25.07.2015

InternetAlle Mann von Bord

Einst wollten die Piraten das politische System aufmischen. Heute gelten sie als Beispiel dafür, wie sich junge Parteien selbst ins Aus manövrieren.
Die Nachricht lief nicht über Twitter, und sie kam auch nicht als Push-Mail. Der dreiköpfige Vorstand der Piraten-Fraktion im Kieler Landtag berief vergangenen Montag lieber eine Betriebsversammlung ein, um die Handvoll Angestellten von ihrem Rücktritt zu informieren. Die Chefs hatten sich mit den drei übrigen Piraten-Abgeordneten nicht einigen können, was wichtiger sei: "mehr Kompetenzen" (Fraktionsspitze) oder "traditionelle Piraten-Werte" (Fraktion).
In der Öffentlichkeit fand der Politikerkrach im hohen Norden nur wenig Beachtung; aber eine Botschaft blieb hängen: Die Organisation, in der manche noch vor wenigen Jahren die Zukunft des deutschen Parteiensystems zu sehen glaubten, präsentiert sich einmal mehr als führungs- und orientierungslose Chaostruppe.
Knapp neun Jahre nach Gründung der ersten deutschen Netzpolitikpartei sind die Piraten in Gefahr, in die Bedeutungslosigkeit abzusinken. Bei den jüngsten Landtagswahlen in Bremen und Hamburg kamen sie nicht einmal in die Nähe der Fünfprozenthürde. Und bei Umfragen zur Bundestagswahl 2017 taucht die Partei bei den meisten Instituten schon gar nicht mehr auf. Die Organisation, die angetreten war, die digitale Revolution mit dem Prinzip der direkten Demokratie zu verbinden, wird inzwischen unter "Sonstige" gelistet, wie die Tierschutzpartei und die Partei Bibeltreuer Christen.
Gerade einmal drei Jahre ist es her, dass die Führungsriege der Piraten die deutschen Fernsehtalkshows bevölkerte. Heute arbeitet der ehemalige politische Geschäftsführer der Piraten-Partei, Christopher Lauer, für den Axel-Springer-Verlag. Und Marina Weisband, die einstige Ikone der organisierten Netzbewegung, findet vor allem dann noch Aufmerksamkeit, wenn sie sich in Talkshows oder in Gastbeiträgen über die Ukrainekrise äußert.
Kaum je zuvor ist eine bundesweit auftretende Partei so schnell aufgestiegen und wieder abgestürzt wie die Piraten. Dabei haben ihre Themen Konjunktur: NSA, Vorratsdatenspeicherung und die Digitalisierung der Wirtschaft böten genug Stoff, der Konkurrenz von FDP bis Linkspartei Stimmen abzujagen. Doch auf dem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Würzburg soll es vor allem darum gehen, "die Glaubwürdigkeit als Partei zurückzubekommen", sagt der derzeitige Bundesvorsitzende Stefan Körner, ein Mann, der selbst unter Berliner Politikjunkies kaum bekannt ist.
In wenigen Jahren von der Hoffnungspartei in die fast vollständige Bedeutungslosigkeit – wie konnte das passieren?
Bernd Schlömer sitzt in der "Böse-Buben-Bar" in Berlin-Mitte, vor einer Wand mit wucherndem Efeu. Früher pendelte er zwischen dem Schreibtisch im Verteidigungsministerium und der Parteizentrale der Piraten.
Heute ist sein Leben ruhiger. Schlömer ist jetzt 44, den Posten als Regierungsdirektor im Ministerium hat er immer noch, den als Parteichef der Piraten nicht. Am Wahlabend der Bundestagswahl 2013 zeigten die Balken der TV-Grafiken ganze 2,2 Prozent – und Schlömer trat zurück, weil er verstanden hatte, "dass wir keinen Erfolg haben und so nie vorankommen werden".
Als Schlömer noch der ruhige Pol der Partei war, hatte ihm ein Dreisternegeneral aus seinem Ministerium geraten: "Lassen Sie sich nicht das Wasser abgraben, schon gar nicht von irgendwelchen Chaoten, knicken Sie nicht ein, machen Sie das zu Ende."
Aber gegen die Kultur der ständigen Twitter-Stürme und Hashtag-Offensiven konnte auch er sich nicht durchsetzen. Die Partei sei auch daran gescheitert, dass "immer alles 0 oder 1 war", sagt er: "immer schwarz oder weiß, nie grau". Dabei sei Politik immer grau, nämlich das Streben nach Kompromissen.
