21.06.1999

JUSTIZRobin Hood in Robe

Mit drastischen Urteilen wurde der Hamburger Amtsrichter Ronald Schill zum Schrecken vieler Angeklagter. Jetzt wird gegen ihn selbst wegen Rechtsbeugung ermittelt.
Der preußische Kavallerieoffizier Ferdinand von Schill war ein furchtloser Soldat. Anno 1809 provozierte er seinen König mit einem unerhörten Akt militärischen Ungehorsams. Um Friedrich Wilhelm III. zum nationalen Kampf gegen die napoleonische Besatzung mitzureißen, ritt Schill mit seinem Regiment ohne Befehl gegen die französischen Truppen. Geschichtsschreiber nennen ihn auch "den konservativen Rebell".
Einer seiner Nachfahren ist besonders stolz auf diesen Ahnen, sieht sich auch selbst in der Tradition des schneidigen Rittmeisters: Als ein Konservativer, der gegen den liberalen Zeitgeist rebelliert, als ein Provokateur, der sich notfalls mit jedem anlegt. Sein Name: Ronald Barnabas Schill. Sein Beruf: Richter am Amtsgericht Hamburg. Sein Spitzname: Richter Gnadenlos.
Mit drakonisch harten Urteilen und ätzender Kritik an vermeintlich zu laschen Kollegen ist der 40jährige Jurist über Hamburg hinaus zu einer Reizfigur geworden: Bewundert von seinen Anhängern. Verhaßt bei seinen Gegnern. Populär wie ein Popstar.
Ein Mann wie aus einem Werbespot: 1,93 Meter groß, schlank, braungebrannt, immer im gutsitzenden Anzug. Surfer, Segler, Fallschirmspringer. Begehrter Gast in Talkshows. Stets für Schlagzeilen in der Lokalpresse gut: "Richter klagt Justiz an". Oder: "Wieder so ein Hammer-Urteil von Richter Schill". Oder: "Angeklagter fand keine Gnade".
Weil er sich mit der linken Szene angelegt hat, steht Schill zur Zeit unter besonderem Druck. In der Hamburger Innenstadt klebten Unbekannte Plakate mit seinem Foto und schmähendem Begleittext: "Ich trinke Jägermeister, weil alle meine Urteile revidiert werden." Demonstranten fordern mit Sprechchören seine Absetzung: "Schill ins Reisfeld." Autonome haben Autoreifen verbrannt, daneben seinen Namen auf die Fahrbahn gesprüht: "Schill out".
Der Richter nimmt das in Kauf. Er will provozieren, kalkuliert den Skandal, scheut auch nicht vor Klischees zurück. So behauptet er schon mal, die Hamburger Justiz habe "ein Herz für Verbrecher". Oder er klagt, aus einigen Staatsanwälten seien "zahnlose Papiertiger" geworden. Dabei zielt er auf eine empfindliche Stelle: Auf das Unbehagen vieler Bürger über Entscheidungen der Justiz, die sie nicht verstehen können.
Den Vorwurf von Kritikern, sein eigentliches Motiv sei Geltungsdrang, er wolle nur mit Macht aus der Anonymität des kleinen Einzelrichters heraus, weist der Jurist zurück. Tatsächlich ist Schill einer von rund 200 Hamburger Amtsrichtern, zuständig für Angeklagte mit dem Anfangsbuchstaben B. Sein monatliches Nettogehalt beträgt 5100 Mark.
"Was ich tue", versichert er, "entspringt einem tief im Inneren verwurzelten Gerechtigkeitsgefühl." Was dabei herauskommt, empfinden manche Kollegen, die allerdings nicht genannt werden wollen, als Mißbrauch der richterlichen Unabhängigkeit.
Fall eins: Ein Bundeswehrsoldat, der dreimal betrunken Brände legte, beim letztenmal beinahe eine Katastrophe auslöste, soll auf Antrag des Staatsanwalts mit einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren davonkommen. Schill verhängt das Doppelte: vier Jahre Gefängnis.
