29.08.2015

PolizeiFahnden unter der Bettdecke

Wieder wurde eine verdeckte Ermittlerin in der linken Szene Hamburgs enttarnt. Wieder geht es auch um eine Liebschaft. War der Einsatz vom Recht gedeckt?
Maria B. war nicht traurig, als sie 2003 nach drei Jahren Polizeiausbildung Berlin verließ und nach Hamburg wechselte. Das Klima bei der Polizei dort sei "richtig toll", erzählte sie damals einem Reporter der "Welt". "Unser Hundertschaftsführer kannte sogar schnell unsere Namen." Da sie aus Sachsen-Anhalt stamme, habe sie sich ohnehin darauf eingestellt, in einer anderen Stadt eine neue Existenz aufzubauen.
Wie wörtlich sie das meinte, zeigt sich nun, mehr als ein Jahrzehnt später: Gut drei Jahre lang, von 2009 bis 2012, war Maria B. als verdeckte Ermittlerin oder als "Beobachterin für Lagebeurteilung" in der linken Szene Hamburgs unterwegs. Als "Maria Block" machte sie bei den Aktionen rund um das autonome Kulturzentrum Rote Flora mit, übernahm Schichten in Szenecafés, lud zu Diskussionen über antirassistischen Widerstand, verteilte Plakate und fuhr zu Protestcamps nach Dänemark, Belgien und Griechenland. So beschreiben es zumindest ihre damaligen Weggefährten, die sie nun in einem detailreichen Blog im Internet enttarnt haben.
Vor allem knüpfte Maria B. in diesen Jahren demnach Freundschaften mit anderen Aktivisten, eine davon soll, so ihre einstigen Mitstreiter, sexueller Natur gewesen sein. Damit hätte sie möglicherweise die Grenze des dienstlich Erlaubten überschritten.
Der Fall facht erneut die Diskussion um den Einsatz verdeckter Ermittler an. Wie weit dürfen die Spitzel in die Privatsphäre ihrer Zielpersonen eindringen, wie aktiv dürfen sie in der Szene sein? Reicht die Ermittlungsbefugnis bis unter die Bettdecke? Wann überschreiten die Polizisten die Grenze vom Beobachter zum Akteur?
"Es muss einen Kernbereich privater Lebensführung geben, vor dem auch verdeckte Ermittler haltmachen müssen", sagt der Berliner Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux. "Wir sollten deshalb in den Sicherheitsgesetzen, die den Einsatz von verdeckten Ermittlern regeln, ausdrücklich verbieten, dass verdeckte Ermittler intime Beziehungen in der Szene führen."
Maria B. fiel es offenbar nicht schwer, das Vertrauen der anderen zu erlangen. 2009 besuchte sie ein Treffen zur Vorbereitung des "Alternativen Hafengeburtstags". Sie sei neu in der Stadt und wolle sich politisch engagieren. Mit ihren blonden Dreadlocks und dem breiten Lachen kam sie gut an. Kurz darauf arbeitete sie in der AntiRa-Kneipe, AntiRa für antirassistisch.
Ihren neuen Freunden, die nun schonungslos ihre Kenntnisse über sie auspacken, erzählte sie rührende Geschichten. Sie sei bei den Großeltern aufgewachsen, da ihre Mutter früh gestorben und der Vater nach Frankreich abgehauen sei. Von einer älteren Frau habe sie gesprochen, die sie auf 400-Euro-Basis betreue. Von einer Tante in Halle, die eine wichtige Bezugsperson sei. Geschichten, die nach heutiger Kenntnis nicht stimmen.
Als Maria B. von Wilhelmsburg nach Bahrenfeld umzog, habe sie ihre neuen Freunde Kisten und Möbel schleppen lassen. Manche wunderten sich zwar, dass es in der Wohnung gar nicht szenetypisch aussah, es fehlten politische Bücher oder Plakate, stattdessen hing ein Garfield-Poster an der Wand. Auch mit Bands, deren Konzerte die anderen besuchten, konnte Maria B. angeblich nichts anfangen. Manche fanden es aber gerade gut, dass die Neue nicht so angepasst war. "Der entscheidende Punkt war, dass ihr vertraut wurde", schreiben die Aktivisten im Blog.
