04.07.1983

MINISTERNur das Triangel

Familienminister Geißler gerät wegen seiner Doppelfunktion als Regierungsmitglied und CDU-Generalsekretär nun auch bei den eigenen Parteifreunden in Mißkredit. *
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rudi Walther wollte es genau wissen. Im Oktober vergangenen Jahres fragte er bei der Bundesregierung an, ob Familienminister Heiner Geißler für seinen Regierungsposten "zeitlich in ausreichendem Maße zur Verfügung" stehe, "obwohl er gleichzeitig Generalsekretär der CDU ist".
Die Antwort aus dem Kanzleramt war knapp, aber eindeutig. Und immer, wenn Vertreter der Opposition sich erkundigten, ob der Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit sein Amt wirklich ausfülle, beschied Kohls Staatsminister im Kanzleramt Philipp Jenninger die Fragesteller mit einem lapidaren "Ja".
Seit Dienstag vergangener Woche hat der Chor der Skeptiker Verstärkung bekommen. Auf einer Klausurtagung seiner Landesgruppe im fränkischen Kloster Banz entpuppte sich der CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß als Sympathisant der Geißler-Kritiker. Auch er, bekannte Strauß, sei "besorgt", daß Geißler zugleich Minister und Generalsekretär sei. Zumindest eines der beiden Ämter müsse darunter leiden, vermutlich würden sogar beide zu kurz kommen.
Er selbst, belehrte der Bayer den Bundeskanzler aus der Ferne, habe seinem früheren Generalsekretär Edmund Stoiber nach dessen Berufung zum Chef der Münchner Staatskanzlei sein Parteiamt nur bis zum Wahltag am 6. März belassen. Bei der Bevölkerung, kritisierte Strauß den Doppelfunktionär Geißler, mache es einen schlechten Eindruck, wenn ein führender Parteimann vom Staat Gehalt beziehe, aber weiter für die Partei arbeite.
Daß er selbst seit Jahren Partei- und Staatsämter verquickt, ließ Strauß unerwähnt. Ihm kam es darauf an, dem CDU-Generalsekretär eins auszuwischen. Der CSU-Chef glaubt, daß Geißler der Erfinder jener Statuten-Änderung war, mit dem sich die CDU auf ihrem Kölner Parteitag die Möglichkeit gab, bei Wahlen auch im CSU-Freistaat Bayern eigene Kandidaten aufzustellen.
So oft die CDU in den vergangenen Wochen und Monaten die bayrische Schwester zwickte, so oft sich Strauß von Bonn in die Schranken gewiesen sah - Helmut Kohls Vertrauter Geißler hatte nach Meinung des bayrischen Ministerpräsidenten immer die Finger mit im Spiel.
Tatsächlich war der Minister gerade in den letzten Wochen so sehr mit Parteihändeln beschäftigt, daß darüber seine Amtsgeschäfte mitunter zu kurz kamen. Das führte zu Ärger und Verdruß im Ressort.
Mal fühlten sich Beamte seines Hauses zu Hilfsarbeitern der CDU-Zentrale degradiert - etwa wenn sie Briefe beantworten mußten, die an den CDU-Generalsekretär gerichtet waren (SPIEGEL 7/1983). Mal beklagten sie sich, daß der Minister sein Amt nur als "Teilzeitjob" ansehe, was dem Ansehen des Hauses unter den Bonner Ministerien schade.
In der Tat ist der Kurswert des traditionell von Frauen geführten Amtes unter Geißler nicht gestiegen. Das Familienministerium, heißt es etwa in der jüngsten Ausgabe der ÖTV-Hauszeitung "Durchblick", spiele "gewiß nicht die erste Geige" im Bonner Konzert. "Wenn schon nicht die zweite Geige, so steht ihm jedoch bestimmt eine Bratsche oder ein Violoncello zu - und nicht, wie böse Zungen behaupten, nur das Triangel."
Alle Hoffnungen, so "Durchblick" weiter, daß der neue Minister das schlingernde Schiff des Familienressorts wieder auf klaren Kurs bringen werde, seien enttäuscht worden. "Der Kapitän, so scheint es, hat seine Aufgabe noch nicht voll angenommen."
Geißler selbst reagiert auf solche und ähnliche Vorwürfe gallig. Man solle es
doch bitte ihm überlassen, wie er die Doppelbelastung aushalte.