Fall zwei: Ein Kaufmann, der seinen Vermieter nötigte, legt gegen den Strafbefehl von 9000 Mark Widerspruch ein. Eine Fehlkalkulation: Schill verurteilt den Mann zu 15 Monaten Haft.
Fall drei: Ein Fremdenlegionär, der Passanten schlug und trat, dabei auch einen 85jährigen verletzte, soll die vom Staatsanwalt beantragte einjährige Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt bekommen. Schill entscheidet anders: eineinhalb Jahre ohne Bewährung.
Solche Strenge, argumentiert der Richter, sei er vor allem den Leidtragenden von Straftaten schuldig, den Verletzten, Ausgeraubten, Bestohlenen. "Ich frage mich bei jedem Urteil: Werde ich den Opfern gerecht?"
Seine Antwort: Nur wenn auch die Täter "spürbare Nachteile" zu erleiden hätten, ein "Strafübel" empfinden müßten, habe er als Richter seine "ausgleichende, befriedende Aufgabe" erfüllt. "Sonst kommen die Bürger doch auf die Idee, sich selbst zu rächen."
Um das zu verhindern, richtet Schill. In der Rolle eines Robin Hood von Verbrechensopfern fühlt er sich wohl. Und er genießt die Aufmerksamkeit, die ihm dabei zuteil wird.
Auf umständliche Prozeduren zugunsten der Angeklagten wie etwa die Einholung psychiatrischer Gutachten glaubt der Jurist in vielen Fällen verzichten zu können. "Ich habe drei Semester Psychologie studiert", sagt er selbstbewußt, "kann mir meistens allein ein Bild machen."
Anregungen holt er sich bei Menschen, die er "diese einfachen Leute" nennt; Bürger, die ihm auf dem Campingplatz, in der Kneipe oder in der U-Bahn ihre Meinung über Kriminalität und über Kriminelle klar- machen.
Bei einer Taxifahrt durch Hamburg etwa spricht ihn der Fahrer an ("Sie sind doch der Herr Schill"), muß unbedingt eine Geschichte loswerden: Er hat in seiner Wohnung einen Einbrecher erwischt und kurzerhand vermöbelt. Jetzt wird auch gegen ihn ermittelt, wegen Körperverletzung -
* Nach der Verhängung von drei Tagen Ordnungshaft.
"da stimmt doch was nicht mit unserer Justiz, Herr Richter".
Schill lobt oft den "gesunden Menschenverstand dieser unverbildeten Leute", weist auch gern auf seine einfache Kindheit in einem kleinbürgerlichen Hamburger Stadtteil hin. Doch so volksnah, wie er sich darstellt, wirkt er aus der Nähe nicht. Die Menschen, über die er urteilen muß, über die er so viel Macht besitzt, betrachtet der Jurist, der beide Staatsexamina mit Prädikat bestand, aus großer Distanz.
Womöglich nur deshalb konnte er jenes Urteil fällen, das ihn im Oktober 1996 populär machte. Schill bestrafte eine offenbar psychisch kranke Frau, die den Lack von zehn Autos zerkratzt hatte, mit zweieinhalb Jahren Knast.
Dabei ging es ihm vor allem um die Außenwirkung. Der Richtspruch solle Nachahmer abschrecken, erklärte er, denn solcher Vandalismus schädige die Volkswirtschaft. Viele Bürger würden sich aus Angst vor mutwilliger Sachbeschädigung kein neues Auto kaufen.
Dem gnadenlosen Urteil, das von der nächsten Instanz in eine niedrigere Bewährungsstrafe abgemildert wurde, folgten weitere drastische Entscheidungen, offenkundig gefällt zur Abschreckung:
Ein Inder, der sich mit unrichtigen Angaben eine Aufenthaltserlaubnis erschlichen hatte, bekam von Schill zweieinhalb Jahre Gefängnis zudiktiert; ein Ghanaer, der mit falschem Paß angeblich Sozialleistungen beantragte, ein Jahr und neun Monate. Schills Botschaft: Wer das Asylrecht mißbraucht, muß bitter büßen.
