21.03.1983

„Ziemlich wütend, ziemlich rot im Gesicht“

Gerhard Mauz über „eine Körperverletzung von nicht unerheblicher Art“
Am 5. August 1982 gegen 8.25 Uhr ruft Ute Grünewald, eine Frau, die den Mut hat, nicht nur über den rabiaten Umgang Erwachsener mit Kindern und Jugendlichen zu schimpfen, beim 1. Polizeirevier in Lübeck an. Der Polizeiobermeister Suchalla vermerkt, die Anruferin habe beobachtet, "wie der Fahrer des Pkw, Mercedes, amtl. Kennz.: HL-ZZ 600, in der Straße Mühlenbrücke einen Schüler geohrfeigt habe - zwei Ohrfeigen -. Anschließend setzte der besagte Fahrer seine Fahrt in dem Mercedes fort".
Damit beginnt eine Geschichte, die sich nicht leichten Herzens erzählt, denn sie bringt einen Menschen ins Gespräch, der seine Probleme gewiß lieber mit sich allein abmachen würde und der vielleicht auch daran leidet, sich gelegentlich so zu verhalten, wie er sich nun einmal zuviel verhalten hat.
Doch diese Geschichte hat auch mit der elenden Rücksicht zu tun, die "Personen von Stand" einander zu gewähren pflegen; einer elenden Rücksicht, denn sie wird nicht jedermann zuteil - sie steht sogar in direktem Zusammenhang mit der Kälte und Härte, mit der Frau und Herr Jedermann in der Regel zu rechnen haben. Und diese Geschichte muß auch erzählt werden, weil sie sich in Lübeck abspielt.
Die Polizei kann feststellen, auf wen der silberne Mercedes 450 SEL mit dem Kennzeichen HL-ZZ 600 zugelassen ist. Er gehört einem Dr. Dr. Peter Hartmann, 48. Doch die Polizei hat zunächst keinen "Geschädigten".
Einen Tag später lernt sie ihn kennen, er heißt Ronald Stern und ist 15 Jahre alt. Er erscheint mit seiner Mutter, der Krankenschwester Renate Stern, 42, auf dem 1. Polizeirevier, und Frau Stern bringt "folgenden Sachverhalt zur Anzeige": Am 5. August 1982, gegen 7.5" " Uhr, fuhr mein Sohn Ronald mit seinem Fahrrad zur " " Emanuel-Geibel-Schule. Auf dem Weg dorthin befuhr er ab " " Mühlentorteller mit seinem Fahrrad den Gehweg. Nachdem mein " " Sohn mit seinem Fahrrad die Mühlenbrücke überquert hatte, " " hielt neben ihm der Fahrer mit seinem Pkw Mercedes ... Der " " Fahrer - männliche Person, schätzungsweise 45 bis 50 Jahre " " alt - stieg aus seinem Pkw aus und sagte zu meinem Sohn: "Was " " fällt dir ein, willst du andere Menschenleben gefährden?" " " Dabei griff er meinem Sohn mit der rechten Hand an den " " Hemdenkragen und verabreichte ihm mit der linken Hand zwei " " "Ohrfeigen". "
Über die Wirkung der beiden Ohrfeigen auf Ronald, der 15 Jahre alt, aber ein Spuchtfink ist und eher wie zwölf aussieht, gibt es ein "Ärztliches Attest": Bei der Untersuchung wurden starke Kopf- und" " Nackenschmerzen angegeben. Objektiv bestand eine schmerzhafte " " Beweglichkeitseinschränkung in der Halswirbelsäule (HWS) mit " " Ausstrahlung in die Schulter. Rechte Wange druckschmerzhaft " " und leicht geschwollen. Röntgenologisch Steilstellung des HWS " " als Ausdruck der Schmerzhaftigkeit. "
Dr. Dr. Peter Hartmann ist zwischen 1,85 und 1,90 groß laut Auskunft von Personen, die mit ihm zu tun haben. Er ist Doktor der Rechte. Seinen zweiten Doktortitel soll er in der Musikwissenschaft erworben haben. Und Dr. Dr. Peter Hartmann - ist Richter am Amtsgericht Lübeck, er ist in der Ziviljustiz tätig.
