28.11.2015

ParagrafenDie Banalität und das Böse

Wie kann ein Alltagsstreit um einen Hund, der nicht angeleint ist, zur großen Sache werden? Ganz einfach: mal kurz „Heil Hitler“ rufen.
Vielleicht hätte Bernhard Korell einfach seinen Hund antworten lassen sollen, damals auf dem Bürgersteig in Bad Liebenstein, als ein Anwohner meckerte, aber noch nicht Polizisten, Richter und Staatsanwalt mit der Sache befasst waren. Ein schlichtes "Wau" des Hundes, gelassenes Schweigen seines Herrchens, alles wäre anders gekommen.
Die Sache ist, eigentlich, an Banalität kaum zu übertreffen. Ein Hund springt vor dem Herrchen aus dem Auto, ein Anwohner stört sich am Hund, das wiederum stört das Herrchen, ein Wort gibt das andere, so weit ist der Frontverlauf bekannt: Hundebesitzer gegen Hundehasser, der ewige Streit.
Doch so einfach ist es in diesem Fall nicht. Denn Bernhard Korell, 67, hat nicht geschwiegen, als ihn der Mann vom Balkon aus anbrüllte, er ist nicht weitergegangen, mit einem bösen Blick oder einem milden Lächeln vielleicht; das Leben bietet immer eine Alternative, auch auf einem Bürgersteig in Bad Liebenstein. Bernhard Korell entschied sich in diesem Moment seines Lebens anders.
Er leinte den Hund an und rief, die Hacken klackend, Richtung Balkon: "Jawoll, Heil Hitler!" Und damit war das Böse in der Welt, die Erinnerung an den "Führer" und das "Dritte Reich", weshalb Bernhard Korell es seitdem mit einem ganz anderen Widersacher als einem übellaunigen Mitbürger zu tun hat: dem deutschen Staat.
Der Staatsanwalt ermittelte gegen ihn, den künstlerisch veranlagten Alt-Sponti, nun: der potenzielle Straftäter Korell. Einschlägig sei Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs; "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen", bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe. So landete die Sache vor dem Amtsgericht Bad Sal-
zungen, das zunächst den Tather-
gang an jenem Vormittag im November 2014 aufzuarbeiten hatte.
Die Malaise begann, als Fips aus dem Auto entwischte. Vom Balkon eines Hauses, so erzählt es Korell, habe ihn da ein Mann "in einem Kommandoton angebrüllt", der ihn "an einen Blockwart erinnerte". Auch eine zufällig anwesende Kindergärtnerin bezeugte, dass der "noch mit einem Pyjama bekleidete" Mann in einem "völlig unangemessenen Ton" die Forderung erhob, Fips anzuleinen.
Eine andere Zeugin, Korells Begleiterin, sagte vor Gericht, sie habe sich an ihre Jugend in der DDR erinnert gefühlt. "Wir sind hier doch nicht bei der Stasi", das habe sie gedacht. Korell hatte andere Assoziationen, ein bisschen weiter zurück in der deutschen Geschichte. Die Schreierei endete jedenfalls, so die Zeuginnen, mit einer Drohung des Schlafanzugträgers: "Ich komm gleich runter und hau dir eine vor den Latz."
Als Korell und seine Begleiterin das Weite suchten, stürmte der Anwohner zu seinem Auto und fuhr, so die Kindergärtnerin, "mit quietschenden Reifen" hinterher. Aus seinem Auto alarmierte er die Polizei, die sich mit zwei Streifen an der Verfolgung beteiligte. In einem Park stellten sie den Delinquenten.
Bernhard Korell schaltete einen Anwalt ein, einen alten Bekannten aus Frankfurter Sponti-Zeiten nach 1968: Rupert von Plottnitz. Der war durch die Institutionen marschiert, bis ins Justizministeramt in Hessen, während Korell nach wie vor "im künstlerischen Bereich" arbeitet, wie er sagt, meist schlage er sich mit kleineren Bau- oder Renovierungsarbeiten durch. Plottnitz nannte den Prozess gegen seinen Mandanten eine "Posse" und wagte vor Gericht die These, dass es in diesen Tagen doch mehr als genug Straftaten mit wirklich rechtsextremem Hintergrund gebe, deren sich die Justiz annehmen könne.
Korells Gruß wertete das Gericht als "werbendes Bekenntnis" zu "verfassungswidrigen Organisationen" und deren Zielen; die öffentliche Verwendung dieser Worte könne nicht geduldet werden. So stand es im Strafbefehl, in der mündlichen Verhandlung blieb der Richter hart: Hätte Korell "Blockwart" gerufen, "wäre es in Ordnung gewesen", sagte er, "Heil Hitler" hingegen sei nun mal "ein verbotener Ausdruck".
Warum entschied der Richter nicht wie der Bundesgerichtshof, der einen Hitlergruß allein für nicht strafbar hielt, wenn dieser "von objektiven Beobachtern als ein Protest" gegen die Verwendung "nazistischer Methoden" aufzufassen sei?
Kam nicht der Künstler Jonathan Meese 2013 mit seinem Hitlergruß davon, weil er "das Ganze eher verspottet" habe, wie das Amtsgericht Kassel ausführte? Und schlagen Wissenschaftler wie die Strafrechtlerin Tatjana Hörnle nicht sogar vor, nur denjenigen zu bestrafen, der sich "nach den objektiven Umständen" zu den Zielen einer verbotenen Organisation bekennt?
Dies alles half Bernhard Korell vor dem Amtsgericht ebenso wenig wie seine Beteuerung, mit Nazis oder rechtsextremer Propaganda gar nichts zu tun zu haben. "Das genaue Gegenteil ist der Fall", versicherte er, "ich gehöre eher zum linken Lager." Der Richter belehrte ihn, dass die Strafe auch höher hätte ausfallen können, wenn er nicht bisher ein unbescholtener Bürger gewesen wäre und mehr als nur ein bescheidenes, unregelmäßiges Einkommen beziehen würde. Sein Urteil, im Namen des Volkes: 1200 Euro Geldstrafe.
* Vor dem Amtsgericht Bad Salzungen.
Von Bartsch, Matthias, Hipp, Dietmar, Verbeet, Markus

DER SPIEGEL 49/2015
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