10.10.2015

WaffengeschäfteSpeeddating mit Diplomaten

Ein als gemeinnützig geltender Verein hilft deutschen Rüstungsfirmen beim Export. Beamte des Verteidigungsministeriums sitzen im Präsidium.
Vor den Toren Berlins, im Schlosshotel Diedersdorf mit Marmorbädern und Seepavillon, kamen sich die Herren näher. Die einen vertraten die nationale Rüstungsindustrie, die anderen waren deutsche oder ausländische Militärattachés. Alle erfreuten sich an jenem Maitag an Sekt, Spargelbüfett und besten Kontakten. Die "terminierten B2B-Gespräche" zwischen Firmenvertretern und Staatsdienern kamen schnell in Gang, Visitenkarte gegen Visitenkarte, 18 Minuten pro Gespräch. Speeddating mit Diplomaten.
Nach jeder Runde läutete ein Helfer eine Glocke, Wechsel, neues Glück: Saab, RUAG, Hansa Flex, Dynamit Nobel Defence, die Daimler AG. 42 Firmen aus der Rüstungsbranche oder deren Umfeld wollten dabei sein. Für die Dates waren zwei Gebäude des Hotels reserviert, "Kuhstall" und "Markthalle".
Die Kontaktbörse hatte die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) organisiert, ein eingetragener Verein, der zum April 869 Einzelmitglieder und 271 Fördermitglieder zählte. Darunter alle großen Namen der Rüstungsindustrie: Airbus Defence, Sig Sauer, Heckler & Koch, die Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann. Für mindestens 500 Euro Beitrag pro Jahr lädt der Verein etwa zu "Industrie-Tagen" oder einem "rüstigen Frühstück". Das alles geschieht unter dem Mantel der Gemeinnützigkeit. Ein Gütesiegel, das sich Vereine erst verdienen müssen und das ein Versprechen beinhaltet: dem Gemeinwohl zu dienen und die Allgemeinheit selbstlos zu fördern. Auch die DWT darf Spendenquittungen ausstellen, sie genießt Steuerprivilegien. Doch wofür eigentlich?
Wer sich näher mit dem Verein beschäftigt, dem können leicht Fragen kommen – und auch Zweifel. Denn das Geschäftliche ist einfach zu erkennen, das Gemeinnützige hingegen schwerer. Und es bleibt das Erstaunen darüber, dass ein in der breiten Öffentlichkeit recht unbekannter Verein von offenbar großer Bedeutung für das deutsche Rüstungsgeschäft ist.
In der DWT treffen sich Manager und Politiker, Geld und Macht. "Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit, Sicherheitspolitik", heißt es nüchtern in der Satzung. Der Verein diene "allen Interessierten", mittels Vorträgen, Foren, Symposien. Zumindest die jährlichen Treffen wie im Mai in Diedersdorf wirken wie eine Verkaufsveranstaltung exklusiv für Mitglieder.
Zuvor nahm die DWT die Gesprächswünsche der Firmen entgegen. Der Attaché aus Saudi-Arabien hatte einen vollen Zeitplan: Steep, Dynamit Nobel, MTG Marinetechnik, FWW, Airbus DS Optronics, Theissen Training Systems, tms. Auch seine Kollegen aus Kasachstan, den Niederlanden, Brasilien und Polen eilten von Termin zu Termin. Mit dem Attaché aus dem klammen Griechenland oder dessen Kollegen aus Portugal wollte laut vorläufigem Zeitplan hingegen keiner sprechen.
Am Abend gesellten sich Gäste aus dem Verteidigungsministerium hinzu. "Um der Veranstaltung eine zusätzliche Exklusivität zu geben", wie der Verein verkündete. Aktuell sitzen laut Vereinsangaben drei Abteilungsleiter aus dem Ministerium im Präsidium der DWT. Dazu kommen einige Führungskräfte der Bundeswehr sowie zahlreiche Wirtschaftsvertreter.