"Die Zustimmung zu solchen Urteilen ist groß", versichert der Amtsrichter, er verweist auf "Hunderte von Briefen". Absender seien nicht etwa dumpfe Rechtsradikale, sondern Kaufleute, Ärzte, Handwerksmeister, sogar Richterkollegen, die sich selbst nicht trauten, richtig durchzugreifen.
Dabei entscheidet Schill durchaus auch im Zweifel für den Angeklagten - vor allem, wenn Polizeibeamte vor ihm stehen: Ein Kripo-Beamter soll widerrechtlich Computerauskünfte über eine Grünen-Politikerin eingeholt haben. Freispruch. Ein Schupo soll einem minderjährigen Autoknacker mit der Dienstwaffe auf den Kopf geschlagen haben. Freispruch. Ein Hauptkommissar ist wegen Freiheitsberaubung und Nötigung eines Afrikaners angeklagt. Freispruch. In allen drei Fällen hatte die Staatsanwaltschaft eine Verurteilung beantragt.
Schill sieht sich als Schutzpatron der Polizei. In Hamburg, behauptet er, würden die Beamten von den Politikern nicht gestärkt, sondern "systematisch demontiert", "pauschal verunglimpft" und in "dubiose Skandale" verwickelt. Das sei nicht hinzunehmen.
Folgerichtig verurteilte Schill kürzlich einen 34jährigen Linksautonomen, der im berüchtigten Hamburger Schanzenviertel drei Polizisten bedrohte und behinderte ("Hier wird nicht kontrolliert"), wegen Nötigung zu 15 Monaten Haft ohne Bewährung. "Wer Chaoten und Verbrecher über Polizeibeamte triumphieren läßt", verkündete er in der Begründung, "tritt den Rechtsstaat mit Füßen."
Doch an diesem Prozeß hat Richter Gnadenlos inzwischen zu knacken. Weil er ihm gewogene Journalisten zur Verhandlung bestellt haben soll, reichte die Verteidigerin eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Schill bestreitet die Einladungen.
Und weil er zwei Zuschauer tagelang einsperren ließ, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Schill wegen Freiheitsberaubung und Rechtsbeugung - eine Geschichte wie erfunden für ein juristisches Fortbildungsseminar.
Der Amtsrichter, der ein Exempel statuieren wollte, verdonnerte die zwei aufmüpfigen Besucher zu je drei Tagen Ordnungshaft: Der eine hatte bei der Urteilsverkündung nicht richtig gerade gestanden, der andere beim anschließenden Tumult offenbar Polizisten attackiert.
Über die sofortige Beschwerde der Inhaftierten entschied Schill erst nach zweieinhalb Tagen, als die Haftzeit fast vorbei war. Wegen Arbeitsüberlastung, sagt der Richter. Um die Delinquenten brummen zu lassen, vermutet der Anwalt der Verurteilten, der Schill auch anzeigte.
Daß der Richter jetzt selbst auf die Anklagebank muß oder suspendiert wird, halten Juristenkollegen für eher unwahrscheinlich; die Beweislage sei nicht eindeutig. Viel spricht jedoch dafür, daß Schill demnächst an ein Zivilgericht versetzt wird.
Für seinen Vorfahren Ferdinand von Schill nahm die eigenmächtige Attacke gegen die Franzosen ein schlimmes Ende. Nach Anfangserfolgen floh der Rittmeister mit seinen Männern nach Stralsund; bei der Verteidigung der Stadt fand er den Tod. BRUNO SCHREP
* Nach der Verhängung von drei Tagen Ordnungshaft.
Von Bruno Schrep

DER SPIEGEL 25/1999
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