30.05.1994

Affären

DAS WÄRE EINE BOMBE

In Düsseldorf droht ein Geheimdienst-Skandal um Innenminister Herbert Schnoor. Der Kampfsportlehrer Bernd Schmitt, der eine Neonazi-Schutztruppe aufgebaut und drei der mutmaßlichen Mordbrenner von Solingen trainiert hat, war seit Jahren V-Mann des Verfassungsschutzes, für den Schnoor politisch verantwortlich ist.

Der Kamerad war auf Zack. Mit stolzgeschwellter deutscher Brust sorgte Bernd Artur Günther Schmitt, 50, für Geleit, wenn rechte Prominenz zu sichern war.

Mit acht kampferprobten Komparsen schützte er am 5. Juni 1992 in Bonn den deutsch-kanadischen Nazi-Verleger Ernst Zündel. Im rheinischen Hennef bewachte er den Lieblingshistoriker rechtsradikaler Stammtische, Kirk Lions aus den USA. "Schutzdienst" nannte er den Schmutzdienst.

Auch bei den Ultras von der Deutschen Liga schaute Schmitt nach dem Rechten. Und als der militante Neonazi Meinolf Schönborn, Chef der inzwischen verbotenen Nationalistischen Front (NF), auf Reisen ging, war Schmitt mit drei gestandenen Männern zur Stelle.

Der Kampfsportler Schmitt, mittelgroß und sehr zäh, Karatelehrer, Boxausbilder, Spezialist für Special Forces Combat, und seine Truppe waren jahrelang das Star-Ensemble der Rechten. "Ihr diszipliniertes, nicht alkoholisiertes Auftreten", berichtete ein NF-Stützpunktleiter, "imponierte."

Im heimischen Solingen war der Kampfsportlehrer natürlich eine Größe für die Rechten. In seiner 1987 gegründeten Kampfschule "Hak Pao", In der Freiheit 22, trafen sich die Kameraden von der sogenannten Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei und Mitläufer der Republikaner mit den Trunkenbolden von der "Bergischen Front". Im Suff wurde Tacheles geredet.

Schattengestalten aus vergangener Zeit wie der Alt-Nazi und Wehrmachts-Generalmajor a. D. Otto Ernst Remer, 82, ließen sich bei Schmitt als passive Mitglieder registrieren. Musiker der Hetzband "Störkraft" stählten sich im "Hak Pao Gym", und gelangweilte Kahlköpfe mit Konfirmandengesichtern übten den richtigen Tritt.

Die Rotzbuben, die Gröler und die schrecklichen Alten waren sich einig: Deutschland gehört den Deutschen. Durch diese Schmitt-Schule gingen auch drei der vier mutmaßlichen Mordbrenner von Solingen.

Bei Schmitt lernten Felix K., 16, Markus G., 24, und Christian B., 21, was der Deutsche zum Überleben in einer feindlichen Umwelt heutzutage angeblich braucht. Nur Christian R., 17, der sich derzeit mit den drei anderen wegen des Anschlags auf das Haus der Familie Genc am 29. Mai 1993 vor Gericht verantworten muß, war nicht im Verein. Allerdings ist der Lebensgefährte seiner Mutter ein guter Freund von Schmitt.

Den Herren von der Sicherheit war das braune Haus natürlich ein Begriff. Am 30. Juni 1992, gut ein Jahr vor dem Solinger Brandanschlag, wurde Schmitt von Beamten des Bundeskriminalamtes (BKA) 160 Minuten lang nach rechten Verbindungen befragt.

Von dem Besuch hat er den Kameraden erzählt, und die waren so stolz, als wäre der Chef ausgezeichnet worden. Sogar für den Schmuck an der Vereinsbar hatten sich die staatlichen Ermittler interessiert. Nach ihren Beobachtungen hing da, ganz klar, ein umgekehrtes Hakenkreuz. Aber Schmitt hat sie aufgeklärt: Das sei ein "asiatischer Glücksbringer" - da lacht der Doitsche.

