23.05.1994

„Zuviel am Stammtisch“

Bei der Bürgermeisterwahl im hessischen Wölfersheim bot sich den Parteien, ganz ohne eigene Bemühungen, ein bürgernahes Forum. Die Lokalpresse lud zu Jahresbeginn die örtlichen Kandidaten der Christenunion, der SPD und FDP zu einem Streitgespräch. Die Offerte paßte in den politischen Trend, der Bürgerdialog wird von Politikern einhellig als "Ausdruck demokratischer Kultur" empfohlen.
Doch in Wölfersheim geriet der Dialog ins Stocken, Sozialdemokrat Joachim Arnold sagte den Gesprächstermin ab. Begründung: Der Kandidat der NPD sei nicht eingeladen, der werde dadurch zum Märtyrer stilisiert.
Die naheliegende Lösung, den NPD-Mann dann eben hinzuzubitten, lehnte Arnold ebenfalls ab. Der Rechtsradikale, argumentierte der später zum Bürgermeister gewählte SPD-Kandidat nun, werde dadurch aufgewertet. Der FDP-Kollege verhielt sich unentschieden, der CDU-Kandidat hätte mit sich selber diskutieren müssen. Das Streitgespräch wurde abgesagt.
Wölfersheim ist überall. Von den Ortsvereinen bis in die Bonner Parteispitzen sind demokratische Politiker untereinander und mit sich selber uneins, wie sie mit Rechtsradikalen umgehen sollen. Ergebnis: Geredet wird gar nicht.
Nur mühsam gelingt es Politikern, ihre Sprachlosigkeit angesichts rechtsradikaler Gewaltausbrüche wie in Magdeburg oder antisemitischer Anschläge hinter leeren Formeln und Ausflüchten zu verbergen. In Deutschland brennt es, Verfassungsschutz und Innen-Experten warnen vor neuen Anschlägen - doch Politiker wie Polizeipraktiker zeigen sich hilflos gegen die Terror-Aktionen rechter Schlägertruppen.
Eine gespenstische Parallele drängt sich auf: "Es ist wie in schlimmsten SA-Zeiten", sagt die Bonner Ausländerbeauftragte Cornelia Schmalz-Jacobsen (FDP).
Es wäre Zeit gewesen, Vorsorge zu treffen. Doch die jahrelangen Haßkampagnen der Rechten gegen Asylbewerber nutzten die Bonner Altparteien nicht zur gemeinsamen Auseinandersetzung mit den Hetzern. Statt dessen nahmen sie die Ausländerhatz zum Anlaß, um sich jahrelang über die Einschränkung des Asylrechts zu fetzen.
"Asylantenpartei" rief der damalige CDU-Generalsekretär Volker Rühe der SPD nach, die sich mit der Aussperrung politisch verfolgter Ausländer schwertat.
Die Bonner SPD-Zentrale legte zwar schon vor fünf Jahren "Empfehlungen für die Auseinandersetzung mit der extremen Rechten" vor; Titel: "Weder verharmlosen noch dämonisieren". Die Forderung nach "argumentativer Konfrontation", weil Sozialdemokraten nicht "vor den Reps kneifen" dürften, wurde voriges Jahr in der Reformkommission "SPD 2000" wiederholt. Doch die "offensiv geführte Auseinandersetzung" (Planungsreferent Malte Ristau) läßt nach den vielen Führungswechseln noch immer auf sich warten.
"Die Debatte zwischen den Volksparteien", rügt der Heidelberger Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik, habe sich "als Scheingefecht zugunsten der Rechtspopulisten" ausgewirkt. Denn "ohnehin zur Gewalttätigkeit disponierte junge Männer" würden in ihrer Haltung bestärkt, so Brumlik, wenn Politiker das Asylthema hochspielten und damit Wählerschichten am rechten Rand nach dem Munde redeten, nur um dann wieder über den rechten Ungeist zu klagen. Die Parteien könnten nicht folgenlos "fremdenfeindliche Emotionen an- und ausknipsen wie eine Lampe" (Brumlik).
"Die Politiker sollten mehr überlegen, was sie sagen und tun", bestätigt Ingo Hasselbach, 26, der aus der Neonaziszene ausgestiegene frühere Vorsitzende der Ost-Berliner rechtsextremen Nationalen Alternative.
Hasselbach, ein Sohn von SED-Journalisten, der nach Familienkonflikten in Neonazikreise der DDR abgerutscht war, tauchte nach Attentatsversuchen seiner einstigen Kumpane voriges Jahr unter. "Wenn es immer wieder heißt, daß die Zahl der Ausländer begrenzt werden soll", meint er inzwischen, könnten das manche als Rechtfertigung von Anschlägen verstehen.
