14.08.2015

PersonalienThomas Fischer

62, Vorsitzender Richter eines Strafsenats am Bundesgerichtshof (BGH), ist mit Aplomb aus dem Verein der Richter und Bundesanwälte beim BGH ausgetreten. Grund ist eine Mitteilung des Vereins zur Affäre um Netzpolitik.org. Darin heißt es, es gebe "Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Behinderung der Ermittlungen" durch das Bundesministerium der Justiz. Fischer schreibt, er halte diese Erklärung "in der Sache für zweifelhaft", für "unverantwortlich" und "unqualifiziert"; eine solche Beschuldigung des obersten Dienstvorgesetzten hätte nicht "im Namen aller Mitglieder öffentlich erhoben werden" dürfen.
Von Hip

DER SPIEGEL 34/2015
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