03.01.1983

ÖSTERREICHHöchst befremdlich

Reagan gegen Kreisky: Die USA beschuldigen Österreich des illegalen Technologie-Transfers in den Osten.
Die schimmelweiße Wunderwaffe schien zu wirken. US-Präsident Ronald Reagan strahlte wie in seinen besten Tagen, als ihm der Wiener Bundeswirtschaftskammer-Präsident Rudolf Sallinger Mitte November den Lipizzanerhengst "Maestoso Blanca" schenkte.
Gleichzeitig erstrahlten auch die österreichisch-amerikanischen Beziehungen neu. Die Hengstübergabe im Garten des Weißen Hauses war der Höhepunkt eines veritablen Austria-Festivals in den USA. Zuvor hatten eine große Präsentation der österreichischen Wirtschaft sowie Amerika-Tourneen der Spanischen Reitschule, der Wiener Symphoniker und des Johann-Strauß-Orchesters stattgefunden.
"In den letzten Wochen war der österreichische Botschafter zu meiner Freude einer der prominentesten Botschafter überhaupt", jubelte Wiens Spitzendiplomat in den USA, Thomas Klestil, über sich selbst. Die traditionelle Sympathie zwischen der westlichen Supermacht und dem kleinen neutralen Österreich sei überzeugend dargestellt worden.
Inzwischen dürfte Österreichs Mann in Washington das Jubilieren gründlich vergangen sein. Denn trotz des scheinbar so erfolgreichen Einsatzes von "Maestoso Blanca" ging die junge Altherrenfreundschaft zwischen Reagan und Kreisky jäh wieder zu Bruch.
Mitte Dezember erhob der Staatssekretär im US-Verteidigungsministerium, Fred Ikle, den bislang schwersten Vorwurf gegen das Land der Walzer und der weißen Rösser: Österreich, so ließ er in einem Interview mit der Wiener "Presse" unmißverständlich durchblicken, sei ein Sicherheitsrisiko für den Westen. Es versorge Osteuropa mit hochwertigen amerikanischen Technologien, welche die Kommunisten wegen des Cocom-Embargos auf direktem Wege nicht beziehen können.
Ähnliches beklagte auch das amerikanische Wirtschaftsmagazin "Business Week". Es sprach - ohne Namensnennung - von über 100 österreichischen Unternehmen, die im Verdacht des illegalen Technologie-Transfers in den Osten stünden.
Noch glaubte die Wiener Regierung, diese Vorwürfe billig abtun zu können.
Kanzler Bruno Kreisky wollte den Konflikt lediglich aus den Medien erfahren haben. "Wie es überhaupt zum Stil der heutigen amerikanischen Administration gehört, das meiste über Zeitungen mitzuteilen." Auch die übrigen Regierungsmitglieder erklärten sich außerstande, Ikles Worte zu deuten.
Tagelang spielte man im Bundeskanzleramt am Wiener Ballhausplatz der Öffentlichkeit eine Art Quiz vor, welche Firmen wohl gemeint sein könnten: etwa die Elektromultis Philips und AEG oder der Telephonhersteller Kapsch mit ihrem Massenverbrauch von elektronischen Bauelementen, die eigentlich nichts Neues sind? Oder das Planseewerk in Reutte, das Spezialstähle für Raketen erzeugt und sowieso primär für den Westen arbeitet? Oder vielleicht Siemens, dessen Chips-Export zur Grenze über die Münchner Zentrale gesteuert wird, weshalb die Schuld bei den Bundesdeutschen läge?
"Meine zahlreichen Rückfragen in Washington brachten keinerlei Klärung", rechtfertigte sich Kreiskys zuständiger Staatssekretär Ferdinand Lacina.
Als Verdächtige konnten unschwer die Yankees selbst hingestellt werden. Ein hoher Beamter des Wiener Handelsministeriums verwies auf die vielen österreichischen Töchter amerikanischer Computer- und Elektronik-Konzerne, die "einzigallein für jene Geschäfte gegründet wurden, derentwegen Österreich an den Pranger gestellt wird"; die Herren in Washington täten wohl besser daran, im eigenen Haus zu kehren. Namen solcher Sünder konnte das Ministerium freilich nicht nennen.
Nun meldete sich noch der für internationale Sicherheitspolitik zuständige Verteidigungs-Unterstaatssekretär Richard Perle zu Wort und bezeugte in einem weiteren "Presse"-Interview, daß die USA sehr wohl Konkretes wüßten. Er nannte zwar keine 100 österreichischen Embargo-Brecher, doch immerhin einen - die in Steyr beheimatete Gesellschaft für Fertigungstechnik und Maschinenbau (GFM), deren Schmiedemaschinen im Osten für die Fertigung von Kanonenrohren verwendet würden.
Perle wörtlich: "Die Kanone für den Panzer T-72 wird auf österreichischen Maschinen produziert, das gleiche gilt für die Geschütze der sowjetischen Marine."
