02.08.1993

ItalienTragischer Sommer

Der Wandel, der das alte System erschüttert, läßt sich nicht mehr stoppen - auch nicht durch Bomben.
Die Attentäter hinterließen keinen Bekennerbrief. Niemand weiß mit Sicherheit, warum sie die Autobomben legten, die in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch vergangener Woche in Mailand und Rom detonierten, 5 Menschen töteten und 30 verletzten.
Dennoch glaubten zahlreiche Italiener die Schreckenstaten umgehend deuten zu können: als Warnung dunkler und geheimer Kräfte an die Reformer, die sich gerade gegen große Widerstände durchzusetzen beginnen.
Carlo Ripa di Meana, früher EG-Umweltkommissar, jetzt Chef der italienischen Grünen, war überzeugt: "Hier sind ehemals mächtige Männer und Gruppen am Werk, die sich nicht geschlagen geben wollen." Und Oscar Luigi Scalfaro, Staatspräsident Italiens, erkannte in den Bomben einen Versuch, den "Weg des italienischen Volkes zur Erneuerung aufzuhalten".
Immer wieder hat in der Vergangenheit blutiger Terrorismus in Italien für Verunsicherung und Einschüchterung gesorgt - meistens dann, wenn einschneidende Veränderungen angesagt waren. Doch die Strategie, Spannungen zu verschärfen, um den Wandel zu blockieren, funktioniert nun offensichtlich nicht mehr.
Die traditionelle Herrschaft der Parteien ist gebrochen, das Bündnis zwischen Politik und organisierter Kriminalität zerschlagen, die alte Führungselite entmachtet - auch wenn etliche Politiker und Parteien, allen voran die Christdemokraten, sich noch heftig gegen den drohenden Verlust ihres Einflusses wehren.
Auf einer Neugründungsversammlung der Democrazia Cristiana (DC), die in den Tagen vor den Anschlägen im römischen Kongreßzentrum stattfand, boten die Christdemokraten ein groteskes Schauspiel von Scheinveränderung.
Im Amt des Generalsekretärs wurde Mino Martinazzoli, 61, bestätigt, der seit seinem Amtsantritt im Oktober den Niedergang der Christdemokraten nicht bremsen konnte. Als Akt der Erneuerung schlug er vor, daß die DC ihren kompromittierten Namen ablegen sollte, um in anderer Verpackung als "Partito Popolare Italiano" unbescholten wiederzuerstehen.
Unter dem neuen Etikett, so die Hoffnung, sollen die schmählichen Vorwürfe verblassen, gegen die sich wichtige Christdemokraten zu verteidigen haben - von Ex-Ministerpräsident Arnaldo Forlani bis zu Giulio Andreotti, Symbolfigur der Democrazia Cristiana über Jahrzehnte hinweg (siehe SPIEGEL-Gespräch Seite 111).
Warmen Beifall gab es sogar für den - abwesenden - Geschäftsführer der DC, Severino Citaristi, der bisher 34 Ermittlungsbescheide wegen Korruptionsverdachts oder Verstößen gegen das Parteienfinanzierungsgesetz eingesammelt hat: ein Rekord.
"Ihre gesamte Führungsschicht müßte die DC auswechseln", kommentierte Leoluca Orlando, Chef der Reformbewegung La Rete, "solange sie das nicht tut, bleiben ihre Bekenntnisse zur Erneuerung hohle Rhetorik."
Auch das Parlament hat sich bisher nicht allzu reformfreudig gezeigt. Geradezu systematisch verdrehte es den Volkswillen, der sich im Referendum vom 18. April ausgedrückt hatte.
Danach sollte zum Beispiel das besonders korruptionsanfällige Landwirtschaftsministerium abgeschafft werden. Doch das Parlament sorgte umgehend unter neuem Namen für Ersatz. Ressort für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel heißt das einstige Agrarministerium nun.