Wahltaktisches Kalkül prägt die Haltung der Parteien. Während es "dem Ernst der Lage nach um den Erhalt demokratischer Grundwerte und Menschenrechte" gehe, so wundert sich der Münchner Politikwissenschaftler Elmar Wiesendahl, 48, sei der politische Stil weiter von "Rivalität, Taktiererei, Unfairness" geprägt - "eine eigenartige Sicht- und Sensibilitätsverkümmerung im Umgang mit gesellschaftlichen Herausforderungen".
Noch fataler ist, daß Politiker selbst gewalttätigen Rechtsextremisten kaum kämpferisch gegenübertreten, daß sie nicht spontan Mitmenschlichkeit, Mitleid mit den Opfern erkennen lassen. Politiker, zürnte der Hamburger Gesellschaftswissenschaftler Ulrich Bielefeld, "scheinen nicht zuwenig, sondern zuviel an den sprichwörtlichen ,Stammtischen' zu sitzen". Dabei käme es auf das persönliche Bekenntnis, das glaubwürdige Beispiel mindestens so sehr an wie auf die politische Argumentation.
Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus widerstrebt dem klassischen Politikverständnis, weil es sich um eine im Grunde unpolitische, hochgradig irrationale Bewegung handelt. Die Gegner sind deshalb so schwer zu packen, weil sie außer der Zerstörung der Demokratie keine eindeutigen politischen Ziele haben. Die letzte Weisheit der Neonazis ist, wie gehabt, das "Führerprinzip" - bisher zwar nur innerhalb der verschworenen Einzelgruppen. Doch deren Vernetzung hat begonnen.
Die Schwäche rechter Fanatiker, "zu sagen, wofür sie sind", beschreibt eine im Frühjahr vorgelegte Dokumentation des Düsseldorfer Innenministeriums über rechtsextremistische Agitation. Sie spiegelt die "Programmlosigkeit der Rechtsextremisten", deren "politische Leidenschaften" von vager NS-Schwärmerei und "vom Glauben an die Überlegenheit der deutschen Tugenden gespeist" werden, so die Studie.
Der paradoxe Befund, daß die Rechtsextremen brutal für ihre Überzeugungen kämpfen, ohne zu wissen, was sie eigentlich wollen, unterscheidet sie von anderen gesellschaftstheoretisch gestützten Ideologien, etwa dem Marxismus. Die Soziologen Erwin K. Scheuch und Hans-Dieter Klingemann sind daher schon früher mit der These einer geistesgeschichtlichen "Sonderentwicklung" der radikalen Rechten hervorgetreten, die vom Alltagsstreß in der modernen Lebenswelt ausgeht.
Die Studie von 1967, die nach so langer Zeit wieder aktuell geworden ist, betont zwei Elemente der extremistischen Gefahr: *___"Rigidität im Denken" ist, so gesehen, die Folge ____gesellschaftlicher Widersprüche - etwa von Spannungen ____zwischen traditioneller Kindererziehung und moderner ____Industriegesellschaft, zwischen Familienalltag und ____Betrieb, Behörden, Politik. Die Flucht verwirrter ____Menschen in ein starres Wertsystem, das Entlastung von ____inneren Spannungen verspricht, schließt andere ____Wertsysteme als "feindlich" aus - eine "pathologische ____Form dieses Denkens". *___Anfälligkeit des Denkens ergibt sich aus dem ____oberflächlichen politischen Interesse vieler Menschen, ____"für die Politik nur ein Spezialbereich ist". Auf ein ____Bewußtsein "unartikulierter Vorstellungen" vom ____politischen Leben wirken, verstärkt von individuellen ____oder kollektiven Krisen, schon rechtsradikale ____Einzelthemen als - oft emotionale - "Reize".
Besonders empfänglich für solche Reize sind, wie sich in der schwierigen Umbruchsituation nach der Vereinigung zeigt, Kinder und Jugendliche. Deren Anpassungsprobleme ergeben sich aus den verstärkten Widersprüchen zwischen individuellen Hoffnungen und trister Realität.
