der Minister aber fuhr nach Hause.

So war Lothar Kupfer, seinen bis heute widersprüchlichen Versionen zufolge, immer da und nie dabei, ständig vor Ort und nie im Zimmer, immer im Kontakt und nie von Einfluß, immer im Gespräch und ständig still, immer informiert und stets unwissend.

Auch Einsatzleiter Deckert zog sich aus dem unmittelbaren Geschehen zurück. In seinem Chefzimmer war er, wegen des Radiowellen abschirmenden Stahlbetons in Wänden und Decke, über sein Handfunkgerät nur zu erreichen, wenn er sich weit aus dem Fenster lehnte. Von 19.35 Uhr an war Deckert auch für das Landespolizeiamt in Schwerin, so ein Protokoll, "nicht mehr erreichbar".

Von dem Brand des Vietnamesen-Wohnheims wurde Deckert erst 15 Minuten nach der ersten Feuermeldung informiert. Weitere 20 Minuten brauchte Deckert, um den Schweriner Hundertschaftsführer Joachim Wenn-Karamnow, 31, anzuweisen, die Feuerwehr zu unterstützen. Der wiederum benötigte weitere 25 Minuten bis zum Ausrücken.

"Passivität bestimmte das dienstliche Geschehen", urteilt Polizeiführer Günther Niemann, 42, in seinem Einsatzbericht über die Vorgänge. Die meisten Polizisten waren aus den neuen Ländern. Bislang vielfach nur auf Probe angestellt, hatten sie offenbar Angst vor falschen Schritten und hielten sich zurück. Niemann: "Keiner der örtlich zuständigen Beamten machte Anstalten, den Polizeiführer in irgendeiner Art zu unterstützen."

Gestandene Polizisten wie Hartwig Ralf, 39, einsatzerfahren aus Demo-Schlachten in Brokdorf und Kreuzberg, standen noch Tage nach den Ereignissen unter Schock. So viel Angst, gestand er unter Weinen, habe er noch nie gehabt, er habe während der Kämpfe "sogar einmal Gott angebetet". Für ihn hat "die Polizeiführung in Mecklenburg-Vorpommern persönlich versagt".

* Am 23. August bei der Abwehr von Angriffen auf die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber. * Am 24. August vor der Rostocker ZASt.

DER SPIEGEL 53/1992
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