19.12.1994

NachrichtendiensteStill in der Ackerfurche

Die zwei steilen Falten, die sich von den Nasenflügeln abwärts in Konrad Porzners Gesicht gegraben haben, wirkten noch härter als sonst. In angestrengt ruhigem Ton trug der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) Anfang Dezember im Bundeskanzleramt den vertraulichen Bericht zur Sicherheitslage vor.
Es ging um die politische Entwicklung in Ruanda und in Ex-Jugoslawien, um die allfälligen Gefahren für die dort lebenden Deutschen. Akribisch hatte sich Porzner auf die Sitzung vorbereitet. Jedes Detail eine Bedrohung. Jede Bedrohung ein Aktenzeichen.
Am meisten bedroht ist derzeit allerdings der vortragende BND-Chef.
Eine Komparserie anonymer Gegner aus dem Dienst und in Bonn fordert seinen Rücktritt: Porzner habe weder Fortune noch Esprit; er sei eine Fehlbesetzung. Als Nachfolger wird schon Eckart Werthebach gehandelt, derzeit Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Eine komplizierte Geschichte, auch für die Profis in Bonn. Die Sozialdemokraten würden der Rochade schon zustimmen, unter Bedingungen natürlich. Werthebach gilt als angesehener Fachmann, Porzner hat unter den Parteifreunden kaum treue Anhänger; er pflegt eine geradezu viktorianische Diskretion.
Der Unions-Fraktionschef, Wolfgang Schäuble, hingegen findet ihn vermutlich gerade deshalb "vertrauenerweckend", und der Kanzler läßt signalisieren, daß er am BND-Chef zum jetzigen Zeitpunkt festhalte.
Porzner nimmt das alles klaglos hin. Er bunkert sich ein, "leidet wie ein Hund", wie einer seiner wenigen Vertrauten sagt. Der Chef ist so zum Sinnbild für den Nachrichtendienst geworden. Im Inneren nagt der Zweifel, ob das alles noch Sinn macht, aber die Form muß gewahrt bleiben. Die Bürokratie geht weiter, nur der Nimbus ist dahin.
Nach der Implosion des Ostblocks, dem Ende des Kalten Krieges zwischen Ost und West, sind den Agenten die Feinde abhanden gekommen. Tschechien, Ungarn oder Polen werden nicht länger mit Lauschgeräten ausgekundschaftet. Nur der militärische Funkverkehr im zerfallenen Sowjetreich und in den baltischen Staaten wird noch wie gewohnt eifrig im Auftrag der Bundeswehr rund um die Uhr abgehört. Über militärische Kurzwelle ist der russische Generalstab auf Programm.
Für neue Aufträge fehlt es dem Dienst an überzeugenden Konzepten. Es mangelt an Gespür für die Themen, auch an geeignetem Personal. Der Bundesnachrichtendienst, kein Zweifel, steckt ebenso wie andere Nachrichtendienste in der Krise.
Die Feinde von einst, im Dienst der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA), legten nach der Wende die Schwächen des BND bloß. Die Stasi war der Eckermann, wußte über die geheimsten Interna der Pullacher genau Bescheid und kannte fast alle Adressen. Der enttarnte Dienst mußte sich neue Decknamen und andere Tarnobjekte suchen.
In Bonn gilt noch immer das Wort des damaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt, der "von diesem Dilettanten-Verein" nicht viel hielt. Da lese er statt dessen doch lieber gleich die Neue Zürcher Zeitung, hat Schmidt getönt. Er traute dem Dienst wie einem faulen Steg.
Den Bau der Mauer 1961 und den Sturz Erich Honeckers 1989 hat der Dienst verschlafen, die Afghanistan-Invasion der Sowjets 1979 sowieso.
Leichtfertig überging der BND beste Hinweise auf in der DDR abgetauchte RAF-Terroristen. Der Dienst konnte nicht einmal die vom Bundeskriminalamt gelieferten Adressen abklären. Beim Wettlauf um das Material der HVA in Ost-Berlin siegte die amerikanische CIA.