Darauf haben sich Sozialpädagogen eingestellt, die durch persönlichen Nahkontakt Vertrauen und Einfluß bei jungen Leuten gewinnen wollen (siehe Kasten Seite 25).
Wie "anstrengend und erschöpfend" solche Kontakte sind, erlebte der Bielefelder Erziehungswissenschaftler Klaus Hurrelmann in Diskussionen mit Skinheads. Im Gegensatz zu blockierten Rechtsideologen war mit ihnen wenigstens zu reden. Aber er habe nicht das Gefühl gehabt, räumt Hurrelmann ein, daß "irgendein Konsens zustande gekommen" sei. Dabei hatten sich die Skins "im Rahmen eines Forschungsprojekts von vornherein zu einem Gespräch bereit erklärt", so der Jugendforscher.
Solche Projekte sind riskant. Das erfuhr Marita Schieferdecker-Adolph, die Ausländerbeauftragte in Dresden. Sie war voriges Jahr mit 19 Jugendlichen, darunter rechtsextreme Gruppenfunktionäre, auf eine Pädagogik-Reise nach Israel gefahren, wo sich einige Teilnehmer provozierend benahmen (SPIEGEL 43/1993). Daß sich die Einstellung bei etlichen Mitfahrern dennoch geändert habe, davon ist die Beamtin überzeugt.
Die Politik könnte die oft schwer kalkulierbaren Initiativen auf lokaler und institutioneller Ebene wirksam unterstützen - hier macht das Wort von der staatstragenden Aufgabe buchstäblich Sinn. Gefordert ist ein politischer Trendwechsel: Standhaftigkeit statt Populismus, Reden über deutsche Zustände statt verkniffenem Schweigen.
Ähnliche Einsichten keimen vereinzelt auch bei Politikern. Der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz plädiert für die offensive Auseinandersetzung mit Rechtsaußen wie dem Deutschen Franz Schönhuber, dem Österreicher Jörg Haider oder dem Franzosen Alain de Benoist.
In "großen Debatten" müßten Politiker wie Schönhuber "von demokratischen Politikern mit den besseren Argumenten widerlegt werden", fordert Glotz. Eine "politische Streitkultur" verdiene ihren Namen nur, wenn sie Demokratiefeinden ihren Einfluß streitig mache. Doch gerade daran fehle es: statt einer Debattenkultur nur "Faxen der bloß symbolischen Politik".
Einmal schon, nach den Brandanschlägen von Mölln, schien es gelungen, die Erstarrung der öffentlichen Debatte zu durchbrechen. Millionen protestierende Bürger versammelten sich zu Lichterketten in den großen Städten.
Das Stichwort von der Zivilcourage, von der politischen Einmischung der Bürger, wurde damals neu entdeckt. Mehr Zivilcourage forderte Bundespräsident Richard von Weizsäcker auch jetzt wieder, nach den Ausschreitungen von Magdeburg. Doch der Versuch, die politische Kultur von unten zu verändern, scheiterte vorerst an der politischen Sprachlosigkeit von oben.
Einem harten Kern überzeugter militanter Nationalsozialisten ist zudem mit Bürgermut nicht beizukommen. Alle Überzeugungsversuche, schränkt Ex-Nazi Hasselbach ein, würden an solchen Leuten sicher abprallen.
Nach Hasselbachs Einschätzung müßten demokratische Bekehrungsversuche vor allem bei den "gefährdeten und noch ungefestigten Jugendlichen, potentiellen Gewalttätern in der Altersgruppe zwischen 13 und 18 Jahren", einsetzen, "in der bei vielen eine demokratische Grundhaltung ohne Neigung zur Gewalt noch zu erreichen wäre". Doch gegen die Anführer, meint der Aussteiger, helfen nur harte Strafen.
Gegengewalt, resignieren auch immer mehr Pädagogen und Kriminologen, sei die einzige Sprache, die fanatisch auf Gewalt eingeschworene Ideologen noch verstünden. Durch Verfolgungsdruck und Strafrisiko müßten sie wenigstens zum Verzicht auf offene Gewalttätigkeit gedrängt werden. Rechtsextremes Denken schließe "Flexibilität" und Anpassung an die "Anforderungen des alltäglichen Lebens" nicht aus, erklären Scheuch und Klingemann.
Die offene Industriegesellschaft, so die Botschaft der Forscher, könne auch mit einem Haufen Spinner leben - wenn sie nur keine Häuser anzünden. Y