Ein Jahr später, sieben Wochen nach dem Anschlag auf das Haus Untere Wernerstraße 81, legte die "Soko Sole" des BKA, die den fünffachen Mord aufklären sollte, einen vertraulichen Vermerk an, Titel: "Ermittlungsergebnis zu möglichen Verbindungen der mutmaßlichen Tatverdächtigen zur Solinger Sportschule ,Hak Pao'' und mögliche Hintermänner des Brandanschlags".

An erster Stelle stand der Name Schmitt.

Über den Ermittlungen lag von Anfang an ein Schleier, die Nachforschungen kamen nicht recht von der Stelle. Schmitt blieb unbehelligt, "keine Anhaltspunkte", notierte das BKA. Solinger Linke argwöhnten schon, die Behörden, auf dem rechten Auge blind, wollten wie üblich die Hintermänner des Neonazi-Terrors schützen.

Manchmal übertrifft die Realität die Fiktion. Die Staatsschützer hatten Solingen durchaus im Blick - und zwar dank Karate-Schmitt.

Der Mann, den das Neue Deutschland schon mal als "bekannten Nazi-Führer" vorstellte und den der kundige blick nach rechts als wichtigen "Drahtzieher" der Braunen einordnete, arbeitete von Staats wegen jahrelang mit den Rechtsradikalen zusammen.

Vermutlich seit 1990 agierte Schmitt klammheimlich als V-Mann des nordrhein-westfälischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Er war Spitzel der Abteilung VI des Düsseldorfer Innenministeriums, die 300 feste und viele freie Mitarbeiter zählt.

Die "Quelle" Schmitt kannte sich im Biotop der braunen Sumpfblüten bestens aus. Die Großen der Szene vertrauten ihm, und seine Berichte versetzten die Ermittler in Begeisterung: Nie zuvor war es westdeutschen Geheimdienstlern gelungen, einen V-Mann so dicht an Neonazi-Führer heranzuspielen.

Schmitts Aufzeichnungen erhellten, heißt es in einem internen Polizei-Papier, "organisatorische und personelle Verflechtungen zu den maßgeblichen rechtsextremen Parteien in Deutschland und im Ausland". Schmitt wurde für seine treuen Dienste gleich doppelt belohnt: Der Verfassungsschutz bezahlte ihn für seine Spitzel-Verdienste, die NF für den Saalschutz.

Schmitt war so gut im Geschäft, daß selbst mißtrauische Neonazi-Größen vom Schlage Schönborns bei Hak Pao tagten. Vorsorglich hatte der Gastgeber die Wuppertaler Polizei informiert.

V-Mann heißt Vertrauensmann, doch ob der Verfassungsschutz diesem Mitarbeiter jeweils wirklich trauen konnte, ist zweifelhaft. Dem Düsseldorfer SPD-Kabinett von Ministerpräsident Johannes Rau droht ein politischer Skandal, wenn Landesbehörden im Fall des Solinger Brandanschlags auch nur in den Dunstkreis von Mitwisserschaft geraten sollten.

V-Männer, das weiß auch der sozialdemokratische Innenminister Herbert Schnoor, 66, "können sich im kriminellen Milieu nur halten, wenn sie mitmischen". Und bei solchen Operationen verwischen allzuleicht die Grenzen zwischen Recht und Unrecht.

Das V in V-Mann steht seit Ende letzter Woche in Düsseldorf auch für Verwirrung. Verfassungsschutz und Innenministerium versuchen verzweifelt, über die Affäre das große Tuch der Geheimhaltung auszubreiten.

"Prinzipiell", sagt Schnoor, "rede ich nicht über die Identität von V-Leuten. Ich bestätige nicht, und ich dementiere nicht. Diese Linie werde ich durchhalten, auch in einem möglichen Untersuchungsausschuß."

Als der SPIEGEL den Minister zu Schmitt befragte, analysierte Schnoor knapp, aber umständlich: "Wenn das so wäre, wäre das eine Bombe. Aber ich sage nicht, daß es so ist."

Niemand weiß, wen die Splitter treffen, wenn der Sprengsatz detoniert.

