30.12.1991

„Schneider, am liebsten Hase“

Man behandelt sie wie eine Terroristin. Über ein Jahr schon sitzt sie isoliert in Untersuchungshaft. Sie darf nach Auskunft ihres Verteidigers nicht Kontakt mit den anderen Häftlingen haben, sie darf nicht am Gemeinschaftsleben teilnehmen. 24 Stunden am Tag hält sie sich allein in ihrer Zelle auf. Im Sprachgebrauch der RAF-Gefangenen wird das "Isolationsfolter" genannt.
An einem Computer-Lehrgang hätte sie teilnehmen können, wenn ihr nicht der Gebrauch eines solchen Gerätes verwehrt worden wäre. Befürchtete man Signale an Radio Eriwan?
Dr. Gabriele Gast, 48, Politologin, gilt als "besonders gefährlich". Ihrer fachlichen Kompetenz, ihres politischen Sachverstands wegen und der Fähigkeit, analytisch zu denken und sich intelligent auszudrücken?
Sie hat gestanden, unumwunden, aber nicht unter Tränen. Sie hat nicht geschluchzt und nicht gejammert. Sie hat auch nicht gesagt, sie bereue zutiefst. Aber sie hat es sich selbst und öffentlich eingestanden, in den 17 Jahren, in denen sie es als Mitarbeiterin des Bundesnachrichtendienstes (BND) in München-Pullach bis zur Regierungsdirektorin brachte, zugleich das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR beliefert zu haben (SPIEGEL 49/1991).
Und sie hat sich eingestanden, auf einen Mann hereingefallen zu sein, der, wie ihr Verteidiger Martin Amelung es formulierte, "nicht Schmidt hieß, sondern Schneider, und der sich heute am liebsten Hase nennen würde". Sie hat erkennen müssen, mit welch schäbigen, miesen Tricks des MfS sie hereingelegt worden ist. Ihre Verlobung mit dem Stasi-Mitarbeiter Karl-Heinz Schneider: inszeniert; das jahrelange Gerede von einer Lebenspartnerschaft: gelogen; Schneiders Stasi-Kollegen, die sich als treue Freunde ausgaben: in Wahrheit ihre Führungsoffiziere.
Sollte sie jemals - wie andere Menschen in der Bundesrepublik auch - die Idee eines demokratischen, erneuerten Sozialismus nicht von vornherein verworfen haben, sollte sie vielleicht an ein anderes, besseres Deutschland "drüben" geglaubt haben: untergegangen, verschwunden, aufgelöst alles. Auch die der Bindungsangst entsprungene Vorstellung von einem Leben mit dem unerreichbaren Partner.
Wie sind ihre Ängste vor Treulosigkeit, Verlassenwerden, vor Enttäuschung und all den Unwägbarkeiten im täglichen Zusammenleben mit einem Partner bestätigt worden! Sie hatte sich eingerichtet mit ihren Wünschen und Ängsten, sie hat alles so arrangiert, daß es zu einer Verbindung mit Schneider nicht kommen konnte - zum Beispiel durch ihre Anstellung beim BND. Nicht "aus Liebe" hat sie spioniert, wenngleich sie sich mit dem MfS nur einließ, um Schneider immer wieder treffen zu können. Doch dem Risiko des Zusammenlebens wich sie aus und nahm dafür ein anderes, das ihr abschätzbar erschien, solange die DDR bestand, in Kauf. Wie hat sie sich getäuscht. Als Betrogene, als Kriminelle stand sie vor Gericht.
Wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit ist Gabriele Gast vom 3. Strafsenat des Bayerischen Obersten Landesgerichts zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Der Mann dagegen, Karl-Heinz Schneider, erhielt eine Bewährungsstrafe von 18 Monaten.
Der Oberst des MfS, der für die Organisation der Treffen zwischen Schneider und Gabriele Gast oder auch die Zusammenkünfte mit dem Geheimdienstchef Markus Wolf zuständig war, Karlheinz Stephan, wurde zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Der Helfer im Westen hingegen, Lothar Müller, der das von Gabriele Gast beschaffte Material auf den Weg in die DDR brachte, wurde mit dem Doppelten, mit zwei Jahren Bewährungsstrafe belegt.