Besonders ärgert den Doppelfunktionär der Vorwurf, er sei ein vom Staat bezahlter Generalsekretär der CDU. Zwar räumt Geißler ein: "Ich bekomme von der CDU keinen Pfennig mehr. Ich mache das ehrenhalber." Als Generalsekretär, so Geißler, sei er jedoch der erste Stellvertreter des Parteivorsitzenden und könne somit, genau wie Kohl, ein Staatsamt ausüben.
Daß neuerdings auch der bayrische Ministerpräsident in dieselbe Kerbe wie seine sozialdemokratischen Gegenspieler haut, will Geißler nicht auf sich beruhen lassen: "Ein Ladenhüter der SPD wird dadurch nicht besser, daß Franz Josef Strauß ihn aufgreift." Deshalb will Geißler den Kanzler dazu bewegen, mit dem CSU-Chef ein klärendes Wort zu sprechen.
Unwirsch weist Geißler auch Vorwürfe zurück, es sei wegen seines überfüllten Terminkalenders zu Verstimmungen mit ausländischen Amtskollegen gekommen.
Entschieden leugnet er zum Beispiel, daß er die französische Jugendministerin Edwige Avice verärgert habe, weil er schon zweimal Kuratoriums-Sitzungen des Deutsch-Französischen Jugendwerks wegen Terminschwierigkeiten verschieben mußte. Geißler kontert: "Absoluter Quatsch. Ich habe Madame Avice in den letzten fünf Monaten viermal gesehen, öfter als alle meine Vorgänger."
Auch die bisher peinlichste Panne, die ihm beim Besuch einer chinesischen Delegation unterlief, spielt der Minister souverän herunter: "Ich glaube nicht, daß ich mir da etwas vorzuwerfen habe. Da haben sich andere viel mehr aufgeregt als der eigentlich Betroffene."
Der hieß Dr. Cui Yueli und ist Minister für das Gesundheitswesen der Volksrepublik China. Als er Ende Mai mit einer größeren Delegation in die Bundesrepublik kam, hatte Geißler für ihn kaum Zeit. In Köln begann der CDU-Parteitag.
Der Eklat war vorprogrammiert: Vor drei Jahren hatten die Chinesen der damaligen Gesundheitsministerin Antje Huber in Peking einen protokollarisch hochrangigen Empfang bereitet. Stundenlang standen Mitglieder der chinesischen Regierung und auch der Parteiführung zu Gesprächen bereit.
Nun aber mußte der Gast aus Peking sich mit einem halbstündigen Gespräch im Bonner Hotel Bristol zufriedengeben. Nach einem freundlichen Small talk brach Heiner Geißler nach Köln auf.
Der hatte schon im Bristol angeregt, die Delegation möge sich zu einer weiteren Begegnung bereithalten. Am 1. Juni, morgens um acht Uhr, wolle er in der VIP-Lounge des Frankfurter Flughafens ein "Arbeitsfrühstück" geben. Die Chinesen hatten höflich genickt.
Geißler kam zur vereinbarten Morgenstunde, aber statt dem Gast aus Peking fand er am Flughafen die Mitteilung vor, Minister Cui Yueli habe sich wegen "Unpäßlichkeit" entschuldigen lassen.
Diplomatisch erklärt Botschaftsrat Tang Weicheng die Gründe der Absage im nachhinein so: "Das Programm war so voll. Da hat unser Minister geäußert, daß er sehr, sehr müde sei. Vielleicht sei es doch nicht unbedingt nötig, daß man noch einmal zusammenkommt."
Der versetzte Bundesgesundheitsminister jedoch ahnte, daß die angebliche "Unpäßlichkeit" seines Pekinger Gastes andere Gründe hatte. Spontan, wie es seine Art ist, entschloß er sich ("Ich mußte den Stier bei den Hörnern packen") zur Gegenoffensive: Im Auto fuhr er der Delegation nach, bis er im Parkhotel von Bad Soden den chinesischen Minister fand - bei bester Laune und Gesundheit.
Die Vermutung, daß China-Freund Strauß über Mittelsmänner von dem diplomatischen Eklat erfahren hat und dem CDU-Generalsekretär auch deswegen zürnt, hält Geißlers Pressesprecher Hartwig Möbes zwar für "völlig abwegig". Ganz so absurd, wie der Geißler-Gehilfe glauben machen will, ist die Vorstellung allerdings nicht.
Die China-Delegation, die der Bonner Familienminister brüskiert hatte, machte auch in München Station und lernte dort bayrische Gastfreundschaft kennen. Justizminister Gustl Lang, der den urlaubenden Sozialminister Fritz Pirkl vertrat, nahm sich einen ganzen Abend Zeit, die Chinesen zu unterhalten und zu bewirten und über ihre Erlebnisse in der Bundesrepublik auszufragen.

DER SPIEGEL 27/1983
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