DER SPIEGEL 21/1994
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 21/1994
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

„Zuviel am Stammtisch“

Video 05:00

Filmstarts der Woche "Hi, ich bin Frank Zappa"

  • Video "Filmstarts der Woche: Hi, ich bin Frank Zappa" Video 05:00
    Filmstarts der Woche: "Hi, ich bin Frank Zappa"
  • Video "Slackline-Weltrekord: Wackelpartie in 247 Meter Höhe" Video 01:07
    Slackline-Weltrekord: Wackelpartie in 247 Meter Höhe
  • Video "Basketball-Kunststück: Korb aus 178 Meter Höhe" Video 00:58
    Basketball-Kunststück: Korb aus 178 Meter Höhe
  • Video "Syrische Flüchtlinge: Justin Trudeau - zu Tränen gerührt" Video 01:15
    Syrische Flüchtlinge: Justin Trudeau - zu Tränen gerührt
  • Video "Boxkampf mit Känguru: Video sorgt für Empörung" Video 00:52
    Boxkampf mit Känguru: Video sorgt für Empörung
  • Video "Cabrio-U-Boot: Oben ohne unter Wasser" Video 00:46
    Cabrio-U-Boot: Oben ohne unter Wasser
  • Video "Glatteis-Unfall: Massenkarambolage im Zeitlupentempo" Video 01:48
    Glatteis-Unfall: Massenkarambolage im Zeitlupentempo
  • Video "Barack Obama: Letzte Rede zur nationalen Sicherheit" Video 01:54
    Barack Obama: Letzte Rede zur nationalen Sicherheit
  • Video "Werbevideo der US-Polizei: May you be with the force" Video 01:28
    Werbevideo der US-Polizei: "May you be with the force"
  • Video "Kanzlerin begegnet 360-Grad-Kamera: Merkel will's wissen" Video 00:52
    Kanzlerin begegnet 360-Grad-Kamera: Merkel will's wissen
  • Video "Musik mit Knalleffekt: Solo auf der Schrotflinte" Video 00:43
    Musik mit Knalleffekt: Solo auf der Schrotflinte
  • Video "Facebook im Wahlkampf: Haben Likes Trump zum Präsidenten gemacht?" Video 01:44
    Facebook im Wahlkampf: Haben Likes Trump zum Präsidenten gemacht?
  • Video "Videoanalyse zum Nein in Italien: Bankenkrise könnte sich verschärfen" Video 02:08
    Videoanalyse zum "Nein" in Italien: "Bankenkrise könnte sich verschärfen"
  • Video "Erfolg für Naturschützer: US-Armee stoppt Pipeline-Bau durch Ureinwohner-Reservat" Video 01:37
    Erfolg für Naturschützer: US-Armee stoppt Pipeline-Bau durch Ureinwohner-Reservat
  • Video "Amateurvideos aus Sotschi: Riesenwellen treffen Olympiastadt" Video 01:01
    Amateurvideos aus Sotschi: Riesenwellen treffen Olympiastadt