Der 3. Strafsenat bekräftigte damit seine bereits im Urteil gegen den ehemaligen Generalmajor der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) im Ministerium für Staatssicherheit, Harry Schütt, erkennbare Linie, diejenigen, die für die DDR spionieren ließen, nur mit zur Bewährung aussetzbaren Strafen zu belegen. Schütt, der die Brüder Spuhler "führte", kam mit zwei Jahren auf Bewährung davon. Und so konnte Schneider, der Untergebene, im Fall Gast nicht, wie die Bundesanwaltschaft beantragt hatte, mit drei Jahren bestraft werden . . . Den Bundesbürger Alfred Spuhler aber, der "menschliche Quellen" und Interna aus dem BND an die DDR verraten hatte, belegte das Bayerische Oberste im Schütt-Verfahren mit zehn Jahren Freiheitsstrafe.
Die Rechtslage ist nicht so eindeutig, wie die Münchner Urteile vermuten lassen. Können, müssen ehemalige Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes, solange sie nicht zusätzlich ordinär kriminelle Handlungen begangen haben, verfolgt und verurteilt werden?
Der Bundesgerichtshof hat in zwei Haftentscheidungen ihre Strafverfolgung für Rechtens erklärt. Das Berliner Kammergericht hingegen, mit einem "Pilotverfahren" gegen ehemalige hochrangige HVA-Angehörige im MfS befaßt, voran der Nachfolger von Markus Wolf, Werner Großmann, hat Bedenken erhoben und die Frage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Dessen Entscheidung läßt auf sich warten, vor Frühsommer 1992 wird damit nicht gerechnet.
Die Ratlosigkeit, die Verworrenheit im Umgang mit den Menschen aus der ehemaligen DDR sind groß. Nach Sühne, nach Wiedergutmachung, nach Gerechtigkeit wird immer lauter gefragt. Was tun mit Honecker? Warum werden erst die Mauerschützen angeklagt und nicht deren Befehlsgeber?
Doch unter all den juristischen Unklarheiten, den großen und kleinen Ungerechtigkeiten, inmitten der wirren Ratlosigkeit gibt es eine Gruppe von Personen, die darf bestraft, bestraft, bestraft werden. Wenigstens den Umgang mit den Alt-Bundesbürgern, die unserem Rechtsstaat Schaden zugefügt haben, und sei dieser Schaden inzwischen noch so abstrakt und imaginär, verwirrt keine Unsicherheit.
Und hätten die - neuen - Bundesbürger, die für die DDR spionieren ließen, nicht gleichfalls erkennen müssen und können, daß sie einem Unrechtssystem dienten, wie es den in Berlin angeklagten Mauerschützen abverlangt zu werden scheint? Daß die Gesetze nichts taugten, daß der Staat, dem sie geheimes Material aus der Bundesrepublik beschafften, diese Bezeichnung nicht verdiente?
Die Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht plagen die Bedenken eines anderen Gerichts nicht. Für sie war die DDR ein souveräner Staat, ja, eine "fremde Macht" wegen der Zugehörigkeit zum Warschauer Pakt, mag auch in Festreden von dem "einen Volk" und der "einen Nation" und den "Brüdern und Schwestern" die Rede gewesen sein. Für den Vorsitzenden des bayerischen Staatsschutzsenates Ermin Brießmann haben HVA-Männer im MfS wie Schütt und Schneider ihre Pflicht getan im Auftrag der DDR. "Das ist von der Motivation her im Prinzip ehrenwert und erscheint dem Senat nicht ehrenrührig", so Brießmann im Gast-Verfahren. Selbst Schneiders "äußerlich schäbiges Verhalten" sei "vor dem Hintergrund seiner Diensterfüllung" zu sehen.
