26.07.1993

ArbeitsloseMehr Stütze für Ungläubige

Konfessionslose Arbeitslose sollen, wenn es nach dem DGB geht, bald mehr Arbeitslosengeld erhalten. Der Gewerkschaftsbund nutzt die veränderten Verhältnisse nach der Wiedervereinigung dazu, einen Streit über die Höhe des Arbeitslosengeldes für Atheisten neu zu entfachen. Die Stütze beträgt je nach Familienstand 68 oder 63 Prozent des letzten Nettoeinkommens. Das ermitteln die Behörden nach einem typisierenden Verfahren: Vom Einkommen wird auch die Kirchensteuer in Höhe von etwa neun Prozent der Lohnsteuerschuld abgezogen, gleichgültig ob der Arbeitslose einer Kirche angehört oder nicht. In der alten Bundesrepublik galt das als tolerabel, weil nur etwa 8 Prozent der Bevölkerung religionslos sind. In der Ex-DDR liegt der Prozentsatz, der mit den Kirchen nichts mehr anfangen kann, aber bei 67 Prozent. In ersten Entscheidungen sprachen einzelne Gerichte Konfessionslosen einen höheren Anspruch auf Arbeitslosengeld zu. Das Sozialgericht von Sachsen-Anhalt hob diese Urteile zwar wieder auf, ließ aber wegen der anderen Konfessionslage in den neuen Ländern die Revision beim Bundessozialgericht zu.

DER SPIEGEL 30/1993
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 30/1993
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Arbeitslose:
Mehr Stütze für Ungläubige

Video 02:35

Im falschen Film So reagieren die Stars auf die Oscar-Panne

  • Video "Im falschen Film: So reagieren die Stars auf die Oscar-Panne" Video 02:35
    Im falschen Film: So reagieren die Stars auf die Oscar-Panne
  • Video "Trump-Protest bei den Oscars: Zahmer als gedacht" Video 01:23
    Trump-Protest bei den Oscars: Zahmer als gedacht
  • Video "Die verflixte Torlinie: Kurioser Torwartpatzer in den Niederlanden" Video 00:39
    Die verflixte Torlinie: Kurioser Torwartpatzer in den Niederlanden
  • Video "Video zeigt Havarie im Zeitlupentempo: Absacker am Teich" Video 00:45
    Video zeigt Havarie im Zeitlupentempo: Absacker am Teich
  • Video "Video aus Kalifornien: Polizist schießt bei Streit mit 13-Jährigem" Video 01:23
    Video aus Kalifornien: Polizist schießt bei Streit mit 13-Jährigem
  • Video "Webvideos der Woche: Leichte Beute" Video 03:08
    Webvideos der Woche: Leichte Beute
  • Video "Medienschelte: Trumps Angriff auf die Pressefreiheit" Video 01:25
    Medienschelte: Trumps Angriff auf die Pressefreiheit
  • Video "Rätselhafter Kadaver angespült: Was ist das denn?" Video 01:00
    Rätselhafter Kadaver angespült: Was ist das denn?
  • Video "Animation: Wie gerecht ist Deutschland?" Video 02:08
    Animation: Wie gerecht ist Deutschland?
  • Video "Schrecksekunde auf Renn-Katamaran: Mann über Bord" Video 00:53
    Schrecksekunde auf Renn-Katamaran: Mann über Bord
  • Video "US-Airline wirft Passagiere raus: Tschüs, ihr Rassisten!" Video 01:17
    US-Airline wirft Passagiere raus: "Tschüs, ihr Rassisten!"
  • Video "Tiger jagen Drohne: Kritik an Tierpark-Betreiber in China" Video 01:09
    Tiger jagen Drohne: Kritik an Tierpark-Betreiber in China
  • Video "Tumulte bei US-Bürgerversammlungen: Volkszorn trifft Republikaner" Video 02:28
    Tumulte bei US-Bürgerversammlungen: Volkszorn trifft Republikaner
  • Video "Prominenter Hobbypilot auf Abwegen: Harrison Ford landet auf falscher Rollbahn" Video 00:50
    Prominenter Hobbypilot auf Abwegen: Harrison Ford landet auf falscher Rollbahn
  • Video "Überwachungsvideo: Was beim Einparken so alles schiefgehen kann" Video 01:17
    Überwachungsvideo: Was beim Einparken so alles schiefgehen kann