29.11.1993

AnschlägeHeilloses Chaos

Kommen die als mutmaßliche Täter von Solingen verhafteten Jugendlichen schon bald frei? Die Beweise sind dürftig, die Polizei hat nach dem Brandanschlag, der fünf Menschenleben forderte, einseitig ermittelt.
Der Junge hatte sich gut getarnt: dunkle Hose, schwarzes Sweatshirt. Um den Hals trug Christian den dunkelroten Schal der Nürnberger Fußballfans - der blau-weiße seines Lieblingsvereins Schalke 04 schien ihm zu hell und zu auffällig.
Deckung suchend, leise, so gab er später zu Protokoll, habe er sich ans Haus Untere Wernerstraße 81 geschlichen, im Flur alte Zeitungen deponiert und sie angezündet. Als er "sicher war", daß das Papier "richtig brannte", will er flugs in sein Dachzimmer zurückgekehrt sein, über eine zwölf Meter hohe, wacklige Leiter.
Dann stand das Gebäude in hellen Flammen. Panik brach aus, Menschen schrien vor Schmerzen. Christian wollte nichts hören. "Ich habe mir Klopapier in die Ohren gestopft."
In jener Nacht vom 28. auf den 29. Mai 1993 starben im rheinischen Solingen zwei türkische Frauen und drei Kinder; Saime Genc, das jüngste, war vier Jahre alt. Seit dem mörderischen Brandanschlag auf die Türken-Familie ist Solingen weltweit Symbol für fanatischen Ausländerhaß in Deutschland.
Christian R., ein damals 16jähriger Schüler, wurde schon bald gefaßt. Zwölf Stunden lang schlief er in der Ausnüchterungszelle, so betrunken war er. Er gesteht die Tat, einmal, zweimal: "Ich wollte mal was alleine machen."
Auszug aus dem Vernehmungsprotokoll:
Kripobeamter: "Mit wem hast du dich in der Tatnacht getroffen, und wer war an der Tatausführung beteiligt?" Christian wiederholt: "Ich war das alleine."
Der Kripobeamte kontert: "Es ist anders abgelaufen, als du das bisher geschildert hast." Christian schweigt. Der Kripobeamte fragt, wen er in der Tatnacht "noch getroffen" habe - Christian: "Niemanden."
Zu diesem Zeitpunkt aber hat, im Nebenzimmer, ein weiterer junger Mann die Beteiligung an der Mordtat gestanden. Christian wird damit konfrontiert - und schweigt weiter. Er bittet nur, austreten zu dürfen, und kündigt eine "Erklärung" an.
Als er wiederkommt, präsentiert er plötzlich eine andere Version - und beschuldigt drei Kumpel, mit ihm zusammen das Haus abgefackelt zu haben: Markus G., 23, eine Zeitlang Mitglied der rechtsextremistischen Deutschen Volksunion (DVU), Chris B., 20, und Felix K., einen 16jährigen Arztsohn.
Festnahmen, Flug mit dem Hubschrauber zur Bundesanwaltschaft nach Karlsruhe, mit Handschellen im Fernsehen - eines der schlimmsten Verbrechen der Nachkriegszeit schien geklärt.
Sechs Monate später scheint alles ganz anders: Kommende Woche entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) darüber, ob die Jugendlichen von Solingen auf freien Fuß gesetzt werden müssen, weil ihnen möglicherweise eine Schuld am fünffachen Mord und 15fachen Mordversuch nicht nachgewiesen werden kann.
Ein halbes Jahr nach dem Attentat herrscht selbst unter Ermittlern heillose Verwirrung, nur noch das Chaos scheint eine kalkulierbare Größe: Felix bestreitet kategorisch jedwede Tatbeteiligung, Chris sagt nichts, Markus G. hat gestanden, widerrufen und den Widerruf widerrufen, Christian R. erklärte einem Psychiater bei einer seiner zahlreichen Explorationen, das Bundeskriminalamt (BKA) "habe ich verarscht".
Die Akten des BKA und seiner Sonderkommission "Sole", die makellos sauber sein müßten, offenbaren erhebliche Widersprüche über den Tatablauf, Versäumnisse der Ermittler und voreilige Schlüsse. Der schnelle Fahndungserfolg von damals könnte im Fiasko enden - mit bösen Folgen für das deutsche Ansehen. "Wenn die Behörden keine Täter präsentieren", fürchtet der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Hans Gottfried Bernrath, "gibt es im Ausland einen Riesenaufstand."
Ausgerechnet BKA-Präsident Hans-Ludwig Zachert hatte am Mittwoch letzter Woche die Lawine losgetreten. Im Plauderton und charmant wie immer, gab Deutschlands oberster Polizist "Probleme" im Fall Solingen zu und vermeldete nach dem Studium interner "Sole"-Unterlagen, die Beweislage, die seine Behörde biete, sei "sehr schwach".
Die Karlsruher Bundesanwälte, die gerade Materialien für die Haftprüfung zusammenstellten, traf das Geständnis völlig unvorbereitet. Behördensprecher Hans-Jürgen Förster lehnte jede Stellungnahme zur Beweislage ab und erklärte: "Es besteht nach wie vor dringender Tatverdacht." Das BKA betrieb Schadensbegrenzung, interpretierte Zacherts Äußerungen als "rein hypothetisch" und nicht als "Bewertung der tatsächlichen Beweislage" um.
Doch trotz aller Beschwichtigungen - für Zacherts Bekenntnis sprechen mehrere Indizien: *___Während in einem der ersten Gutachten als sogenannter ____Brandbeschleuniger Terpentin genannt wird, schließt die ____gerade erstellte BKA-Expertise ausdrücklich diese ____Substanz aus. *___Zahlreichen Hinweisen auf mögliche andere Täter aus der ____rechtsextremistischen Solinger Szene sind die Fahnder ____nicht oder nur halbherzig nachgegangen. *___Nach Berechnungen der Verteidiger können Chris, Markus ____und Felix, auf die Christian nächtens getroffen sein ____will, kaum zur Tatzeit am Tatort gewesen sein.