Ausgerechnet Sozialdemokrat Schnoor, der lange Jahre - gleichsam als weißer Rabe unter den Innenministern - knallhart gegen den Rechtsradikalismus gestritten hat, muß sich fragen lassen, ob ein Mitarbeiter seines Verfassungsschutzes im Neonazi-Milieu wirklich nur gespitzelt hat - was keineswegs zu kritisieren wäre - oder aber selbst zur Schaffung eines Haß-Klimas beigetragen hat, in dem schließlich Mordpläne reiften.

Was wäre, wenn in Schmitts Kulisse Hak Pao mit Wissen der Behörden geistige Brandbeschleuniger agiert haben? Falls sich herausstellt, daß der V-Mann die stramm rechten Jungen politisch verführt hat, ist der Rücktritt des verantwortlichen Innenministers kaum zu vermeiden.

Für den liberalen Schnoor, der alles über den Rechtsterrorismus wissen wollte, wäre das eine persönliche und politische Tragödie. Eine juristische ist es heute schon.

Denn der Prozeß, der seit dem 13. April in Düsseldorf läuft, ist durch die Enttarnung des Hak Pao-Chefs mit schwerer Bürde belastet worden.

Die Verteidiger der drei Angeklagten, die ihre Beteiligung an dem Brandanschlag bestreiten, können jetzt möglicherweise argumentieren, daß nach Einflüsterungen des V-Mannes die Tatbeteiligung anderer Verdächtiger nicht mehr ernsthaft geprüft worden sei. Und jener Angeklagte, der als einziger die Tat gestanden und bis heute an seinem Geständnis festgehalten hat, wird verdächtigt werden, er verspreche sich von seinem Geständnis ein glimpfliches Urteil.

Bislang wurden Zweifel an diesem geständigen Angeklagten mit der Frage abgewehrt, worin denn sein Gewinn bestehe, wenn er die Mitwirkung an fünf Morden bekenne. Nach der Entdeckung des V-Mannes Schmitt kann der Verdacht aufkommen, es seien dem Geständigen Versprechungen gemacht worden - um den V-Mann nicht preisgeben zu müssen.

Die Nebenklage wiederum, die bereits vor der Enttarnung Schmitts die Beiziehung sämtlicher Hak-Pao-Akten beantragt hatte, unter anderem wegen der "Verquickung des Bernd Schmitt", sieht zwar weiterhin in den vier Angeklagten die Täter. Doch sie wird auf Klärung der Frage drängen müssen, ob nicht Schmitt die V-Mann-Rolle benutzte, um Taten wie die in Solingen zu fördern oder gar vorzubereiten.

Nur Fetzen eines Gesamtbildes sind derzeit sichtbar. Fest steht, daß der NRW-Verfassungsschutz gleich nach dem Anschlag sein gesamtes Potential mobilisierte. "Wir haben alles aktiviert", sagt Verfassungsschutz-Chef Fritz-Achim Baumann, "was zu aktivieren war" - natürlich auch Schmitt.

Schon am Pfingstwochenende 1993 konnten die Geheimen ganz vertraulich der "Soko Sole" des BKA eine Liste mit 86 Namen mitteilen. Die meisten Verdächtigen waren stramm rechts, viele mit fremdenfeindlicher Vergangenheit; auch die Namen der vier Angeklagten waren darunter.

Welche Rolle Schmitt bei der Suche nach den Tätern spielte, ist dringend aufklärungsbedürftig. Falls er wirklich die Beschuldigten genannt hat: Woher stammt sein Wissen, und wie ist er an die Informationen gekommen?

In den Akten finden sich zwei Vorgänge. Einer der damals Verdächtigten rief aus der Wohnung des Felix K. seinen Trainer Schmitt an. Bei diesem Gespräch, so steht es in einem BKA-Papier, habe Schmitt die Anwesenden vor Hausdurchsuchungen gewarnt. Schmitt sammelte Informationen, wie er selbst zugibt. Er habe einen Jugendlichen aus der Clique gebeten, ihn zu unterrichten, falls er etwas über die Hintergründe erfahre.