Der Senat, so Brießmann in der Urteilsbegründung gegen Gabriele Gast, sei nicht zuversichtlich, daß es zu einer Amnestie ehemaliger HVA-Mitarbeiter komme. Der Gesetzgeber hätte sie alle straflos davonkommen lassen können. "Dies aber hat er nicht getan."
Eher sehe der Senat eine Opportunitätsvorschrift für die Bundesanwaltschaft, nach der im Einzelfall großzügig verfahren werden könne. "Wir werfen die Angeklagten nicht in einen Topf", fuhr Brießmann hinsichtlich der MfS-Angeklagten fort. "Denn es ist ein Unterschied, ob Agententätigkeit unter dem Schutz unseres Rechtsstaats geschah - das ist dann echte, gewöhnliche Kriminalität; oder ob ein anderer für seinen Staat etwas getan hat."
Auch Gabriele Gast hat etwas für einen Staat getan, für den anderen deutschen Staat. Doch was haben diesem ihre Analysen und Kommentare über die politische Lage in Osteuropa genutzt? Welchen Schaden hat die Bundesrepublik durch sie erlitten? Welche "konkrete Gefahr" hat sie heraufbeschworen? Die politische Entwicklung hat diese Fragen längst beantwortet.
Es bedarf im Fall Gast weder einer Spezialprävention - eine Agentin, die aufgeflogen ist, ist ein für allemal "verbrannt" - noch der Generalprävention. Die Bundesanwaltschaft meinte zwar, es müsse "deutlich gemacht werden, daß dem Staatsdiener hohes Vertrauen entgegengebracht und Mißbrauch dieses Vertrauens nicht hingenommen wird". Doch welcher Staatsdiener muß noch davon abgeschreckt werden, für die ehemalige DDR oder die nicht mehr existierende Sowjetunion zu spionieren? Generalprävention gegen Spionage für die Ukraine, für Kasachstan?
"Selbst wenn der Heilige Geist hier Verteidiger wäre . . .", entfuhr es Rechtsanwalt Amelung in seinem klugen und einfühlsamen Plädoyer für Gabriele Gast. Was kann Verteidigung in solch einem Fall ausrichten, in dem die Strafmaße wie auf dem Rechenschieber zurechtgerückt werden? Zwei für Schütt, eineinhalb für Schneider, eins für Stephan. Aber halt, da sind noch die Sündenböcke, die für die rechtliche und moralische Ratlosigkeit und für die Lücken im Einigungsvertrag büßen können: zehn für Alfred Spuhler (Strafrahmen bis lebenslang) im November, sechsdreiviertel für Gabriele Gast (Strafrahmen bis zehn Jahre) im Dezember.
Was konnte Verteidigung mehr tun als den hohen, in sich ruhenden Senat ein wenig aufzuschrecken mit Gedanken über die Fragwürdigkeit menschlichen Richtens und die Zufälligkeiten, die das Leben eines Menschen in die eine oder die andere Richtung zwingen, wie es der Münchner Rechtsanwalt Andreas Grasmüller, auch ein Verteidiger im Gast-Prozeß, getan hat? Er erinnerte an die Zeit, als nach dem Krieg in München die Todesstrafe wegen Schwarzschlachtens verhängt wurde, und an Richter, die gleichwohl bis zu ihrer Pensionierung weiterjudizierten . . .
Rechtsanwalt Amelung hat Revision gegen das Urteil angekündigt. Es scheint sich anzudeuten, daß die Oberlandesgerichte, da sie für die Haftbedingungen und die Haftdauer zuständig sind, bei einer Rücknahme der Revision Halbstrafe zu gewähren geneigt sind. Deutet sich hier ein klammheimlicher Umweg an?
Nach der Urteilsverkündung ging der Bruder Gabriele Gasts auf Brießmann zu und fragte, ob es eine Möglichkeit für seine Schwester gebe, die Weihnachtstage in seiner Familie zu verbringen. Der Senatspräsident sah keine Möglichkeit. Der Mann, den sie als ihren Lebenspartner angesehen hatte, verließ währenddessen das Gerichtsgebäude und ging hinüber zum Italiener, zum Mittagessen. o
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 1/1992
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