Eine mit Akribie gefertigte Uhrzeit-Weg-Skizze des Düsseldorfer Anwalts Georg Greeven, dem Verteidiger von Felix K., hält Bernrath für äußerst schlüssig.
Nach dem Geständnis von Markus G. wurde er zusammen mit seinen Kumpeln Chris B. und Felix K. nach einer Schlägerei während eines Polterabends aus einem Gartenheim rausgeworfen. Danach gingen sie zu einem Bekannten, von dem aus sie sich auf den Weg zu einer BP-Tankstelle machten. Unterwegs trafen sie, eher zufällig, Christian R. An der Tankstelle besorgten sie sich, so eine Version, Benzin für den Anschlag auf das Haus an der Unteren Wernerstraße 81.
Das BKA ließ die Strecke von der Wohnung des Bekannten zur Tankstelle und weiter zum Tatort vermessen. Anschließend gingen Polizeibeamte die Strecke in "normalem Schrittempo" von rund vier Kilometern pro Stunde ab. Sie benötigten 63 Minuten. Danach wären die Beschuldigten erst am Tatort angekommen, nachdem die Feuerwehr von dem Brand schon informiert war.
Daraufhin ließ die Sonderkommission ihre Beamten den Weg ein zweites Mal laufen, diesmal mit einer Geschwindigkeit von etwa 7,5 Kilometern pro Stunde. Verteidiger Greeven kritisiert, daß dieses Tempo einem "Eilmarsch der Bundeswehr" entspricht.
Diese Annahme jedoch ist nach Greevens Ansicht absurd. Denn danach hätten die Jugendlichen im Laufschritt zur Tankstelle eilen, unterwegs ihren Kameraden Christian R. auflesen, an der Tankstelle den Brandbeschleuniger besorgen und von dort zum Tatort rennen müssen - eine "an sich schon weltfremde Tathypothese", sagt der Anwalt.
Widersprüche ranken sich auch um die Beschaffung und Beschaffenheit des Brandbeschleunigers. So gab Christian R. in seinem Geständnis zunächst an, er habe an der Tankstelle eine Limoflasche mit Benzin gefüllt. Später behauptete er, Felix K. habe zum Treffen schon eine Flasche mitgebracht: "Es war eine grüne Plastikflasche mit einem orangenen Drehverschluß." Markus G. dagegen will gesehen haben, wie Christian mit einem "kleinen grauen Kanister" von der Tankstelle kam. Bei den ersten wissenschaftlichen Untersuchungen fanden Experten in Proben vom Tatort Spuren eines Brandbeschleunigers, der zu 99 Prozent aus Naturterpentin und zu einem Prozent aus Benzol bestand. Terpentin, so die Verteidiger, sei zu später Nachtzeit an einer Tankstelle aber nicht zu kaufen.
Ende letzter Woche stellte ein Gutachten des BKA jedoch fest, daß es sich bei dem Brandbeschleuniger ohne jeden Zweifel um Vergaserbrennstoff, Brennspiritus oder eine andere leicht entflammbare Flüssigkeit gehandelt habe.
Das Terpentin vom Tatort erklären die BKA-Experten so: Terpentinähnliche Substanzen kämen in Badezusätzen vor. Über dem Brandherd habe das Badezimmer gelegen, dessen Trümmer ins Erdgeschoß durchgebrochen seien.
Das mag plausibel sein. Nachprüfen läßt es sich nicht mehr. Die Ruine an der Unteren Wernerstraße wurde inzwischen abgerissen. Die Stadt Solingen wollte keinen "Wallfahrtsort des Grauens", das BKA stimmte dem Abriß zu - für die Sachverständigen ein Desaster.
Die Verteidiger werfen den Ermittlern auch vor, daß sie sich nach der schnellen Festnahme mit den zwei Geständnissen zufriedengegeben haben. Andere Spuren seien nicht oder nur ungenügend verfolgt worden. So habe die Polizei nicht in der rechten Solinger Szene recherchiert.
Die Polizei versäumte etwa, die Solinger Kampfsportschule Hak Pao, Treffpunkt Solinger Rechtsextremisten, zu durchsuchen. Tage nach dem Anschlag wurde kistenweise Material aus der Schule abtransportiert. Der Wirt einer darunterliegenden Gaststätte informierte die Polizei, doch die rührte sich nicht.
Unverständlich bleibt auch, warum eine andere Spur ignoriert wurde: Ein Insasse eines Jugendheimes in Rendsburg hatte seinem Heimleiter von einem Telefongespräch mit Freunden in Solingen berichtet. Diese hätten ihm am 26. Mai erzählt, wenn er am 29. nach Solingen komme, werde es in der Unteren Wernerstraße brennen.
Der Heimleiter gab diese Aussage an das Jugendamt in Solingen weiter, das wiederum die Bundesanwaltschaft informierte. In den Ermittlungsakten findet sich die Angabe des Jugendlichen in Rendsburg nicht.
Verteidiger Greeven war nach eigenem Eingeständnis zunächst, "geblendet von der Faszination zweier Geständnisse", von der Schuld seines Mandanten Felix K. ausgegangen: "Ich wollte ihm den Schritt erleichtern, sich zur Täterschaft zu bekennen."
Inzwischen ist Greeven sicher, daß angesichts aller Erkenntnisse der Tatvorwurf "einer angemessenen Prüfung nicht mehr standhält". Y
"Geblendet von der Faszination zweier Geständnisse"

DER SPIEGEL 48/1993
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