Noch am gleichen Tag bekam er telefonisch den heißen Tip. Möglicherweise sei ein Christian R. an der Tat beteiligt gewesen. Am selben Abend wurde der 17jährige festgenommen.

Superagent Schmitt brachte Erstaunliches zuwege. Nach dem Anschlag beobachtete ein Kellner bei Hak Pao hektische Aktivitäten. Muskelprotze beluden einen Mercedes-Lieferwagen, Farbe: rot, zentnerweise mit Unterlagen. Der Wagen wurde von der Polizei zwar gestoppt, durfte aber dann weiterfahren - die Beamten suchten halt nur nach Waffen.

Das geheime Archiv der Hak Pao, immerhin 55 000 Blatt, war in Sicherheit, zumindest vorerst. Am 1. Dezember gab es einen vertraulichen Hinweis ans 9. Kommissariat der Wuppertaler Kriminalpolizei: Beim Vater der Lebensgefährtin von Schmitt sei "Material aus der Hak-Pao-Schule" gebunkert worden.

Es dauerte noch einen Monat, bis der Schatz gehoben wurde: Lageskizzen von Wohnungen ausländischer Bürger, Anleitungen zum Bau von Molotowcocktails und Mitgliedsnummern aus Schmitts Verein, kodiert wie bei einer staatlichen Geheimtruppe.

Seither ermittelt die Staatsanwaltschaft unter dem Aktenzeichen 12 Js 1306/93 gegen Schmitt und Kameraden. Der Vorwurf: Der Hak-Pao-Chef habe trotz des Verbots der NF das rechte Geschäft der Schönborn-Truppe betrieben, ein Verstoß gegen das Vereinsgesetz.

Treppenwitz der V-Mann-Affäre: Es war Schnoor, der 1989 als erster Innenminister die NF verbieten wollte, sich aber zunächst nicht durchsetzen konnte. Wenn der Staat heute das Treiben des Schmitt billigt, muß er an ihm ein wirklich hohes Interesse haben.

In der Natur solcher Geschehnisse liegt es, daß sie die Phantasie der Betroffenen wie der Außenstehenden aufheizen und sich jedweder Spekulation öffnen.

Innenminister Schnoor jedenfalls ist über die Aktivitäten des V-Mannes von seinem Verfassungsschutz frühzeitig informiert worden. Auch BKA und die Bundesanwaltschaft wurden über die Top-Quelle in Kenntnis gesetzt - ein ideales Mistbeet für Legenden.

Früher war Schmitt Fabrikationstechniker, dann Speditionskaufmann. Auf dem zweiten Bildungsweg schaffte er das Abitur, dann studierte er in den Niederlanden Sport; nach eigenen Angaben hat er ein Sportlehrer-Diplom.

Ganz sicher ist Schmitt "Meister und Lehrer" in Taekwondo, einer Karatedisziplin. Die entscheidenden Tritte und Schläge hat er fix gelernt. Wer so gestählt ist, trägt am Revers eine goldene Kralle, todsicher.

Den 8. Dan will er haben, was Größeres gibt es kaum. Noch Aufregenderes allerdings findet sich anderswo - im Schlapphut-Milieu, etwa als Agent provocateur oder Spitzel. Vermutlich 1990 meldete sich der Kampfsportler beim 14. Kommissariat der Wuppertaler Polizei, der politischen Abteilung.

Schmitt bot sich als V-Mann an. Er war knapp bei Kasse und liebte das Abenteuer. So einer blieb nicht bei den wackeren Polizisten an der Wupper. Der Chef des 14. K reichte ihn weiter - an Baumanns Abteilung in Düsseldorf.

Die Anfänge der Zusammenarbeit liegen im dunkeln. Nach einem in nordrhein-westfälischen Regierungskreisen kursierenden Papier kamen Schmitt und die Verfassungsschützer auf eine raffinierte Idee. Ein frisch gegründeter Deutscher Hochleistungs-Kampfkunstverband (DHKKV) sollte die rechten Kämpfer anlocken, um sie im Blick zu haben und abschöpfen zu können. Schnoor zum SPIEGEL über diese Version: "Das ist absolut falsch. Der Verfassungsschutz hat nicht die Aufgabe, Beobachtungsobjekte zu gründen und zu fördern."