Dr. Dr. Peter Hartmann ist nicht nur Richter, er ist auch ein angesehener Jurist. Der "Beck'sche Kurz-Kommentar" zur Zivilprozeßordnung, der von Adolf Baumbach begründet und von Wolfgang Lauterbach fortgeführt wurde, wird "nunmehr verfaßt" von dem Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Hamburg, Dr. Jan Albers, und von Dr. Dr. Peter Hartmann, Richter am Amtsgericht Lübeck. Der Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ein Kurzkommentar von 2322 Seiten, der 164 Mark kostet und 1983 die 41. Auflage erreicht hat, ist eine Bibel des Zivilprozesses. Die Verfasser haben ihrem Vorwort auch ein Motto des Philosophen Immanuel Kant "orangestellt: Wenn die Gerechtigkeit untergeht, so hat es keinen" " Wert mehr, daß Menschen auf Erden leben. "
Der Richter Dr. Dr. Peter Hartmann ist um die Gerechtigkeit nicht nur im Gerichtssaal und im Kommentar, er ist überall um sie bemüht. Er hat sich einmal einem Bus der Stadtwerke mit ausgebreiteten Armen in den Weg gestellt, weil er die Spur, auf der dieser fuhr, für nicht rechtens hielt. Die Notbremsung des Fahrers hatte zur Folge, daß zwei Fahrgäste verletzt wurden. Strafrechtliche Folgen hat das nicht. Die Sache ist zivilrechtlich erledigt worden.
Der Richter Dr. Dr. Peter Hartmann ist einmal der Ansicht gewesen, ein Dachdecker stelle eine Absperrung zu Unrecht auf. Der Richter entfernte die Absperrung und parkte seinen Mercedes auf dem Platz unter dem zu reparierenden Dach. Der Dachdecker stellte die Absperrung wieder auf. Als der Richter rückwärts wieder aus dem von ihm beanspruchten Parkplatz herausfuhr, wurde der Dachdecker am Bein verletzt. Strafrechtliche Folgen hat das nicht gehabt. In einem Klageerzwingungsverfahren wurde in letzter Instanz entschieden, ein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung S.113 bestehe nicht. Die Angelegenheit ist zivilrechtlich, auch mit einem Schmerzensgeld erledigt worden.
Für den Versuch, die beiden Ohrfeigen aus der Welt zu schaffen, ist dieser Mann wenig begabt. Er besucht die Sterns, trifft die Mutter an und fragt nicht etwa, was ja in der Hafenstadt Lübeck denkbar wäre, nach Art der Marine, ob er an Bord kommen dürfe. Nein, er schellt, die Türe wird geöffnet - und schon sitzt er im Wohnzimmer. Er behauptet, er habe sich entschuldigt. Renate Stern erinnert sich daran nicht.
Nach Renate Stern hat der Richter vor allem davon gesprochen, daß der Junge sich strafbar verhalten hat. Von Geld soll überhaupt nicht die Rede gewesen sein. Der Richter habe eine Brieftasche in der Hand gehalten und zu sehen gegeben, daß sich nicht wenige Scheine in dieser befanden. Doch niemals hat Renate Stern 50 000 Mark verlangt, wie der Richter später behauptete. Es war, darauf besteht Renate Stern überzeugend, von Geld gar nicht die Rede.
Am 19. August 1982 erscheint Richter Dr. Dr. Peter Hartmann freiwillig auf der Polizeiwache. Er werde sich schriftlich äußern. Er wolle noch einmal mit den Eltern sprechen. Am 2. September 1982 erklärt er sich schriftlich. Es liege offenbar nur ein Strafantrag der Mutter vor, und das sei nach "'Dreher-Tröndle', 40. Aufl., 77 StGB Rdz. 11 mwH." nicht in Ordnung, es sei ein Strafantrag beider Eltern erforderlich. Das stimmt jedoch nicht: "... es reicht aber aus, wenn einer von ihnen im Einverständnis mit dem anderen den Antrag stellt oder der andere zustimmt", heißt es in dem Kommentar. Die Sterns, zur Familie gehört auch Ronalds Bruder Martin, der jünger, aber länger ist, sind eine freundliche, keine auf Streit erpichte Familie, und selbstverständlich hat Renate Stern mit Zustimmung ihres Mannes, des Schachtmeisters Günter Stern, Anzeige erstattet.