Doch es gibt auch eine Leichtigkeit der Vorverachtung. Beim Kampf gegen die Exporteure des Todes, die für Profit andere Staaten hochrüsten wollen, hat der BND erstaunliche Erfolge zu verzeichnen. Sogar ein Geheimdienstkritiker wie Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch (FDP) räumt ein: "Der BND hat auch Informationen besorgt, von denen wir gewünscht hätten, daß diejenigen, für die sie bestimmt waren, sie ernster genommen hätten." Gemeint ist das Kanzleramt, wo die BND-Chefs allemal Rapport erstatten.
Weil Vorgaben von oben ausbleiben, ist der Dienst in Pullach ein ideales Mistbeet für Gerüchte geworden. Ein Klima der Gereiztheit, Nervosität und enttäuschter Erwartungen bestimmt den Ton. Von "Filzläusen und Natterngezücht" ist die Rede, von "Knallchargen" und "Schleimscheißern".
Enttarnte Spione wie die BND-Regierungsdirektorin Gabriele Gast oder BND-Aufklärer Alfred Spuhler lassen das Mißtrauen weiterwuchern.
Bitter beklagte sich die langjährige Vertreterin des BND-Residenten in Brüssel beim Personalrat über ihre Behandlung in Pullach. Die Frau war durch einen obskuren Informanten, eine jener Sumpfblüten, die branchenüblich sind, als Spionin verdächtigt worden. Angehörige der Abteilung 5/Referat 52 (Sicherheitsangelegenheiten) nahmen die Kollegin in die Mangel, ohne eigene Nachforschungen anzustellen. Die Bundesanwaltschaft teilt der Beamtin am Ende schriftlich mit, daß keinerlei Verdacht gegen sie bestehe, aber der Dienstherr mochte sich nicht entschuldigen.
Die Spitze des Hauses hat andere Probleme. Sie liefert sich seit Jahren einen Bürgerkrieg im kleinen. Porzner und BND-Vize Paul Münstermann (CSU), der im September "aus privaten Gründen" seinen Abschied nahm, hatten damit gleich am ersten Arbeitstag begonnen.
Eigenmächtigkeiten duldet Porzner nicht. Der fast legendäre Beschaffer Volker Foertsch mußte in eine andere Abteilung abrücken. Ein Unterabteilungsleiter konnte sich einem drohenden Rauswurf durch die Flucht nach Washington entziehen. Nur seinen derzeitigen Stellvertreter, Konteradmiral Gerhard Güllich, einen Parteifreund, zieht der BND-Chef gelegentlich ins Vertrauen.
Porzner ist mißtrauisch, schottet sich ab und umgibt sich mit jungen Claqueuren. Die freitäglichen Abteilungsleitersitzungen verlaufen nach dem klassischen Abschottungsprinzip.
Das "Sicherheitsgefühl dieses BND-Chefs", sagt ein Insider, "ist auch für einen Nachrichtenmann völlig übertrieben". Porzner-Freunde aus Bonner Tagen kennen das Syndrom. Der Sozialdemokrat und ehemalige deutsche Handballmeister Konrad Porzner kann schweigen wie sein früheres Alter ego Herbert Wehner.
Wie zu Wehners Zeiten ist der Dienst mit rund 6300 hauptamtlichen Beschäftigten, davon 3400 in Pullach, immer noch eine Größe. 235 Millionen Mark weist der Etat aus, die tatsächlichen Ausgaben liegen bei 830 Millionen Mark. 600 Millionen sind in anderen Positionen des Bundeshaushalts versteckt. Eine ordentliche Behörde, die zwei Drittel des Etats gleich ans Personal - Geheimdienstler und Geheimdienstler a. D. - weiterreicht.
Der verlorengegangene lautlose Krieg hat den Geheimdienst kalt erwischt. "Die falschen Leute", sagt ein BND-Insider, "sitzen auf dem falschen Posten."