GFM stellte dazu fest, es handle sich um eine "Universalmaschine", mit der alles mögliche hergestellt werden könne und die seit Jahren in die ganze Welt geliefert werde.
Weil er schon bestens in Schwung war, stellte Perle noch zusätzlich klar, was er von der angeblichen österreichischen Ahnungslosigkeit halte - absolut nichts: Die Wiener Regierung kenne die Bedenken der Reagan-Administration sehr genau, habe sich nur leider wenig kooperativ gezeigt. Den Amerikanern fehle derzeit das Vertrauen, daß "ein Technologie-Verkauf an Österreich nicht automatisch den Transfer an die Sowjets" bedeute.
Perles Anklage wurde in Wien als übles Omen für die bevorstehende erste persönliche Begegnung Reagan - Kreisky am 3. Februar aufgefaßt. Dabei wollte der Österreicher gerade mit dieser mühsam zustande gebrachten Einladung ("kein Canossagang") dokumentieren, daß ihn auch der gegenwärtige US-Präsident als Staatsmann und vertrauenswürdigen Partner respektiere.
Reagans Vorgänger schätzten den Sozialdemokraten von der Donau. Richard Nixon und Gerald Ford hielten sich wiederholt in Österreich auf, Carter traf hier mit Breschnew zusammen.
Mit Reagan hingegen lief es von allem Anfang an schlecht, weil Kreisky gerne laut denkt. "Mir muß jeder Präsident recht sein, der vom amerikanischen Volk gewählt wird, aber angesichts dieser Alternative hoff' ich doch auf Carter", entfuhr es ihm beispielsweise während des US-Wahlkampfes. S.93
Später vergraulte er den Präsidenten durch heftige Kritik an Reagans Polen-Politik ("Grenzenlosigkeit der Heuchelei") und Reagans Einstellung zu Europa ("Mit solchen Methoden kann man einfach keine Politik unter Freunden machen"). Wütende antiamerikanische Ausfälle des Kreisky-Gastes Gaddafi in Wien wurden in Washington dem Kanzler aufs Konto geschrieben.
Ergebnis: Die Kontakte erstarben, der vor Jahresfrist verstorbene amerikanische Wien-Botschafter Theodore Cummings blieb ohne Nachfolger. Lawrence Eagleburger, Staatssekretär im State Department, nannte Kreiskys Attacken "unbeherrscht und unerbeten".
Daß der Wiener Kanzler seit Frühling 1982 zurücksteckte und sogar seine West-Ost-Vermittlerdienste anbot, ließ die Amerikaner gänzlich ungerührt. "Wir brauchen keinen Vermittler und sind durchaus in der Lage, den Dialog mit der Sowjet-Union selbst zu führen - was ja auch dauernd geschieht", lehnte US-Regierungsberater William Stearman dankend ab.
Selbst die massive Charme-Offensive des Amerika-Kenners Klestil brachte, wie sich jetzt erweist, allenfalls einen Teilerfolg. Die am Ballhausplatz mit großer Genugtuung registrierte "Aussöhnung" war lediglich kosmetischer Art. Wohl freute sich Reagan über den Schimmel aus der Spanischen Reitschule, wohl gab es Besuchstermine für Österreichs Bundespräsidenten Rudolf Kirchschläger, Oppositionschef Alois Mock und sogar Bruno Kreisky. Doch das Mißtrauen blieb.
Die Amerikaner vermuten in Österreich nicht nur eine jener undichten Stellen, durch die Mikroprozessoren und andere Spitzenprodukte westlicher Forschung ihren Weg nach Osteuropa finden. Sie ärgern sich auch über die Kreditpolitik, die im Westen borgt und im Osten gibt - das winzige Österreich steht derzeit mit rund 17 Milliarden Mark an fünfter Stelle aller Ostfinanciers.
Um die Technologie-Affäre wenigstens halbwegs zu bereinigen, hetzte Kreisky seinen Staatssekretär Lacina noch wenige Tage vor Weihnachten über den Ozean. Er hoffte auf einen Kompromiß, der einerseits Österreichs liberalen Handelskurs berücksichtigt und andererseits den Amerikanern die Gewißheit verschafft, daß "Österreich kein Durchhaus für Embargowaren sein will". Einen Teilerfolg konnte er verbuchen: Perles Anschuldigungen, wurde ihm in Washington bedeutet, stellten nicht die Meinung der US-Regierung dar.
Die Zeit drängte. Im Kampf gegen seine wirtschaftliche Talfahrt braucht Österreich mehr amerikanische Touristen, mehr amerikanische Kredite und vor allem noch mehr amerikanische Investoren gerade auf dem Gebiet hochentwickelter Technologie.
Eben jetzt arbeitet der krisengeschüttelte Staatsbetrieb Vereinigte Österreichische Eisen- und Stahlwerke (Vöest) gemeinsam mit dem US-Multi AMI an einem Joint-Venture-Werk in der Steiermark, das elektronische Bauelemente herstellen wird - gutteils maßgeschneidert für den Osten, könnten die Amerikaner denken.

DER SPIEGEL 1/1983
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