Und am 25. November 1982 erklärt sich der Richter dann durch den Rechtsanwalt Winfried Pallasch. Er bedauert die Ohrfeigen. Er habe sich bei Frau Stern entschuldigt und Schadenersatz einschließlich Schmerzensgeld geboten. Ihm seien 50 000 Mark, "das Jahresgehalt eines Richters", abverlangt worden. Zu dem Vorfall läßt der Richter "itteilen: Bereits zu Beginn des Winters 1981/1982 klagte die " " damals gerade 8 Jahre alt gewordene Tochter von Herrn Dr. " " Hartmann über die zunehmende Gefährdung durch Radfahrer auf " " den Bürgersteigen, insbesondere auf den Brücken. Die " " achtjährige Tochter von Herrn Dr. Hartmann benutzt häufig den " " Fußweg auf der - stadtauswärts gesehen - linken Seite der " " Mühlenbrücke. In den folgenden Monaten nahm die Benutzung der " " Fußwege durch Zweiradfahrer sprunghaft zu ... "
Der Richter Dr. Dr. Peter Hartmann hat sich telephonisch an den Innenminister des Landes gewandt. Der hat den Lübecker Polizeidirektor zu einem Anruf bei dem Richter veranlaßt. Der Polizeidirektor soll sich wegen Personalnot "und wegen einer radfahrerfreundlichen Presse" für außerstande erklärt haben, etwas zu unternehmen, auch soll der Leitende Oberstaatsanwalt "keine Möglichkeit des Eingreifens" gesehen haben.
Vor dem Zebrastreifen vor der Mühlenbrücke habe der Richter an jenem Tag halten müssen, um eine Fußgängergruppe vorbeizulassen. Als er wieder anfuhr, sei völlig unerwartet ein jugendlicher Radfahrer, vor allem sich selbst gefährdend, über den Zebrastreifen geschossen. Der Richter habe nur durch sofortiges Bremsen einen Zusammenstoß "erhindert. Als er nun über die Mühlenbrücke fuhr, sah er, daß de" " Radfahrer sich unvermindert schnell durch die zuvor den " " Zebrastreifen überquerende Fußgängergruppe schlängelte, " " weiterhin sich und andere gefährdend. Er erkannte die von " " diesem Radfahrer ausgehende weitere Gefährdung. Deshalb " " entschloß er sich, den Radfahrer zur Rede zu stellen. "
Dr. Dr. Peter Hartmann stellte sich also dem Radfahrer in den Weg. Der habe so spät abgebremst, daß sich der Richter gefährdet fühlte. In erregtem Zustand habe er gefragt: "Willst du dich und andere gefährden?" Der Junge habe nicht sofort geantwortet, und so habe der Richter ihm die "bedauerlichen Ohrfeigen" gegeben.
Dieser Darstellung steht die Aussage der Zeugin Ute Grünewald entgegen: "Abschließend kann ich sagen, daß der Junge keinen Menschen mit seinem Rad behindert hat. Es war ja auch keiner in "einer Nähe." Und die Zeugin sagte noch etwas: Als der Pkw-Fahrer" " wieder in seinem Wagen war, sah er einen älteren Herrn, der " " dort auf dem Gehweg auf sein Rad steigen wollte. Der " " Pkw-Fahrer kam nun wieder aus seinem Wagen gestürzt, verlor " " dabei eine Sandale und schrie den älteren Mann an, er solle " " auch vom Gehweg runter. "
Ronald Stern sagt, daß er den Zebrastreifen auf dem Rad überquert und auch auf dem Bürgersteig auf dem Rad gesessen hat, freilich auf der Stange und nicht auf dem Sattel, nicht die Pedale tretend, sondern sich mit den Füßen abstoßend. Die Straße auf der Mühlenbrücke ist gefährlich für Radfahrer, es ist verständlich, daß sie den Bürgersteig benutzen. Auch habe sich der Mercedes nicht bewegt, als er auf dem Zebrastreifen an ihm vorbeirollerte. Der Fahrer habe ihm freilich wütende Handbewegungen gemacht und auch auf der Brücke, als er an ihm vorbeifuhr, gestikuliert.
