11.04.1994

GeheimdiensteDas Zeugs im All

Ein obskurer Forscherverein arbeitet für Militär und Bundesnachrichtendienst. Er kostet Bonn viel Geld.
Der monströse Kugelbau, der das Örtchen Werthhoven nahe Bonn überragt, sieht von weitem aus wie eine Raumstation. Wer das Geheimnis in der ländlichen Idylle näher erkunden will, kriegt schnell Ärger. "Hier wird nicht fotografiert", herrschen Wachmänner Neugierige an, "gehen Sie zurück, das geht Sie nichts an."
Die Wachen schützen eines der geheimnisvollsten Institute der Republik: die Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften e. V. (FGAN).
Nach Ansicht des Friedensforschers Erich Schmidt-Eenboom ist die Einrichtung, die sich, ungewöhnlich genug, als eingetragener Verein mit Anspruch auf Gemeinnützigkeit und Steuerbegünstigung präsentiert, eine Tarnorganisation des Bundesnachrichtendienstes (BND). Mit ihrer Hilfe wollten die deutschen Aufklärer, deren Wirken laut Gesetz streng auf das Ausland beschränkt ist, ungestört neue Späh- und Spionageverfahren entwickeln.
Selbst Abgeordneten des Bundestages gilt die Unternehmung als "ganz mysteriöse Angelegenheit", bei der "niemand richtig durchblickt", so ein Sicherheitsexperte.
Dabei dürfte die "Effgann", wie die Gesellschaft betriebsintern genannt wird, zumindest den Mitgliedern des Haushaltsausschusses so fremd nicht sein. Praktisch ist sie ein Bundesunternehmen: Mit rund 65 Millionen Mark jährlich wird der mysteriöse Verein fast komplett aus dem Bundeshaushalt finanziert - nur 100 000 Mark waren für 1994 aus nichtöffentlichen Kassen eingeplant.
Die Mitglieder des Vereins sind erlesen. Seit Jahren schon umfaßt der exklusive Kreis nie mehr als zehn Teilnehmer, darunter führende Unternehmen der deutschen Rüstungsindustrie wie die Dasa, Siemens, Dornier, Atlas Elektronik und MAN Gutehoffnungshütte.
Aufgabe der Gesellschaft sei, heißt es schwammig in der Satzung, "naturwissenschaftliche Forschung, vorwiegend auf den Gebieten der Elektronik, Kybernetik und Informatik" und "im Interesse der Landesverteidigung" zu betreiben.
Tatsächlich forscht die FGAN im Sold von Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU), der aus seinem Etat rund 41 Millionen Mark für den Betrieb, knapp 4 Millionen Mark für Investitionen und 19 Millionen Mark für Projekte spendiert.
"Die originäre Wehrforschung beträgt fast hundert Prozent", räumt denn auch das geschäftsführende Vorstandsmitglied Horst Heger ein. Eng eingegrenzt ist, folgerichtig, der Kundenstamm seines Vereins. Abnehmer der Werthhovener Arbeit sind der Verteidigungsminister und die Rüstungsindustrie, die faktisch auf Staatskosten bedient wird. Beiträge der Vereinsmitglieder jedenfalls spielen im Wirtschaftsplan der FGAN keine Rolle.
Ins Bild setzen die Wissenschaftler bei Bedarf auch das Bundeskanzleramt und andere "interessierte und zuständige Stellen in Bund und Ländern", so der Vorstandsvorsitzende Friedrich Wiekhorst. Damit umschreibt er Adressaten, die gern im Verborgenen wirken: die Geheimdienste.
Die FGAN unterhält insgesamt sechs Institute, deren Kapazitäten stramm ausgerichtet sind auf militärische und nachrichtendienstliche Bedürfnisse. Das Forschungsinstitut für Hochfrequenzphysik (FHP) etwa entwickelt neue Radarverfahren, Ziel: Verbesserung der "Leistungsfähigkeit auch unter gegnerischem Stör- und Waffeneinsatz".
Mit einer Antenne von 34 Meter Durchmesser ist die Station die "größte Radaranlage Europas" (Wiekhorst). Damit beobachten die Wissenschaftler Funktion und Aufgaben auch von militärisch genutzten Satelliten in der Erdumlaufbahn. Wiekhorst: "Wir wollen keine Punkte im All sehen, sondern wissen, was machen die da." Der Frage, ob diese Forschungsarbeit vielleicht geheimdienstliche Hintergründe habe, weicht Wiekhorst aus: "Wir gucken uns das Zeugs an und können Schlüsse daraus ziehen."
Während des Kalten Krieges hätten die Wissenschaftler, die "führend in der Welt" seien, "nach besten Kräften mitgearbeitet", so der Vorstandsvorsitzende, "einen Überraschungsangriff unmöglich zu machen". Dazu habe die Bundesregierung sie verpflichtet. Wer die Beobachtungs- und Untersuchungsergebnisse im einzelnen bekomme, sagt Wiekhorst, "wissen wir nicht".
Im Forschungsinstitut für Funk und Mathematik des Vereins werden mathematische und technische Verfahren zum Einsatz von Computern in Aufklärungssystemen und neuartige Radarversuchsanlagen entwickelt - auch dies für Geheimdienste von besonderem Interesse. "Wir werden ja wohl das Recht haben", so Wiekhorst, "die elektromagnetischen Wellen, die über unser Gelände laufen, mal anzuhören."
Den Vorwurf, die FGAN mit ihren Ablegern sei bloß ein BND-Tarnverein, weist Wiekhorst als "Lüge" von sich. "Berührungspunkte" allerdings mag nicht einmal der Dienst in Pullach bestreiten. Schon "seit anno Tobak", so ein leitender BND-Beamter, gebe es Kontakte zwischen den Werthhovener Forschern und dem Bundesnachrichtendienst. Das sei "nichts Aufregendes", vielmehr eine "eingefahrene Geschichte auf der Arbeitsebene".
So beteiligten sich immer mal wieder Lausch- und Horchexperten des Vereins an "Fachgesprächen zwischen BND und Bundeswehrführung". Die FHP-Hochfrequenzphysiker kooperieren in Sachen Raumfahrtaufklärung und Satellitenbeobachtung mit der BND-Abteilung III (Auswertung). Zudem erhalte das Institut dann und wann Studienaufträge des Pullacher Dienstes.
Ob die vertraute und vertrauliche Kooperation auch künftig reibungslos funktioniert, steht allerdings dahin: Die Finanzbehörden stören sich an der Forschungsgesellschaft.
Das Finanzamt St. Augustin bei Bonn hegt massive Zweifel, daß die Forschungsarbeit "ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken" dient. Das aber behauptet die FGAN seit Jahren in ihrer Satzung, um weitgehend von der Umsatzsteuer befreit zu bleiben.
Finanzamt und vorgesetztes Ministerium in Düsseldorf jedoch sind der Auffassung, daß Forschungen im Bereich der Wehrtechnik "erkennbar nicht einer breiten Öffentlichkeit" dienen. Deshalb schwebt seit über fünf Jahren ein Rechtsstreit vor dem Finanzgericht in Köln.
Eine Niederlage dort könnte die Forscher im Wehr- und Nachrichtendienst teuer zu stehen kommen. Ihre Steuerschulden summieren sich bereits auf über 70 Millionen Mark. "Und das", klagt Wiekhorst, "können wir nie zahlen." Y

DER SPIEGEL 15/1994
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