Als Trainer wirkte Schmitt auch in der Deutschen Kampfsport-Initiative, "einem Zusammenschluß von patriotisch denkenden Kampfsportlern", wie die NPD rühmte. Der DHKKV hatte laut Verfassungsschutz 350 Mitglieder. "Bei ca. 100 Personen", so steht es in einem internen Bericht, "liegen dem Verfassungsschutz Erkenntnisse über Kontakte zu rechtsextremistischen Organisationen vor."

Ordentliches Benehmen und gute Disziplin waren Pflicht. Im DHKKV gab es eine strenge Kleiderordnung. "Schwarze Bundeswehrhose, schwarzes T-Shirt, schwarze Baumwollsocken, schwarze Fallschirmspringerstiefel, schwarzes Lederkoppel mit Verbandsschloß, vorne rechts Springerabzeichen". Nur der "Stahlhelm Wehrmachtsform schwarz" war bei dem Mummenschanz "freiwillig".

Türkische Vereinsmitglieder wurden besonders registriert: "Mischlinge mit deutschem Paß" lautete die korrekte Bezeichnung. Das gefiel den Jungen, für die Türken ohnehin nur "Kanacken" waren. Christian B., einer der Angeklagten, schrieb am 14. September 1992 in sein Tagebuch:
" Bernd SCHMITT textete mich an wegen Special Force. "
" Freitags. Er sagte er wär nie auf mich aufmerksam "
" geworden. Die . . . sagte ihm, daß ich auch nach rechts "
" tendiere. Es war kanackenfreier Unterricht (gegen "
" Kanacken). Ich willigte ein, in diesen Verein "
" einzutreten. (Paßbild für Spezialausweis). Der ganze Spaß "
" für 10 DM im Monat. "
_(* Bei der Besichtigung des Tatorts in ) _(Solingen am 29. Mai 1993. )

In den 44 Wochen zwischen dem August 1992 und der Verhaftung nahm Christian B. an 67 Veranstaltungen des Hochleistungs-Kampfkunstverbandes teil. Im Prozeß berichtete er, bei dem Training sei "auf Soldaten" gemacht worden.

Felix K., der Arztsohn, ging zunächst fast täglich zum Training. Dann wurde es ihm zuviel. "Schmitt ist ein Schleifer", sagte er seiner Mutter: "Das war ein richtiges Nazi-Nest." Im März 1993, über acht Wochen vor dem Anschlag, wurde er letztmals im DHKKV gesichtet.

Die rechte Schmitt-Show ging selbst den harten Kämpfern der Karatezunft zu weit. Das Fachblatt Shogun distanzierte sich im März 1993 "entschieden von einer rechts-radikalen Gruppierung" - dahinter stecke "ein gewisser Bernd Schmitt aus Solingen".

Beim Rechtsradikalismus, sagt Innenminister Schnoor, kommt es "auf den Nährboden, auf das Umfeld" an - und sicherlich auch darauf, wer den Humus bereitet hat.

Schmitt, soviel steht fest, ist ein Mann für alle Fälle. In einer Selbstbeschreibung hat er formuliert: "Der Weg, wer vermag ihn geradlinig und treu weiterzuführen?"

Der salbungsvoll redende Kämpfer ist hochgefährdet. Seit Monaten raten ihm die Dienstherren aus Düsseldorf, unterzutauchen und eine neue Identität anzunehmen.

Doch noch am Freitag letzter Woche lehnte er alle Vorkehrungen ab. Seine Lebensmaxime galt für ihn offenbar nicht mehr: "Ein vermiedener Kampf ist ein gewonnener Kampf." Y

* Bei der Besichtigung des Tatorts in Solingen am 29. Mai 1993.

DER SPIEGEL 22/1994
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