Es fehlen Chemiker, Techniker und qualifizierte Ingenieure; die Auswerter sprechen die falsche Sprache. Rund 1100 Beschaffer sollen besorgen, was zwar bestellt wird, aber niemand mehr braucht. Bei den Auswertern arbeiten 350 an Militärprojekten und 250 für den gesamten Rest; da verstaubt vieles. Die technische Auswertung durch hochmoderne Anlagen wurde sogar reduziert, weil die Auswerter nicht mehr mitkamen.
Mit enormem Aufwand werden in Pullach alte Indianerspiele für Erwachsene gespielt. Obwohl Listen der Mitarbeiter mit Anschrift und Telefon den gegnerischen Geheimdiensten vorliegen, wird weiter finassiert und getrickst. Bis B 4 (Leitender Ministerialrat) müssen Mitarbeiter Decknamen im Dienst haben und mit doppelten Identitäten leben.
Ein Regierungsamtmann von der Operativen Dienststelle 16c ("Internationaler Terrorismus") wurde strafversetzt, weil ihn seine Frau von einem feuchtfröhlichen Betriebsausflug abgeholt hatte und die Gesichter der Kollegen zu sehen bekam. Die meisten kannte sie zwar von privaten Festen, aber geheim ist geheim.
Am liebsten beschäftigt sich der Dienst mit sich selbst. Soldaten und Zivile liefern sich einen Stellungskrieg um die besten Positionen in Pullach. Vor Verwaltungsgerichten laufen etliche Konkurrentenklagen. Etwa zehn Prozent der Geheimdienstler kommen vom Militär, aber in einigen Fachbereichen besetzen sie fast jede zweite Führungsposition. Der Ton ist zackig.
Geheimdienste sind unberechenbar und können Regierungen jederzeit eine Krise bescheren. Das weiß der langgediente Porzner genau, der sich mucksmäuschenstill in die Ackerfurche legt.
Seine beiden letzten Vorgänger im Amt stürzten über Affären. Die zwei Kontrolleure, die vor Bernd Schmidbauer im Kanzleramt über den Dienst wachten, purzelten mit. Falsche Pässe für den DDR-Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski oder heimliche Waffenlieferungen durch den Dienst gehen auch einer Regierung Kohl auf den Nerv.
Dabei verkörpert Schmidbauer das Kontrastprogramm zu Porzner. Er will zupacken, zuschlagen, greift selbst ein und muß doch immer in der Furcht leben, daß der irgendwo angesammelte Sprengstoff in Bonn hochgehen wird.
Schmidbauer doziert liebend gern über die neuen Aufgaben des modernen Dienstes und über den Kampf gegen die Drogen, Mafia, Geldwäscher, Proliferation. Von der "Intelligence Community" schwärmt Schmidbauer, aber sein Widersacher von der SPD, der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Struck, kontert kühl: "Dampfplauderer".
Der Dienst liefert, wenn Schmidbauer Tempo macht, dicke Studien über die Bekämpfung der Drogenkriminalität, aber die Realität sieht düster aus. Eine Delegation der Parlamentarischen Kontrollkommission stellte nach einer Südamerika-Reise eine Mängelliste auf.
"In dem für den Drogenbereich so wichtigen Land wie Kolumbien ist der BND vor Ort nicht vertreten." Mit "Ausnahme von Venezuela" gebe es keine Zusammenarbeit der Rauschgiftverbindungsbeamten des BKA und der BND-Mitarbeiter. Berichte wurden nicht abgestimmt, jeder werkle vor sich hin.
Auch Schmidbauer kommt mitunter ins Grübeln. Wenn er wirklich Wichtiges über Aktivitäten im Ausland erfahren wolle, berichtete er Vertrauten, greife er zur Neuen Zürcher Zeitung - wie einst BND-Verächter Helmut Schmidt. Y

DER SPIEGEL 51/1994
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