Auch Parlamentarier gehören dem Präsidium an, meist Mitglieder des Verteidigungsausschusses, eines Schlüsselgremiums für Rüstungsfirmen: Rainer Arnold (SPD), Florian Hahn (CSU), Bernd Siebert (CDU). Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte, ist Vizepräsident. Die DWT hält auch engen Kontakt zum Bundeswirtschaftsministerium. Von dort ergehen an DWT-Mitglieder schon mal Einladungen zu "Geschäftsanbahnungsreisen in die Golfstaaten".
Um neue Mitglieder wirbt der Verein mit "Information aus erster Hand". Zu einigen Veranstaltungen gibt es eine begleitende Ausstellung, auf der sich Firmen präsentieren können.
Ist das alles noch gemeinnützig? Grundsätzlich ja, sagt der emeritierte Professor Dieter Reuter, Experte für Stiftungsrecht. Aber: "Wenn sich die DWT als reiner Marketingverein der Rüstungsindustrie herausstellen sollte, erhebt sich die Frage, ob das überhaupt unter dem Titel eines nichtwirtschaftlichen Vereins geschehen dürfte."
Reuter nimmt auch die Tochtergesellschaft der DWT in den Blick, eine GmbH. Die Verflechtung von Vereinen und wirtschaftlichen Tochtergesellschaften stand zuletzt beim ADAC in der Kritik. Auch bei der DWT ist nicht immer sofort ersichtlich, ob eine Veranstaltung von der GmbH oder dem Verein organisiert wird. Die Grenzen verschwimmen, Mutter und Tochter teilen Geschäftsstelle und Internetpräsenz. Sie seien "zwei Seiten einer Medaille", heißt es in einer Publikation für DWT-Mitglieder. Auf Anfrage des SPIEGEL wollte sich die DWT schriftlich weder zur Vereinsarbeit noch zur Frage der Gemeinnützigkeit äußern.
Politiker aus Union und SPD rechtfertigen ihre DWT-Nebentätigkeit damit, sich Informationen über die Rüstungsbranche beschaffen zu müssen. Der Abgeordnete der Linkspartei Jan van Aken aber sieht insbesondere die Attachétreffen kritisch: "Das ist hochprofessionell organisiert. Da wird nicht einmal mehr verschleiert, worum es tatsächlich geht – da werden deutsche Diplomaten zu Verkaufsagenten."
Offiziell sollen die deutschen Wehrattachés, disziplinarrechtlich dem Verteidigungsministerium unterstellt, die Interessen der Bundesrepublik vertreten, Partner über politische Entwicklungen in Deutschland informieren, Kontakte pflegen. Sie berichten auch dem Auswärtigen Amt und dem Kanzleramt. "Privatwirtschaftliche Stellen gehören nicht zu den Adressaten dieser Berichte", schrieb die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei 2013. Der Einsatz Wehrtechnischer Attachés ziele ausdrücklich "nicht auf die Ausweitung des Absatzes deutscher Rüstungsgüter im Ausland ab".
Die Wirklichkeit sieht anders aus. So forderte jüngst die deutsche Botschaft in Canberra für einen möglichen milliardenschweren Rüstungsdeal der ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) mit Australien eine "deutliche Verstärkung des Militärattaché-Stabs" – um das deutsche Angebot "zu promovieren" ( SPIEGEL 32/2015).
In einer internen Dienstanweisung des Ministeriums vom Mai 2014 heißt es: Die Wehrtechnischen Attachés "beraten in Fragen des kommerziellen Rüstungsexports den dafür in der Auslandsvertretung zuständigen Wirtschaftsreferenten". Nach diesen Leitlinien vertreten sie "die deutschen rüstungspolitischen, rüstungswirtschaftlichen, rüstungsexportpolitischen und wehrtechnischen Belange".