Am Ende der Brücke habe er angehalten, weil dort der Mercedes-Fahrer ausstieg. Der Mann sei auf ihn zugegangen, "ziemlich wütend und ziemlich rot im Gesicht". Er habe ihn vorn am Oberhemd gefaßt und zweimal zugeschlagen. Der Junge beteuert, daß sich "keine weiteren Personen auf der Mühlenbrücke" befanden, er bestreitet, daß er sich "durch Menschenknäuel hindurchgeschlängelt haben soll".
Aussage gegen Aussage, aber da ist Frau Grünewald - und da sind, wie auch immer man die Aussagen bewertet, zwei Ohrfeigen, von denen der Junge "regelrecht zur Seite gedrückt" wurde, so die Zeugin Grünewald: 1,85 bis 1,90 schlugen auf 1,61 ein. Und ein Richter hat zugeschlagen, im Lübeck Marianne Bachmeiers und Klaus Grabowskis, ein Richter, den die Sorge um seine Tochter um die Selbstkontrolle gebracht haben soll ...
Die Oberstaatsanwältin Dagmar Pohl-Laukamp, 44, die Ehefrau des Stadtpräsidenten von Lübeck, hat die Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldbuße von 600 Mark an eine gemeinnützige Einrichtung beantragt. Zwar handle es sich um S.116 "eine Körperverletzung von nicht unerheblicher Art", doch sei dem Richter zu glauben, daß er "durch den jugendlichen Radfahrer Ronald Stern ein wenig(]) behindert und insbesondere an seine Probleme mit "adfahrern erinnert worden ist". Wenn auch auf eine völlig falsch" " Art und Weise wollte der Beschuldigte den Radfahrer zu " " verkehrsgerechtem Verhalten erziehen. Hierbei mag all der " " unterdrückte Groll über seine vergeblichen Versuche, die " " Polizei zu Aktionen gegen verkehrswidrig fahrende Radfahrer " " zu bewegen, eine Rolle gespielt haben. "
Die Oberstaatsanwältin hält daran fest, es seien 50 000 Mark gefordert worden, obwohl seitens des Anwalts Ralf Weber (er hat Klaus Grabowski verteidigt) lediglich von 5000 Mark die Rede war, von einem Betrag, mit dem auch die Ansprüche der Krankenversicherung erledigt werden sollten.
Die Richterin am Amtsgericht Lübeck, Anna Margarete Wille, 44, muß über den Antrag der Oberstaatsanwältin entscheiden, nachdem das Justizministerium des Landes keine Bedenken gegen die Einstellung erhob. Die Richterin hält sich vernünftigerweise für befangen, sie habe "eine zu geringe Distanz zum Beschuldigten". Die Entscheidung des Amtsgerichts darüber steht noch aus.
Es geht um einen Vorfall vom 5. August 1982. Über dem Vorwort zum Baumbach/Lauterbach/Albers/ Hartmann steht unter dem Motto von Kant "uch eins des französischen Aphoristikers La Bruyere: Ein " " wesentliches Merkmal der Justiz ist, schnell und ohne " " Aufschub für Gerechtigkeit zu sorgen. Aufschub ist " " Ungerechtigkeit. "
Freilich, wenn es um "Personen von Stand" geht, ist Zeitgewinn von Vorteil. Alles rückt in die Ferne, wird blasser. Muß man der Sache doch intensiver nachgehen, so ist die Erinnerung der Beteiligten geschwächt, es ist alles nicht mehr so frisch und unmittelbar. Herr und Frau Jedermann, die aus dem Auto steigen und ohrfeigen, hätten schon beim Psychiater oder Psychologen erscheinen müssen zur Klärung der Frage, ob sie ihren Führerschein wiederbekommen können.