Maria B. begann ihre E-Mails gern mit "Hey ihr Lieben" und beendete sie mit "Küsschen". Einmal schrieb sie: "Ich habe letzte Nacht von Dir geträumt." Manche hätten ihr auch persönliche Probleme anvertraut, berichten die Aktivisten. Sie luden sie zu sich nach Hause ein, zu Geburtstagen und Feiern, mit einem aus der AntiRa-Kneipe sei sie angeblich im Bett gelandet. Ob ihre Gefühle echt waren oder ob auch dieser Einsatz im Dienste der Aufklärung war, kann nur Maria B. beantworten. Sie soll nach ihrem Ausstieg aus der Szene 2012 mit Partner und kleinem Kind weiterhin in Hamburg gewohnt haben.
Politisch sei Maria B. sehr engagiert gewesen, berichten die Aktivisten, sie habe Treffen organisiert und die Hamburger Gruppe im Dezember 2009 zu den Gegendemonstrationen beim Uno-Klimagipfel in Kopenhagen begleitet. Dort sei sie sogar in Gewahrsam genommen worden. Manchen fiel sie wegen ihrer verbalradikalen Positionen auf, so soll sie für den Slogan "Nazis die Beine brechen" geworben haben.
Die Hamburger Polizei nimmt zu den Details des Enthüllungsdossiers der Aktivisten keine Stellung. "Es ist eine Hamburger Polizeibeamtin betroffen, und wir sind derzeit noch dabei, die Gesamtumstände zu bewerten", sagt ein Sprecher.
Für die Polizeibehörde ist die Affäre explosiv, denn mit Maria B. ist innerhalb weniger Monate schon die zweite verdeckte Ermittlerin in der linken Szene Hamburgs aufgeflogen. Ende November 2014 hatten Aktivisten Iris P. enttarnt, die von 2001 bis 2006 als "Iris Schneider" ebenfalls in der Roten Flora aktiv war und sogar Sendungen im linksalternativen "Freies Sender Kombinat" moderierte, was nach Ansicht von Journalistenverbänden ein verbotener Eingriff in die Rundfunkfreiheit ist. Auch Iris P. soll eine Liebesbeziehung in der Szene gepflegt haben.
Ihre Berichte landeten damals nicht nur in den Landeskriminalämtern Hamburg und Schleswig-Holstein, sondern auch beim Bundeskriminalamt und beim Hamburger Verfassungsschutz. Die Linken in der Hamburger Bürgerschaft forderten bereits einen Untersuchungsausschuss. Dass im Fall Iris P. tatsächlich einiges schiefgelaufen ist, lässt sich schon daraus schließen, dass disziplinarisch – auch gegen ihre Vorgesetzten – ermittelt wird.
Bei aller Problematik seien verdeckte Ermittler ein "unverzichtbares Instrument zur Erkenntnisgewinnung", sagt Jan Reinecke, Hamburger Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter. Oft würden junge Beamte von außerhalb angeworben, da sie in der Stadt noch keine Spuren hinterlassen hätten. Für sie sei es eine belastende und gefährliche Aufgabe.
Kritischer sieht er den Umgang der Hamburger Polizeiführung mit diesen Beamten. Gerade nach dem Einsatz würden die Polizisten nicht ausreichend betreut. Sie fielen in ein Loch, da sie während ihrer Tätigkeit kaum ein eigenes Sozialleben aufbauen könnten. Ihre einzigen Ansprechpartner seien ihre Führungsbeamten gewesen und eine Vertrauensperson bei der Polizei. Reinecke weiß von einem verdeckten Ermittler, der hinterher im normalen Streifendienst krank wurde. "Die ständige Angst, jederzeit einem früheren Verdächtigen über den Weg laufen zu können, hat er nicht ausgehalten."
Die Polizeiführung trage eine besondere Verantwortung für diese Beamten, sagt Reinecke. Dazu gehöre etwa, vor dem Einsatz zu prüfen, ob der Beamte in sozialen Netzwerken wie Facebook aktiv oder bereits in den Medien war. Maria B. wurde offenbar auch deshalb enttarnt, weil sie auf dem Titelbild der Verbandszeitschrift der Deutschen Polizeigewerkschaft abgebildet war.