Den Parteien, denen per Referendum die staatlichen Zuschüsse gestrichen wurden, wiesen die Parlamentarier willig einen Ausweg: Ihre von Arbeitslosigkeit bedrohten Funktionäre können künftig von den Fraktionen in der Kammer oder im Senat angestellt werden. Ihre Gehälter werden, wie gehabt, aus öffentlichen Mitteln bezahlt. "So wird der Wille der Wähler umgangen", tadelte der Corriere della Sera.
Ganz aber läßt sich der Wandel, unter dem das alte System nach und nach zerbricht, nicht unterdrücken. Vor allem die Wahlrechtsreform, vor der sich viele Parlamentarier so fürchten, weil sie ihr Mandat und ihre parlamentarische Immunität bedroht sehen, läßt sich nicht mehr aufhalten.
Unbeeindruckt von Bomben und Finten ermittelt auch die Mailänder Justiz weiter, die in den vergangenen Tagen vor der Klärung des wohl wichtigsten Falls in ihrem Feldzug gegen die Korruption stand.
Es geht um Enimont, ein Joint-venture zwischen dem staatlichen Energiekonzern Eni und Montedison, dem privaten Chemiegiganten der Agrarindustriegruppe Ferruzzi. Nach dem Selbstmord des Wirtschaftsführers Raul Gardini aus dem Ferruzzi-Clan am vorletzten Freitag hatte sein Schwager, der noch am selben Tag verhaftet wurde, ausgepackt.
Jetzt ist es amtlich: Nachdem Gardini seine Anteile an die Staatsindustrie zurückverkauft hatte, führte er aus dem Gewinn 100 Milliarden Lire und 20 Millionen Dollar Provision an die beiden wichtigsten Regierungsparteien ab.
Die Empfänger, Paolo Cirino Pomicino und Arnaldo Forlani von den Christdemokraten sowie Bettino Craxi und Claudio Martelli von den Sozialisten, erhielten am Donnerstag Ermittlungsbescheide für ihre Beteiligung am Enimont-Skandal zugestellt.
In der seit 16 Monaten anhaltenden Offensive der Justiz war die Aufklärung dieser größten und wichtigsten Korruptionsaffäre "der lauteste Knall, das Feuerrad fürs Finale", so die römische Tageszeitung la Repubblica. Das "Panorama der Schmiergeldaffären" sei nun "fast vollendet".
Italiens innere Krise ist damit längst noch nicht gelöst. Die Aufarbeitung aller Erkenntnisse über die Schmiergeldrepublik wird noch Jahre dauern. Zudem fürchten die Italiener, daß es im Kampf zwischen den Kräften des Alten und des Neuen zu weiteren Terroranschlägen kommen wird.
Nach den ersten Einsichten der Ermittler fügen sich die Bomben von Mailand und Rom in die beängstigende Kette von Mafia-Untaten, die Italien seit Mai vergangenen Jahres erschüttern. Die wichtigsten Anti-Mafia-Kämpfer des Landes, Giovanni Falcone und Paolo Borsellino, wurden dabei mitsamt ihren Begleitern getötet.
Roberto Scarpinato, Staatsanwalt von Palermo, hatte bereits vor zwei Wochen einen "tragischen Sommer" vorausgesagt, weitere "Blutbäder mit Mafia-Unterschrift".
Der Zusammenbruch der korrupten Parteienherrschaft, so Scarpinato, habe auch die Cosa Nostra in eine schwere Krise gestürzt. Die Mafiosi konnten lange darauf bauen, Straffreiheit zu bekommen von den Politikern, denen sie im Gegenzug Stimmen verschafften. Diese Komplizenschaft funktioniert nun nicht mehr.
Die Anschläge, glaubt deshalb Scarpinato, enthielten eine deutliche Botschaft an den Staat, der inzwischen die wichtigsten Mafia-Bosse dingfest gemacht hat: "Bis hierher seid ihr gekommen, aber nun haltet ein."
Doch auch unter den Mafiosi verstärkt sich offensichtlich das Gefühl, das Spiel sei nicht mehr zu gewinnen.
Am Donnerstag brachte sich im römischen Gefängnis Rebibbia der Häftling Antonio Gioe um, ein Adjutant des "Bosses der Bosse", Salvatore Riina, der seit Januar einsitzt. Es war der erste Selbstmord eines großen Mafioso in italienischen Gefängnissen.

DER SPIEGEL 31/1993
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