In großen Städten gebe es immer noch "eine Sehnsucht nach einer sozialliberalen, modernen und toleranten Partei", sagt er. Doch die Piraten hätten es nie geschafft, aus ihrer Kompetenz für Onlinethemen ein funktionierendes politisches Profil zu entwickeln. Die Partei habe "es verpasst, sich seit der letzten Bundestagswahl als Fachpartei zu profilieren".
Schlömer steht für den Aufschwung der Piraten-Partei, für die netzaffinen Nerds, die versuchten, die offene Kommunikationskultur des Internets in ein politisches Programm zu verwandeln. Doch von Beginn an prägte noch eine weitere Gruppierung die Truppe, jene verschrobenen Eigenbrötler und Nonkonformisten, zu denen Schlömers wichtigster Gegenspieler zählte: Johannes Ponader, der einstige politische Geschäftsführer.
Der Mann, dessen nackte Füße oft genug in Trekkingsandalen steckten, machte gern mit kuriosen Fernsehauftritten auf sich aufmerksam. Mal ließ er sich vor laufenden Kameras die Füße massieren, mal organisierten Anhänger Spenden für seinen Unterhalt, als er zeitweise von Hartz IV lebte. Seine Aktionen verstörten Parteifreunde. Sie forderten letztlich seinen Rücktritt.
Heute engagiert er sich hauptsächlich für ein Projekt namens "Mein Grundeinkommen", das nach dem Prinzip des in der Netzwelt so beliebten Crowdfunding funktioniert. Das Projekt sammelt bei Unterstützern Geld ein und speist damit eine Lotterie, deren Gewinner ein Jahr lang ein Monatssalär von 1 000 Euro erhalten. Bisher gebe es 13 Glückliche, sagt Ponader – und ihn selbst natürlich, weil er als festangestellter Promotor des Projekts "etwas über dem Grundeinkommen" verdiene.
Jede neue Partei hat das Problem, dass sie Menschen anzieht, die man je nach Standpunkt als Wirrköpfe oder Unangepasste bezeichnen kann. Bei den Piraten aber bestimmten Irrwitz und Skandale bald das Bild der Partei in der öffentlichen Wahrnehmung. Und so kam es, dass sich die basisdemokratische Bewegung im Gerangel um Posten und Positionen in einen streitsüchtigen, unstrukturierten Haufen verwandelte.
In der Partei habe es einen regelrechten "Hang zur Selbstzerfleischung" gegeben, erinnert sich die ehemalige brandenburgische Landesvorsitzende Anke Domscheit-Berg. In Island dagegen hätten sich die Piraten erfolgreich im politischen Spektrum etabliert. Und dass sie bei den nächsten Wahlen sogar in die Regierung kommen könnten, hat für Domscheit-Berg einen einfachen Grund: "Die konzentrieren sich auf die politische Arbeit."
So denkt auch der Politologe Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin, der den Piraten vor allem vorhält, der eigenen Führung zu wenig Macht gegeben zu haben. Stattdessen sei die Partei durch chaotische Parteitage aufgefallen und das Prinzip, praktisch jede Gremiendebatte öffentlich zu machen. Das, sagt Niedermayer, habe "die Partei gelähmt".
Gruppierungen, die sich gegen das Establishment stellen, sind nicht grundsätzlich zum Scheitern verurteilt, sagt Niedermayer. Im Gegenteil. Die Bürger sehen es positiv, wenn sich eine neue Partei von den Ritualen der alten abzugrenzen versucht. Aber sie schätzen es nicht, wenn sich eine Organisation dabei als handlungsunfähig erweist.
Das ist möglicherweise die bitterste Erkenntnis aus dem Scheitern der Piraten-Partei: Im Zweifel wählen die Deutschen die Langeweile, nicht das Abenteuer.
Dass sich das noch einmal ändert und die bunte Truppe bei den nächsten Bundestagswahlen zurückkommt, hält der Politikforscher für unwahrscheinlich. "Die Partei ist aus den Köpfen der Leute verschwunden", sagt Niedermayer, "sie ist nicht mehr sichtbar."
Von Carolin Katschak

DER SPIEGEL 31/2015
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