18.04.1983

SOZIALISTENDen Zirkus satt

Mitglieder der Sozialistischen Internationale kritisieren die Alleingänge von Sl-Chef Brandt.
Einen anderen kann sich der schwedische Ministerpräsident Olof Palme an der Spitze gar nicht vorstellen: "Wir sind so gewöhnt an Willy." Spaniens junger Regierungschef Felipe Gonzalez pflichtet ihm bei: "Für uns ist Brandt so etwas wie eine moralische Institution."
Trotz solcher Lobeshymnen auf den Bonner SPD-Chef schwelt in den 47 Mitgliedsparteien der Sozialistischen Internationale Kritik am Führungsanspruch der deutschen Sozialdemokraten. Gerade die französischen, spanischen und schwedischen Sozialisten, denen der Glanz, Regierungspartei zu sein, neues Selbstbewußtsein verleiht, stoßen sich am patriarchalischen Führungsstil ihres Präsidenten. "Die deutschen Sozialdemokraten", krittelt Brandts ehemaliger Generalsekretär Bernt Carlsson, "sehen in der Sozialistischen Internationale ein Instrument ihrer Auslandsabteilung und weniger eine Gemeinschaft gleichberechtigter Parteien."
Verärgert sind viele sozialistische Parteiführer vor allem über Brandts Alleingänge. So hatte er 1981, nach seiner Rückkehr von einem Moskau-Besuch, nur eine Handvoll auserwählter Kollegen nach Bonn geladen, um ihnen über seine Gespräche mit sowjetischen Spitzenpolitikern zu berichten. Ein halbes Jahr später gab es Krach, weil Brandt eine offizielle Erklärung zu Polen abgegeben hatte, ohne sie vorher abzustimmen.
Eher widerwillig waren einige der insgesamt 24 Vizepräsidenten Brandts Drängen gefolgt, den 16. SI-Kongreß nach Portugal einzuberufen. Das ursprünglich in Sydney geplante Zusammentreffen mußte verlegt werden, weil dort überraschend Neuwahlen ausgeschrieben wurden.
Nur die deutschen Genossen plädierten im SI-Finanzausschuß für eine Verlegung nach Portugal, um den Termin einzuhalten. Ein wichtiger Grund für Brandts Eile: Er wollte möglichst schnell einen neuen Generalsekretär haben, und den konnte nur die SI-Vollversammlung wählen.
Telephonisch und telegraphisch bat der Präsident daher seine Stellvertreter um Zustimmung. Der Internationale Sekretär der österreichischen Sozialisten, Walter Hacker, empörte sich: "Nur das SI-Büro hat über einen Kongreß zu entscheiden, nicht der Präsident allein mit einigen Vizes."
Der österreichische SPÖ-Chef Bruno Kreisky wiederum warnte, die Veranstaltung in einem Touristenzentrum wie Albufeira könne nicht ausreichend gesichert werden - zu Recht, wie der Anschlag auf den PLO-Vertreter Issam el-Sartawi zeigte.
Zwar hätte das kühl geplante Attentat kaum verhindert werden können. Aber die laxe Reaktion der Polizei am Hoteleingang und die oberflächlichen Kontrollen am Tatort, dem Tagungshotel "Montechoro", empörten nicht nur den italienischen Sozialistenführer Bettino Craxi. "Die Sicherheitsvorkehrungen", so der S.42 römische Parteichef, "waren wirklich mangelhaft."
Das Attentat auf den gemäßigten Palästinenser Sartawi verdeckte einen der wenigen Fortschritte dieser Konferenz: In der Resolution zum Nahen Osten unterstützten die beiden israelischen Arbeiterparteien die Kritik an der Siedlungspolitik ihrer Landsleute im Westjordan-Land. Auch der gemäßigte libanesische Parteiführer Walid Dschumblat billigte den Beschluß und erkannte damit das Existenzrecht Israels an.
Enttäuscht von den Ergebnissen zeigten sich dagegen die deutschen Sozialdemokraten. In der Hoffnung, er könne die SI zu einem massiven Friedensappell an Washington bewegen, hatte Brandt in seiner Eröffnungsrede das atomare Wettrüsten angeprangert. Die Resolution zur Nachrüstung aber fiel so schwammig aus, daß sich Befürworter und Gegner der Raketen-Stationierung darin wiederfinden konnten.
Obendrein enthalten die Texte Formulierungen, die von den SI-Partnern gegensätzlich interpretiert werden. Unter "Verzicht auf destabilisierende Maßnahmen" verstehen Briten, Skandinavier und Deutsche den Verzicht auf die geplante Stationierung, während die Franzosen und Italiener das Festhalten am Raketen-Beschluß meinen.
Dem SPD-Abrüstungsexperten Egon Bahr war es zwar gelungen, im Papier seiner Arbeitsgruppe einen Absatz über die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Europa unterzubringen. Doch in der Schlußresolution wurde auf Drängen der Italiener und Franzosen dieser Absatz wieder gestrichen.
Auch dem Versuch Brandts, die vor allem nord- und mitteleuropäisch geprägte Sozialistische Internationale stärker zu den Südeuropäern und Lateinamerikanern hin zu öffnen, war wenig Erfolg beschieden. Da sein Wunsch-Präsident Felipe Gonzalez als Regierungschef für die Brandt-Nachfolge bis auf weiteres ausfällt, sollte eine spanische Sozialistin Generalsekretär werden.
Die Wahl der Politologie-Dozentin Elena Flores hätte - so Brandt - "die Brückenkopffunktion" Spaniens zu Latein- und Mittelamerika und den Ländern der Dritten Welt verdeutlichen sollen. Doch die Delegierten wollten dem Vorschlag ihres Präsidenten nicht folgen. Niemand konnte sich so recht erklären, was Brandt an seinem bisherigen Generalsekretär Carlsson so gestört hatte. Palme: "Die Renaissanceperiode der Internationale mit Willy Brandt beruht auch zum Teil auf der vorzüglichen Arbeit seines Generalsekretärs."
Zum Streit zwischen dem Präsidenten und seinem Generalsekretär hatte die Polen-Erklärung des SPD-Vorsitzenden geführt, die dem Schweden zu lau erschien. Anstatt sie sofort zu publizieren, schickte er sie an Bettino Craxi und den französischen Parteichef Lionel Jospin. Als die milde Verlautbarung auf Drängen der SPD dann doch veröffentlicht wurde, hatte sich die Situation in Polen zugespitzt. Craxi, Jospin und andere Genossen protestierten, weil sie ein schärferes Wort gewünscht hatten.
Das gestörte Vertrauensverhältnis schien nicht mehr reparabel. Seine sozialistischen Parteifreunde akzeptierten zwar Brandts Wunsch nach einem anderen Generalsekretär. Doch Brandts Favoritin Elena Flores fiel durch, weil sie aus politischen und privaten Gründen das Büro der SI von London an ihren Heimatort Madrid verlegen wollte.
Brandts zweiter Kandidat, der Holländer Marten van Traar, zog seine Bewerbung zurück, weil er "diesen Zirkus satt" hatte. Gewählt wurde schließlich die Nummer drei auf Brandts Liste: der Finne Pentti Väänänen. Als verlängerter Arm der deutschen Sozialdemokraten versteht freilich auch er sich nicht. Väänänen: "Die Linie des Generalsekretärs muß die Linie der SI sein."

DER SPIEGEL 16/1983
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