31.01.1983

JAPANGroßes Haus

Kaum im Amt, setzte Premier Nakasone neue Akzente: Er will aufrüsten und die Wehrpflicht wiedereinführen.
Die beiden Staatsmänner kamen sich beim Frühstück menschlich näher.
"Nennen Sie mich einfach Ron", forderte der amerikanische Präsident Ronald Reagan seinen Gast auf, den japanischen Ministerpräsidenten Yasuhiro Nakasone.
Der reagierte sehr unjapanisch: "Sagen Sie Yasu zu mir."
Auch sonst zeigte der Premier aus Tokio bei seinem Washington-Besuch vorvergangene Woche unerwartetes Entgegenkommen: Der bislang pazifistischen Kurs steuernde ostasiatische Staat will, so versprach Nakasone, zu einem "unsinkbaren Flugzeugträger" werden.
Mehr noch: Im Falle eines Krieges würden Japans Streitkräfte die mächtige sowjetische Pazifikflotte im Japanischen Meer einschließen. Dazu, so Nakasone, sollen die Meerengen zwischen den japanischen Inseln sowie zwischen Japan und Korea, die Tsushima-Straße und die Korea-Straße, "blockiert" werden.
Als seien dies noch nicht genug Drohgebärden: Sogar Rons Wunsch, daß Japan seine Seewege bis auf 1000 Meilen vor der eigenen Küste ohne amerikanischen Beistand schützt, will Yasu erfüllen.
Wie diese gewaltigen militärischen Vorhaben verwirklicht werden sollen, weiß nicht einmal Nakasone. Aber der Premier, seit neun Wochen erst im Amt, liebt starke Worte.
Damit mag er der Washingtoner Regierung, die seit langem auf einen gehörigen Rüstungsschub Tokios drängt, zu Diensten sein. In Japan selbst und bei den asiatischen Nachbarn stoßen dergleichen verbale Kraftakte zunehmend auf Unverständnis und Besorgnis.
Naohiko Okubo, Chef der oppositionellen buddhistischen Komei-Partei, nannte Nakasones Säbelrasseln "sehr gefährlich". Das Massenblatt "Asahi Shimbun" (Tagesauflage knapp sieben Millionen) schrieb gar: "Es scheint, Nakasones Erinnerung an den Krieg ist die Basis seiner heutigen Verteidigungspolitik."
Am heftigsten reagierte die sowjetische Führung: Wenn Japan es unbedingt darauf anlege, verbreitete die Nachrichtenagentur Tass, würden die Spannungen steigen, ein künftiger Krieg aber werde die Schrecken von Hiroshima weit in den Schatten stellen. In Korea sorgte sich die Presse, Nippons Verteidigungspläne basierten "auf der strategischen Annahme, Japan sei der Herr Asiens". "Wir haben Angst", bemerkte Indonesiens Ex-Außenminister Adam Malik, "Japan darf nicht aufrüsten. Davor fürchten sich alle Asiaten."
Gerade die Sorgen der südostasiatischen Völker, in denen die Erinnerung an großjapanische Kolonialtage noch lebendig ist, hatte Ministerpräsident Nakasone zu zerstreuen versucht. Ende November, als er Regierungschef wurde, konferierte er gleich telephonisch mit den fünf Kollegen der südostasiatischen Organisation Asean: eine einmalige Geste S.97 in der japanischen Nachkriegsgeschichte.
Ungeachtet aller Ängste und Proteste jedoch ist Yasuhiro Nakasone entschlossen, seine für japanische Nachkriegsverhältnisse ungewohnt selbstbewußte Politik durchzusetzen.
Der Premier hat es "schwindelerregend eilig" ("Asahi Shimbun"), der bis dahin betulichen japanischen Politik seinen Stempel aufzudrücken. Seine Mitarbeiter nervt er oft mit einer penetranten Vorliebe für militärisches Vokabular, spricht von "Angriff und Aktion".
In Auftreten wie Aussage unterscheidet sich der mit 64 Jahren nach japanischem Verständnis noch junge Premier merklich von seinen Vorgängern, etwa den Zauderern Suzuki oder Ohira.
Nach einem guten Jahrzehnt einfallsloser Status-quo-Politik in Japan ist nun der energische Macher dran: "Wenn ich als Aktiver sterbe und mein Bestes gegeben habe", formulierte Nakasone, "dann wäre das der schönste Lohn." Und Lohn sucht er in der Verteidigungs-, Wirtschafts-, Finanz- und Außenpolitik, rundum.