Die deutschen Militärattaché-Stäbe wurden an mehreren Standorten im Ausland ausgeweitet, unter anderem, weil es ein "erhöhtes Arbeitsaufkommen im rüstungspolitischen Bereich" gegeben habe, schrieb die Bundesregierung kürzlich der Linkspartei. Ein Ministeriumssprecher erklärt die Arbeit der Attachés so: "Für deutsche Firmen sind die diplomatischen Vertreter an den Botschaften erste Ansprechstellen."
In Vereinspapieren werden die Attachés als "Türöffner" für deutsche Firmen bezeichnet. "Nutzen Sie die Gelegenheit, die Ihnen das Gespräch mit den Attachés bietet", sagte der stellvertretende DWT-Vorsitzende bei einem Event. "Wer nicht redet, wird nie Geschäfte machen!"
Die Industrie scheint begeistert. "Es ist toll, welche Möglichkeiten uns hier durch
die richtigen Ansprechpartner eröffnet werden", lobte ein Siemens-Vertreter 2012. Thomas Meuter, Sprecher von Dynamit Nobel Defence und Mitglied, schrieb im DWT-Rundbrief 2011: "Bin sehr zufrieden – habe mein Geschäft heute schon gemacht."
Jetzt mit seiner Aussage konfrontiert, sagt Meuter: "Das war ein bisschen flapsig formuliert." Als Unternehmenssprecher sei sein "Geschäft" nun mal die Kommunikation, ein echtes Geschäft will er nicht gemeint haben. Das Treffen in Diedersdorf bezeichnet Meuter als "Alpha-Messe", da müsse man präsent sein. Dort gehe es um Kontaktanbahnung.
Das Verteidigungsministerium hilft mit detaillierten Verzeichnissen deutscher und ausländischer Militärattachés. Wer offiziell beim Ministerium danach fragt, wird abgewiesen: Persönlichkeitsschutz. Die DWT erhält die Angaben "Mit freundlicher Genehmigung".
Die Liste von 2012 enthält auf 103 Seiten die Daten zahlreicher ausländischer Militärattachés in Deutschland: Name, Handynummer, teilweise private E-Mail-Adresse, Foto, manchmal sogar der Ehefrau – Botschaftspersonal aus 86 Ländern. Umso erstaunlicher ist, dass die DWT die Liste zum freien Download ins Internet stellte. Nach Anfragen des SPIEGEL verschwand sie rasch von der Homepage.
In den Dokumenten taucht ein Name auf, den man bei der DWT gut kennt: Dulamjav Erdenebileg, Verteidigungsattaché der Mongolei. Dessen Chef, der mongolische Verteidigungsminister, war am 5. Juli 2011 zu Besuch in Berlin. Am Vorabend des Treffens mit seinem deutschen Amtskollegen empfing er inoffiziell eine Auswahl deutscher Wirtschaftsvertreter, unterstützt durch Mitarbeiter der DWT-Geschäftsstelle und Erdenebileg. Man hatte sich zuvor auf einem der DWT-Attachétreffen näher kennengelernt.
Im März 2012 reiste eine deutsche Wirtschaftsdelegation in die Mongolei, wieder hatten der Attaché und die Geschäftsstelle die Koordination. Die Firmen wollten "beispielhaft die Kompetenzen der deutschen wehrtechnischen Industrie vorstellen" – und praktischerweise gleich die "Bedarfsschwerpunkte" der Mongolen kennenlernen. Denen ging es unter anderem um die Verbesserung ihrer "Nachtsichtfähigkeit".
Heute sind die Teilnehmer dieser "Erkundungs- und Anbahnungsreise", wie die DWT den Trip nennt, weniger auskunftsfreudig. Auch der mongolische Attaché reagiert auf Nachfrage nicht. Schließlich antwortet ein Teilnehmer: "Wir konnten alle unsere Produkte und unser Portfolio vor allen Entscheidungsträgern präsentieren." Geschäfte aber will der Mann nicht gemacht haben. Ist ja alles gemeinnützig.
Von Schweppe, Christian

DER SPIEGEL 42/2015
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