10.10.2015

RohstoffeVergeblicher Einsatz

Gold, Coltan, Wolfram und Tantal: Im Streit um eine Nachweispflicht von Rohstoffen aus Krisenregionen bleibt die Bundesregierung ihrer tendenziell wirtschaftsfreundlichen Linie treu. In Brüssel unterstützte die deutsche Vertretung diese Woche den Vorschlag der EU-Kommission, "die Finanzierung von Konflikten aus dem Erlös von Rohstoffen zu verhindern". Dabei sehe Deutschland "verbindliche Regelungen für geeignet an, wenn sie verhältnismäßig sind". Das EU-Parlament hatte deutlich klarer "verbindliche" Herkunftsnachweise für den Erwerb und Handel von solchen Rohstoffen gefordert. Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich, initiiert vom hessischen Abgeordneten Sascha Raabe, bei Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel für verbindliche Regeln eingesetzt. Die CDU war hingegen für eine freiwillige Selbstzertifizierung. Der Kompromiss besteht nun in Herkunftsnachweisen, die "verhältnismäßig sind". In einigen afrikanischen Ländern finanzieren zahlreiche Warlords ihre Kämpfer mit dem Verkauf von Konfliktrohstoffen.
Von Kn

DER SPIEGEL 42/2015
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