Der Lübecker Dichter Emanuel Geibel, 1815 bis 1884, hat auch "Wer recht in Freuden wandern will" geschrieben. Ronald Stern befand sich auf dem Weg zur Emanuel-Geibel-Schule, als der Richter Dr. Dr. Peter Hartmann über ihn herfiel. Der Oberstaatsanwältin Pohl-Laukamp zufolge hat sich der Richter für die "Rechte die Fußgänger" eingesetzt, als er zuschlug. Vor dem Zebrastreifen sah sich der Richter jedoch als Autofahrer attackiert. Der Richter Dr. Dr. Peter Hartmann findet wohl immer einen Anlaß, für die Gerechtigkeit einzutreten. Aber die Justiz braucht keine Figaros da und dort. Sie braucht Menschen, die wissen, daß wir Gerechtigkeit immer nur üben.
S.112
Am 5. August 1982, gegen 7.50 Uhr, fuhr mein Sohn Ronald mit seinem
Fahrrad zur Emanuel-Geibel-Schule. Auf dem Weg dorthin befuhr er ab
Mühlentorteller mit seinem Fahrrad den Gehweg. Nachdem mein Sohn mit
seinem Fahrrad die Mühlenbrücke überquert hatte, hielt neben ihm der
Fahrer mit seinem Pkw Mercedes ... Der Fahrer - männliche Person,
schätzungsweise 45 bis 50 Jahre alt - stieg aus seinem Pkw aus und
sagte zu meinem Sohn: "Was fällt dir ein, willst du andere
Menschenleben gefährden?" Dabei griff er meinem Sohn mit der rechten
Hand an den Hemdenkragen und verabreichte ihm mit der linken Hand
zwei "Ohrfeigen".
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Bei der Untersuchung wurden starke Kopf- und Nackenschmerzen
angegeben. Objektiv bestand eine schmerzhafte
Beweglichkeitseinschränkung in der Halswirbelsäule (HWS) mit
Ausstrahlung in die Schulter. Rechte Wange druckschmerzhaft und
leicht geschwollen. Röntgenologisch Steilstellung des HWS als
Ausdruck der Schmerzhaftigkeit.
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Wenn die Gerechtigkeit untergeht, so hat es keinen Wert mehr, daß
Menschen auf Erden leben.
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S.113
Bereits zu Beginn des Winters 1981/1982 klagte die damals gerade 8
Jahre alt gewordene Tochter von Herrn Dr. Hartmann über die
zunehmende Gefährdung durch Radfahrer auf den Bürgersteigen,
insbesondere auf den Brücken. Die achtjährige Tochter von Herrn Dr.
Hartmann benutzt häufig den Fußweg auf der - stadtauswärts gesehen -
linken Seite der Mühlenbrücke. In den folgenden Monaten nahm die
Benutzung der Fußwege durch Zweiradfahrer sprunghaft zu ...
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Als er nun über die Mühlenbrücke fuhr, sah er, daß der Radfahrer
sich unvermindert schnell durch die zuvor den Zebrastreifen
überquerende Fußgängergruppe schlängelte, weiterhin sich und andere
gefährdend. Er erkannte die von diesem Radfahrer ausgehende weitere
Gefährdung. Deshalb entschloß er sich, den Radfahrer zur Rede zu
stellen.
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Als der Pkw-Fahrer wieder in seinem Wagen war, sah er einen älteren
Herrn, der dort auf dem Gehweg auf sein Rad steigen wollte. Der
Pkw-Fahrer kam nun wieder aus seinem Wagen gestürzt, verlor dabei
eine Sandale und schrie den älteren Mann an, er solle auch vom
Gehweg runter.
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S.116
Wenn auch auf eine völlig falsche Art und Weise wollte der
Beschuldigte den Radfahrer zu verkehrsgerechtem Verhalten erziehen.
Hierbei mag all der unterdrückte Groll über seine vergeblichen
Versuche, die Polizei zu Aktionen gegen verkehrswidrig fahrende
Radfahrer zu bewegen, eine Rolle gespielt haben.
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Ein wesentliches Merkmal der Justiz ist, schnell und ohne Aufschub
für Gerechtigkeit zu sorgen. Aufschub ist Ungerechtigkeit.
*

DER SPIEGEL 12/1983
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