21.11.1983

Genf: Luft bis Dezember?

Bei einem erneuten Spaziergang im Grünen bot Moskaus Unterhändler dem US-Vertreter angeblich den Verzicht auf Anrechnung der britischen und französischen Nuklear-Waffen an - falls die Nato nicht nachrüstet. Doch der Westen hält an seinem Stationierungsfahrplan fest. Moskau zog das Angebot zurück. *

Vom Waldspaziergang hielten Paul Nitze und Julij Kwizinski bis vor kurzem nichts mehr. Vor einem guten Jahr hatten sie damit schlechte Erfahrungen gemacht. Ihr damals verabredeter Kompromiß _(76 SS-20-Raketenrampen für die Sowjets, ) _(dieselbe Anzahl Cruise-Missile-Werfer ) _(mit je vier Marschflugkörpern für die ) _(Nato; das Sprengkopf-Plus der Nato (300 ) _(auf Cruise Missiles gegenüber 225 auf ) _(den SS-20) wird mit dem Verzicht auf die ) _(Pershing 2 belohnt, Moskau zudem das ) _(Recht eingeräumt, in Asien weitere 90 ) _(SS-20-Raketen zu behalten. )

über eine Reduzierung der atomaren Mittelstreckenwaffen in Europa fand bei den Auftraggebern der Verhandlungsführer, den Regierungen in Washington und Moskau, keine Gnade.

Doch am 13. November, einem sonnigen Herbstsonntag und eine Woche vor dem mutmaßlichen Fiasko der Verhandlungen, zog es die beiden doch wieder ins Grüne. Heraus kam, was vielleicht als "Parkspaziergang" in die Annalen der Genfer Gespräche über die Mittelstreckenrüstung eingehen wird: ein letzter Versuch des Sowjetunterhändlers, doch noch Bewegung in die festgefahrenen Genfer Gespräche zu bringen, ehe in dieser Woche die Nachrüstung per Bundestagsbeschluß für die Deutschen in die heiße Phase tritt.

Beim nichtoffiziellen November-Spaziergang, so zumindest ist aus amerikanischer Quelle zu hören, bot Moskaus Kwizinski dem Amerikaner einen noch weiter gehenden Raketenabbau in Europa an - und den Verzicht auf ein Kernstück der gesamten sowjetischen Argumentation in Genf: Der überraschte Nitze erfuhr, die Sowjet-Union bestehe nicht länger auf der Anrechnung der britischen und französischen Atomwaffen, wenn diese andernorts berücksichtigt würden.

Ohne Haken schien auch diese informelle Offerte nicht. Sie sollte - wie alle Moskau-Angebote zuvor - nur für den Fall gelten, daß die USA keine eigenen Mittelstreckenwaffen in Europa aufstellen. Doch an einen Stationierungsstopp denkt derzeit keiner in Bonn oder Washington. Die Hoffnung auf neuen Spielraum bei den Genfer Verhandlungen war kurzlebig. Freitag nacht pfiff der sowjetische Verteidigungsminister Dimitrij Ustinow seinen Verhandlungsführer zurück. In einer über die sowjetische Nachrichtenagentur Tass verbreiteten Erklärung beharrte Ustinow unverändert auf der Einbeziehung der britischen und französischen Raketensysteme und drohte neue SS-20 für den Fall der Stationierung neuer US-Waffen an. Sollte der erfahrene Rüstungsexperte Nitze seinen sowjetischen Partner Kwizinski mißverstanden haben? Die offensichtlichen 180-Grad-Wendungen des Kreml innerhalb einer Woche bestärken die Vermutung, daß in Moskau die linke Hand nicht mehr weiß, was die rechte tut. Einen vergleichbaren Vorgang hatte es in der Abrüstungs-Geschichte noch nicht gegeben: Tass bestritt am vorigen Freitag nicht nur die Angebote ihres Delegierten Kwizinski. Mehr noch, der Russe in Genf "hat keine mysteriösen Signale" gegeben. Derlei Meldungen über sowjetische Abrüstungs-Vorschläge seien lediglich ein Teil des "Kohl-Sensationalismus" kurz vor der Bundestags-Raketendebatte.

In der Tat schien noch am Dienstag voriger Woche vieles auf baldigen Abbruch in Genf hinzudeuten. Gerade 35 Minuten hielt es der Leiter der sowjetischen Delegation bei seinem Gastgeber Nitze aus. Dann verließ er eilig die amerikanische Mission in der Genfer Avenue de la Paix.

Es war das 109. und bislang mit Abstand kürzeste offizielle Treffen der Delegationen beider Supermächte. Am Tag nach dem die ersten amerikanischen Cruise Missiles in Großbritannien eingetroffen waren, blieb augenscheinlich wenig zu sagen.