So ordnete Nakasone im Alleingang Zollsenkungen für 78 Importgüter an. Westeuropäischen Exportländern war das zu wenig - ihnen schickte er zu Jahresbeginn seinen Außenminister Shintaro Abe zur Beruhigung ins Haus. Er gab auch den Befehl, eine Reihe ärgerlicher nichttarifärer Handelshemmnisse abzubauen, wie schon im vergangenen Jahr die Einfuhrvorschrift, Mineralwasser aus Frankreich müsse - aus Gesundheitsgründen - vorab durch Aufkochen sterilisiert werden.
So viel Entscheidungsfreude ist eine rare Tugend japanischer Regierungschefs. Erstaunlich schnell auch legte die Regierung Nakasone den Haushaltsplanentwurf 1983/84 vor - einen rigorosen Sparhaushalt, doch mit sechseinhalb Prozent Steigerung der Verteidigungsausgaben, die er - ähnlich Reagan - nur durch kräftige Schnitte im Sozialetat erkaufen konnte. "Das spiegelt die Gefühlskälte der neuen Regierung", befand der Kolumnist Itsuo Kadogaki.
Die stärkere Rüstung war als Gastgeschenk für den amerikanischen Präsidenten gedacht, dem Nakasone eiliger seinen Antrittsbesuch abstattete als alle seine Vorgänger. Auch damit demonstriert er Stil.
Ronald Reagan war gleichwohl mit der Gabe nicht zufrieden. Die US-Regierung hält dafür, Japan müsse (und könne) seine Verteidigungsausgaben jedes Jahr um rund 15 Prozent aufstocken, um sich von dem Ruch zu befreien, parasitärer Trittbrettfahrer der US-Verteidigungsanstrengungen in Fernost zu sein.
Doch hübsche Metaphern wie der "Flugzeugträger Nippon", die nichts kosten, aber Nakasones Aktivisten-Charme herausputzen sollen, genügen Reagan nicht. Denn was Nakasone nun versprach, war nicht einmal die Hälfte der von Washington gewünschten Militärzuschläge. Immerhin hatte Japan im vergangenen Jahr noch 7,8 Prozent zugelegt.
Aber für den Neu-Premier war einfach nicht mehr drin, so gerne er, ein harter Nationalist, auch gewollt hätte: Japans Staatskasse ist leer, auch das Militär ist nur noch über ständige Neuverschuldung zu finanzieren. Schon Mitte des Jahres wird die Staatsverschuldung erstmals 100 Billionen Yen übersteigen, pro Kopf der Bevölkerung rund 10 000 Mark - unter den Industrieländern fast eine Spitzenposition.
Nakasone hatte noch ein weiteres Geschenk für seinen Neufreund Ron: Japanischen Unternehmen wurde erstmals kraft Order des Premiers gestattet, hochentwickelte Rüstungstechnologie an die Amerikaner weiterzugeben.
Zwar meinte ein hoher Beamter des Außenhandelsministeriums, es sei unvorstellbar, daß Japan dem Verbündeten etwas militärisch "wirklich Wertvolles zu bieten" habe. Doch schon freuen sich Industriemanager in Tokio, daß diesem "Schritt in die richtige Richtung" (US-Botschafter Mike Mansfield) auf Nakasones Geheiß der nächste folgen könne: Aufhebung des Regierungsverbots für japanischen Waffenexport.
In der Tat scheint Nakasone bereit zu sein, dieses Tabu japanischer Nachkriegspolitik zu begraben.
Und mehr noch: In der japanischen Verfassung von 1946, die, einmalig in der Welt, dem Staat das Recht auf Kriegsführung aberkennt und ihm den "Unterhalt von Kriegspotential" verbietet, sieht der Ministerpräsident ein "Relikt der Besatzungszeit". Er hält die Friedensverfassung für dringend revisionsbedürftig und hat es als erster japanischer Regierungschef auch schon gewagt, dies öffentlich kundzutun.
"Es ist Zeit", sprach Nakasone bei Amtsantritt, "für eine endgültige Loslösung von der Nachkriegspolitik."
Das hat seinen Preis. "Wir lebten bisher in einem kleinen Haus", so der japanische Premier, "deshalb zahlten wir nur geringe Versicherungsbeiträge. Da wir nun in ein großes Haus hineingewachsen sind, sind auch die Prämien gestiegen."
Die Versicherung könnte weitere Opfer nötig machen: Erstmals seit dem Krieg ist jetzt aus dem Kabinett in Tokio zu vernehmen, die Regierung denke über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nach. Die auf die pazifistische Verfassung eingeschworene Zeitung "Asahi Shimbun" überkam da "eine Gänsehaut".

DER SPIEGEL 5/1983
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