Grundsätzlich unterscheidet die Polizei bei Einsätzen im Milieu zwischen "Beobachtern für Lagebeurteilung" und "Verdeckten Ermittlern", für die jeweils andere gesetzliche Grundlagen und Befugnisse gelten. Sie sind entweder in den Sicherheitsgesetzen der Länder zur Gefahrenabwehr oder der Strafprozessordnung zur Ermittlung von Straftaten geregelt. So ist der Einsatz von verdeckten Ermittlern nur möglich, wenn es "tatsächliche Anhaltspunkte" für eine "Straftat von erheblicher Bedeutung" gebe. Ob dies im Hamburger Fall so war, muss jetzt untersucht werden.
Die Dienstvorschriften, die regeln, was einem verdeckten Ermittler erlaubt ist und was nicht, sind unter Verschluss. In Hamburg aber, so heißt es in Polizeikreisen, werde den eingesetzten Beamten klar gesagt, dass sie während ihres Einsatzes keine "sexuellen Beziehungen" oder "Partnerschaften" unterhalten dürfen. Maria B. hat sich daran womöglich nicht gehalten.
Ihr Fall erinnert an den britischen Undercover-Cop Mark Kennedy, der in der europäischen Umwelt- und Links-Aktivistenszene sieben Jahre lang als "Mark Stone" unterwegs war und im Oktober 2010 aufflog. Wahrscheinlich, so sagen es Aktivisten aus der Szene, sind sich der Mann mit dem Szene-Spitznamen "Flash" und Maria B. sogar begegnet: in Hamburg zur Vorbereitung der Proteste gegen den Klimagipfel in Kopenhagen. Auch Kennedy führte neben seiner Ehe eine langjährige intime Beziehung zu einer Aktivistin.
Die Enttarnung von "Mark Stone", dessen Arbeit unter anderem zu einer Anklage gegen sechs britische Aktivisten geführt hatte, sandte Schockwellen in die Szene und löste eine europaweite Debatte über verdeckte Ermittler aus. Vor allem als klar wurde, dass Stone nicht nur andere Aktivisten in Blockadetechniken geschult hatte und an militanten Aktionen beteiligt gewesen war, sondern auch in mindestens zwei Fällen von deutschen Landeskriminalämtern als Späher angefordert worden war – für den G-8-Gipfel in Heiligendamm sowie zum Nato-Gipfel 2009 in Baden-Baden.
Im März 2014 ordnete die britische Innenministerin Theresa May eine unabhängige richterliche Untersuchung an. In Deutschland ist man von einer umfassenden Aufarbeitung der aufgedeckten Spitzeleien indes noch weit entfernt. Vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe wird allerdings gerade ein Fall verhandelt, der dem der Maria B. in vielen Punkten ähnelt. Der verdeckte Ermittler Simon B. hatte sich in Heidelberg ab 2010 als linker Student "Simon Brenner" ausgegeben und in die Szene Kontakt aufgenommen. Er schloss viele Freundschaften, übermittelte seine Informationen an das Landeskriminalamt in Stuttgart und traf auf einem Protestcamp in Brüssel auch auf Maria B. Ende 2010 flog er auf: Auf einer Party hatte ihn eine Bekannte von früher angesprochen und gefragt, wie es bei der Polizei so sei. Sieben Aktivisten aus der Szene klagten. In der letzten Verhandlung vor dem anstehenden Urteil gab die Richterin zu erkennen, dass sie die Spitzelaktivitäten für rechtswidrig hält.
Dass die Zielpersonen der verdeckten Ermittler teilweise noch Jahre nach deren Enttarnung mit dem Betrug zu kämpfen haben, schilderte neulich die Britin Kate Wilson auf dem Chaos Communication Camp im brandenburgischen Zehdenick. Sie hatte nach eigener Darstellung zwei Jahre eine intime Beziehung mit "Mark Stone", lange habe sie sich aus Scham wie gelähmt gefühlt. Inzwischen habe sie erfahren, dass er die Nächte, die er mit ihr verbrachte, als Überstunden abgerechnet hatte.
Von Maik Baumgärtner, Martin Knobbe, Marcel Rosenbach und Andreas Ulrich

DER SPIEGEL 36/2015
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