Doch nur 20 Minuten später gab David M. Wilson, Sprecher der US-Delegation, bekannt, das nächste Treffen finde turnusgemäß am Donnerstag in der Sowjet-Mission statt. "Man kann nie wissen", antwortete Sowjet-Sprecher Wladimir Jewdokuchin auf die Frage nach den weiteren Genfer Perspektiven. "Persönlich glaube ich allerdings nicht, daß Donnerstag (vergangener Woche) die letzte Sitzung sein wird."

Die unklare, wahrscheinlich unsichere Haltung der Sowjets zur Frage, wann sie in Genf Schluß machen würden, hatte Paul Nitze schon Ende Oktober vor Abgeordneten des Bundestagsunterausschusses

für Abrüstung hervorgehoben. "Nacheinander hätten die Sowjets den 12. Oktober, Ende Oktober und den 26. November als Schlußtermin genannt", heißt es in Bonn über das Gespräch mit Washingtons Verhandlungsführer.

Was Nitze damals nicht erwähnte: Er selbst hatte sich dem sowjetischen Drängen widersetzt, gleich zu Beginn der auf Moskaus Wunsch vorgezogenen sechsten Runde ein Enddatum festzulegen. Der Amerikaner wollte die Russen zu etwas bewegen, was diese erklärtermaßen nicht wollten - auch nach der Stationierung noch zu verhandeln, also das Prinzip hinzunehmen, daß Pershing 2 stationiert werden.

Um die US-Haltung zu unterstreichen, arbeiteten Nitzes Leute einen Arbeitsplan für die gesamte sechste Gesprächsrunde aus, mit detaillierten Verhandlungskatalogen für jedes einzelne Treffen bis hin zum 15. Dezember. Sogar für den Januar seien Gespräche vorgeplant gewesen, sagte ein US-Delegationsmitglied der Nato in Brüssel.

Nun war es an Kwizinski, die Zustimmung zu verweigern: Nur bis zum 12. Oktober könne er sich einverstanden erklären, dann stünden in Moskau Entscheidungen über die nächsten Schritte an. Auf keinen Fall wollten die Sowjets sich durch Verfahrensfragen binden lassen.

Ende Oktober schien Andropows Offerte in der "Prawda" noch einmal Bewegung ins Genfer Spiel zu bringen:

Auf nunmehr 140 (und damit weniger als jene 162 britischen und französischen Raketen, die Moskau bislang stets in die Mittelstrecken-Rechnung eingestellt hatte) sollen die auf Europa gerichteten SS-20 verringert werden - falls der Westen nicht nachrüste.

Das Angebot des Kreml-Chefs schien auch westlichen Verhandlungsteilnehmern nicht völlig uninteressant. Um so erstaunter war man, wie unbeholfen die Sowjets ihren eigenen Vorschlag in Genf vorführten.

Geradezu "eine Farce" sei, was sich seit dem 27. Oktober in den Gesprächen abspiele, heißt es in amerikanischen Verhandlungskreisen. Nachdem Moskaus Regierungszeitung "Prawda" das Gespräch mit dem neuen Kreml-Angebot vorab veröffentlicht hatte, wartete tags darauf Washingtons Mann in Genf auf Erläuterungen, zumindest auf eine formelle Einführung dessen, was der seit Wochen kranke Kreml-Führer dem Amtsblatt anvertraut hatte. Er wartete vergebens.

Fortan traf man sich in Genf dienstags und donnerstags jeweils für eine bis anderthalb Stunden, ohne daß eigentlich verhandelt wurde.

Ende Oktober ließ der Sowjet-Unterhändler eine Bonner Parlamentarier-Delegation wissen, Bereitschaft zu wirklich intensiven Gesprächen bestehe bei ihm schon, nur gebe es nichts zu bereden. Der Russe, beklagte hingegen Amerikas Nitze vor den deutschen Abrüstungsexperten, sitze seit Wochen ohne Verhandlungsvollmachten am Genfer Tisch.

Dafür lehnte Moskaus Nachrichtenagentur Tass eine neue Variante des Reagan-Vorschlags vom 23. September ab, kaum daß Nitze bei einem nichtoffiziellen Treffen am Montag letzter Woche Erklärungen dazu abgegeben hatte: Beide Supermächte sollten weltweit jeweils 420 Atomsprengköpfe auf Mittelstreckenwaffen haben dürfen, wobei sich Amerika vorerst auf so viele Sprengköpfe beschränken wollte, wie Moskau davon gegen Europa richtet.

Einen echten Durchbruch hatte auch im Westen niemand von dem Reagan-Vorschlag erwartet: In Genf ging es offenkundig nur noch um Propaganda, allenfalls um langfristige Perspektiven, nicht mehr um einen kurzfristigen Verhandlungsdurchbruch.

