15.06.1992

EuropaWackliges Fundament

Konfuse Eurokraten nach dem Verdikt der Dänen: Keiner weiß, wie es weitergehen soll.
Seit die Dänen am 2. Juni die Umwandlung der Gemeinschaft in eine Politische Union mit einheitlicher Währung abgelehnt haben, hagelt es nur noch schlechte Nachrichten. Ganze 46 000 Dänen, die dem Nein zur Mehrheit verhalfen, haben das anscheinend stabile europäische Haus dem Einsturz nahe gebracht.
Plötzlich zeigt sich, wie wacklig das Fundament ist und wie notdürftig bislang die Interessengegensätze übertüncht wurden. Erschrocken resümierte Bonns Außenminister Klaus Kinkel: "Zweifellos ein schwerer politischer Rückschlag."
Die Meldungen wurden von Tag zu Tag schlechter.
In Irland, wo das Volk am Donnerstag dieser Woche über die Maastrichter Verträge abstimmt, kippten die Umfrageergebnisse um. Aus einer klaren Sache für Maastricht ist eine Zitterpartie geworden.
Zu Wochenbeginn weigerten sich die Finanzminister der reichen EG-Länder, den ärmeren mit zusätzlichen Milliarden die Vorbereitung auf die Wirtschafts- und Währungsunion zu finanzieren. Die Spanier konterten: Dann würden auch sie die Maastrichter Verträge nicht ratifizieren.
In Deutschland brachte Ex-Wirtschaftsminister Karl Schiller 61 Professoren-Kollegen zusammen, die durch die geplante Einführung einer gemeinsamen Währung ein "konfliktarmes Zusammenwachsen in Europa" gefährdet sehen.
Unter Beschuß geriet Brüssels Komissionspräsident Jacques Delors. Plötzlich schien es nicht mehr selbstverständlich, daß eine Verlängerung der Amtszeit jenes Mannes, der Europa auf den Vereinigungsweg geführt hat, beim bevorstehenden Lissabonner EG-Gipfel verabredet wird.
Am vorigen Donnerstag demonstrierten Anti-Europäer in London. Die 94jährige Britin Henrietta Michaelson trug verbissen ein Schild mit der Aufschrift: "Dump Delors" - Delors auf den Müll. Den Franzosen, vor dem Ausrutscher Dänemarks Mr. Europa und Karlspreisträger, nimmt die Stimmung gegen seine Person stark mit. Als am vergangenen Mittwoch ein dänischer Abgeordneter im Straßburger Europa-Parlament Jacques Delors vorhielt, er habe mit seinen Machtansprüchen die Ängste des dänischen Volkes vor dem Brüsseler Moloch geschürt, verwahrte sich der sonst stets Ruhige heftig gegen "solch schwerwiegende Vorwürfe" und verlangte nach Beweisen.
Ein geschwächter Delors fällt als Schrittmacher Europas wohl aus. Und auch seine Landsleute gerieten in den Verdacht, sich zu unsicheren Kantonisten zu entwickeln. Das von ihrem Präsidenten Francois Mitterrand nach dem Dänemark-Schock für September angesetzte Referendum, als machtvolle Pro-Europa-Demonstration gedacht, könnte "voll ins Auge gehen", befürchtet ein Kommissionsmitglied.
So wie in Dänemark könnte sich im Herbst die Volksabstimmung zu einer Protestwahl gegen die Pariser Regierung und Mitterrand entwickeln. Schon einmal haben die Franzosen ein Referendum genutzt, einen ungeliebten Präsidenten zu schassen. 1969 mußte Charles de Gaulle gehen, weil das Volk ihm die Zustimmung zu einer von ihm initiierten Regional- und Senatsreform verweigerte.
Mit Unbehagen malen sich die Bonner Politiker aus, was vor dem Referendum im westlichen Freundesland passiert. Mitterrand könnte seinen Landsleuten ein Ja zu Maastricht schmackhaft machen, indem er ihnen vorhält: Die Union nutzt uns Franzosen und schadet den Deutschen. Das würde die Abneigung östlich des Rheins gegen die Wirtschafts- und Politische Union nicht gerade mildern, befürchtet ein Kanzler-Berater.
Die Dänen haben Europa auf eine schiefe Ebene geschoben, auf der die Politiker die Balance zu verlieren drohen.
Schon die erste Reaktion auf den Dänen-Schlag, das haben zumindest die Fachleute in der Brüsseler Kommission erkannt, war falsch. Mehr noch: Sie war gefährlich. Die immer noch verfolgte Strategie, möglichst schnell in den verbliebenen elf Maastricht-Ländern die Verträge zu ratifizieren, als ob überhaupt nichts geschehen sei, ist, so ein hoher EG-Beamter, ein "Bluff, der nicht lange trägt".
Montag dieser Woche treffen sich die EG-Außenminister in Luxemburg. Dort wollen die Herren "in die Tiefe reden" (Kinkel). Die Kommission ist aufgefordert, dafür das Hintergrundmaterial zu liefern.