Doch schon die Vorbereitung des jüngsten Reagan-Vorschlags führte zu Kontroversen - in Rom, wo sich am 10. November die Beratungsgruppe der Nato für Nachrüstungsfragen noch einmal traf, und in Washington, wo Pentagon und State Department gegensätzliche Meinungen vertraten.

US-Verteidigungsminister Weinberger führte jene Gruppe an, die sich dagegen gesträubt hatte, in Genf überhaupt konkrete Zahlen zu nennen: Man solle es bei Reagans ursprünglichem Pauschal-Angebot vom 23. September lassen - gleiche Obergrenzen für Europa, ein sowjetischer SS-20-Bestand in Asien, dem die USA nichts entgegensetzen wollen, sowie die gleichmäßige Verringerung von Cruise Missiles und Pershing-2-Raketen, wenn es denn zu einer Reduzierungsvereinbarung kommt.

In Rom nahmen die Briten Pentagon-Positionen ein: Man solle Flexibilität nicht zu einem Zeitpunkt zeigen, zu dem sowieso nichts damit erreicht werden könne; in Genf werde sich vorerst doch nichts bewegen.

Über Bonns Haltung zum neuen Reagan-Vorschlag wurden mehrere Varianten kolportiert, vor allem eine kritische: Die Amerikaner hätten den Sowjets zu wenig Sprengköpfe zugestanden; eine so drastische Reduzierung sei gegen die Kreml-Generäle nicht durchzusetzen, das Angebot schade daher mehr, als daß es nutze.

Ganz zufrieden konnte Bonn in der Tat kaum sein. Favorisiert hatten die Deutschen einen Vorschlag, der von Nitze und Bonns Abrüstungsemissär Friedrich Ruth ausgetüftelt worden war: 600 Mittelstreckenraketen-Sprengköpfe weltweit auf beiden Seiten. 300 davon dürften die Sowjets in Europa aufstellen. Und nur diese Anzahl würden die Amerikaner ausgleichen, unter "Zuhilfenahme" von 36 Pershing 2.

Doch die Ruth-Nitze-Idee traf zwar in Rom auf nette Worte, fand aber in Washington keine Gnade. "Zu hohe Sprengkopfzahlen", befand vor allem

das US-Außenministerium. Dort wollte man nun: 270 Sprengköpfe für Moskau, 180 davon in Europa, wofür den USA auch noch 180 zugesprochen werden sollten. Die Pershing-Begrenzung entsprach der von Nitze vorgeschlagenen.

Der Kompromiß, wiewohl durch Bonner Drängen zustande gekommen, ließ wesentliche deutsche Interessen unberücksichtigt: Offen blieb, nach welchem Schlüssel die Sprengköpfe in der Sowjet-Union verteilt werden sollten.

Nicht mehr enthalten ist in der amerikanischen Konkretisierung zudem das Angebot einer drastischen Rücknahme der von Moskau besonders gefürchteten Pershing 2. Nitze und mit ihm Bonn hatten darauf besonderen Wert gelegt, um die Sowjets zu ködern.

Mit dem Wegfall dieses Anreizes für die Sowjets schwand jedoch auch der innenpolitische Wert des Washingtoner Angebots: Da der neue Vorschlag allzu deutlich als bloßer Versuch erscheint, die öffentliche Meinung noch positiv zu beeinflussen, könne er der Regierung bei der Nachrüstungsdebatte im Bundestag am Montag und Dienstag dieser Woche eher schaden als nützen, fürchtete ein Kanzler-Mitarbeiter.

In Genf vereinbarten die Delegationen immerhin ein weiteres Treffen - ganz außer der Reihe für Mittwoch, den 23. November, dem Tag nach Debattenschluß in Bonn. Damit stieg die Hoffnung auf eine Fortführung der Genfer Gespräche auch nach einem Ja des Bundestages zur Nachrüstung. "Jetzt haben wir Luft bis in den Dezember", hieß es in Regierungskreisen.

Doch der Bonner Optimismus scheint unangebracht. Wenige Stunden bevor Moskau das Genfer Angebot wieder zurücknahm, hatte Washington es schon abgelehnt.

76 SS-20-Raketenrampen für die Sowjets, dieselbe Anzahl Cruise-Missile-Werfer mit je vier Marschflugkörpern für die Nato; das Sprengkopf-Plus der Nato (300 auf Cruise Missiles gegenüber 225 auf den SS-20) wird mit dem Verzicht auf die Pershing 2 belohnt, Moskau zudem das Recht eingeräumt, in Asien weitere 90 SS-20-Raketen zu behalten.

DER SPIEGEL 47/1983
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