Das aber dürfte die Minister enttäuschen. Die genauere Prüfung der Vertragslage bestätigt, was Experten von Anfang an befürchteten: Das Nein der Regierung in Kopenhagen hat die Maastrichter Verträge torpediert. Da mit Maastricht auch Teile der Römischen Verträge geändert werden, dies aber nur einstimmig mit Dänemark als Vollmitglied möglich ist, läuft ohne Kopenhagen nichts. Die Dänen müßten zustimmen, daß die anderen ohne sie allein weitermachen. Das aber war nicht geplant.
In einer Art Weißbuch will Kopenhagens Außenminister Uffe Ellemann-Jensen den EG-Kollegen Handlungsalternativen aufzeigen. Doch mehr als den anderen Europäern fällt auch den Dänen nicht ein. Ein Szenario allerdings wird von den Pro-Europäern in der Kopenhagener Regierung besonders geschätzt: Die elf könnten doch, so wird spekuliert, aus der Gemeinschaft austreten, um sich dann umgehend wieder - ohne Dänemark - in einer Politischen Union zu vereinigen.
Selbst das wäre aber nicht so einfach. In den Römischen Verträgen ist ein Austritt nicht vorgesehen. Der einseitige Abschied des vereisten Grönland im Jahre 1985 wird als Präzedenzfall nicht anerkannt.
So legte sich denn vorige Woche eine "gewisse Ratlosigkeit" (Kinkel) wie Mehltau über den alten Kontinent. Überall sahen sich die Pro-Europäer in der Defensive. Staatsmänner und ihre Kollegen überlegten, wie der plötzlich aufgebrochenen EG-Feindseligkeit zu begegnen sei.
Auch Bundeskanzler Helmut Kohl machte sich Gedanken. Dem Kleinen Parteitag der CDU in dieser Woche wird er das Ergebnis mitteilen. Erstens: Man werde Kurs halten. Zweitens: Verstärkte Aufklärung sei, so Kohl, nötig, um die Vaterländer Europa näher zu bringen.
Doch offenbar ist die Anpreisung der Vorzüge einer Europäischen Union derzeit genau der falsche Weg. Diffuse Angst um die D-Mark läßt sich so nicht bekämpfen - zumal seit voriger Woche die in Deutschland gehegten Befürchtungen gegen eine gemeinsame Währung auch noch von den über 60 Ökonomen bestätigt wurden.
Da wird der Hinweis, daß die unterzeichneten Professoren um Karl Schiller die pessimistischste Variante aller Möglichkeiten für ihre Kritik gewählt haben, kaum fruchten. Die ökonomische Darstellung im Aufruf der 61 entspricht der Gefühlslage vieler: Europa, gerade auch in einer Währungsgemeinschaft, sei ein Klub von Mitgliedern, die nichts anderes im Sinn haben, als sich gegenseitig auszunehmen.
Mit dem Streit um das Delors-II-Paket, den EG-Haushaltsplan bis 1997, lassen sich solche Befürchtungen durchaus stützen.
Nach dem Abfall Dänemarks sei es noch wichtiger, darauf zu achten, wofür die Brüsseler Bürokraten das Geld der Steuerzahler verwenden, gab Bonns Finanzstaatssekretär Horst Köhler im Rat der Finanzminister in Luxemburg zu bedenken. Mit Unterstützung anderer reicher Länder lehnte er Delors' Plan ab, in den Jahren bis 1997 den EG-Etat um 30 Prozent auf knapp 170 Milliarden Mark zu steigern. Er spricht sich auch dagegen aus, den Strukturfonds, mit dem die rückständigen Regionen der EG gepäppelt werden sollen, zu verdoppeln und mit 5 Milliarden Mark die Ärmeren an die geplante Währungsunion heranzuführen.
Ein Gutachten des Europäischen Rechnungshofs stützt den Hang zur Sparsamkeit. In dem 33seitigen Papier wird bemängelt, daß zum Beispiel dieselben Straßen aus verschiedenen Töpfen zweimal finanziert werden. Eine Kontrolle findet offenbar nicht statt.
Für Griechen und Portugiesen, Iren und Spanier aber ist das Delors-II-Paket die Essenz der Maastrichter Verträge. Ablehnung mag die Europa-Stimmung in Deutschland heben, in diesen Ländern mit Sicherheit nicht.
Der Bevölkerung müsse jetzt deutlich gesagt werden, diese Devise gab Kohl vorige Woche an seine Mannschaft aus, daß die Deutschen die Hauptprofiteure der EG-Politik seien. Aber wenn die es nicht glauben?
Für das Problem Dänemark steuerte Außenminister Kinkel eine Parabel bei. Da könne man durchaus an die Tour de France erinnern. Die Dänen seien auf der ersten Etappe zurückgefallen. Jetzt müsse man ihnen helfen, den Anschluß wiederzugewinnen.
"Aber wie?" fragt sich Kinkel und gibt selbst die Antwort: "Den Königsweg kenne ich auch nicht."

DER SPIEGEL 25/1992
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